Corona-Informationen auf der Internetseite in Erfurt und JenaMichael Panse: Stadtspitze muss offensiver kommunizieren
Mit 24 Neuinfektionen binnen eines Tages erreichen die Zahlen auch in Erfurt neue Höchstwerte. Diese Entwicklung verunsichert viele Bürger. Gleichzeitig soll aber Verständnis für einschränkende Maßnahmen gezeigt werden. Die Stadtspitze muss offensiver kommunizieren, um dieses Verständnis bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu verspielen.
“In dieser Krise ist Kommunikation enorm wichtig. Wenn die Stimmung in der Bevölkerung kippt, werden Schutzmaßnahmen zur Makulatur”, betont Michael Panse, CDU-Stadtrat und Vorsitzender des Erfurter Stadtrats. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete ist als Leiterin des Pandemiestabs in der Pflicht, mehr Informationen zum Infektionsgeschehen und den Maßnahmen der Stadt zur Verfügung zu stellen. “Es ist für den Bürger wichtig zu wissen, woher die Neuinfektionen stammen. Eher von Familienfeiern oder von Reiserückkehrern? Wie viele Corona-Tests werden in Erfurt derzeit regelmäßig durchgeführt, und bei wem? Welche Altersgruppen sind betroffen? Ist personelle Unterstützung durch die Bundeswehr geplant?”, fragt sich Panse.
Durch offensivere Kommunikation seitens der Stadtspitze kann viel Verärgerung vorgebeugt werden. In den kommenden Wochen muss beispielsweise final über die Durchführung des Weihnachtsmarkts entschieden werden. “Die Hintergründe zu Entscheidungen zu kennen, macht sie nachvollziehbarer. Die Erfurterinnen und Erfurter müssen dringend besser informiert werden”, fordert Michael Panse abschließend.
Infoveranstaltung in Linderbach
Innerhalb von wenigen Wochen hat die Diskussion zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern komplett die öffentliche Wahrnehmung erreicht. Jede Nachrichtensendung, jede Zeitung und jedes Gespräch dreht sich darum und es gibt ein großes Informationsbedürfnis dazu.
In der Landeshauptstadt Erfurt habe die letzten Tage sämtliche bisherigen Planungen überholt und so erreichen auch uns als Stadträte täglich neue Informationen. Die Zahlen der erwarteten Flüchtlinge lagen zu Beginn des Jahres bei 100 im Monat, später bei 151 im Monat und aktuell ist die Rede von 300 bis 400. Die Planungen der Unterbringungsmöglichkeiten (20 gibt es derzeit, 26 sollten es bis Jahresende sein) muss nahezu täglich korrigiert werden. Mit der Messe und den ersten beiden Schulsporthallen werden nun auch Varianten genutzt, die vor Wochen nicht geplant waren.
Letzte Woche informierte die Stadt darüber, dass vier bzw. fünf größere Unterbringungsmöglichkeiten organisiert werden. Dazu wird es in dieser Woche jeweils Informationsveranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger geben. Bei der gestrigen Infoveranstaltungen im ehemaligen Baumarkt in Linderbach war das Interesse riesengroß. Rund 600 Bürgerinnen und Bürger wollten wissen, was, wann, und wie lange dort geplant sei. Oberbürgermeister Andreas Bausewein erklärte mit Bürgermeisterin Tamara Thierbach, dass in dem ehemaligen Baumarkt 300 Menschen untergebracht werden. In 14 Tagen soll der Umbau soweit sein. Entgegen ursprünglicher Planungen wird es keine “Rein-Raus-Einrichtung”, sondern die Menschen bleiben bis ca. März dort. Insgesamt ist das Objekt für mindestens 5 Jahre angemietet und wird damit auch sicherlich genutzt.
Die anschließende Diskussion verlief gestern Abend recht kontrovers, Befürworter und Gegner der Unterbringung ergriffen das Wort. OB Bausewein bekräftigte seine Zustimmung zur Asylentscheidung der großen Koalition in Berlin (6 Milliarden-Hilfe für die Kommunen, sichere Herkunftsländer Albanien, Montenegro und Kosovo). Wie sich die Frage des Winterabschiebstopps entwickelt blieb gestern offen, auch, wie Erfurt mit Abschiebungen umgeht auch.
Die Unterbringung in dem Baumarkt kann nach meiner Meinung nur ein Übergang sein. Zwar hat jeder Flüchtling dort rund 12qm Platz, aber Privatsphäre ist auch mit Trennwänden in dieser Halle nicht herstellbar. Viele der Bürgerinnen und Bürger diskutierten noch auf dem Heimweg intensiv weiter. Für uns als CDU-Stadtratsfraktion gilt, dass wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung bei ihren Bemühungen unterstützen. Wir wollen, dass die Menschen die zu uns kommen menschenwürdig untergebracht und gut betreut werden. Heute wird es eine zweite Infoveranstaltung in Erfurt Nord geben. In der Bunsenstraße und der Richard-Hegelmann-Straße sollen bis zu 400 Flüchtlinge untergebracht werden. In der Bunsenstraße sind gestern bereits die ersten angekommen. Morgen sind die Stadträte zu einer Sonderstadtratssitzung bzw. Informationsveranstaltung in das Rathaus eingeladen.
Gestern Abend ging es für mich mit dem Thema noch weiter von 22 – 23 Uhr war ich bei der Fernsehsendung “Fakt ist” des MDR dabei. Erfreulicherweise wurde dabei nicht über sondern mit Flüchtlingen gesprochen. Vier Asylbewerber schilderten ihre Fluchtgründe und ihre Hoffnungen in Deutschland. Hinter jedem Flüchtling und Asylbewerber steht ein Einzelschicksal – dem sollten wir uns bei allen Diskussionen bewusst sein!
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