Kategorie: Blog

Die letzten Wochen waren intensiv. Mein Schrittzähler lag regelmäßig über 12.000 Schritten und den Besuch im Fitnessstudio konnte ich mir sparen – ich hätte allerdings auch keine Zeit dafür gehabt. Ich war viel in ganz Erfurt unterwegs und habe viele Menschen erreicht.

Ob dies was gebracht hat, werde ich heute Abend oder morgen nach der Stimmauszählung erfahren. An einem Wahlsonntag ist es aber bei mir immer gleich. Nach dem Besuch des Wahllokals steigt die Anspannung bis 18 Uhr kontinuierlich. Als Ablenkung habe ich heute den Besuch im Sportpark Johannesplatz gewählt 😉

Ich bitte Sie, die Erfurterinnen und Erfurter, um ihr Vertrauen, ihre Interessen in den nächsten fünf Jahren im Stadtrat vertreten zu dürfen. Dazu benötige ich Ihre Stimme auf dem Wahlzettel. Ich würde mich über drei Kreuze hinter meinem Namen auf Platz 6 der Liste 3 sehr freuen.

Morgen ist es soweit. Der neue Erfurter Stadtrat wird gewählt. Ich stelle mich dabei zum 7. Mal zur Wahl und habe immer noch genauso große Lust auf Kommunalpolitik, wie vor über 30 Jahren. Vor 31 bin ich erstmals in den Stadtrat nachgerückt und habe ich den vielen Jahren ganz verschiedene Politikfelder bearbeitet – als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, neun Jahre als Fraktionsvorsitzender der CDU und in den letzten fünf Jahren als Vorsitzender des Erfurter Stadtrats und des Finanzausschusses.

Meine Themenschwerpunkte waren und sind die Kita- und Schulsanierung, die Stärkung des Sports und eine solide Finanzpolitik, die Gestaltungsräume eröffnet. In all dieses Themengebieten hat die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit, die mit der Wahl von Andreas Bausewein 2006 ihren Anfang hatte, nicht geliefert. Die Kita- und Schulsanierung wurden verschleppt. Die Haushaltspläne der Stadt hatten in der Regel mit über 90 Prozent Verwaltungsausgaben und nur 10 Prozent für Sanierungen, Neubauten und Investitionen eine gewaltige Schieflage und die Situation der Sportstätten entspricht nicht den Ansprüchen einer Sportstadt. Die Personalentwicklung wurde versäumt und die Stadt wurde nur noch verwaltet und nicht mehr gestaltet. Da all diese wichtigen Aufgaben noch unerledigt sind, möchte ich weiter dafür kämpfen, die richtigen Schwerpunkte zu setzen.

Dafür braucht es Mehrheiten. Im zurückliegenden Wahlkampf haben wir für die CDU geworben und jeder der Kandidaten der CDU hat das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler erbeten. Mit 2.500 Flyern, 10.000 Postkarten und 110 Plakaten habe ich im Wahlkampf geworben und bin meiner Familie dankbar, dass sie mich dabei unterstützt haben.

Äußerlich habe ich mich in den letzten 30 Jahren, in denen ich in der Kommunalpolitik bin, verändert. Das nebenstehende Foto von der Stadtratsverabschiedung 1994 belegt es eindrücklich. Innerlich brenne ich immer noch genauso für kommunalpolitische Themen und bringe inzwischen viel Erfahrungen aus drei Jahrzehnten Stadtratsarbeit mit.

#erfurtbessermachen

Nach einem Jahr sind wir wieder da! Bei der Volleyball-Bundesligaversammlung in Düsseldorf habe ich unseren Verein und Schwarz-Weiß Erfurt vertreten. In der 1. Volleyballbundesliga der Frauen und Männer, der 2. Volleyballbundesliga Pro der Frauen und den beiden 2. Bundesligen der Frauen und Männer werden in der kommenden Saison 90 Vereine spielen. Gemeinsam mit dem Vorstand, dem Aufsichtsrat und Sponsoren treffen sich die Vereinsvertreter zur jährlichen Saisonplanung. Zuvor wurden wir aber, wie die anderen Meister der 1. und 2. Ligen noch einmal geehrt.

Danach ging es in die Beratungen über Fernsehrechte, Vermarktung, Sponsoring, Nachwuchs- und Medienarbeit. Aktuell ist die 1. Liga der Frauen angesichts von Insolvenzen und fehlenden Aufsteigern in schwierigem Fahrwasser. Weniger Mannschaften bedeuten weniger Spiele und Probleme bei der Fernsehvermarktung. Viele Vereine scheuen (derzeit) noch den angebotenen “Paketaufstieg” von bis zu fünf Mannschaften auf ein Mal. Vielleicht klappt dies aber für einige im kommenden Jahr. Um so freudiger wurden wir zurück im Kreis der Erstligisten begrüßt. Wir haben uns, wie bereits beschrieben, die Entscheidung nicht leicht gemacht. Für mich ist es als Präsident unseres Vereins in den letzten 20 Jahren der vierte Aufstieg. Nach der ungeschlagenen Saison in der 2. Bundesliga Pro wollen wir uns der Herausforderung wieder stellen.

Bilder von der Bundesligaversammlung

Schon jetzt, drei Tage vor den Kommunalwahlen wird spekuliert was das Ergebnis am Sonntag für Auswirkungen auf die Stichwahlen der Bürgermeister und Landräte und die Europawahl in zwei Wochen haben wird. Aktuelle Umfragen sehen zwar einen erkennbaren Rückgang der Zustimmung zur AfD, aber dennoch bleibt die Sorge, wie die demokratischen Parteien zu Gestaltungsmehrheiten kommen.

Gestern Abend war ich zu einer Diskussionsrunde bei der Katholischen Studentengemeinde (KSG) eingeladen, um über die Kommunalwahlen und die Situation in Erfurt zu sprechen. Ich war durchaus positiv überrascht über das große Interesse. In den letzten Wochen hatte ich leider auch gerade auch bei Veranstaltungen der LZT mit Schülerinnen und Schülern oft den Eindruck, dass da im Koordinatensystem einiges verrutscht ist. Offene Zustimmung zu einer rechtextremen Partei habe ich in den vergangenen Jahren nur selten erlebt. Inzwischen sind es auch da gefühlte 20 Prozent.

Bei der Katholischen Studentengemeinde in Erfurt war dies erfreulicherweise anders. Wir haben darüber gesprochen, welchen Einfluss die sozialen Medien auf die Grundausprägung junger Menschen haben. In vielen Elternhäusern spielt politische Bildung – und sei es auch nur durch Tageszeitungen oder Nachrichtensendungen – kaum eine Rolle. Leider fehlt oft auch ein klarer Wertekompass.

Wir waren uns gestern einig, dass neben der Schule aber auch die Verbände und Vereine gefragt sind, Themen zu diskutieren und in die Breite zu tragen. Ich wünsche mir, dass ganz im Sinne des Aufklebers auf der Frühstücksdose, die ich gestern geschenkt bekommen habe (Brot-Vermehrungs-Starter-Set) die Studentinnen und Studenten als Multiplikatoren weiter wirken. Wir haben vereinbart, im Kontakt zu bleiben und ich habe die KSG zu einem Besuch in das  Rathaus eingeladen.

Inzwischen ist es schon der 10. Newsletter der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, den ich heute verschickt habe. In ihm dominieren Angebote zum Superwahljahr – sowohl im Netz, als auch Veranstaltungen. Darüber hinaus  stellen wir wieder neue Publikationen vor. Der Newsletter der LZT erscheint alle 14 Tage und kann über die Homepage der LZT abonniert werden.

Newsletter 10/2024 

Noch ist sie erkennbar nicht fertig – die neue 3-Felder-Halle “Am Südpark”. Das wird den linken Beigeordneten Matthias Bärwolff aber nicht davon abhalten, am Freitag dort eine Wahlkampfshow abzuziehen. Schon vor einigen Wochen hat er sich in die halbfertige Halle für ein Wahlkampfvideo der Linken geschlichen, nun möchte er öffentlichkeitswirksam noch ein paar Bilder kurz vor der Wahl produzieren. Es wäre ihm ja gegönnt, wenn er nicht ausgerechnet der faulste unter den Erfurter Beigeordneten wäre, der wenig in seiner bisherigen Wahlzeit auf die Beine gestellt hat.

Bei der Schulsanierung und den Sporthallen hängen wir ebenso zurück, wie bei der sonstigen kommunalen Infrastruktur. Da hilft es wenig, wenn man sich mit Studenten öffentlich in der Häßlerstraße ablichten lässt und dabei bunte Linien auf den Asphalt malt. Genauso, wie in der Clara-Zetkin-Straße geht es dabei bis jetzt nur um Farbe, aber nicht um Gestaltungskonzepte oder gar deren Umsetzung.

Für die Showveranstaltung am Freitag hat Bärwolff großzügig vergessen, die Stadtratsfraktionen zu informieren. Allerdings waren es die, die die Halle auf den Weg gebracht haben – ich erinnere mich noch gut daran, dass es Thomas Pfistner von der CDU und Daniel Mroß von der SPD waren, die da in erster Linie agiert haben. Bärwolff hat hingegen als ehemaliger Sportbeigeordneter bei den Erfurter Sportvereinen nur Frust produziert.

Alles Gute lieber Reinhard Schramm zum heutigen 80. Geburtstag! Mit vielen Gästen aus der Politik, Gesellschaft und von den Religionsgemeinschaften hat der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen Geburtstag gefeiert. Es war mir eine Ehre dabei sein zu können und Reinhard persönlich gratulieren zu dürfen. Mein Wunsch an ihn – ich möchte mit ihm und einer Gruppe der LZT nächstes Jahr wieder nach Israel reisen können.

Natürlich nicht ganz 24/7 – es bleibt noch Zeit zum schlafen und einigen anderen Aktivitäten. Allerdings ist nun die letzte Woche vor der Kommunalwahl angebrochen und da sind alle wahlkämpfenden Mitbewerber auf der Zielgerade. Ich habe am Pfingstwochenende meinen Schrittzähler gut beschäftigt und war in mehreren Erfurter Stadtteilen unterwegs.

Nachdem am Freitag Vormittag noch 5.000 Postkarten angekommen waren, war ich zunächst skeptisch. Allerdings waren am Ende des Wochenendes nur noch rund 300 Postkarten übrig. Alle anderen habe ich mit familiären Unterstützung an die Wählerin bzw. den Wähler gebracht. Ich freue mich, dass offensichtlich auch viele den QR-Code oben auf der Postkarte genutzt haben, um sich hier auf der Homepage zu meinen kommunalpolitischen Themen und zur Arbeit der letzten Jahre zu informieren.

Mit meinem Sohn Jonas habe ich heute die letzten Plakate aufgehängt, nachdem ich zuvor schon mit meinen beiden anderen Söhnen dazu unterwegs war. Bis zum Wahlsonntag werde ich noch an etlichen Infoständen sein – die nächste Gelegenheit mich dabei anzutreffen ist am Mittwoch von 7:30 Uhr bis 9 Uhr auf dem Anger.

Rund 300 Demonstrations-Touristen aus Leipzig, Weimar und Erfurt haben sich heute 100 Gegendemonstranten entgegen gestellt. Zum Tag der Nakba hatten mehrere pro-palästinensische Gruppierungen zu einem Umzug durch die Stadt Erfurt eingeladen. Kurzfristig hatte ich in Abstimmung mit der DIG dazu eine Gegendemonstration angemeldet. Auf dem Erfurter Anger versammelten sich dazu Vertreterinnen und Vertreter ganz verschiedener Organisation – von der Jüdischen Landesgemeinde, der DIG, dem Förderverein Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen, der CDU und der Jungen Union, den Grünen, der SPD und den Falken und einige mehr.

Mit israelischer Musik und Reden der verschiedenen Vertreterinnen und Vertreter haben wir die Gegendemonstration gestaltet. Zahlreiche Fahnen bekundeten die Solidarität mit Israel und verschiedene Transparente und Plakate die Verbundenheit mit den Jüdinnen und Juden und das entschiedene Eintreten gegen Antisemitismus. Ich bin sehr dankbar, dass viele Erfurterinnen und Erfurter standhaft und stabil bleiben. Bei unserer Demonstration am 11. Oktober 2023 war bereits klar, dass die Stimmung irgendwann schwierig wird. Wir alle wünschen uns nichts mehr, als Frieden im Nahen Osten. Aber immer noch sich die Geiseln in den Händen der Hamas-Verbrecher und deshalb wird die IDF weiter im Gaza-Streifen operieren.

TA-Artikel zur Demo

Bilder bei der Demonstration

Für Samstag, den 18. Mai 2024 rufen unter anderen die „Kulturbrücke Palästina“, die Gruppe „erfurt unsilenced“, die MLPD und „Handala Leipzig“ zu einem Demonstrationszug durch Erfurt vom Hauptbahnhof über den Anger, Fischmarkt und Domplatz zur Staatskanzlei unter dem Titel „Tag der Nakba“ auf.

Ich habe in Abstimmung mit der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Erfurt (DIG) eine Gegendemonstration dazu angemeldet. Wir sind nicht bereit widerspruchlos hinzunehmen, das israelfeindliche und antisemitische Gruppierungen ihren Hass durch Erfurt tragen. Wir wollen in Sichtweite des Demonstrationszuges unseren Protest dagegen zeigen.

Unsere Demonstration gegen Israelhass soll von 14:30 Uhr bis 17 Uhr auf dem Anger stattfinden (der ursprüngliche Veranstaltungsort auf dem Erfurter Fischmarkt war seitens der Versammlungsbehörde nicht möglich). Treffpunkt ist an der Ecke zur Hauptpost.

Wir werden dabei mit israelischen Fahnen und verschiedenen Informationsmaterialien auch auf das Schicksal der Geiseln aufmerksam machen, die sich immer noch in der Hand der Hamas-Verbrecher befinden.

Wie bei unserer Israel-Solidaritätskundgebung am 11. Oktober 2023 würde ich mich sehr freuen, wenn zahlreiche Erfurterinnen und Erfurter ihre Teilnahme ermöglichen, um im wahrsten Sinne des Wortes Flagge zu zeigen.