Warm up: Wahl-O-Mat 2021

Beim Online-Seminar
Immer noch ist unklar, ob die Landtagswahl 2021 tatsächlich gemeinsam mit der Bundestagswahl 2021 im September stattfinden wird. Die rot-rot-grüne Koalitionsgemeinschaft will einen Antrag zur Auflösung des Landtags nur einbringen, wenn er mindestens 60 Unterschriften der Koalition und aus der CDU-Fraktion trägt. Vier CDU-Landtagsabgeordnete haben angekündigt dagegen zu sein. Somit wäre man rechnerisch bei 59. Das Angebot einer abgesprungenen FDP-Abgeordneten mit unterschreiben zu wollen, hat Rot-Rot-Grün abgelehnt. Insofern darf weiter spekuliert werden, ob bis zum 19. Juli dazu ein Landtagsbeschluss gefasst wird. Unabhängig davon wird bei uns in der Landeszentrale für politische Bildung aber für diese mögliche Wahl geplant und der Wahl-O-Mat ist dafür ein wichtiges Instrument. Wie bei der vergangenen Landtagswahl vor zwei Jahren werde ich mich um das Thema Wahl-O-Mat bei der LZT kümmern. Die in Frage kommenden Parteien haben wir bereits angeschrieben und um ihre Wahlprogramme gebeten und eine Jugendredaktion stellen wir gerade zusammen. Ende Juni wird diese Jugendredaktion in einem Online-Seminar die Fragen für den Wahl-O-Mat zusammen stellen. Heute durfte ich bei einem Online-Seminar der Uni Jena den Wahl-O-Mat bei zukünftigen Lehrerinnen und Lehrern vorstellen und es folgte eine angeregte Diskussion. Ich war sehr positiv davon überrascht, wie aufmerksam und interessiert die Studentinnen und Studenten an politische Themen heran gehen. Auf die Erarbeitung des Wahl-O-Mat freue ich mich und hoffe, er wird dann auch in den letzten vier Wochen vor der Landtagswahl zum Einsatz kommen. Bei der letzten Landtagswahl vor zwei Jahren wurde er immerhin 237.000 Mal genutzt.

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