An der runden Ecke
Deutlich verändert präsentiert sich die Heldenstadt Leipzig dreißig Jahre nach der friedlichen Revolution. Man muss schon genau hinschauen, wenn Spuren aus dem Wendeherbst 1989 gesucht werden. Die haben wir heute mit mehreren Kameras getan und dabei die ersten Bilder dokumentiert, die Eingang in entsprechendes Publikationsmaterial zu den 30 Jahren friedliche Revolution finden sollen.
Ja, es gibt noch zerfallene Gebäude, die gibt es aber auch in fast jeder westdeutschen Großstadt. Ja, es gibt noch großen Umgestaltungsbedarf. Am einstigen Aushängeschild der Messestadt Leipzig ist dies an den ehemaligen alten Messehallen greifbar. Aber es gibt viel modernes was entstanden ist und viele alte Zeugnisse sind gar nicht mehr auffindbar, beispielsweise die legendäre blaue Fußgängerbrücke.
Auffindbar und gut dokumentiert ist hingegen die Gedenkstätte blaue Ecke – ehemals Sitz der Stasi, am 4.12.1989 besetzt und heute ein Gedenkort. In den nächsten Wochen werde ich sicher noch ein paar Mal auf Spurensuche in Leipzig sein.
Bilder von der Spurensuche
Prof. Dr. Dr. Roland Schöne
Gestern Nachmittag und heute Vormittag standen Seniorenthemen im Mittelpunkt. Gestern war ich einmal wieder in Bad Salzungen. Dieses Mal war ich beim Seniorenverband Wartburgkreis e.V. zu einem Vortrag über die demografische Entwicklung in Thüringen eingeladen.
109 Mitglieder zählt der Verein und rund 80 waren in das Kurhausrestaurant gekommen – eine beeindruckende Quote aktiver engagierter älterer Menschen! Nach meinem Vortrag gab es interessierte Nachfragen und bereits morgen werde ich beim Bürgermeister von Bad Salzungen sein und den Vorsitzenden des Seniorenverbandes Herrn Emmelmann wieder treffen. Wir wollen gemeinsam ein seniorenpolitischen Konzept für die Kurstadt vorbereiten.
Zurück in Erfurt stand die Anhörung zum Schulnetzplan im Erfurter Rathaus auf der Tagesordnung. Alles was dazu gesagt werden muss haben wir als Fraktion heute in einer Pressemitteilung zusammen gefasst.
Heute Vormittag ging es beizeiten per Bahn nach Leipzig. Prof. Dr. Dr. Roland Schöne vom Seniorenkolleg der TU Chemnitz hatte die Regionalkonferenz “Bildung Älterer und generationenübergreifendes Lernen” organisiert. Insbesondere Teilnehmer aus Mitteldeutschland waren in die Volkshochschule Leipuig gekommen, um Vorträge über das Lernen im Alter zu hören, aber auch zu diskutieren. Wie vor zwei Jahren habe ich in meinem Vortrag die Thüringer Situation beleuchtet. Ein großer gilt Prof. Schöne, der nicht nur solche Veranstaltungen organisiert, sondern selbst noch lehrt.
In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben wir vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung ähnliche Problemlagen. Schrumpfende Bevölkerung in Dörfern und kleinen Städten und gleichbleibende oder sogar leicht steigende Zahlen in den größeren Städten. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem Sächsischen Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz eine Fachtagung in Leipzig.
Gemeinsam mit Nordhausens Oberbürgermeister Klaus Zeh habe ich dabei die Thüringer Aspekte in die Dikussionsrunde eingebracht. Zuvor hatten die Sächsische Sozialministerin Christine Clauß und die Prädidentin des Statistischen Landesamtes Sachsen Prof. Irene Schneider-Böttcher die Situation im Nachbarfreistaat beleuchtet. Wie in Sachsen, kommt es auch bei uns darauf an dem demografischen Wandel vor Ort zu gestalten. In den Gemeinden und Städten müssen mit Hilfe des Landes langfristig tragfähige Konzepte entwickelt werden. Prof. Thomas Fabian, Bürgermeister von Leipzig, schilderte viele Einzelprojekte eine Großstadt, Steffi Trittel, Bürgermeisterin der Gemeinde Hohe Börde hingegen die Möglichkeiten im ländlichen Raum.
Maren Düsberg, Vorstandsvorsitzende des Interessenverbundes sächsischer Mehrgenerationenhäuser, verwies auf die wichtige Rolle die Begegnungstätten wie die MGHs haben können und erklärte, dass es um bedarfsgerechte Angebote gehen müssen. Klar ist, dass es darauf ankommt Menschen wieder mehr zusammen zu bringen. Es gibt die Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement – die Kommune muss “Ermöglicher von Engagement” sein. Anfang November werde ich wieder in Sachsen zu Gast sein. Im Sächsischen Landtag geht es um das Projekt “Familien profitieren von Generationen”. Da wir etwas ähnliches in Thüringen planen bin ich gerne als Gesprächspartner dabei.
Carsten Große Starmann, Leiter des Projekts “Wegweiser Kommune” bei der Bertesmann Stiftung verdeutlichte bei seiner Zusammenfassung der gestrigen Fachtagung im Marriott-Hotel, dass es noch mehr Diskussionsfelder gibt. Bildung in der Kommune, insbesondere für ältere Menschen, aber auch berufliche Bildung sind ein Schwerpunkt, dem sich die Bertelsmann Stiftung weiter widmen wird. Wichtig war bei der Tagung von vielen bunten Mosaiksteinen zu erfahren, sich zu vernetzen und auszutauschen. Dies ist gut gelungen.
Bilder der Tagung
Seit Dezember 1991 war ich bei fast allen CDU-Bundesparteitagen, bei vielen als Gast und bei der größeren Anzahl als einer der 1001 Delegierten. Beim diesjährigen Bundesparteitag (schon zum dritten Mal in Leipzig) stand die inhaltliche Diskussion im Mittelpunkt. Leider geraten aber gerade diese Parteitage immer schnell in Vergessenheit und so notiere ich meine Gedanken dazu mit etwas Verspätung hier im Netz.
Über die großen Themen, den Leitantrag zu Europa und zur Bildungspolitik, wurde in den Medien umfänglich berichtet. Der Antrag der CDA wurde ebenfalls heftig diskutiert und am Ende mit einem Kompromiss beschlossen.
Zum Thema Betreuugsgeld wurde mit zahlreichen Diskussionsbeiträgen ebenfalls heftig gestritten, aber am Ende keine mehrheitsfähige Formulierung gefunden und der Antrag zusammen mit einem Gegenantrag (es ging bei beiden Anträgen zwar um das Betreuungsgeld, aber einmal mit und einmal ohne Barauszahlung an die Eltern) an die Bundestagsfraktion überwiesen.
In der Aussprache zum Thema habe ich mich für Thüringen zu Wort gemeldet und dabei neben den bereits häufig ausgetauschten Argumenten vor allem die Darstellung von Oswald Metzger klar gerückt. Er hatte zuvor vom Rednerpult aus Thüringen mit zurückgehenden Kindern in Betreuung wegen des Landeserziehungsgeldes als Negativbeispiel in die Runde geworfen. Dies ist schlicht falsch – siehe mein Blogeintrag in der letzten Woche dazu!
Was gab es neben den 2000 beratenen Anträgen noch? Rekordverdächtige 1000 Journalisten berichteten aus Leipzig. Vitali Klitschko und Horst Seehofer waren zu Gast in Leipzig – so wie auch zuvor in Erfurt und Arnstadt. Der Sachsen-Abend war Klasse und viele gute Kontakte konnte man ausbauen. Insbesondere die geknüpften Kontakte zu den großen ostdeutschen Städte werden wir nutzen und einige Wahlkampf-Besuchs-Verabredungen habe ich getroffen.
Parteitagsbericht der TA und Parteitagsbilder
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In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben wir vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung ähnliche Problemlagen. Schrumpfende Bevölkerung in Dörfern und kleinen Städten und gleichbleibende oder sogar leicht steigende Zahlen in den größeren Städten. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem Sächsischen Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz eine Fachtagung in Leipzig.
Gemeinsam mit Nordhausens Oberbürgermeister Klaus Zeh habe ich dabei die Thüringer Aspekte in die Dikussionsrunde eingebracht. Zuvor hatten die Sächsische Sozialministerin Christine Clauß und die Prädidentin des Statistischen Landesamtes Sachsen Prof. Irene Schneider-Böttcher die Situation im Nachbarfreistaat beleuchtet. Wie in Sachsen, kommt es auch bei uns darauf an dem demografischen Wandel vor Ort zu gestalten. In den Gemeinden und Städten müssen mit Hilfe des Landes langfristig tragfähige Konzepte entwickelt werden. Prof. Thomas Fabian, Bürgermeister von Leipzig, schilderte viele Einzelprojekte eine Großstadt, Steffi Trittel, Bürgermeisterin der Gemeinde Hohe Börde hingegen die Möglichkeiten im ländlichen Raum.
Maren Düsberg, Vorstandsvorsitzende des Interessenverbundes sächsischer Mehrgenerationenhäuser, verwies auf die wichtige Rolle die Begegnungstätten wie die MGHs haben können und erklärte, dass es um bedarfsgerechte Angebote gehen müssen. Klar ist, dass es darauf ankommt Menschen wieder mehr zusammen zu bringen. Es gibt die Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement – die Kommune muss “Ermöglicher von Engagement” sein. Anfang November werde ich wieder in Sachsen zu Gast sein. Im Sächsischen Landtag geht es um das Projekt “Familien profitieren von Generationen”. Da wir etwas ähnliches in Thüringen planen bin ich gerne als Gesprächspartner dabei.
Carsten Große Starmann, Leiter des Projekts “Wegweiser Kommune” bei der Bertesmann Stiftung verdeutlichte bei seiner Zusammenfassung der gestrigen Fachtagung im Marriott-Hotel, dass es noch mehr Diskussionsfelder gibt. Bildung in der Kommune, insbesondere für ältere Menschen, aber auch berufliche Bildung sind ein Schwerpunkt, dem sich die Bertelsmann Stiftung weiter widmen wird. Wichtig war bei der Tagung von vielen bunten Mosaiksteinen zu erfahren, sich zu vernetzen und auszutauschen. Dies ist gut gelungen.
Bilder der Tagung
Seit Dezember 1991 war ich bei fast allen CDU-Bundesparteitagen, bei vielen als Gast und bei der größeren Anzahl als einer der 1001 Delegierten. Beim diesjährigen Bundesparteitag (schon zum dritten Mal in Leipzig) stand die inhaltliche Diskussion im Mittelpunkt. Leider geraten aber gerade diese Parteitage immer schnell in Vergessenheit und so notiere ich meine Gedanken dazu mit etwas Verspätung hier im Netz.
Über die großen Themen, den Leitantrag zu Europa und zur Bildungspolitik, wurde in den Medien umfänglich berichtet. Der Antrag der CDA wurde ebenfalls heftig diskutiert und am Ende mit einem Kompromiss beschlossen.
Zum Thema Betreuugsgeld wurde mit zahlreichen Diskussionsbeiträgen ebenfalls heftig gestritten, aber am Ende keine mehrheitsfähige Formulierung gefunden und der Antrag zusammen mit einem Gegenantrag (es ging bei beiden Anträgen zwar um das Betreuungsgeld, aber einmal mit und einmal ohne Barauszahlung an die Eltern) an die Bundestagsfraktion überwiesen.
In der Aussprache zum Thema habe ich mich für Thüringen zu Wort gemeldet und dabei neben den bereits häufig ausgetauschten Argumenten vor allem die Darstellung von Oswald Metzger klar gerückt. Er hatte zuvor vom Rednerpult aus Thüringen mit zurückgehenden Kindern in Betreuung wegen des Landeserziehungsgeldes als Negativbeispiel in die Runde geworfen. Dies ist schlicht falsch – siehe mein Blogeintrag in der letzten Woche dazu!
Was gab es neben den 2000 beratenen Anträgen noch? Rekordverdächtige 1000 Journalisten berichteten aus Leipzig. Vitali Klitschko und Horst Seehofer waren zu Gast in Leipzig – so wie auch zuvor in Erfurt und Arnstadt. Der Sachsen-Abend war Klasse und viele gute Kontakte konnte man ausbauen. Insbesondere die geknüpften Kontakte zu den großen ostdeutschen Städte werden wir nutzen und einige Wahlkampf-Besuchs-Verabredungen habe ich getroffen.
Parteitagsbericht der TA und Parteitagsbilder