Never ending story – Reiterhof Stotternheim Thema im Hauptausschuss

In der letzten Woche gab es im Stadtrat eine umfängliche Diskussion über die Perspektive des Reiterhofes in Stotterheim. Die Fraktionen des Erfurter Stadtrates verständigten sich schließlich mit breiter Mehrheit (lediglich die SPD stimmte dagegen) darauf, dass die Arbeit des Reiterhofes unter den provisorischen Gegebenheiten vor Ort ohne Nutzung der Reithalle, aber mit Nutzung der Nebenräume weitergehen solle. Insbesondere im Interesse der Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen solle die Nutzung der Umkleideräume und der Toiletten ermöglicht werden. Zudem solle der vom Sportbetrieb demontierte Elektrozähler wieder angebracht werden um, die Nebenkosten trägt ja sowieso der Verein. Seitens der Stadträte schien damit klar zu sein was man will – seitens der Verwaltung keineswegs. Bereits in der Stadtratssitzung wurden Bedenken formuliert oder nach Aufforderung der grünen Wirtschaftsbeigeordneten auch schon mal “abgenickt”. Zitat an die Adresse des Erfurter Sportbetriebs “nicken Sie einmal”. Juristisch ist das Feld inzwischen mit sofortigen Nutzungsuntersagungen, Widersprüchen und Kündigungen etc. sehr verwirrend. Irgendwann wird ein Gericht, voraussichtlich das OVG über den Widerspruch des Vereins entscheiden. Wir wollen aber dass bis zu diesem Zeitpunkt nicht schon vollendete Tatsachen geschaffen sind, also soll der Betrieb noch weiter gehen. Unmittelbar nach der Stadtratssitzung formulierte die SPD-Fraktion eine Reihe Fragen an die Verwaltung zur juristischen Bewertung des Falls. Bis jetzt ist die Verwaltung noch nicht in der Lage diese Fragen zu beantworten, erklärte Bürgermeisterin Thierbach gestern in der öffentlichen Sitzung im Hauptausschuss des Stadtrates. 

Das wir uns erneut im Hauptausschuss mit dem Thema beschäftigten hatte ein Ursache. Der Erfurter Sportberieb war in der Beurteilung des Sachverhalts dem Stadtrat mal wieder voraus. Am Freitag wurden, so als ob es den Stadtratsbeschluß gar nicht geben würde, Betreten-Verboten-Schilder an das Stallgebäude anbrachte und dazu sollte der ESB die Vereinsmitglieder nochmal „erwischen“, dass sie das Gebäude betreten, „gibt’s so richtig Ärger“. Im Hauptausschuss erklärte gestern die grüne Beigeordnete auf Nachfrage, sie habe dies ausdrücklich dem Sportbetrieb angewiesen und trage die Verantwortung dafür, denn “das Gebäude könne ja einstürzen”. Zu einer weiteren inhaltlichen Diskussion zumm Thema waren werde die grüne noch die linke Beigeordnete gestern bereit und sie verwiesen auf das noch laufende Prüfverfahren des Rechtsamtes. Die Vertreter aller Fraktionen reagierten darauf mit Unverständniss. Ich habe bereits letzte Woche im Stadtrat gesagt: ich denke und befürchte das “Verwaltungsurteil” zum Reiterhof in Stotternheim steht schon lange fest, er ist für geplante Bauprojekte ein störender Faktor, und jetzt werden Gründe gesucht, das Urteil zu vollstrecken. Wir werden aber der Verwaltung nicht den Gefallen tun, sie mit dem Thema “in Ruhe zu lassen”!