Den Amtsschimmel auf Trab gebracht…
…haben gestern Abend hoffentlich die Stadträte in einer fast vierstündigen gemeinsamen Beratung von vier Fachausschüssen. Gleich zwei Einwohneranträge standen zur Beratung an. In beiden Fällen ging es um kommunale Sportanlagen, einmal um den Reit- und Therapiehof Kinderleicht e.V. in Stotternheim und zum anderen um den Sportplatz Borntal.
Gemeinsam ist beiden Sportanlagen, dass der zuständige Erfurter Sportbetrieb nicht die Finanzmittel hat, um für die gescheite Werterhaltung, bzw. Instandsetzung zu sorgen. Während in den letzten Jahren Großprojekte neu zu den Erfurter Sportstätten hinzugekommen sind (Radrennbahn, Riethsporthalle, Schwimmhallen, Eishalle, Leichtathletikhalle) und am Stadion zumindest noch geplant wird, fehlte das Geld für die bestehenden Einrichtungen. Da geht es den Sporteinrichtungen leider nicht anders, wie Schulen und Kitas. Die CDU-Fraktion hat mehrfach Änderungen angemahnt und beantragt – leider ergebnislos. Während Geld für Investitionen fehlt, steigen stattdessen die Personalausgaben Jahr für Jahr.
In Stotternheim gibt es inzwischen viel Frust bei den Einwohnern. Viele Projekte sind über den Ankündigungsstatus nicht hinaus gekommen. Die mehrmals versprochene Schulsporthalle ist da nur ein Beispiel. Um den bisherigen Reiterhof soll künftig ein neuer Bebauungsplan gelegt werden, der Wohnbebauung vorsieht. Dabei fiel der Verwaltung auf, dass es für die kommunale Sportstätte, die Reithalle, keine amtliche Nutzungserlaubnis gibt. Statt dieses Versäumniss auszugleichen, griff die Verwaltung zum vermeintlich einfachsten (und billigsten) Mittel und kündigte den Pachtvertrag mit dem Verein. Das Bauordnunsgamt schickte noch eine Nutzungsuntersagung mit Strafandrohung hinterher. Was mit dem Sportverein oder den Pferden wird schien der Verwaltung egal.
Bereits im Juli war ich zu einem Gespräch mit den Vereinsvertretern vor Ort und habe auch als einer der ersten den Einwohnerantrag zum Erhalt des Reiterhofes unterschrieben. Mit der Einbringung in den Stadtrat wurde der Antrag zur Aufgabe für die Ausschüssen. Nach der gestrigen Beratung (und Aufarbeitung des bisher Geschehenen), wird der Stadtrat wohl in zwei Wochen dem Antrag “Der Stadtrat spricht sich für den Erhalt des Reiterhofes aus” zustimmen. Zumindest, wenn die Fraktionen gegenüber der Verwaltung standhaft bleiben. Etliche Prüfaufträge haben wir der Verwaltung gestern noch mitgegeben.
Auch zum zweiten Einwohnerantrag “Umbau Sportplatz Borntal” scheint zumindest ein Kompromiss in Sicht. Der Sportbetrieb legte seine Vorstellungen vor. Pferdefuß bleibt, dass die Haushaltsmittel dafür natürlich jetzt noch in keinem Haushaltsentwurf zu finden sind. Wir werden das Thema im Blick behalten.
Pressemitteilung der CDU Fraktion