Schlagwort: Große Anfrage

“Die zwischen den Fraktionen vereinbarte Redezeit beträgt 10 Minuten je Fraktion” mit diesen Worten eröffnete die Stadtratsvorsitzende bei der gestrigen Stadtratssitzung die Aussprache zur Großen Anfrage der CDU Fraktion zur Kita-Situation in der Landeshauptstadt. Mir war von voherein klar, dass diese 10 Minuten nicht reichen würden und nach elf Minuten Redezeit wurde ich dann auch von der Sitzungsleitung gestoppt. Üblicherweise steht am Beginn oder am Ende der Rede zu einer Großen Anfrage der Dank an die Verwaltung für die umfängliche Beantwortung der Fragen. Diesen Dank konnte ich mir gestern sparen und als sich der Stadtratskollege von der SPD artig bei der Verwaltung bedankte erntete er zweifelndes Kopfschütteln bei den Eltern auf der Tribüne. 47 Seiten hat die Verwaltung bedruckt – und wenig mitgeteilt. Und die Frage ist: Wollte oder konnte die Beigeordnete nicht ordentlich die Fragen beantworten?  Ich persönlich glaube nicht, dass Frau Thierbach Prinzessin Ahnungslos ist. Also wurden wohl bewusst einige mögliche Antworten verschwiegen. Mit Verweis darauf, dass nur die Hälfte der Freien Träger die Anfragen der Stadtverwaltung beantwortet habe, wollte Frau Thierbach keine Angaben zu den Elterngebühren in den Einrichtung, zur Anzahl der Erzieherinnen und zur Landes- bzw. Bundesförderung in den Vorjahren machen. Auch bei der baulichen Mängelliste blieb sie nebulös. Dies ist in allen Fällen unglaubwürdig. Natürlich muss die Verwaltung wissen welche Elterngebühren in den Einrichtungen der Freien Träger kassiert werden. Schließlich wird am Jahresanfang mit den Einrichtungen in einem Trägergespräch der jeweilige Haushaltsplan ausgehandelt und am Jahresende auch spitz abgerechnet. Auch deshalb weiß die Verwaltung natürlich, wie viele Beschäftigte es in den Einrichtungen gibt. Beim baulichen Zustand und den notwendigen Investitionen glaube ich allerdings fehlt es wirklich an Detailinformationen und ich denke wir sehen derzeit auch nur einen Teil des Eisbergs. Von den 101 Einrichtungen haben 48, also fast die Hälfte eine Mängelliste, also Auflagen von der Feuerwehr, dem Gesundheitsamt oder der Unfallkasse. 7 Einrichtungen haben zudem nur eine bis 2014 bzw. 2015 befristete Betriebserlaubnis. Rund 31 Millionen Euro würden benötigt um 13 Einrichtungen komplett zu sanieren oder neu zu bauen und für 10 weiter werden Investmittel in Höhe von 100.000 bis 600.000 Euro benötigt. Dies erschreckt um so mehr, weil OB Bausewein 2006 versprochen hat bis 2012 alle Einrichtungen zu sanieren. Heimlich still und leise hat er dieses Versprechen erst auf 2014 verlängert und sagt jetzt lieber gar nichts mehr dazu. Seit 2000 wurden 35 Einrichtungen neu gebaut oder grundlegend saniert. Zwischen 2009 bis 2012 hat die Stadt dazu 22,7 Millionen investiert. Vom Bund gab es 9,27 Millionen dazu und vom Land 10,13 Millionen. Aber dies hat offensichtlich nicht andeutungsweise gereicht. In den nächsten beiden Jahren müssten wir jeweils 15 Millionen Euro aufwenden. Angesichts von Schimelbefall und Legionellen in einigen Einrichtungen ist akuter Handlungsbedarf gegeben. Handlungsbedarf besteht auch hinsichtlich der Barrierefreiheit in den Kitas. Ganz 11 Kitas sind barrierefrei und dies obwohl seit 2000 35 grundhaft saniert oder neugebaut sind und seit 2006 alle Kinder jede Kita besuchen können. In Erfurt gilt dies für Kinder mit Behinderung gerade einmal für knapp 10 Prozent der Einrichtungen. In der Zeit bis 2018 beabsichtigt die Verwaltung sechs Kitas neu zu bauen, aber auch vier Kitas zu schließen. Ob damit die Platzknappheit abgebaut werden kann erscheint fraglich, zumal die Kita-Card sich nicht bewährt hat. Dies erklärt zumindest die Verwaltung seit Jahren. Man müsse nur besser verteilen, dann würde alles aufgehen. Dies ist natürlich Quatsch, der die Ursache für die Mangelverwaltung sind fehlende Plätze. Rund 9.000 haben wir, davon rund 1.000 für Kinder unter zwei Jahren. Da es zu unseren vielen Fragen nur wenig Antworten gab, werden wird das Thema im Jugendhilfeausschuss und im Finanzausschuss weiter diskutieren. Zudem habe ich gestern angekündigt, dass sich die Verwaltung auf eine Serie von Stadtratsanfragen freuen kann. Da die Große Anfrage so lustlos beantwortet wurde, werden wir eben jetzt nach jeder einzelnen Kita fragen. Rede zur Großen Anfrage (ab Minute 69)