Infobrief Juli 2015

Pünktlich zum 1. Juli ist der Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion online verfügbar. Trotz der aktuell hochsommerlichen Temperaturen ist es bis zur kommunalpolitischen Sommerpause noch einige Veranstaltungen hin. In der kommenden Woche stehen nicht nur der Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU-Stadtratsfraktion auf dem Programm, sondern auch noch einmal Fraktionsvorstand, Fraktionssitzung und Stadtratssitzung. Bei letzterer Veranstaltung ist die Tagesordnung so gefüllt, dass es danach sicher noch einmal Stoff für eine Zusatzausgabe unseres Infoblattes gibt. Die aktuelle Ausgabe widmet sich aber zunächst noch einmal ausgiebig der Stadtratssitzung in der letzten Woche und dem dabei dominierenden Thema dem Haushaltsentwurf 2015. Rot-Rot-Grün hat den Haushalt erwartungsgemäß beschlossen und ebenso wenig überraschend die Haushaltsanträge abgelehnt. Unsere Änderungsanträge, aber auch unsere Position zum Haushalt sind im Infoblatt nachlesbar. Ob der Haushalt vom Landesverwaltungsamt genehmigt wird entscheidet sich in den nächsten sechs Wochen. Dass er das Ziel – also das Ende des Haushaltsjahres – unbeschadet ohne Sperren und Nachträge erreicht, glauben nicht einmal Optimisten. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Verwaltung und die links-link-grünen Koalitionäre bereits vor und während der Haushaltsberatung stritten und sich dies nun beispielsweise bei der Diskussion um das Sozialticket fortsetzt. Es bleibt also auch im Sommer kommunalpolitisch spannend. Jetzt aber erst einmal viel Spaß beim lesen unseres Infoblattes! http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/88740/infobrief-juli-2015-haushalt-im-ueberblick/index.html