Derzeit traurige Aussichten westlich des Bahnhofs
Mit der Schaffung des ICE-Knotens 2017 hat Erfurt die einmalige Chance, sich als Kongress und Tagungsort in der Mitte Deutschlands zu profilieren. Die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat hat deshalb gefordert, die ICE-City, also das Gelände um den Bahnhof, dazu zu ertüchtigen bzw. zu entwickeln. Vor drei Monaten haben wir im Ergebnis einer Prognos-Studie des Verkehsministeriums ein Fraktionsforum veranstaltet.
Leider ist nun festzustellen, dass die Stadt Erfurt beim Thema ICE-City kaum von der Stelle kommt. Bei einem Interview in der heutigen Tagespresse wurde dem Thema zwar viel Platz gewidmet, aber der zuständige Beigeordnete hatte zum Thema nichts Neues beizutragen. Herr Spangenberg verwies darauf, dass ein Bebauungsplan zur ICE-City bis 2015 vorliegen solle, aber was sich darin finden wird bleibt unklar. Der Beschluss des Stadtrats sich zunächst der ICE-City-Ost zu widmen, statt der nahliegenderen ICE-City West, führt zu nächst nur zu dem üblichen lauten Ruf nach Fördermitteln des Landes. Dies wird (falls sie ausbleiben) dann auch die Ausrede sein, warum wenig bis gar nichts passiert.
Investoren hat die Stadt für das Gebiet der ICE-City Ost nicht gefunden und verweis ohne konkret zu werden auf mögliche Interessenten. Ich sehe leider nicht, dass die geforderte Initialzündung von irgendjemanden ausgehen würde. Die Wirtschaftsbeigeordnete, deren Thema das Ganze sein könnte, ist offensichtlich schon mit dem Projekt Multifunktionsarena überfordert. Ob also im Umfeld des ICE-Bahnhofs Hotels, Tagungsstätten und Restaurants je irgendwann entstehen werden, steht in den Sternen. Beim Projekt ICE-City Ost ist jedenfalls nur von Bürobebauung die Rede. Die CDU-Stadtratsfraktion wird darauf achten, dass sich unsere “Stadtspitzen” bei dem Thema nicht bildlich gesprochen “in die Büsche” oder den Flutgraben verdrücken. Dazu ist das Thema städtebaulich zu wichtig.
Mit der neuen ICE-Streckenführung und dem Verkehrsknoten kommen die Menschen zwar auch schneller aus Erfurt weg, aber es ist wichtig, dass sie aus allen Teilen der Bundesrepublik auch schneller nach Erfurt kommen und nach Möglichkeit auch in Erfurt eine Zeit oder länger bleiben. Dies ist kurz zusammen gefasst das Fazit unseres Fraktionsforums zur ICE-City mit dem Verkehrsminister Christian Carius.
Im Jahr 2015 soll die ICE-Neubautrasse von Erfurt nach Halle und Leipzig und 2017 die Hochgeschwindigkeitstrasse nach Nürnberg in Betrieb gehen. Die zentrale Lage der Thüringer Landeshauptstadt in Deutschland und auch in Europa prädestiniert sie nicht nur als optimale Anschluss- und Schnittstelle des Bahnverkehrs, sondern darüber hinaus eröffnen sich weitere Möglichkeiten, diesen logistischen Vorteil zu nutzen.
Die ICE-City ist in Erfurt mittlerweile in aller Munde, sie ist das wichtigste städtebauliche Projekt der nächsten Jahre. Die zentrale Lage Erfurts und die unmittelbare Nähe der ICE-City zum Hauptbahnhof bietet sich als Kongress- und Tagungszentrum an und ist sprichwörtlich nahe liegend – egal aus welcher Richtung man in Deutschland anreist. Jedoch ist von den konkreten Planungen und konkreter Entwicklung noch nicht viel zu spüren, obwohl die Zeit allmählich knapp wird. Viele Fragen sind derzeit noch ungeklärt.
Deshalb haben wir als Stadtratsfraktion die Initiative ergriffen und zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ICE-City Erfurt – Zukunft in der Mitte Deutschlands eingeladen. Christian Carius MdL, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr stellte dabei die Prognos-Studie zur ICE-City vor. Volker Hädrich, Konzernbevollmächtigter Deutsche Bahn AG für den Freistaat Thüringen sprach über das Integrierte Schienenverkehrskonzept für Thüringen 2015 / 2017 und Dr. Reinhard Scholland, Abteilungsleiter Stadt- und Regionalentwicklung der LEG Thüringen, erläuterte die Chancen für die Wirtschaftsentwicklung Erfurts und Thüringens durch den ICE-Knoten.
Der große Volkswirt und Verkehrsstratege Friedrich List entwarf im 19. Jahrhundert das Eisenbahnnetz für Deutschland. Das wurde damals auch so gebaut und ist heute ein zentraler Teil des Eisenbahnnetzes der Deutschen Bahn, bis auf die Verbindung Bamberg – Erfurt. Wahrscheinlich wegen der sehr aufwendigen Thüringer-Wald-Querung wurde diese Verbindung zwischen Bayern und Thüringen damals nicht gebaut, es wird aber deutlich, dass bereits im 19. Jahrhundert eine solche Eisenbahntrasse als bedeutsam eingeschätzt wurde. 1991 hat die Kohl-Regierung das Konzept Verkehrsprojekte Deutsche Einheit mit 17 Projekten verabschiedet. Diese sollten mit neuen und auszubauenden Eisenbahn- und Autobahnverbindungen die deutsche Einheit für die Menschen erlebbar machen und den Wirtschaftsverkehr ermöglichen. Für die Wirtschaftsentwicklung Thüringens wurden diese Verkehrsprojekte eine Erfolgsgeschichte.
Heute sind fast alle Projekte in Betrieb bis auf das VDE 8.1. Nürnberg – Erfurt und VDE 8.2. Erfurt – Halle/Leipzig. Anfang 1999 wurden die Mittel für den Weiterbau von VDE 8.1. und 8.2. durch die damalige Schröder-Regierung gestrichen. Herr Müntefering war damals Minister und Herr Machnig Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium.
Vorausgegangen war erbitterter Widerstand von SPD, PDS und Grünen gegen dieses Eisenbahnprojekt auf allen politischen Ebenen. Jörg Kallenbach gründete damals mit den Präsidenten der IHK und der HWK Erfurt sowie Wolf-Ulrich Steube und Alfred Müller die Interessengemeinschaft Erfurt pro ICE. Es wurden vielfältige Aktionen gestartet u. a. tausende Unterschriften für den Weiterbau gesammelt.
Als Angela Merkel Bundeskanzlerin wurde war das Ziel erreicht, es wurden die erforderlichen Mittel wieder bereitgestellt und so wird seit 2005 wieder gebaut. Allerdings sind wertvolle Jahre verloren gegangen. Wir betrachten dieses Milliardenprojekt als eine Jahrhundertchance für unsere Region. Nun geht es darum, dass Thüringen und Erfurt sich rechtzeitig auf die Inbetriebnahme vorbereiten und die richtigen Schritte einleiten. Dabei kann die Prognos-Studie, die vom TMBLV in Auftrag gegeben wurde und seit Kurzem vorliegt, einen wichtigen Impuls geben.
Unsere CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die zugleich Sprecherin der Initiative „Neue ICE-City“ ist, stellte den 60 Forumsteilnehmern den Forderungskatalog des Vereins vor und Jörg Kallenbach, unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, fasste die Position der Fraktion am Ende zusammen. Wir wollen, dass das Thema in Erfurt Chefsache wird. Unser Fraktionsforum ist dabei nur eine Zwischenstation und nicht Endstation der Diskussion!
Mehr Bilder vom ForumBeitrag im Thüringen Journal des MDR
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Mit der neuen ICE-Streckenführung und dem Verkehrsknoten kommen die Menschen zwar auch schneller aus Erfurt weg, aber es ist wichtig, dass sie aus allen Teilen der Bundesrepublik auch schneller nach Erfurt kommen und nach Möglichkeit auch in Erfurt eine Zeit oder länger bleiben. Dies ist kurz zusammen gefasst das Fazit unseres Fraktionsforums zur ICE-City mit dem Verkehrsminister Christian Carius.
Im Jahr 2015 soll die ICE-Neubautrasse von Erfurt nach Halle und Leipzig und 2017 die Hochgeschwindigkeitstrasse nach Nürnberg in Betrieb gehen. Die zentrale Lage der Thüringer Landeshauptstadt in Deutschland und auch in Europa prädestiniert sie nicht nur als optimale Anschluss- und Schnittstelle des Bahnverkehrs, sondern darüber hinaus eröffnen sich weitere Möglichkeiten, diesen logistischen Vorteil zu nutzen.
Die ICE-City ist in Erfurt mittlerweile in aller Munde, sie ist das wichtigste städtebauliche Projekt der nächsten Jahre. Die zentrale Lage Erfurts und die unmittelbare Nähe der ICE-City zum Hauptbahnhof bietet sich als Kongress- und Tagungszentrum an und ist sprichwörtlich nahe liegend – egal aus welcher Richtung man in Deutschland anreist. Jedoch ist von den konkreten Planungen und konkreter Entwicklung noch nicht viel zu spüren, obwohl die Zeit allmählich knapp wird. Viele Fragen sind derzeit noch ungeklärt.
Deshalb haben wir als Stadtratsfraktion die Initiative ergriffen und zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ICE-City Erfurt – Zukunft in der Mitte Deutschlands eingeladen. Christian Carius MdL, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr stellte dabei die Prognos-Studie zur ICE-City vor. Volker Hädrich, Konzernbevollmächtigter Deutsche Bahn AG für den Freistaat Thüringen sprach über das Integrierte Schienenverkehrskonzept für Thüringen 2015 / 2017 und Dr. Reinhard Scholland, Abteilungsleiter Stadt- und Regionalentwicklung der LEG Thüringen, erläuterte die Chancen für die Wirtschaftsentwicklung Erfurts und Thüringens durch den ICE-Knoten.
Der große Volkswirt und Verkehrsstratege Friedrich List entwarf im 19. Jahrhundert das Eisenbahnnetz für Deutschland. Das wurde damals auch so gebaut und ist heute ein zentraler Teil des Eisenbahnnetzes der Deutschen Bahn, bis auf die Verbindung Bamberg – Erfurt. Wahrscheinlich wegen der sehr aufwendigen Thüringer-Wald-Querung wurde diese Verbindung zwischen Bayern und Thüringen damals nicht gebaut, es wird aber deutlich, dass bereits im 19. Jahrhundert eine solche Eisenbahntrasse als bedeutsam eingeschätzt wurde. 1991 hat die Kohl-Regierung das Konzept Verkehrsprojekte Deutsche Einheit mit 17 Projekten verabschiedet. Diese sollten mit neuen und auszubauenden Eisenbahn- und Autobahnverbindungen die deutsche Einheit für die Menschen erlebbar machen und den Wirtschaftsverkehr ermöglichen. Für die Wirtschaftsentwicklung Thüringens wurden diese Verkehrsprojekte eine Erfolgsgeschichte.
Heute sind fast alle Projekte in Betrieb bis auf das VDE 8.1. Nürnberg – Erfurt und VDE 8.2. Erfurt – Halle/Leipzig. Anfang 1999 wurden die Mittel für den Weiterbau von VDE 8.1. und 8.2. durch die damalige Schröder-Regierung gestrichen. Herr Müntefering war damals Minister und Herr Machnig Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium.
Vorausgegangen war erbitterter Widerstand von SPD, PDS und Grünen gegen dieses Eisenbahnprojekt auf allen politischen Ebenen. Jörg Kallenbach gründete damals mit den Präsidenten der IHK und der HWK Erfurt sowie Wolf-Ulrich Steube und Alfred Müller die Interessengemeinschaft Erfurt pro ICE. Es wurden vielfältige Aktionen gestartet u. a. tausende Unterschriften für den Weiterbau gesammelt.
Als Angela Merkel Bundeskanzlerin wurde war das Ziel erreicht, es wurden die erforderlichen Mittel wieder bereitgestellt und so wird seit 2005 wieder gebaut. Allerdings sind wertvolle Jahre verloren gegangen. Wir betrachten dieses Milliardenprojekt als eine Jahrhundertchance für unsere Region. Nun geht es darum, dass Thüringen und Erfurt sich rechtzeitig auf die Inbetriebnahme vorbereiten und die richtigen Schritte einleiten. Dabei kann die Prognos-Studie, die vom TMBLV in Auftrag gegeben wurde und seit Kurzem vorliegt, einen wichtigen Impuls geben.
Unsere CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die zugleich Sprecherin der Initiative „Neue ICE-City“ ist, stellte den 60 Forumsteilnehmern den Forderungskatalog des Vereins vor und Jörg Kallenbach, unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, fasste die Position der Fraktion am Ende zusammen. Wir wollen, dass das Thema in Erfurt Chefsache wird. Unser Fraktionsforum ist dabei nur eine Zwischenstation und nicht Endstation der Diskussion!
Mehr Bilder vom Forum
Beitrag im Thüringen Journal des MDR