Parteitagsgeschichte
Schlagwort: Bundesparteitag
Eine/meine Stimme für Angela Merkel
In all den Jahren habe ich Angela Merkel bei vielen Veranstaltungen erleben können: Deutschlandtage der Jungen Union, Parteitage und Wahlkampfveranstaltungen. Auch ein ganz altes Foto aus den Anfangsjahren gibt es noch – es entstand 1991 bei CDU-Bundesparteitag vor genau 25 Jahren in Dresden.
Die Bilder die danach u.a. beim Wahlkampf 2008/2009 entstanden sind zeigen, dass die vielen Jahre manche Modesünde, einschließlich Frisur und Brillenauswahl großzügig kaschieren. Gemeinsam erfolgreich in Europa.
Unter diesem Motto fand am Samstag der 26. Bundesparteitag der CDU Deutschlands statt und 1001 Delegierte versammelten sich dazu in der Messehalle 20 in Berlin. Im Dezember 1991 war ich zum ersten Mal bei einem Bundesparteitag der CDU in Dresden dabei.
Zuvor war ich im Sommer 1990 bei zwei Bundesparteitagen des Demokratischen Aufbruchs und dabei übrigens zum ersten Mal in West-Berlin.
Bei nahezu allen folgenden CDU Bundesparteitagen, quer durch die Republik, war ich dabei, meist auch als Delegierter. Inzwischen sind die Bundesparteitage wie große Klassentreffen – viele bekannte Gesichter die sich einmal im Jahr wieder treffen. Viele Delegierte aus anderen Bundesländern kenne ich schon aus aktiven JU-Tagen. Dies ist nun auch schon 15 Jahre her 🙂
Beim 26. BPT stand nicht allzuviel auf dem Tagesordnungsprogramm. Deshalb war es entgegen sonstigen Gewohnheiten auch nur eine eintägige Veranstaltung, erst im Dezember beim 27. Parteitag in Köln geht es wieder über mehrere Tage. Beschlossen wurde beim BPT das europapolitische Wahlprogramm. Zudem wurde der Generalsekretär Peter Tauber gewählt. Mit über 97 Prozent erfolgte seine Wahl – so ein Ergebnis bekommen sonst nur Schatzmeister. Der Schatzmeister wurde übrigens auch gewählt 🙂 Peter Tauber wird übernächste Woche bei uns in Erfurt als Redner beim Jahresempfang der CDU-Kreispartei und der CDU-Stadtratsfraktion zu Gast sein.
Inhaltlich streitbar wurde es beim Parteitag noch einmal bei einem Antrag zum Thema Rente mit 63. Die Junge Union argumentierte dabei sehr offensiv und am Ende erfolgreich. Der Bundesparteitag schaffte es dennoch pünktlich um 16 Uhr fertig zu sein. Samstag-Nachmittag war die Autobahn frei und so habe ich es in neuer Bestzeit mit dem Auto nach Erfurt geschafft. 2 Stunden und 16 Minuten reichten um pünktlich bei unseren Volleyballdamen zum letzten Heimspiel der Saison in der Riethsporthalle zu sein.
Bilder vom Bundesparteitag
25. Bundesparteitag der CDU
Alle Jahre wieder… Langsam wird es aber schwierig, sich an alle Bundesparteitage zu erinnern. Vor genau 21 Jahren habe ich zum ersten Mal an einem Bundesparteitag der CDU teilgenommen. Es war damals der 2. Bundesparteitag nach der Wiedervereinigung und er fand der damaligen Situation angepasst unter vergleichweise schwierigen Bedingungen im Kulturpalast in Dresden statt.
Hotels waren damals, zumindest für solche Großveranstaltungen, noch Mangelwahre und um nicht im Auto schlafen zu müssen, haben sich die Thüringer Junge Union Vertreter (Christoph Bender als Landesvorsitzender der JU sowie Ute Karger, Axel Kalteich, Ulrich Walter als Vorstandsmitglieder sowie ich als Geschäftsführer) privat um Übernachtungsmöglichkeiten bemühen müssen. Auch der Dresdner Parteitagsabend war ungewöhnlich – er fand in einem Zirkuszelt statt.
Hannover ist als Parteitagsort durch seine zentrale Lage und die Möglichkeiten des Messegeländes ideal – letztes Wochenende waren auch die Grünen dort und am kommenden Wochenende wird die SPD dort sein.
Für den übernächsten Parteitag der CDU in zwei Jahren ist die Messe Erfurt im Gespräch. Da waren wir im April 1999 auch schon mit dem 12. Bundesparteitag, daran ist die Erinnerung noch frisch…
Bilder vom Parteitag
Bundesparteitagsrückblick
Seit Dezember 1991 war ich bei fast allen CDU-Bundesparteitagen, bei vielen als Gast und bei der größeren Anzahl als einer der 1001 Delegierten. Beim diesjährigen Bundesparteitag (schon zum dritten Mal in Leipzig) stand die inhaltliche Diskussion im Mittelpunkt. Leider geraten aber gerade diese Parteitage immer schnell in Vergessenheit und so notiere ich meine Gedanken dazu mit etwas Verspätung hier im Netz.
Über die großen Themen, den Leitantrag zu Europa und zur Bildungspolitik, wurde in den Medien umfänglich berichtet. Der Antrag der CDA wurde ebenfalls heftig diskutiert und am Ende mit einem Kompromiss beschlossen.
Zum Thema Betreuugsgeld wurde mit zahlreichen Diskussionsbeiträgen ebenfalls heftig gestritten, aber am Ende keine mehrheitsfähige Formulierung gefunden und der Antrag zusammen mit einem Gegenantrag (es ging bei beiden Anträgen zwar um das Betreuungsgeld, aber einmal mit und einmal ohne Barauszahlung an die Eltern) an die Bundestagsfraktion überwiesen.
In der Aussprache zum Thema habe ich mich für Thüringen zu Wort gemeldet und dabei neben den bereits häufig ausgetauschten Argumenten vor allem die Darstellung von Oswald Metzger klar gerückt. Er hatte zuvor vom Rednerpult aus Thüringen mit zurückgehenden Kindern in Betreuung wegen des Landeserziehungsgeldes als Negativbeispiel in die Runde geworfen. Dies ist schlicht falsch – siehe mein Blogeintrag in der letzten Woche dazu!
Was gab es neben den 2000 beratenen Anträgen noch? Rekordverdächtige 1000 Journalisten berichteten aus Leipzig. Vitali Klitschko und Horst Seehofer waren zu Gast in Leipzig – so wie auch zuvor in Erfurt und Arnstadt. Der Sachsen-Abend war Klasse und viele gute Kontakte konnte man ausbauen. Insbesondere die geknüpften Kontakte zu den großen ostdeutschen Städte werden wir nutzen und einige Wahlkampf-Besuchs-Verabredungen habe ich getroffen.
Parteitagsbericht der TA und Parteitagsbilder Rückblick auf den 23. CDU Bundesparteitag
Vom 15. bis 17. Dezember 1991 war ich Gast beim 2. CDU-Bundesparteitag in Dresden. Seidem war ich in fast jedem Jahr Delegierter oder Gast auf den Bundesparteitagen. Düsseldorf, Berlin, Bonn, Hannover, Leipzig, Essen, Frankfurt am Main, Dortmunt, Stuttgart (viele Orte mehrmals) und nun zum zweiten Mal nach 1995 Karlsruhe. Der 23. Parteitag der CDU war geprägt von intensiven inhaltlichen Deabatten zur Bundeswehr und PID sowie den Neuwahlen des Vorstandes. ein Rückblick aus Sicht der CDU Thüringen:
Thüringer Union geht gestärkt aus Karlsruher Parteitag hervor
Die Thüringer Union wird künftig mit drei Mitgliedern im Präsidium und im Bundesvorstand der CDU Deutschlands vertreten sein. Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe wurde der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, und Landtagspräsidentin a.D., Prof. Dr. Dagmar Schipanski, in das Führungsgremium der Partei gewählt.
Mohring erhielt bei der Wahl zum Bundesvorstand 69 Prozent der Delegiertenstimmen, Schipanski erhielt 77 Prozent der Stimmen. Neben Mohring und Schipanski gehört auch die CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, kraft Amtes dem Präsidium der CDU an. „Die kraftvolle Vertretung Thüringens im CDU-Bundesvorstand zeigt, dass die Arbeit unserer Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht und der Thüringer Union deutschlandweit Anerkennung findet. Das ist Rückenwind für unsere Arbeit in Thüringen. Die Thüringer Union ist eine s tarke Kraft innerhalb der CDU Deutschlands.“, sagte Generalsekretär Dr. Mario Voigt.
Bundesparteitag dankt Dieter Althaus für seine Arbeit
Die CDU Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe Dieter Althaus aus dem Präsidium der CDU Deutschlands verabschiedet. Unter dem lang anhaltenden Beifall der Parteitagsdelegierten dankte Merkel Dieter Althaus für seine Verdienste für die gesamte Union und seine stets engagierte Mitarbeit im Parteipräsidium. Dieter Althaus war insgesamt 10 Jahre Mitglied des CDU-Bundesvorstandes und gehörte seit 2006 dem Parteipräsidium als gewähltes Mitglied an.
Parteitag spricht sich für PID-Verbot aus
Die CDU hat sich heute mit knapper Mehrheit für ein Verbot der sogenannten Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen. Nach einer fast vierstündigen Diskussion stimmten 51% der Delegierten für ein Verbot. Damit hält die CDU an der Festlegung in ihrem Grundsatzprogramm fest, wonach die PID nicht zulässig sein soll. Die CDU-Bundesvorsitzende, Angela Merkel, bezeichnete die Debatte auf dem Parteitag als „Sternstunde“ der CDU, weil man offen, intensiv und sachlich um eine schwierige Problematik gerungen habe. Zuvor hatte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe die Bedeutung des Themas für die CDU Deutschlands betont, bei der er eine „Debatte voller Leidenschaft, aber auch eine Debatte der leisen Töne” erwartete. Schließlich gehe es bei der Problematik der Präimplantationsdiagnostik nicht zuletzt um „das Kostbarste des menschlichen Lebens”, so Gröhe. „Uns alle verbindet das Bekenntnis zur gleichen Würde jedes menschlichen Lebens und der Wille, für ein gleiches Miteinander aller Menschen, egal ob mit Behinderung oder ohne.”
„Zukunftsfeste Struktur der Bundeswehr muss aktiv gestaltet werden“
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat auf dem Parteitag der CDU Deutschlands, wie schon am vergangenen Samstag auf dem CDU-Landesparteitag, für die Reform der Bundeswehr geworben. Zu Guttenberg sprach von einem tragfähigen Konzept, dass der Bundesvorstand der CDU dem Parteitag zur Beschlussfassung vorgelegt hat. „Die Union bleibt die Partei der Bundeswehr sowie der äußeren und inneren Sicherheit“, so der Verteidigungsminister. Zu Guttenberg machte in seiner Rede deutlich, dass die Bundeswehr nach den “aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Aufgaben” auszurichten sei. Dies betreffe Personal, Ausrüstung und Struktur – einschließlich “des Verzichts zur Einberufung zum Grundwehrdienst”, so der Verteidigungsminister. Zu Guttenberg bekräftigte, dass der Eingriff in das Leben junger Männer mit dem inzwischen nur noch sechsmonatigen Wehrdienst sicherheitspolitisch und verfassungsrechtlich nicht mehr zu rechtfertigen sei. Die rechtliche Verankerung der Wehrpflicht im Grundgesetz solle aber weiterhin bestehen bleiben, damit auf sicherheitspolitische Veränderungen entsprechend reagiert werden könne.
Merkel: „Gemeinsam für ein starkes Deutschland“
Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat auf dem Parteitag der CDU in Karlsruhe das gemeinsame Ziel der CDU hervorgehoben. Die CDU arbeite engagiert für ein starkes Deutschland. Für starke Familien, starke Kinder und einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt. Merkel: „Das ist der Anspruch der CDU seit über 60 Jahren.“
Die Bilanz der christlich-liberalen Koalition im ersten Jahr könne sich „in der Sache“ sehen lassen. Dennoch hätte im Darstellungsbild manches besser sein können. Union und FDP haben nach elf Jahren erst wieder neu zusammenfinden müssen. Merkel erteilte allen Spekulationen um andere CDU-geführte Koalitionen eine klare Absage und machte die Alternative zur christlich-liberalen Koalition deutlich: Rot-Rot-Grün. Union und FDP hätten den Auftrag, diese Alternative zu verhindern, indem die Regierung zeige, dass sie es besser könne.
Angela Merkel zeigte sich erfreut über die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Man könne stolz sein, dass es jetzt weniger als drei Millionen Arbeitslose gebe. Merkel: „Mancher in der Welt spricht von Deutschem Wunder.“ Es sei jedoch vor allem das Ergebnis harter Arbeit. Dank des unermüdlichen Einsatzes von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Politik sei Deutschland kraftvoll aus der Krise gekommen.
Zu den Parteitages gehören aber auch immer wieder die Zitate als Salz in der Suppe. Einige vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, die in Karlsruhe hängengeblieben sind: “Die SPD ist die Reclamausgabe einer Volkspartei”, “Irren ist menschlich. Immer irren ist sozialdemokratisch.” und “Jammern, Meckern, Nöhlen – das ist Tränen-Claudia von den Grünen.”
Der nächste Bundesparteitag wird 2011 wieder in Leipzig sein. Dann ist die Anreise nicht ganz so weit.
Mehr Bilder vom 23. Parteitag hier: