Infobrief der Stadtratsfraktion
Kommunalpolitischer Frühling? Leider nur auf dem Deckblatt unseres Infobriefes und glücklicherweise jetzt auch in der Natur. Ansonsten ziehen im Rathaus kommunalwettermäßig eher Gewitterwolken auf. In der letzten Stadtratssitzung war einmal wieder ein neuer Tiefpunkt erreicht. Sechs Beanstandungen von Stadtratsbeschlüssen aus vergangenen Sitzungen. Drei neue Beanstandungen, Beschlüsse von Rot-Rot-Grün die definitiv nicht umsetzbar sind, Schaufensteranträge zum Kulturlastenausgleich und einiges mehr, wäre zu benennen.
Eine denkbar schwache Nummer war auch die Teilnahme an der Stadtratssitzung. Die Hälfte der Dezernenten und über weite Teile auch der Oberbürgermeister schenkten sich ihre Teilnahme. Mittwoch Abend schwächelten die links-link-grünen Fraktionen un brachen 23 Uhr die Sitzung ab. Bei der Fortsetzung am Donnerstag waren gerade einmal die Hälfte der Stadträte anwesend (u.a. Jahresempfang der Linken). 19 Uhr beendete dann ein SPD-Stadtrat die Sitzung indem er ging und damit die Beschlussunfähigkeit herstellte – es war der gleich Kollege, der vor drei Wochen protestierend die Sitzung verlassen hatte.
Trotz dieser wenig erfreulichen Randerscheinungen finden sich in unserem aktuellen Infoblatt auch noch inhaltliche Punkte. Viel Spaß beim Lesen 😉
Link zum Infobrief April/Mai
