Herbstausgabe Infoblatt
Derzeit dreht sich in der kommunalpolitischen Wahrnehmung nahezu jedes Thema um die Flüchtling- und Asylbewerbersituation in der Landeshauptstadt. Nachdem in den letzten Tagen die ersten Sporthallen und die Thüringenhalle belegt wurden, wird dies auch noch eine Weile so bleiben.
Daneben fallen aber im Stadtrat auch weiter wichtige Entscheidungen, die wir in der aktuellen Ausgabe unseres Infoblattes aufgearbeitet haben. Im Rückblick auf die letzte Stadtratssitzung waren die Kommunalfinanzen dominierend.
Der Haushalt 2015 ist zwar seit Ende September genehmigt – aber bereits jetzt von zahlreichen Sperren belegt. Dies wird mit der Finanzanalyse zum 30.9.2015 möglicherweise noch deutlich verschärfen. Besserung ist da auch für die Zukunft kaum in Sicht. Angeblich fehlen derzeit rund 50 Millionen Euro, um einen Haushaltsentwurf 2016 vorlegen zu können. Die Themen gehen uns also nicht aus und wir werden über unsere Anträge und Initiativen weiter berichten…
Der Link zum Fraktionsinfoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/AUR1-2015_09_herbst_infobrief_fraktion.pdf