Stadtratsrückblick
Inzwischen zeichnen sich alle Stadtratssitzungen dadurch aus, dass sie sich endlos in die Länge ziehen. Auch am Mittwoch ging es wieder bis kurz vor Mitternacht. Und leider gibt es auch noch einen zweiten Trend. Den Stadtratsfraktionen von Rot-Rot-Grün sind die belange der Ortsteile glaichgültig. Zum Reit- und Therapiehof Stotternheim verweigerten SPD und Grüne nun sogar schon die Beantwortung von dringlichen Stadtratsanfragen. Der Bürgerantrag aus Urbich wurde versenkt und das Votum des Ortsteilrates zum Festplatz in Marbach ignoriert.
Lediglich beim Bürgerantrag “Ehrenamt ernst nehmen – Erfurter Vereine von Kostenlast befreien”, den die CDU-Fraktion maßgeblioch mit initiiert und mitgetragen hat, konnten bzw. wollten sie sich dann doch nicht verweigern. der Antrag wurde in der Fassung des OSO mit breiter Mehrheit beschlossen. Für die Jugendarbeit wurden nun doch die Mittel ohne Sperren für das ganze Jahr frei gegeben. Wir haben den Antrag des Jugendhilfeausschusses natürlich mitgetragen. Allerdings ist ein Haushaltsentwurf immer noch nicht in Sicht. Dieser soll (eventuell) dann Ende April kommen. Nach allem was bis jetzt davon durchsickert, wird es dann heftig. mit heißer Nadel strickt die Verwaltung an einer neuen Kita-Gebührensatzung (natürlich mit Erhöhungen) Investititionen finden kaum noch statt und nun muss auch noch das Stadionprojekt eingearbeitet werden. Heute hat zwar die EU grünes Licht gegeben, aber in Erfurt verabschieden sich SPD und Grüne gerade von den einmal vereinbarten Rahmenbedingungen (Umfeldgestaltung und MAN-Straße). Auch die nächste Stadtratssitzung wird lang gehen 🙂
Zusammenfassung Stadtrat 20.3.2013