Neujahrsempfang ohne Botschaften

Spannend ist beim Neujahrsempfang des Erfurter Oberbürgermeisters selten das was sagt, sondern zumeist was er verschweigt. Beim heutigen Neujahrsempfang im Festsaal des Erfurter Rathauses hatte seine Rede zwar die übliche Länge, aber ohne die Passagen zur Multifunktionsarena blieben weder im filmischen Rückblick auf das Jahr 2016 noch von seiner Rede viel übrig. Es reicht nicht, den Gästen stundenlang einreden zu wollen, es wäre doch an der Arena alles zu einem guten Abschluss gekommen, weil am Sonntag das verspätete Eröffnungsspiel gegen Dortmund ausverkauft ist. Fakt ist, bis zum heutigen Tag ist der Bau nicht fertig und noch nicht übergeben. Fakt ist, die Verantwortung für die Mehrkosten ist nicht aufgearbeitet. Kommende Woche unternimmt ein Sonderausschuss erneut den Versuch dazu. Und Fakt ist, zum Thema Sanierung der Westtribüne schweigen der OB und seine Beigeordnete vorsorglich, denn das Schlichtungsverfahren mit der Firma Köster-Bau ist dem Vernehmen nach gescheitert.

Umfänglich erklärt hat der OB in seiner Rede warum er einst 2006 versprochen hatte, dass die Kitas 2012 alle saniert sind. Auf seine diesbezüglich alle zwei Jahre erneuerten Versprechen (Ziel 2014 und 2016) ging er nicht ein sondern rief als neues Ziel 2019 aus. Sein Versuch dem Stadtrat bezüglich der Haushaltssituation den schwarzen Peter zuzuschieben ist nicht neu, verfehlte aber auch heute sein Ziel. Die “Experten” die dafür Verantwortung tragen fehlten beim Neujahrsempfang. Weder die Fraktionsvorsitzenden der SPD, noch der Linken und Grünen waren dabei, als Bausewein von der prekären Haushaltslage sprach (die er gemeinsam mit Rot-Rot-Grün systematisch verursacht hat). Investitionen in Schulen, Straßen und Brücken kündigte Bausewein heute an. Bei rund 325 Millionen Euro Bedarf allein bei den Schulen, bleibt es sein Geheimnis wie und wann er das finanzieren will. Auf den Rathausfluren erzählt man sich, dass dazu das letzte Tafelsilber der Stadt unter den Hammer kommt und die Stadt die Erfurter Industriebahn (EIB) versilbern will. Wir werden sehen, wann er mit einer Stadtratsvorlage dazu um die Ecke kommt. Der Oberbürgermeister hat Recht, Erfurt wächst. Aber es wird unter seinen Möglichkeiten geführt. Es gibt keinen wirklichen Plan und keine Visionen für die Entwicklung unserer Stadt. Ansonsten war es beim Neujahrsempfang wie immer – spannender als der Jahresrückblick und der fehlende Ausblick war für viele Gäste das Gespräch untereinander.