Sommerbaustellen in Erfurt

Die größte Baustelle ist das Steigerwaldstadion
Die größte Baustelle ist das Steigerwaldstadion
Während der Sommermonate steht nicht nur bei Schülerinnen und Schülern der Erholungsgedanke im Vordergrund, auch Politikerinnen und Politiker verabschieden sich für einige Wochen in die Sommerferien. Einige hinterlassen dabei aber auch ihre speziellen Sommerbaustellen. In der Landeshauptstadt Erfurt gibt es davon mehrere und dieses Mal ist damit nicht die Bautätigkeit auf einer der wichtigsten Kreuzungen der Stadt, dem Kaffeetrichter, gemeint und auch nur am Rande die Großbaustelle Multifunktionsarena. Zu den noch nicht abgeschlossenen Sommerbaustellen gehört in erster Linie der immer noch ausstehende Haushaltsentwurf 2016 des Oberbürgermeisters. Nach (noch unbestätigten) Gerüchten soll er nun den Stadträten Ende Juli zugeleitet werden. In der Woche vom 15. bis 19.8.2016 sollen die Haushaltsanhörungen im Finanzausschuss stattfinden und am 7. September die 1. Lesung im Stadtrat. Die Beschlussfassung soll dann zeitnah – ggf. in einer Sondersitzung im September erfolgen. So weit, so schlecht – besser spät als gar nicht! Allerdings ist bis zum Inkrafttreten des Haushalts das Jahr praktisch schon zu Ende und das Gestaltungsspiel für die Stadträte liegt nahe bei Null. Nach ebenfalls unbestätigten Gerüchten will der Oberbürgermeister dann spätestens im Dezember einen Doppelhaushaltsentwurf für 2017 und 2018 vorlegen. Ob dieser Ankündigungsrhetorik Glauben geschenkt werden darf, lass ich hier offen. Eine zweite große Sommerbaustelle bleiben die Horte. Auch da wurde uns versprochen, dass mit Beginn der Sommerferien alles in trockenen Tüchern ist. Die Rückübertragung der Horte an das Land wollte in Erfurt keiner – aber dennoch haben es die sechs Stadträte, die zugleich der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Landtag angehören nicht verhindert. Insofern tragen sie jetzt die Mitschuld am Desaster für die Erzieherinnen und Erzieher (siehe PM dazu). Von der zuständigen Beigeordneten gibt es dazu keinen Lösungsvorschlag, die Landtagsabgeordneten und der Oberbürgermeister verabschieden sich in die Sommerpause und die Probleme bleiben ungelöst. Die Multifunktionsarena schafft es auch noch auf die Liste der Baustellen. Heute war im MDR die Meldung, dass es zu „ganz leichten und unwesentlichen“ Bauverzögerungen kommt. Die zuständige Beigeordnete Frau Hoyer hat beim Präsidenten von RWE Herrn Rombach angefragt, ob nicht die Heimspiele im August verlegt werden könnten und stattdessen RWE nur Auswärtsspiele bestreitet. Dies klingt nicht nach unwesentlichen Verzögerungen. Und dies klingt nach reichlich sportlicher Naivität bei der Beigeordneten. Aber das kommt vielleicht davon, dass sie ins Stadion nur zu Konzerten und nicht zu Fußballspielen geht. Gestern haben wir im Werksausschuss über die Instandsetzung der alten Westtribüne diskutiert – diese wird erst Ende des Jahres fertig werden… (Fortsetzung folgt garantiert). Ich bin erst ab Anfang August für 14 Tage im Sommerurlaub in Kroatien – bis dahin werde ich sicher noch einige Sommerloch-Themen finden 🙂