Da stand der Block
Regelmäßig bin ich in Dresden – früher meist nur zum Volleyball, später wenn wir zum Familienbesuch beim Sohn meiner Lebensgefährtin sind und jetzt auch weil mein Sohn in Dresden studiert. Insofern kann ich mich damit trösten, dass auch sportlich weniger erfolgreiche Wochenenden immer noch die Reise nach Sachsen wert sind.
Normalerweise sind wir in Dresden auch mit einem größeren Fanblock, aber dieses Mal waren es coronabedingt nur fünf Begleiter für unsere Damen von Schwarz-Weiß Erfurt – die natürlich alle einen Coronaschnelltest absolviert haben, bevor es in die Margon-Arena ging. Nachfolgend der Spielbericht von der Homepage Schwarz-Weiß Erfurt:
“Keine Punkte und auch keinen Satzgewinn gab es für die Damen von Schwarz-Weiß Erfurt beim Topteam Dresdner SC am Samstagabend. Der Favorit setzte sich letztlich ungefährdet mit 3:0 (19, 20, 21) durch.
Die Analysen von Trainer Dirk Sauermann nach den letzten Partien ähneln sich. Gut gekämpft, gut mitgehalten, wenige Wechseloptionen im kleinen und stets von Verletzungen dezimierten Kader, Gegner, die effizienter im Angriff sind, lauten die Merkmale, welche die Begegnungen seiner Damen kennzeichnen. Sowohl im Pokalspiel in Stuttgart als auch im Kampf um Punkte in Schwerin, gegen Vilsbiburg und jetzt in Dresden gab es nichts Zählbares – auch nicht ein kleines Erfolgserlebnis in Form eines Satzgewinnes. Dabei ist ihm anzumerken, dass er seinen Spielerinnen so sehr ein Positiverlebnis wünscht. Mit Ausnahme der Heimniederlage gegen Vilsbiburg, besteht allerdings auch nicht die Notwendigkeit, die Unterlegenheit der Thüringerinnen zu dramatisieren.
Auch nicht nach dem 0:3 in Dresden, wo Alexander Waibl einigen seiner Spielerinnen Einsatzzeiten gab, die sonst nicht so häufig auf dem Spielfeld stehen. Wenn man vom „zweiten Anzug“ beim DSC spricht, dann ist keineswegs von deutlich minderer Spielerqualität gegenüber dem Stammsechser die Rede, lediglich von etwas weniger Erfahrung. Dass dieser „zweite Anzug“ trotzdem gut passt, zeigten die DSC-Damen im mitteldeutschen Duell am frühen Samstagabend. Zwar mühte sich Schwarz-Weiß in allen drei Sätzen und steckte nie auf, was mit insgesamt respektablen 60 Satzpunkten und somit einem 20er Schnitt belohnt wurde. Für mehr reichte es an diesem Abend aber nicht, weil der Favorit stets Herr des Geschehens war und immer eine leichte Distanz zum Gast aufrechterhielt.
Die Nachrichten vor der Partie waren auf Erfurter Seite sowohl positiven als auch negativen Formates. Während sich Madeline Palmer nach ihrer Fingerverletzung gut getapet wieder einsatzbereit meldete, fiel Zuspielerin Meghan Barthel kurzfristig aus. Im abendlichen Freitagstraining verletzte sich die 20-jährige am Oberschenkel. Eine genauere Diagnose soll am Montag durch Mannschaftsarzt Dr. Lars Irlenbusch gestellt werden. Somit fehlte Dirk Sauermann seine bisher oft nutzbringende Wechselalternative am Regiepult.
Doch so richtig hadern will Erfurts Trainer nicht. Er versucht, auch wenn es ihm hörbar nicht so ganz leichtfällt, sich mit den Gegebenheiten zu arrangieren. Zwar hofft er noch auf personelle Verstärkung, ob diese aber kommt, ist weiterhin offen. Der Blick geht schon zum nächsten Kontrahenten. Am kommenden Samstag ist der verlustpunktfreie Spitzenreiter Allianz MTV Stuttgart im Erfurter Rieth zu Gast. Gut möglich, dass sich Dirk Sauermanns Spielanalyse dann wiederholt. (StS)”
Bilder aus Dresden
Die Broschüre der bpb
Gestern hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten, wie es mit den Corona-Einschränkungen bis Weihnachten weiter gehen soll. Sicher hat jeder dazu eine sehr persönliche Meinung. Meine ist, dass die Einschränkungen leider notwendig sind.
Es ist ärgerlich, dass viele Einrichtungen geschlossen sind – Gaststätten, Weihnachtsmärkte, Kinos und Fitnessstudios, um nur einige zu benennen. Es ist schwer vermittelbar, dass auch nahezu der gesamte Sport zum erliegen kommt. Aber dies dient alles dazu, Infektionsketten zu unterbrechen. Es gibt Menschen, die ihren Unmut darüber artikulieren und protestieren und dafür habe ich Verständnis. Kein Verständnis habe ich für die Menschen, die sich weigern Masken zu tragen und dazu Verschwörungsgeschichten erzählen. Gestern in Hildburghausen – deutschlandweit trauriger Spitzenreiter bei den Infektionen – war das gestern wieder bei besorgten Demonstranten zu sehen.
Mag sein, dass es Menschen gibt, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können. Die haben dann zwar ein Attest, müssen es aber an Orten, wo Maskenpflicht besteht vorweisen. Ich kenne inzwischen etliche, deren Atteste von irgendwelchen Heilpraktikern stammen und/oder ohne eine triftige Diagnose sind. Es ist absolut richtig, dass bei Kontrollen so etwas nicht akzeptiert wird und Ladenbetreiber von ihrem Hausrecht gebrauch machen. Es bleibt der Fakt, dass Menschen ohne Maske sich und andere gefährden, selbst wenn sie ein Attest haben da sie deshalb nicht resistent gegen Viren sind.
In den letzten Wochen habe ich so viele abstruse Darstellungen gehört, dass ich es leid bin auf alle einzeln einzugehen. Wer etwas dazu erfahren möchte wo eigentlich Verschwörungserzählungen her kommen und warum sie eben keine Verschwörungstheorien oder gar Verschwörungsmythen sind, kann das in einer Broschüre der Bundeszentrale für politische Bildung nachlesen. Wir haben für die Landeszentrale eine größere Anzahl davon bekommen und ich stelle sie gerne zur Verfügung. Die Broschüre kann auch online bestellt werden.
Es ist an der Zeit Fakten zu benennen!Erfurter CDU-Fraktion fordert Klarheit zum Haushaltsentwurf 2021
Bezüglich des noch immer fehlenden Haushaltsentwurfs für das Jahr 2021 fordert die CDU-Stadtratsfraktion klare Aussagen zur Finanzsituation und zur Haushaltsführung in der Landeshauptstadt Erfurt.
Bereits im Juli 2020 hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, dass der Oberbürgermeister bis zum Oktober 2020 Eckpunkte für den Haushalt 2021 vorlegen soll. Das ist bis jetzt nicht geschehen. Der Oberbürgermeister verweist auf fehlende 50 Millionen Euro allein für den Verwaltungshaushalt und schiebt das Thema auf die lange Bank. Zudem wurde die unklare finanzielle Ausstattung seitens des Landes für die Kommunen als Problem benannt. Mit der gestrigen Einigung zwischen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition und der CDU im Thüringer Landtag entfällt nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion dieses Argument nun.
Der Finanzausschussvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse erklärt dazu: “Mit Blick auf den kommenden Haushalt der Stadt Erfurt fahren wir derzeit auf eine Nebelwand zu. Weder der Stadtrat, noch der Finanzausschuss erhalten von der Verwaltung Informationen, was dahinter kommen wird.”
Seitens des Landes gibt es jetzt Klarheit darüber, dass die Kommunen mit zusätzlich 100 Millionen Euro als Schlüsselzuweisung ausgestattet werden. Davon werden rund 10 Millionen auf Erfurt entfallen. Landesweit werden weitere 80 Millionen Euro als nicht rückzahlbarer Ausgleich für entgangene Gewerbesteuerausfälle, jeweils fünf Millionen für Kur- und Erholungsorte sowie weitere zehn Millionen zur Finanzierung des Kulturlastenausgleichs bereitgestellt.
Jetzt müssen die Karten auf den Tisch gelegt werden: “Erst wenn dem Stadtrat ein Haushaltsentwurf oder zumindest Eckpunkte für diesen vorliegen, kann eine Bewertung und fachliche Diskussion dazu erfolgen. Die angekündigte vorläufige Haushaltsführung und die Ungewissheit, was danach kommt, sorgen bei vielen Erfurterinnen und Erfurtern, Vereinen und Trägern für Ängste. Nur durch einen zeitnahen Haushaltsentwurf kann endlich Klarheit geschaffen werden. Oberbürgermeister und Finanzbeigeordneter sind in hier in der Verantwortung.” , so Panse abschließend.
Der Ratssitzungssaal wird nur noch selten genutzt
Derzeit ist das Erfurter Rathaus nur noch sehr selten Tagungsort für Ausschüsse oder den Stadtrat. Coronabedingt ist es nur noch der Sitz von Teilen der Verwaltung und der Fraktionsgeschäftsstellen. Lediglich der Ältestenrat und der Hauptausschuss finden noch Platz im Ratssitzungssaal und der Festsaal ist Telefonzentrale zur Nachverfolgung von Coronafällen.
Im gestrigen Hauptausschuss haben wir über beide Themen diskutiert – Corona und die räumlichen Bedingungen. In der Thüringenhalle, wo die Ausschüsse und der Stadtrat tagen wird es mit den kühleren Temperarturen und den technischen Rahmenbedingungen zunehmend ein Problem. Die stündlichen Lüftungspausen, bei denen alle Türen auf Durchzug geöffnet werden, aber auch die technischen Mängel bei Strom und Internetverbindungen sorgen für zunehmenden Frust bei den Stadträten.
Zum wiederholten Mal haben wir angeregt im Parksaal der Multifunktionsarena zu tagen. Bis jetzt lehnte die Verwaltung dies aus Kostengrüngen und weil der Thüringer Landtag die Räume blockiert ab. Der Landtag hat sich zwischenzeitlich entschieden nach möglichen Umbauten ab Januar wieder im Plenargebäude zu tagen. Dies führt dann auch zum Wegfall des “Ankermieters” Landtag in der Jahresbilanz der Arena GmbH. Ohne die Mietzahlungen des Landtags hätte die Arena das Wirtschaftsjahr 2020 mit einem erheblichen Defizit beendet und dieses müsste die Stadt als Eigentümer ausgleichen. Insofern sind mögliche Mietzahlungen der Stadt an die Arena (wenn dort der Stadtrat tagt) auch kein Problem. Wie die nun versprochene Prüfung der Stadt ausgeht werden wir sehen. Im Dezember wird der Stadtrat aber in jedem Fall noch in der Thüringenhalle sein.
Der Beratungssaal und die Objekte der Begierde
Immer näher rückt das Datum der Eröffnung der Buga 2021 und dies ist auch daran zu erkennen, dass im Ausschuss zur Vorbereitung der Buga2021 die Tagesordnung immer kürzer wird. Auch beim heutigen Buga-Ausschuss war die Tagesordnung sehr überschaubar.
Lediglich eine Vergabe zum Ersatzneubau der Gerabrücke Warschauer Straße stand zur Beschlussfassung an. Nahezu alle Projekte sind beauftragt, jetzt bleibt es spannend ob alle bis zur Buga fertig werden.
Zum wiederholten Mal wurde auch über das Buga-Maskottchen diskutiert und eine Frage hat dabei alle Ausschussmitglieder interessiert: Wann kommt die Lieferung der Buga-Gießkannen? Nachdem die limitierte Erstauflage vor einigen Wochen bereits innerhalb von vier Stunden ausverkauft war, ist das Interesse groß. Aber leider lautet die Antwort auf die Frage: voraussichtlich erst im März. Dann aber erfreulicherweise gleich 10.000 Stück.
Videogespräch mit dem israelischen Botschafter
Nachdem in diesem Jahr coronabedingt gleich zwei geplante Reisen der LZT nach Israel abgesagt werden mussten (beide waren ausgebucht), fokussiert sich jetzt die Planung auf nächstes Jahr. Wenn es wieder geht – wahrscheinlich erst, wenn generell wieder Flugreisen möglich sind – wollen wir die nächste Bildungsreise in den Herbstferien 2021 organisieren.
Auch daran habe ich heute gedacht, als wir auf Initiative von ElNet Deutschland mit dem den israelischen Botschafter in Deutschland, S.E. Jeremy Issacharoff, bei einer Videokonferenz sprechen konnten. Dabei ging es um die aktuellen Entwicklungen in Israel und die Herausforderungen in der Region. Die israelischen Parlamentswahlen, das „Abrahamabkommen“ und die Auswirkungen der anstehenden US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen auf den Nahen Osten waren Thema unter dem Titel “A road to a lasting peace? Current developments in Israel and regional challenges”. herzlichen Dank an ElNet für die Organisation.
Mut macht vor allem die Entwicklung zwischen Israel und etlichen Nachbarländern in der Region. In den vielen Jahren, in denen ich nach Israel Reise, ist dies erstmals ein deutliches Zeichen der Entspannung. Ich kann mich noch gut an Zeiten erinnern, in denen auch ich einen zweiten Reisepass hatte, wenn es nach Ägypten, Jordanien oder Abu Dhabi ging. Allein israelische Reisestempel hätten da schon zu Problemen geführt.
Bei der heutigen Videokonferenz habe ich als Hintergrundbild mein Lieblingsbild vom See Genezareth eingestellt. In diesem Jahr hat es nicht mit einer Reise nach Israel geklappt, aber ich bin zuversichtlich, dass es nächstes Jahr wieder etwas wir mit dem bekannten Satz “nächstes Jahr in Jerusalem”.
Unsere Heimspielstätte
Schade, es hat nicht sollen sein. Leider haben unsere Mädels ihr Bundesligaspiel am Samstagabend gegen die Roten Raben Vilsbiburg mit 0:3 verloren. gekämpft haben unsere Spielerinnen in jedem Satz und um jeden Ball. Aber neben etlichen Eigenfehlern die passiert sind, merken wir zunehmend, dass wir uns auch sportlich noch verstärken müssen. Sabrina steigt gerade erst wieder in den Spielbetrieb ein und die Verletzung von Madeline nimmt uns Angriffswucht und dies wahrscheinlich noch für einige Wochen.
Wie die TA in ihrer Samstagsausgabe dies schon thematisiert hat, bemühen wir uns um unsere “alte/neue” Verpflichtung von Mariia Levanova. Nachdem im Sommer schon alles klar war, hatte sie coronabedingt keine Einreiseerlaubnis bekommen. On dies nun im zweiten Anlauf glückt, werden wir in den nächsten Tagen erfahren.
Neben dem sportlichen Teil mache ich mir aber auch Sorgen, wie es insgesamt coronabedingt in der Liga weiter geht. Nach etlichen positiven Tests wirbelt es in anderen Ligen den Spielplan bereits kräftig durcheinander. Spiele werden verlegt, aber auch dies kommt an Grenzen, wenn es dann um Nachholspiele geht. Im Basketball führt dies dann dazu, dass Alba Berlin innerhalb von wenigen Wochen ein Dutzend an Spielen bestreiten muss.
Bei der Damen-Volleyballbundesliga, gab es zu Beginn einige Verschiebungen und seit dem keine weiteren Beeinträchtigungen. Wir testen unsere Spielerinnen und den Staff-Bereich wöchentlich mit Schnelltests, die eine Ärztin abnimmt. Wir sind froh, dass es weder bei Spielerinnen noch im Umfeld der Helfer positive Tests gab. Nur so können wir auch mit den rund 40 Helferinnen und Helfern jeden Spieltag vorbereiten (inzwischen schaffen wir den Hallenaufbau in eineinhalb Stunden) und danach wieder abbauen. Aber es ist eine Frage der Zeit, bis es eventuell auch jemand aus dem engeren Vereinsumfeld erwischt. Mein wichtigster Wunsch für die kommende Woche daher: bleibt alle gesund!
Bilder vom SpielVereinsrückblickMDR-BeitragTA-Spielbericht
Ich lese gerne!
Heute war Vorlesetag und dieses Mal wirklich! Seit 2004 findet an jedem dritte Freitag im November der bundesweite Vorlesetag statt. Wahrscheinlich hatte jemand der AfD-Stadtratsfraktion gesagt, dass dies auch der zweite Mittwoch im November sein könne. Jedenfalls haben sie bei der Stadtratssitzung vergangene Woche schon einmal den Tag vorverlegt.
Mit Verweis auf die Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrats hatte sich die AfD etliche Anträge vorlesen lassen und darunter selbst Anträge, die sie selbst geschrieben haben. Ich habe dieses Anliegen natürlich umgesetzt – nicht nur weil es die Geschäftsordnung möglich macht, sondern weil Vorlesen grundsätzlich etwas sinnvolles ist.
Vorlesen ist gut für die frühkindliche Entwicklung. Es stärkt die Aufmerksamkeit bei denjenigen denen vorgelesen wird und die Lesekompetenz beim Vorlesenden. Ich lese schon seit meiner Kindheit viel und gerne. In der großen Riethbibliothek war ich nahezu täglich Stammgast. Meinen Söhnen habe ich hingegen leider viel zu selten vorgelesen. Als sie klein waren, habe ich beruflich bedingt zu wenig Zeit bei ihnen zur Einschlafenszeit verbracht.
Gerade deshalb werbe ich aber dafür, dass der bundesweite Vorlesetag für Eltern und Kinder einen Impuls setzt. Und ich freue mich, wenn während der nächsten Kinderbuchtage wieder die Vorlesebahnen der EVAG in Erfurt unterwegs sind. Vielleicht bewerbe ich mich ja als Mitwirkender, wenn ich bis dahin als Stadtratsvorsitzender ausreichend Referenzen vorweisen kann 😉
Michael Panse: Oberbürgermeister ist in der Pflicht
Im Stadtrat wurde letzten Mittwoch erneut das Thema, wer für den Haushalt der Stadt Verantwortung im Allgemeinen und für den Erlass von haushaltswirtschaftlichen Sperren im Besonderen trägt, diskutiert. Dazu wurde auch ein Beschluss gefasst. Entzündet hatte sich die Diskussion in diesem Sommer, als der Oberbürgermeister Teile des Haushalts gesperrt und den Stadtrat nur sporadisch darüber informiert hatte.
Während die Thüringer Gemeinde Haushaltsverordnung (ThürGemHV) diese Aufgabe früher direkt dem Oberbürgermeister zugewiesen hatte, lässt die Neuregelung offen, welches Verfahren gewählt wird. Die aktuelle ThürGemHV führt dazu aus:
§ 28 Haushaltswirtschaftliche Sperre(1) Wenn die Entwicklung der Einnahmen oder Ausgaben es erfordert, ist die Inanspruchnahme von Ausgabemitteln und Verpflichtungsermächtigungen zu sperren.(2) Die Geschäftsordnung regelt die Zuständigkeit der Anordnung der haushaltswirtschaftlichen Sperre.§ 29 BerichtspflichtDem Gemeinderat ist unverzüglich zu berichten, wenn1. eine haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 28 verfügt worden ist
Der nun im Stadtrat gefasste Beschluss weist die Zuständigkeit zwar klar dem Oberbürgermeister zu, fordert ihn aber auch auf, einen Konkretisierungsvorschlag für unsere Geschäftsordnung vorzulegen. Dieser soll dann festlegen, dass der Stadtrat und der Finanzausschuss umfassend informiert werden. Dabei sollen auch mögliche Alternativen, sowie Auswirkungen und Folgewirkungen dargestellt werden. Im Sommer gab es zu diesem Thema schon heiße Diskussionen. DIE LINKE wollte, dass generell der Stadtrat über solche Sperren entscheidet. Die CDU präferierte ursprünglich die Variante, dass der Finanzausschuss auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Sperren ausspricht.
Beide Vorschläge waren im Stadtrat nicht mehrheitsfähig. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse erklärt dazu:
„In den letzten Wochen zeigte der noch gar nicht vorhandene Haushaltsentwurf 2021, dass die Linken zwar für alles Mögliche, aber auf keinen Fall für notwendige Ausgabenreduzierungen Verantwortung tragen wollen. Per Stadtratsbeschluss wollen sie schon einmal das Sozialticket und generell 80 Prozent der freiwilligen Leistungen fortführen. Angesichts der derzeit fehlenden rund 50 Millionen Euro allein im Verwaltungshaushalt ist dies unrealistisch und finanzpolitisch verantwortungslos. Deshalb hat die CDU schließlich dem Änderungsvorschlag der FDP zugestimmt, der den OB in Verantwortung setzt. Die Verantwortung hat er im Übrigen auch bezüglich der Aufstellung eines Haushaltsentwurfs. Erst dieser Haushaltsentwurf kann die Frage beantworten, was wir uns in 2021 überhaupt leisten können.“
Jetzt hat es auch den Glühwein erwischt…
Inzwischen vergeht keine Woche mehr, in der die Landeshauptstadt Erfurt nicht eine neue Allgemeinverfügung präsentiert. Heute gab es wieder einmal eine neue, bzw. eine Konkretisierung der bestehenden Allgemeinverfügung. Geändert bzw. erweitert wurden:
Punkt 2 f “… beim Aufenthalt in Handwerksbetrieben und Dienstleistungsbetrieben sowie bei der Inanspruchnahme und Erbringung von Dienstleistungen am Menschen (Gesichtsbehandlungen bzw. gesichtsnahe Dienstleistungen sind zulässig, wenn die Beschäftigten entsprechend der Branchenregelung für das Kosmetikhandwerk und die Fußpflege eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil tragen, ergänzt von einer Schutzbrille oder einem Gesichtsschild),”
Punkt 5 (2) – Verkauf offener alkoholischer Getränke “Hierunter fallen auch der Erfurter Weihnachtsmarkt sowie sonstige Adventsmärkte. Ebenso sind einzelne Adventsaußenstände o. ä. mit Ausschank von Alkohol sowie der Verzehr von verkauften Speisen an Ort und Stelle untersagt. Der Außenausschank und der Verkauf offener alkoholischer Getränke („to go“) ist untersagt.
Im ersteren Fall dürfte dies für weniger Aufregung sorgen. Die betroffenen Branchen haben eigene Hygienekonzepte und sind froh, dass sie derzeit nicht schließen mussten, so wie es noch im Frühjahr war. Der zweite Punkt regelt hingegen mit Blick auf den abgesagten Weihnachtsmarkt auch die Frage des Verkaufs von Alkohol und Speisen „to go“. Wie so oft wirft die neue Verfügung auch neue Fragen auf. Klar ist, dass Glühwein – zumindest wenn er Alkohol enthält raus ist. Weniger klar ist ob der Verkauf von Speisen auch die Rostbratwurst trifft. Ich bin schon gespannt auf die nächste Allgemeinverfügung.
Die neue Verfügung inklusive Begründung
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