Unfallgefahren für die Marbacher Lausbuben

Die Mängelliste in der Kita Marbacher Lausbuben ist der Verwaltung seit dreieinhalb Jahren bekannt, aber noch immer nicht zufriedenstellend abgearbeitet. Dies ist das Fazit der Beantwortung einer Stadtratsanfrage des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Erfurter Stadtrat Michael Panse. Die Beantwortung der Anfrage gibt allerdings keine Auskunft darüber, wann diese Mängel abgestellt werden und schiebt die Verantwortung auf den Kita Träger zu. Dies ist für die CDU frag- und kritikwürdig. Panse erklärt dazu: „Es darf nicht sein, dass sich die Stadt aus ihrer Verantwortung für kommunale Immobilien herausschleicht und lapidar auf die Möglichkeit sich gegen Schäden zu versichern verweist. Bereits im März 2013 haben die Elternvertreter der Marbacher Kita Lausbuben Stadträte und das Jugendamt zum Vor-Ort-Termin geladen. Leider sind bis heute noch nicht alle der damals bestehenden Mängel beseitigt. Ich bestehe auf eine verbindliche Aussage der Stadt dazu. Gefährdungspotential für Mitarbeiterinnen, Kinder und Eltern bestehen nach wie vor und die Unfallkasse hat darauf nachdrücklich hingewiesen.“ Die Kita in dem am schnellsten gewachsenen und nun auch von den Einwohnerzahlen her zweitgrößten Ortsteil Erfurts platzt aus allen Nähten. Bereits vor einigen Jahren wurde eine Erweiterung der Plätze durch zwei Containerbauten realisiert. Die eigentlich als Provisorium gedachte Variante ist heute noch in Betrieb und die Kita bis auf den letzten Platz ausgelastet. In dem eigentlichen Kita-Gebäude gibt es aber nun Einiges zu tun. Hauptkritikpunkt der Eltern war die Eingangstür die nicht den Brandschutzbestimmungen entspricht. Bereits vor Jahren wurde dies von der Feuerwehr bemängelt und mit Auflagen versehen. Immer noch gibt es aber, trotz nun vorhandener Brandschutztür, Probleme für die es keine verbindlich terminierte Lösung vorgesehen ist. Die Verwaltung erklärt in der Antwort auf die Stadtratsanfrage lapidar: „Im Schadenfall haftet grundsätzlich der jeweilige Verursacher eines Schadens. Der Kita-Träger ist laut Mietvertrag zum Abschluss entsprechender Versicherungen verpflichtet.“ Auch zu einer weiteren möglichen Gefährdung der Kinder und Erzieherinnen gibt es nur eine sehr ausweichende Antwort: „Das Spielgerätelager ist zu sanieren. Es besteht Stolpergefahr an einer Stelle. Unter Bezug auf die derzeitige Haushaltssituation ist eine Sanierung des Spielgerätelagers nicht möglich. Hinweis: Im Übergang bis zu einer Sanierung ist durch organisatorische Regelungen (z. B. Herausgabe der Spielgeräte durch die Erzieher) eine weitere Nutzung möglich.“ Panse erklärt abschließend: „Die bestehenden Mängel erscheinen vergleichsweise gering gegenüber dem, was an anderen Kitas ansteht, aber sie sind gravierend für den weiteren Betrieb und die Gesundheit der Kinder. Ich bin mit der Antwort auf meine Anfrage ausgesprochen unzufrieden und erwarte einen Lösungsvorschlag und eine Umsetzung vom Eigentümer der Kita und dies ist die Stadt!“

Kita-Sanierungsbedarf auch bei den Außenanlagen

Unfallquelle im Außengelände
Leider hat sich am Sanierungsstau in den Erfurter Kindertageseinrichtungen in den letzten Jahren noch keine wesentliche Besserung ergeben. Angesichts der begrenzten Mittel im Haushalt und der beharrlichen Weigerung von Rot-Rot-Grün diese zu erhöhen, ist inzwischen auch das schon mehrfach verschobene Sanierungsziel 2018 in Gefahr. Dass dies aber nur ein Teil der notwendigen Investsumme ausmacht, wurde mir heute wieder bewusst. Die Elternvertretung der Marbacher Lausbuben hatte die Vertreter der Stadtratsfraktionen zu einem Vor-Ort-Besichtigungstermin eingeladen. Alle Fraktionen waren vertreten und mit der Ortsteilbürgermeisterin, Ortsteilräten und der Elternvertretung waren wir eine große Runde. Ich kenne die Kita 32, die Marbacher Lausbuben, ganz gut. Sowohl beim Trägerwechsel vor vielen Jahren, als auch bei der Einweihung der Container-Übergangslösung und bei mehreren Besprechungsrunden mit der Kita-Leitung und der Elternvertretung vor drei Jahren war ich in der Einrichtung. Vor drei Jahren haben wir über die marode Eingangstür und den beschädigten Fußbodenbelag lange gesprochen und konnten schließlich das Jugendamt zum Handeln drängen. Heute haben wir gesehen, dass es noch eine ganze Menge mehr zu tun gibt. Sowohl in der Einrichtung, als auch im Außengelände gibt es Stellen mit Unfallgefahren. In dieser Woche wird es noch eine Begehung mit der Unfallkasse geben und dabei drohen Auflagen. Wir haben heute eine Liste mit Mängeln von der Elternvertretung bekommen. Der Vertreter des Jugendamtes konnte leider keine Auskunft geben, ob und wann diese Mängel beseitigt werden. In jedem Fall wird es aber jetzt erst einmal ein Thema für den Jugendhilfeausschuss und danach werden wir es bei den Haushaltsberatungen wieder aufrufen.