An der Corona-Hotline
Inzwischen bin ich nun schon wieder 14 Monate in der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen. Internet, die Social-Media-Kanäle, Veranstaltungen, Erst- und Jungwählerkampagnen und der Bereich Israel sind meine wesentlichen Themenfelder in der LZT.
In Zeiten der Corona-Krise hat sich das geändert. Seit 10 Tagen haben wir für den Publikumsverkehr geschlossen, alle Veranstaltungen bis Ende April wurden angesagt, neue Veranstaltungen können derzeit nicht geplant werden und auch unsere eigentlich in diesen Tagen geplante Israel-Reise mussten wir absagen.
Viele unserer Kollegen sind im Home-Office. Neben der Arbeit in den sozialen Netzwerken ist aber auch für mich derzeit nicht allzu viel zu tun. Ich bin daher froh, dass ich nun seit Mittwoch mit ein Aufgabengebiet übernommen habe, wo der Bedarf sehr groß ist. Seit Mittwoch hat die Landesregierung die Corona-Bürger-Hotline freigeschaltet und ich bin mit rund einem dutzend Kolleginnen und Kollegen jetzt dafür verantwortlich, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen beantwortet bekommen. Dies reicht vom Umgangsrecht mit Kinder, über Arbeitsbereiche bis hin zu Fragen Umzügen. Schon an den ersten beiden Tagen war zu merken, dass es viele offene Fragen gibt und die sich regelmäßig ändernden Richtlinien erklärt werden müssen.
Neben der Hotline gibt es noch das Corona-Informationsportal der Landesregierung. Anbei der Link zur aktuellen Richtline.
Der Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung
Letzte Woche gab es Mittwoch und Donnerstag zwei Stadtratssitzungen. Diese Woche tagt heute Abend und vielleicht auch morgen als Fortsetzung ebenfalls der Stadtrat. In der Regel gibt es pro Monat in Erfurt zwei Stadtratssitzungstage. Damit liegen wir nicht nur über dem Durchschnitt aller größeren Städte und Landkreise in Thüringen sondern auch über der Soll-Vorschrift der Thüringer Kommunalordnung (soll mindestens einmal im Quartal).
Neben der immensen Zeit- und Arbeitsbelastung hat sich in den letzten Tagen dazu die Frage gestellt, ob es in Zeiten erheblicher Corona-Einschränkungen sinnvoll ist größere Menschengruppen regelmäßig tagen zu lassen. Der Stadtrat umfasst mit den Mitarbeitern der Verwaltung und den Ortsteilbürgermeistern über 100 Teilnehmer und tagt im historischen Stadtratssitzungssaal – mit eingeschränkten Belüftungsmöglichkeiten.
Aus diesen Gründen berät heute Abend der Stadtrat einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung. Dieser Antrag sieht vor, nur noch vierteljährlich zu tagen und dazwischen den Hauptausschuss Entscheidungen treffen zu lassen, soweit nicht der Stadtrat diese Entscheidung nach kommunalrechtlichen Vorgaben treffen muss. Ich denke, dass dies in besonderen Notsituationen angemessen ist. Allerdings habe ich gestern auf Nachfrage der TA auch gesagt, dass sich der Stadtrat bewusst sein muss, damit Entscheidungskompetenz aus der Hand zu geben. Ich bin gespannt auf die Diskussion dazu heute Abend.
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