103 Mal und damit so häufig wie kein anderer Ausschuss im Erfurter Stadtrat hat der Finanzausschuss getagt. Neben den regelmäßigen monatlichen Sitzungen gab es zusätzlich die Haushaltsanhörungen ist der Finanzausschuss neben dem Hauptausschuss der einzige Ausschuss, der auch in den Sommermonaten tagt. Ich durfte als Ausschussvorsitzender die Sitzungen in den letzten Jahren leiten und es war nahezu immer eine ausgesprochen sachliche Atmosphäre. Klar gab es auch deutliche Auseinandersetzungen, aber die fanden dann meist im Stadtrat bei den Haushaltsabschlussberatungen statt.
Der aktuelle Haushalt wurde, wie so viele zuvor, zu späte eingebracht und zu spät beschlossen. Er ist bis jetzt immer noch nicht genehmigt – die Verwaltung erwartet die Genehmigung in der 22 KW. Dann ist schon wieder fast ein halbes Jahr herum und es wird wieder nicht alles umgesetzt, was beschlossen wurde. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass im Bereich des Beigeordneten Bärwolff, wo die Investitionsbedarfe am größten sind, das meiste liegen bleibt.
In der gestrigen Sitzung haben wir neben einigen noch notwendigen Vergaben auch die Information über die aktuelle Haushaltsentwicklung im 1. Quartal bekommen. Zwar steigen die Gewerbesteuereinnahmen, aber auch die Personalausgaben. Zudem fehlen 2,1 Millionen Euro (ursprünglich geplante) Einnahmen aus dem Landesausgleichsstock. Die Mehreinnahmen wurden von den rot-rot-grünen Stadtratskollegen im Haushalt zusätzlich eingeplant. Leider allerdings ohne Sinn und Verstand. Insbesondere die hauptamtlichen Landtagsabgeordneten von Rot-Rot-Grün hätten es besser wissen können und müssen. In der letzten Finanzausschusssitzung richtete gestern der Finanzbeigeordnete mahnende Worte an die Finanzpolitiker. Mal sehen ob sie in der nächsten Wahlperiode Gehör finden.
Ein großes Dankeschön allen Stadtratskolleginnen und Kollegen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. Gerne werde ich auch in der nächsten Wahlperiode die Finanzen der Stadt mitgestalten. Aber zuvor haben die Wählerinnen und Wähler das Wort.