Nur Nachhaltige Investitionen und Schuldenabbau machen Erfurt zukunftsfähig

CDU-Fraktionschef Michael Panse fordert vom Oberbürgermeister ein klares Bekenntnis zu Investitionen und zum Schuldenabbau für die Haushaltsjahre 2019/20. Eine Tilgung von Schulden findet derzeit nur begrenzt im Rahmen gesetzlicher Vorgaben statt. Nach der aktuellen Übersicht des Landesamtes für Statistik rangiert Erfurt mit 125.168.000 Euro Schulden (31.12.2017) gemeinsam mit Gera und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf den letzten drei hinteren Rängen in Thüringen. “Das Thema Schuldenabbau wurde in der bisherigen öffentlichen Debatte zum Doppelhaushalt 2019/20 noch nicht eingebracht. In den letzten Haushalten wurde es ebenso stiefmütterlich behandelt wie die nachhaltigen Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Die Stadt muss jedoch ein klares Signal für beides setzen, wenn Erfurt zukunftsfest gemacht werden soll”, erklärt Panse. Mit Blick auf die derzeit gute konjunkturelle Lage kommentiert er weiter: “Es genügt nicht, nur nach den gesetzlichen Vorgaben Schulden zu reduzieren. Der nächste Haushalt soll auch ein klares finanzpolitisches Signal senden. Zudem stehen für die Zukunft erhebliche Investitionen, im Schul- und Kita-Bereich, sowie bei Bädern und Sportstätten und der kommunalen Infrastruktur an. Mit dem derzeit immer noch zu hohen Schuldenstand dürfte sich der bestehende Sanierung- und Investitionsstau in der Zukunft nur schwer auflösen lassen. Schuldentilgung und der Abbau dieses Investitionsstaus sind aber Grundvoraussetzung, dass Erfurt fit für die Zukunft gemacht werden kann. Ich erwarte vom Oberbürgermeister und den anderen Fraktionen des Erfurter Stadtrats ein klares Bekenntnis hierzu.”

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