Autor: Michael Panse

Stadtratssitzung nun doch mit Testangebot

Fraktionsübergreifende Zustimmung
Anknüpfend an die Diskussion aus der letzten Woche hat der Hauptausschuss heute Abend nun entschieden. Es soll vor der Sitzung des Stadtrats morgen in der Thüringenhalle ein Corona-Testangebot für alle Stadträtinnen und Stadträte sowie Mitarbeiter der Verwaltung geben. Allerdings wird dieses Thema schon seit zwei Wochen diskutiert und erst auf der Zielgerade hat sich die Verwaltung bewegt. Fünf Fraktionen hatten einen diesbezüglichen Antrag eingereicht. Selbst dazu schrieb dann die Verwaltung eine Stellungnahme, die erkennen lies, dass sie von Anfang an gar nicht wollte. Erst erklärte die Verwaltung trotz intensivster Bemühungen keinen Anbieter gefunden zu haben. Daraufhin habe ich am Freitag mit den Johannitern Kontakt aufgenommen, die in Gotha regelmäßig vor Stadtratssitzungen Testangebote unterbreiten. Sie waren auch bereit, dies in Erfurt zu tun wurden allerdings zu keinem Zeitpunkt gefragt. Problem (vermeintlich) geklärt. Nicht aber für die Erfurter Verwaltung. Als Argumente führte die Verwaltung nun ins Feld, dass es 23 Teststellen in Erfurt gäbe und die ehrenamtlichen Stadträte ja dorthin gehen könnten. Ich habe noch einmal für die CDU-Fraktion erklärt, dass dies keine Lösung sei. Die berufstätigen Stadträte gehen in der Regel direkt von ihrer Arbeitsstelle in die Thüringenhalle und haben nur begrenzt Verständnis dafür, in der Mittagspause in ein Testzentrum zu gehen. Mir ist es wichtig, dass sich morgen auch Geimpfte und Genesene testen lassen, um sich und andere zu schützen. Dafür ist es notwendig die Hürden niedrig zu halten und dies geht am Besten mit einem Testangebot vor Ort.

Politische Bildung zum Jahresende

Der Newsletter 18
Coronabedingt fallen leider alle Veranstaltungen aus, die bei der Landeszentrale für politische Bildung noch auf dem Programm standen und auch im Januar wird es erst einmal ruhig losgehen. Insofern bleibt aber genügend Zeit zur Planung für das nächste Jahr und zum Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr. Mit dem 18. Newsletter in diesem Jahr haben wir noch ein Mal eine kleine Bilanz gezogen. Wie geplant gab es alle drei Wochen einen Newsletter, der unsere Online-Aktivitäten verstärkt. Zahlreiche Publikationen, Videos, Podcasts haben das normale Veranstaltungsprogramm ergänzt. Die 18 Newsletter sind alle noch verfügbar und bieten einen schönen Rückblick. Beruflich war in diesem Jahr für mich die Israel-Reise der LZT der Höhepunkt. Wir hatten mit unserer Pilotgruppe gerade den richtigen Zeitpunkt gewählt, als das “Corona-Fenster” etwas geöffnet war. Ich denke jetzt noch viel an die Tage in Israel. So leer war das Land nie und wird es wohl auch nie wieder sein. Pünktlich zum Jahresende habe ich aber schon begonnen die nächste Reise nach Israel zu planen. Im Herbst 2022 soll es mit der CDU Thüringen auf Pilgereise ins Heilige Land gehen.

Weihnachtszeit…

Ergebnis
Inzwischen ist schon die Hälfte der Adventszeit vorbei und in zwei Wochen ist schon Weihnachten. Da wird es höchste Zeit für weihnachtliche Stimmung. Die letzten Wochen vergingen wie im Flug und auch bis Weihnachten steht noch einiges auf dem Programm – nächstes Wochenende der Junioren-Weltcup in Oberhof, Stadtratssitzung kommende Woche und auch noch ein Heimspiel unserer Damen von Schwarz Weiß Erfurt. Dieses Wochenende war aber erstmal Familienwochenende. Mein Jüngster war noch mal da und auch der Älteste mit Familie. Erstmals seit vielen Jahren habe ich die Gelegenheit genutzt und die Backzutaten aus dem Schrank geholt und mit meinem Sohn und der Enkeltochter Plätzchen gebacken. Ich fürchte aber, sie werden nicht bis Weihnachten reichen… Allen Besuchern meiner Homepage einen schönen 3. Advent und etwas Ruhe für die Familie!  

Ungenügender Corona-Schutz bei Stadtratssitzungen

Verärgert hat der Erfurter Stadtratsvorsitzende Michael Panse (CDU) auf Aussagen der Stadtverwaltung zur bevorstehenden Stadtratssitzung reagiert. Die Stadtverwaltung erklärte, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Stadtratssitzung entweder geimpft oder genesen sein müssen oder einen zertifizierten Test von einem Testzentrum vorweisen müssen. Mehrere Fraktionen hatten daraufhin gefordert, Testmöglichkeiten in der Thüringenhalle zu organisieren, um die Sicherheit der Stadträtinnen und Stadträte, aber auch die der Verwaltungsmitarbeiter zu gewährleisten. Michael Panse erklärt dazu: „Als Stadtratsvorsitzender appelliere ich an die Verwaltungsspitze, dieses Problem bis zum kommenden Mittwoch zu klären und für ausreichenden Schutz zu sorgen. Angesichts der extrem hohen Inzidenz hat der Oberbürgermeister angekündigt, den Katastrophenfall in Erfurt ausrufen zu wollen und dazu eine Allgemeinverfügung zu erstellen. Dies erscheint richtig und notwendig, um zu verhindern, dass zahlreiche Erfurterinnen und Erfurter Weihnachten in Quarantäne verbringen müssen. Ich erwarte, dass das gleiche Verantwortungsgefühl auch im Umgang mit den ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten sowie den sonstigen Teilnehmern der Stadtratssitzung zum Tragen kommt. Im Frühsommer war es problemlos möglich, vor den Sitzungen Testmöglichkeiten in der Thüringenhalle anzubieten. Zahlreiche Veranstalter können und tun dies derzeit auch. Ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte haben in der Regel mehrmals wöchentlich Ausschusssitzungen und monatlich ein bis zwei Stadtratssitzungen – alles in der Regel in den Abendstunden und mit einer Teilnahmeverpflichtung. Ich möchte ein hohes Maß an Sicherheit für alle Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen haben. Dazu ist ein obligatorischer Test vor der Stadtratssitzung für alle, also auch für Geimpfte und Genesene, eine Grundvoraussetzung. Ich sehe hier den Oberbürgermeister in der Pflicht, für ein Testangebot zu sorgen. Unabhängig davon appelliere ich an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sich vor der Sitzung selbst zu testen.“

Vorbereitung Junioren-Weltcup

Sieht schon gut aus an der Bahn
Übernächstes Wochenende soll in Oberhof der 5. Junioren-Weltcup im Rennrodeln stattfinden. Die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren. Gestern war ich dazu in meinem neuen Amt als Vizepräsident des Thüringer Schlitten- und Bobsportverbandes an der Rennschlittenbahn im winterlichen Oberhof. Die ehrenamtlichen Helfer und Mitarbeiter des Organisationskomitees haben sich zur Vorbereitung getroffen. Ihnen allen gebührt ein riesengroßes Dankeschön. In dieser Woche war der Tag des Ehrenamtes und ich bin immer wieder erfreut darüber, wie viele Menschen sich ehrenamtlich engagieren. Gerade in Corona-Zeiten ist dies nicht selbstverständlich. Heute und morgen wird es an der Bahn die letzten Abnahmen geben. Da sich die Bahn in der Endphase der Umbauarbeiten befindet, zugleich aber bereits der Trainings- und ab dem Juniorenweltcup auch der Wettkampfbetrieb läuft, bin ich gespannt auf die “Generalprobe”. Ich werde während des Weltcupwochenendes an allen Tagen mit vor Ort in Oberhof sein und in den Marketingbereich mit reinschnuppern und mich um das Hygienekonzept zu Corona kümmern. Im Januar wird der Wintersportfahrplan dann richtig eng – zwei Weltcupwochenenden in Winterberg stehen für mich dann im Kalender und natürlich unser Heimweltcup in Oberhof.  

Thüringen-Monitor 2021 vorgestellt

Demokratiezufriedenheit und die Einstellung der Thüringerinnen und Thüringer zu extremen Thesen stehen von Anbeginn im Mittelpunkt der Untersuchungen des Thüringen-Monitors. Seit dem Jahr 2020 gibt es diese jährliche Langzeitstudie schon und sie liefert viele Daten als Empfehlungen an die Politik. Heute wurde der Thüringen-Monitor 2021 vorgestellt. dazu wurden im Juni und Juli 2021 1.100 wahlberechtigte Thüringerinnen und Thüringer befragt. Die Befunde sind somit nicht tagesaktuell, aber trotzdem bemerkenswert. “Demokratie in der Corona-Pandemie” ist der Titel und das Kurzfazit: immerhin jeder dritte Thüringer mutmaßt geheime Verschwörungen bei der Corona-Pandemie. Die Mehrheit hingegen ist trotz der Corona-Maßnahmen mit der Demokratie zufrieden. Erschreckend finde ich einen weiteren Befund. Antisemitismus ist in Thüringen nach wie vor verbreitet und nimmt getarnt als Kritik am Staat Israel zu. Der Thüringen-Monitor wird in der kommenden Woche im Thüringer Landtag Gegenstand einer Regierungserklärung sein und sicher auch intensiv diskutiert werden. Ich erinnere mich an die vielen Monitore, die wir im Landtag in der Vergangenheit debattiert haben. Ich würde mir wünschen, dass mehr in politische (schulische und außerschulische) Bildung investiert wird. Insbesondere bei der politischen Bildung in der Schule hängt Thüringen weit zurück. Wir werden mit der Landeszentrale für politische Bildung den Thüringen-Monitor im Februar kommenden Jahres vorstellen – vielleicht gibt es bis dahin ja auch Handlungsempfehlungen. Immerhin wird ja in der Zwischenzeit der Landeshaushalt diskutiert… Thüringen-Monitor 2021 

Stillstand beim Bastionskronenpfad

Der MDR hat mal wieder nachgefragt…
Inzwischen ist die Buga 2021 schon wieder zwei Monate vorbei, aber eines der Buga-Projekte ist auf dem weg zur “Unvollendeten”. Der Bastionskronenpfad war lange umstritten und es gab rechtliche Auseinandersetzungen um den Verlauf. Allerdings hat sich der Stadtrat klar zum Bau bekannt und die Stadt hat schließlich auch in einem erheblichen Umfang Fördermittel erhalten und verbaut. Dennoch wollten die Grünen bei der Beschlussfassung zum Haushalt 2021 das Projekt noch stoppen. Da dies zu großen Rückzahlungsverpflichtungen der Stadt und zum Rückbau des begonnenen Projektes geführt hätte, votierte der Stadtrat gegen den grünen Vorschlag und verband dies mit der Hoffnung, dass das Projekt zeitnah nach der Buga fertig wird. Seit dem ist nicht mehr viel passiert und der Bau ruht seit vielen Wochen. Zugleich ist die Lauentorstraße weiter gesperrt.
Die drohende Bauruine
Auf Nachfragen reagiert die Stadt schmallippig und will erst im Januar den Stadtrat informieren, welche Konsequenzen der momentane Bauverzug hat. Ich denke, dass die als Ursache benannten Material- und Statikproblem nur ein Teil der Wahrheit sind. Mindestens ebenso problematisch dürfte die Entwicklung der Kosten sein. Kommende Woche werden wir im Stadtrat die erste Lesung des Haushalts 2022/2023 haben. Spätestens dann muss die Verwaltung die “Hosen runter lassen”.

Farbfilm zum Zapfenstreich

1992 und 2009
Angela Merkel hat zum Abschied noch einmal überrascht. Zum großen Zapfenstreich der Bundeswehr zu ihrer Verabschiedung aus dem Amt als Bundeskanzlerin hat sie sich mit “Du hast den Farbfilm vergessen, mein Michael” von Nina Hagen ein Stück gewünscht, zu dem sich nicht nur das Bundeswehrorchester erst die Noten besorgen musste. Auch vielen Westdeutschen dürfte der gefeierte Ost-Hit aus den 70ger Jahren unbekannt gewesen sein. Mit diesem Liederwunsch hat sie noch einmal den Fokus auf den Osten der Republik gelenkt, wie sie es während ihrer politischen Karriere immer wieder gemacht hat. Ich gehörte und gehöre zu den Fans von Angela Merkel. Mich hat diese Frau immer wieder beeindruckt. Dank, Respekt und Anerkennung gebührt ihr für ihre Lebensleistung! Ich kenne Angela Merkel seit 1990. Damals war sie Pressesprecherin des Demokratischen Aufbruchs. 1992, als das obere Foto entstand, war sie Bundesministerin für Frauen und Jugend. 2009, als das zweite Foto entstand, war sie Bundeskanzlerin. Immer wieder konnte ich Angela Merkel treffen – in kleinen Gesprächsrunden mit Gründungsmitgliedern des DA, als sie Generalsekretärin der CDU war, bei vielen Parteitagen und Deutschlandtagen und bei ungezählten Wahlveranstaltungen. Angela Merkel hat 16 Jahre unser Land gut geführt. Wir werden uns nach ihr zurück sehnen – auch ihre Kritiker. In meiner Fotosammlung bei  Flickr gibt es viele Bilder, die mich an gute Veranstaltungen mit Angela Merkel erinnern. Zum Glück hatte ich immer den Farbfilm dabei ?

Zwei unglückliche Niederlagen

Im Erfurter Sportgymnasium
Leider waren weder unsere Nachwuchstalente im Volleyball noch die Black Dragons im Eishockey an diesem Wochenende erfolgreich. Noch ist der Besuch der Spiele mit 2G+ möglich – für mich also geboostert und getestet. Da ich mit meinem jüngsten Sohn am Wochenende zudem auch noch Tennis spielen war, hat sich der mehrfache Testaufwand gelohnt. Während beim Regionalligaspiel unserer Nachwuchstalente, den Volley Juniors Thüringen, gegen VCO Dresden II noch der feste Stamm an Zuschauern da war (mit Maske und ausreichend Abstand), waren es beim Eishockey nur noch rund 380 Zuschauer und damit der harte Kern der Fans. Die Sportarten bekommen inzwischen alle deutlich die Einschränkungen und auch die steigende Vorsicht der Zuschauer zu spüren und ich befürchte es wird nur noch wenige Tage dauern und es dürfen gar keine Zuschauer mehr zu den Wettkämpfen. Verpasst haben die abwesenden Zuschauer zwei spannende Spiele – allerdings auch beide mit dem aus Erfurter Sicht unglücklichen Ausgang einer Niederlage. Unsere Regionalliga-Mädels legten in der Halle am Sportgymnasium gut los und führten schnell 2:0 gegen Dresden. Damit war zumindest der erste Punkt der Saison gesichert. Leider blieb es auch dabei, denn die folgenden drei Sätze gewann Dresden. Beim Eishockey lag Erfurt (mit nur zwei Reihen angetreten) schnell 0:2 zurück und brauchte bis Mitte des 2. Drittels, um sich davon zu erholen und heran zu kommen. Im letzten Drittel meinte es allerdings der Schiedsrichter nicht gut mit den Drachen. Ein reguläres Tor zum 3:3 wurde erst gegeben und danach wieder aberkannt. Schließlich nutzte Rostock das leere Tor und stellte den 2:4 Endstand her. Danach wurde es noch einmal ruppig auf dem Eis, aber das Ergebnis änderte sich nicht mehr. Für das am Freitag anstehende Spiel brauchen die Drachen wieder dringend eine größere Kapelle, um zu bestehen. wenn es geht, werde ich wieder dabei sein. Bilder aus der Regionalliga Bilder vom Eishockey  

Geboostert

Erledigt!
Selbstverständlich habe ich mich boostern lassen – genauso selbstverständlich. wie ich vor fünf Monaten meine zweite Impfung und sechs Wochen zuvor die erste bekommen habe. Ich bin fest überzeugt davon, dass ich damit mich und die Menschen die mir wichtig sind schützen kann. Es gibt keinen absoluten Schutz. Ich kenne viele Menschen in meinem Umfeld, die trotz vollständiger Impfung infiziert wurden. Aber bei ihnen sind die Erkrankungen relativ mild abgelaufen. Erfreulicherweise gibt es jetzt eine große Nachfrage nach Impfterminen, allerdings steigen die Infektionszahlen immer weiter. Deshalb habe ich auch Verständnis für die in den nächsten Tagen und Wochen notwendigen Einschränkungen. Es stehen unangenehme Tage bevor und ich glaube auch, dass wir weder um einen Lockdown noch um eine allgemeine Impfverpflichtung herum kommen werden. Vor einer Woche hatten wir eine Diskussionsrunde mit dem ärztlichen Direktor des Helios-Klinikums und auch da war die Entwicklung bereits absehbar. Es war ärgerlich, dass wir die Woche in Erfurt damit verbracht haben, über den Weihnachtsmarkt zu diskutieren. Ich hätte mir gewünscht, dass wir mehr über die Ausweitung von Test- und Impfmöglichkeiten diskutiert hätten.