Autor: Michael Panse

Walter Lübcke wurde vor genau einem Jahr von einem Rechtsextremen ermordet und in verschiedenen Medien wurde ihm heute gedacht. Bereits vor einigen Wochen war ich mit einem ZDF-Team von Frontal 21 in Ohrdruf, wo Walter viele Jahre als Leiter der dortigen Landesjugendbildungsstätte in Thüringen war. Ich habe in der Zeit mit Walter Lübcke viele Veranstaltungen und insbesondere die Sommercamps der Jungen Union vorbereitet und durchgeführt. Im Interview mit dem ZDF und der Berliner Zeitung habe ich darüber sprechen können, wie Walter sein politisches Wirken in Thüringen war und, dass er stets ein Mann der klaren Worte war. Er hat früh Position bezogen und war mit rechtsextremen Tendenzen in Ohrdruf konfrontiert. Später als Landtagsabgeordneter im Hessischen Landtag und als Regierungspräsident in Kassel habe ich Walter immer wieder bei Veranstaltungen und bei den Bundesparteitagen getroffen. Sein Tod macht mich immer noch betroffen. Walter Lübcke war Vollblutpolitiker und er hat einen klaren Kompass gehabt. Beitrag im ZDF-Frontal 21 Artikel der Frankfurter Rundschau 

Endlich wieder auf Tour! Pfingsten 2020 ist für viele Menschen erstmals seit langer Zeit wieder die Gelegenheit weg zu fahren, sich mit Freunden und dem engeren Familienkreis zu treffen und endlich wieder etwas durchzuatmen. Da die Wetterprognose auch hervorragend ist, werden auch wir die Tage nutzen und an die Ostsee fahren. Ich wünsche allen Besuchern meiner Homepage ein frohes gesegnetes Pfingstfest!

Inzwischen sind es genau zwei Monate, die ich an der Corona-Bürger-Hotline der Landesregierung Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworte. Heute ist der vorerst letzte Tag. Da jetzt erst einmal Pfingstferien auf dem Programm stehen, es nächste Woche sehr wahrscheinlich eine neue Verordnung mit Lockerungen geben soll und danach die Hotline beendet werden soll, ist es Zeit für ein Fazit: Viele interessante und nachdenkliche Gespräche und Sorgen der Menschen sind mir begegnet. 15 – 40 Anrufe gab es täglich und dazwischen viele Telefonkonferenzen mit den Kolleginnen und Kollegen, die ebenfalls an der Hotline waren. In den allermeisten Fällen konnte den Anruferinnen und Anrufern – darunter viele aus benachbarten Bundesländern, aber auch aus der Schweiz, Österreich und Israel – direkt geholfen werden. Es ging zu Beginn viel um die Maskenpflicht, später die Öffnung einzelner Angebote, viele Fragen zur Quarantäne und später auch Fragen zu Arbeitskräften aus dem Ausland. Die übergroße Anzahl der Fragen drehte sich um Besuchsmöglichkeiten bei Verwandten. Nicht alle Fragen konnte ich zufriedenstellend beantworten, aber ich habe trotzdem viel Dankbarkeit signalisiert bekommen. In einzelnen Fällen wurden die Probleme dann von den zuständigen Ministerien geklärt. Offen geblieben sind aber auch Fragen zur Kita-Not- und Regelbetreuung und zur letzten Quarantäneverordnung des Sozialministeriums. Es waren viele wichtige und spannende Stunden an der Hotline. Nach den Pfingstferien geht es für mich wieder mit meiner „normalen“ Arbeit in der Staatskanzlei und der Landeszentrale für politische Bildung weiter. Ich habe die Gespräche an der Hotline immer mit einem Satz enden lassen, der auch für alle Besucherinnen und Besucher meiner Homepage gilt: Bleiben Sie vor allem gesund!

Erneut unter erschwerten Bedingungen tagte der Erfurter Stadtrat in der Thüringenhalle. Über 50 Tagesordnungspunkte standen auf dem Programm. Jede Stunde wurde die Thüringenhalle für 10 Minuten kräftigt durchgelüftet und die Stadträte waren ausreichend voneinander getrennt – zumindest ihre Plätze. Das Ende war auf 22:30 Uhr fixiert mit der Begründung der begrenzten Akkulaufzeit der Laptops und Tablett-PC – Ladestationen in Form von Steckdosenleisten waren nur am Rand der Halle aufgebaut. Die Nutzung des Gremieninformationssystems war aber sowieso nicht möglich, da die Thüringenhalle über kein nutzbares (offenes) W-Lan verfügt. Die Frontalbestuhlung und die schwierige Akustik taten ihr Übriges, um gar zu intensive inhaltliche Diskussionen zu verhindern. Lediglich zum Antrag der CDU “Schutzschirm für die Landeshauptstadt” zu Beginn der Sitzung und “Erfurt zum sicheren Hafen machen” gab es größere kontroverse Debatten. Der Antrag der CDU zum 100 Millionen Schutzschirm wurde zwar von den beiden größten Fraktionen – der CDU und der SPD – sowie dem Oberbürgermeister getragen, aber letztlich nur in den Finanzausschuss zur weiteren Beratung verwiesen. Ob er danach noch irgendeine Wirkung entfaltet kann bezweifelt werden, schließlich berät der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags zu den Corona-Hilfen noch in dieser Woche und der Landtag abschließend in der kommenden Woche. Ich bin sehr gespannt, ob es insgesamt für die Kommunen noch deutliche Verbesserungen gibt. Erfurt steuert jedenfalls finanzpolitisch derzeit in Richtung Abgrund. Der Oberbürgermeister hat gestern an die Erfurter Landtagsabgeordneten geschrieben und darum gebeten, die Thüringer Kommunalordnung zu ändern, um der Stadt mehr Verpflichtungsermächtigungen bis zur Höchstgrenze der zulässigen Kredite zu ermöglichen. Als Reaktion auf die in der vergangenen Woche vom Landesverwaltungsamt gestrichenen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 105 Mio. Euro für die Jahre 2021 bis 2023 ist dieser Wunsch zwar verständlich, aber auch gefährlich. Fakt ist, dass Erfurt keine freie Spitze hat, um solche Kredite zu bedienen (zumindest nach Einschätzung des LVA) und damit ist die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet. Die Streichung der Verpflichtungsermächtigungen durch das LVA erfolgte zudem noch unabhängig von den drohenden Einnahmeverlusten durch die Corona-Krise in Höhe von rund 100 Mio. Euro. Wir reden also über rund 200 Mio. Euro die uns möglicherweise fehlen. Dazu wird es nur die Hoffnung auf beträchtliche Zuschüsse von Land und Bund geben und ein drastischer Sparkurs in der Stadt. Beides ist aber noch nicht absehbar. Da Grüne und Linke die Schutzschirmforderung von CDU und SPD nicht mittragen wollten, habe ich Zweifel ob es dann die zahlreichen Erfurt Landtagsabgeordneten der Linken und der Grünen (die zugleich Stadträte sind) im Landesparlament tun werden. Für deutliche Einsparungen im Erfurter Haushalt scheint es auch keine breite Mehrheit zu geben, insofern bin ich sehr neugierig, wie mit den Bewirtschaftungssperren und weiteren Nachtragshaushalten in Erfurt umgegangen wird. Gespart haben wir uns aber die Fortsetzung der Stadtratssitzung am heutigen Abend. Dadurch, dass viele Punkte ohne Aussprache und einige auch vertagt wurden waren wir tatsächlich nach gut fünf Stunden mit der Stadtratssitzung durch. Video zur Stadtratssitzung Fotos der Stadtratssitzung    

Genau ein Jahr ist es heute her, dass die Kommunalwahl in Erfurt den Stadtrat bunter gemacht hat. In Corona-Zeiten ist davon zwar nicht ganz so viel zu spüren, weil die Parteien etwas ruhiger als sonst agieren. Aber ich denke, dass wird spätestens wenn wir uns mit den Corona-Auswirkungen beschäftigen noch einmal deutlich an Fahrt gewinnen. Vor einem Jahr gab es am Wahlabend noch kein Ergebnis (weil sich die Auszählung endlos hinzog). Erst am Folgetag war klar, dass die CDU die SPD überholt hat und wieder die stärkste Kraft in Erfurt geworden war und Rot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr hatte. Bei den Diskussionen im Stadtrat zeigt sich seit dem, dass es keine grundsätzlichen klaren Mehrheiten mehr gibt, sondern sich stattdessen jede Mehrheit erarbeitet werden muss. Aktuell ist die Stadt aber vor allem mit den Corona-Auswirkungen beschäftigt. Schulen und Kitas sind noch weitgehend zu. Zwar ist ein wenig Normalität eingetreten – viele Einrichtungen, Gastronomie und die Geschäfte sind wieder offen – aber noch gelten Abstandregeln und Hygienekonzepte dominieren. Gestern Abend begann die “kommunalpolitische Woche” mit unserer Fraktionssitzung, heute geht es mit dem Hauptausschuss und dem Buga-Ausschuss weiter, danach folgt der Ältestenrat und morgen sowie am Donnerstag die Stadtratssitzung. Die ersten Termine fanden, bzw. finden alle im Rathaus statt, die Stadtratssitzung hingegen wieder in der Thüringenhalle. Entgegen sonstiger Stadtratssitzungen ist die mediale Vorberichterstattung überschaubar. Dies deutet zumindest darauf hin, dass es nicht gar zu viele große Streitthemen gibt. Spannend wird es erst wieder, wenn es an den Nachtragshaushalt geht. Am 15. Juli soll er beraten werden. Der erste Nachtragshaushalt der Stadt wurde vom Landesverwaltungsamt nur mit Auflagen genehmigt. Rund 100 Millionen werden wir an Verpflichtungsermächtigungen für die Zukunft streichen müssen. Hinzu kommt noch die aktuelle Bewirtschaftungssperre, die 92 Millionen im laufenden Haushaltsjahr umfasst. Insofern bin ich mir sicher, dass auf uns alle im Stadtrat und vor allem im Finanzausschuss viel Arbeit zukommt. Unsere Fraktionsgeschäftsstelle hat pünktlich zum einjährigen Jubiläum die Seiten der CDU-Fraktionsmitglieder überarbeitet. 1993/1994 war ich schon in der Fraktion und danach dann seit 2002 wieder. Es ist schon eine wahnsinnig lange Zeit in der Kommunalpolitik und ich bin immer noch gerne dabei.

Intensiv arbeiten wir derzeit an der Saisonvorbereitung für die Volleyball-Bundesliga 2020/2021. In der letzten Wochen haben wir unsere ersten vier Vertragsverlängerungen bekannt gegeben und heute unsere erste Neuverpflichtung. In dieser Woche werden noch weitere folgen, die wir einzeln vorstellen werden. Ich bin sehr froh das Team jetzt schon nahezu komplett haben. Mit Madelyn Cole wurde eine neue Zuspielerin für das Bundesligateam verpflichtet. Für die 22-jährige Texanerin ist es die erste Auslandstation. „Sie war unsere Wunschspielerin auf dieser Position, nachdem klar war, dass Lindsay Flory nicht mehr für uns spielen wird“, freut sich Geschäftsführer Christian Beutler über die Verpflichtung der neuen Regisseurin. Auch Neu-Trainer Dirk Sauermann ist voller Vorfreude: „Madelyn ist eine Zuspielerin mit technischer Präzision und intelligentem Spielaufbau. Gleichzeitig ist sie sehr athletisch und ein positiv ehrgeiziger Spielertyp. Was wünscht man sich als Trainer mehr? Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und wünsche ihr und uns eine erfolgreiche Saison.“Die in Dallas geborene, 1,78m große Cole, spielte zuletzt für die Creighton University und hofft, Schwarz-Weiß Erfurt zu Siegen zu führen. Sie sieht sich bereit, ihr “Bestes zu geben, um eine erfolgreiche Saison zu spielen.“ Zu ihrer Entscheidung für Erfurt sagt die junge Amerikanerin: „Ich hatte das Gefühl, dass nach allem was ich über den Verein und das Team gehört hatte, ein Engagement in Erfurt am besten zu mir passt. Außerdem bekam ich wirklich großartige Rückmeldungen.“ In ihrem ersten Auslandsjahr möchte Madelyn „so bald wie möglich zum Team stoßen und mithelfen, dass Schwarz-Weiß Erfurt die gesteckten Ziele in der Bundesliga erreichen kann.“ Über ihre neue Heimat weiß sie bereits: „Erfurt ist eine große Stadt, mit schönen Kirchen, Gärten, Parks und Gebäuden, die so viel Geschichte haben.“ StS (Foto: Creighton Athletics)

Ausgesprochen erfreulich ist, dass Outdoor-Aktivitäten inzwischen wieder möglich sind und so haben wir am Wochenende ausgiebig davon Gebrauch gemacht. Mein jüngster Sohn war wieder einmal ein verlängertes Wochenende bei mir – in BaWü sind noch Corona-Ferien. Wie versprochen ging es da an die letzte Woche wieder eröffnete Wakeboardanlage am Erfurter Nordstrand, damit er sein neues Board (Weihnachtsgeschenk) einweihen konnte. Erwartungsgemäß war er dann nicht wieder vom Wasser zu bekommen. Erwartungsgemäß lief es aber bei mir anders herum. ich war mehr im Wasser, als auf dem Wasser. Ich werde auch in dieser Wakeboardsaison viel üben müssen. In den Pfingstferien wird dazu Zeit in Körkwitz und danach in Erfurt und (hoffentlich) auch das Wetter sein. Sicherheitshalber habe ich für die Sommerferien wieder eine Woche mit dem jüngsten und den mittleren Sohn in Kroatien an der Wakeboardanlage auf der Insel Pag gebucht. Am heutigen Sonntag waren wir dann wieder einmal auf einer Biketour. Dieses mal durfte es wieder die gute alte Honda NTV sein. Wenn ich mit meinem jüngsten Sohn fahre ist die durch das Koffersystem besser geeignet. Ziel der Tour was die Burg Gleichen. Da ich immer mal wieder gefragt werde, wo man so in Erfurt und Umgebung alles hinfahren kann – die Burgentour zu den drei Burgen an der A4 (Burg Gleichen, Mühlburg und Wachsenburg) ist sowohl mit dem Fahrrad, als auch mit dem Motorrad immer eine Empfehlung. Wochenendbilder