Mit Bernhard Vogel, Manfred Ruge, Mike Mohring und Wolfgang Reichel
Jahresempfänge finden traditionell zu Beginn des Jahres statt. In diesem Jahr haben wir uns aber entschieden den Jahresempfang zu einem Sommerempfang zu machen und dabei sowohl an das 70jährige Jubiläum der CDU sowie das 25jährige Stadtratsjubiläum zu erinnern.
Rund 100 Gäste waren trotz großer Hitze bei uns im DasDie Stage zu Gast. Unser langjähriger Ministerpräsident Prof. Bernhard Vogel hielt die Festrede und Manfred Ruge sowie Mike Mohring diskutierten über die vergangenen 25 Jahre aus dem politischen Blickwinkel. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann ehrte mit mir gemeinsam rund ein Dutzend Stadträte der ersten Stunde. 50 Stadträte gehörten 1990 der CDU an und hinzu kamen noch 8 Stadträte des DA. Ein herzliches Dankeschön ihren besonders, aber darüber hinaus auch den anderen rund 100 Stadträten der CDU, die seit 1990 in Erfurt kommunalpolitische Verantwortung übernommen haben.
Für die Fraktion habe ich deutlich gemacht, dass uns die politische Situation in Stadt und Land natürlich schmerzt. Mit der rot-rot-grünen Mehrheit in Stadt und Land, ist es schwer geworden zu gestalten. Bernhard Vogel hat 1999 nach der gewonnenen Mehrheit bei der Landtagswahl und mit der Mehrheit im Stadtrat im CDU Kreisvorstand gesagt, absolute Mehrheiten sind dadurch gekennzeichnet, dass wir an allem schuld sich – auch wenn ein Dachziegel herunter fällt. Heute sind wir hingegen nicht mehr schuld, aber wir haben Verantwortung. Verantwortung heißt Probleme zu benennen und Alternativen aufzuzeigen.
Bei den Finanzen ist am deutlichsten zu beobachten, wie die Trennlinien zwischen der CDU und Rot-Rot-Grün verlaufen. Die Stadt Erfurt war die Blaupause bzw. Rotpause, für das was im Land passiert. Wenn das Geld alle ist folgen der Griff in die Taschen der Bürger, neue Schulden und das Rückfahren von notwendigen Investitionen. In der Vergangenheit hat Rot-Rot-Grün zusätzlich vollmundig Geld von Dritten gefordert. Das Land als Adressat fällt nun weg, aktuell ist es der Bund und in Zukunft könnten es dann die EU oder die FIFA sein.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat im letzten Jahr deutlich zugelegt und das Oppositionsprofil geschärft. Seit Anfang diesen Jahres haben wir allein in 74 Pressemitteilungen und 5 Ausgaben unseres Fraktionsinfoblattes unsere Positionen begründet und vertreten.
