Zeit für eine Neuausrichtung

Gestern Abend haben wir sehr intensiv in einer außerordentlichen Kreisvorstandssitzung die aktuelle Situation diskutiert. Ausgehend von der Wahl im Thüringer Landtag, aber eigentlich auch zurückblickend auf die immer noch nicht erfolgte Auswertung der Landtagswahl ist es höchste Zeit, dass sich die CDU Thüringen neu aufstellt. Dies muss in einem intensiven Dialog mit unseren Mitgliedern geschehen und zeitnah auch mit einem Sonderparteitag der CDU Thüringen. Dieser muss neben der inhaltlichen Diskussion auch entscheiden ob eine komplette personelle Neuaufstellung damit einher geht. Bereits jetzt haben mehrere CDU-Kreisverbände einen Sonderparteitag eingefordert. Wenn mindestens ein Viertel der 23 Kreisverbände dies tun, muss der Parteitag innerhalb von sechs Wochen stattfinden. Darüber hinaus gibt es die ersten Rücktrittsforderungen an Mike Mohring auch in seiner Funktion als Landesvorsitzender. Zuvor wird die CDU-Landtagsfraktion in der kommenden Woche am Mittwoch in einer Vertrauensabstimmung ein Votum über die Zukunft von Mike Mohring als Fraktionsvorsitzender abgeben.

Ich bin gemeinsam mit etlichen anderen CDU-Mitgliedern von der Süddeutschen Zeitung (siehe beigefügtem Link) gestern befragt worden, wie ich persönlich die Zukunft der CDU im Freistaat, aber auch bundeweit beurteile. Meine Überzeugung ist, dass wir schnell und verbindlich die Frage des Umgangs mit der AfD und den Linken klären müssen. Mein Votum dazu ist, dass es mit der AfD weder eine Koalition, noch eine Kooperation und auch keinerlei Absprachen geben darf. Ich bin darüber hinaus auch gegen Koalitionen oder Kooperationen mit den Linken. Unter einer Kooperation verstehe ich dabei eine schriftliche Vereinbarung die gemeinsame inhaltliche Ziele beschreibt. Möglich sollte es hingegen sein zu Einzelentscheidungen eine inhaltliche Verständigung vorzunehmen, Kompromisse bei Anträgen und Gesetzen zu finden und diese dann abzustimmen. Dies kann auch bei Personalentscheidungen sein, bei Wahlen zu Gremien in Stadträten oder im Landtag (Ausschussvorsitzende, Gremienvorsitzende, Landtagsvorsitz u.v.a.m. findet das auch jetzt schon statt)  Aber es müssen stets Einzelentscheidungen bleiben. Für die Erfurter CDU haben wir uns gestern Abend auf einen Umlaufbeschluss des Kreisvorstandes und mehrere Veranstaltungen verständigt. Gelegenheit sich auszutauschen haben wir kommende Woche bei der Veranstaltung zum 30. Jubiläum der Helmut Kohl Rede in Erfurt, am 5. März wenn wir mit meinem Ortsverband im Thüringer Landtag sind und uns dabei auch mit dem CDU-Generalsekretär Raymond Walk treffen und im März bei einem Gesamtmitgliedertreffen der Erfurter CDU.