Niederlagen und Siege

Ausgepowert beim Tennis
Immer gibt es auch einen Sieger, wenn es Verlierer gibt. Das ist im Sport so, dass ist normalerweise auch in der Politik so. Verloren hat in den vergangenen Tage die Demokratie. Ich bin davon überzeugt, dass sie sich wieder erholen wird und gestärkt zurück kommen kann. Im Sport ist das ähnlich. Unsere Volleyballdamen von Schwarz-Weiß Erfurt haben in den vergangenen 20 Jahren (solange bin ich nun schon dabei) viele Spiele gewonnen und viele verloren. In der ersten Volleyballbundesliga haben wir deutlich mehr verloren, sind aber nach jedem Abstieg wieder gekommen und in den letzten drei Jahren, trotz vieler verlorener Spiele dabei geblieben. Heute Abend gab es leider eine 1:3 Niederlage in Straubing, aber nach wie vor haben wir es selbst in der Hand, denn Suhl hat auch 0:3 in Wiesbaden verloren. Am 22.2. kommt Wiesbaden zu uns und am 14.3. Suhl. Wenn wir eines der beiden Spiele gewinnen, ist der Klassenerhalt hoffentlich geschafft. Weil wir gerade bei Niederlagen waren, gab es dann heute noch eine persönliche. Gegen meinen Sohn habe ich in eineinhalb Stunden das Tennismatch klar verloren. Aber nach Niederlagen folgen wieder Siege. Dass dies so ist, haben gestern Abend schon die Basketball Löwen bewiesen. Sie gewannen ihr wichtiges Heimspiel gegen Coburg mit 92:81. Herzlichen Glückwunsch!

Steilvorlage für alle Karnevalisten

Erster Frühschoppen der 59. Saison beim MKC
Direkt im Anschluss an die drei tollen Tage in Thüringen, ging es heute närrisch weiter. Beim unserem Marbacher Karneval Club (MKC) stand der erste von drei Frühschoppen auf dem Programm. Die Verbindung zwischen der Ministerpräsidentenwahl und dem Karneval ist schnell gezogen und dies nicht nur weil der kurzzeitige Ministerpräsident auch GEC Vorsitzender ist. Der Stoff der letzten drei Tage wird mit Sicherheit in jeder Karnevalsveranstaltung reflektiert. Unser Vereinspräsident Andreas Schulz hatte heute in seiner Paraderolle als Til die erste Gelegenheit dazu und er nutzte sie. Die Ministerpräsidentenwahl und die nun anstehende Neuwahl wird aber auch in den nächsten Wochen weiter wirken und sich auch bei den Karnevalsumzügen auf den Themenwagen wieder finden. Kommenden Samstag findet unser zweiter Frühschoppen beim MKC statt. Normalerweise haben wir da eine hohe Politiker-Besucherdichte. Angekündigt hatten sich unter anderem auch Ministerpräsident Bodo Ramelow und GEC- und Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich. Ich gehe mal davon aus, dass beide nicht kommen werden. Verpassen tun sie damit aber ein fünfstündiges Bühnenprogramm, welches von dem karnevalistischen Treiben in der Politik etwas ablenkt. Marbachia Heijo! Die Bilder vom ersten Frühschoppen 

Frustabbau und Nachbeben

Gestern Mittag vor der Staatskanzlei
Thomas Kemmerich hat nach 24 Stunden angekündigt als Ministerpräsident zurück zu treten. Überrascht hat mich daran nur, dass es dann doch so schnell ging. Gestern Vormittag kurz nach neun hat sich Kemmerich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Staatskanzlei als neuer Ministerpräsident vorstellt. Er stand dazu am Rednerpult, wo am Tag zuvor sich der Chef der Staatskanzlei Benjamin-Immanuel Hoff sich verabschiedet hatte. Nach den heftigen Reaktionen Stunden zuvor wird es Thomas Kemmerich sicher schon gestern Vormittag klar gewesen sein, dass er diesen Druck nicht aushalten wird. Nachdem es im Laufe des Tages von allen Seiten Wortmeldungen gab und diese ausnahmslos kritisch waren, ging es noch schneller als gedacht. Angela Merkel äußerte sich in Südafrika. Christian Lindner und Annegret Kramp-Karrenbauer kamen zu Gesprächen nach Erfurt und nahezu jeder der meinte, seine Meinung sei wichtig, äußerte sich in den sozialen Medien. Am Nachmittag trat Kemmerich vor die Presse und kündigte seinen Rückzug und den Antrag der FDP auf Neuwahlen an. Es wird zu diesen Neuwahlen nicht kommen, weil keine der Parteien (bzw. der gewählten Abgeordneten) das wirklich will  Nach der Verfassung müssten 30 Abgeordnete das Verfahren beantragen. Beschließen müssten es dann 60. Es ist unwahrscheinlich dass dabei 60 mitmachen. CDU hat Angst vor Neuwahl (zu Recht), die Linken wollen dass Bodo Ramelow so schnell wie möglich wieder ins Amt kommt (Neuwahlen könnten ca. 3 Monate dauern). Grüne, SPD und FDP müssten Angst haben, überhaupt wieder in den Landtag zu kommen. Nur die AfD würde was von Neuwahlen haben (erwarteter Stimmenzugewinn) und das wollen alle anderen natürlich nicht. Ich denke das wahrscheinlich Szenario wird sein, dass Kemmerich die Vertrauensfrage stellen wird, verliert und der Landtag innerhalb von 21 Tagen Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen wird. Dabei wird er die Stimmen von Rot-Rot-Grün bekommen – vielleicht auch drei bis vier mehr, es wird zahlreiche Gegenstimmen geben und zahlreiche Enthaltungen. Aber auch danach wird es nicht einfach normal weiter gehen. Ich sehe wenige Chancen auf Kompromisse bei Gesetzen und Entscheidungen des Landtags. Das was in den letzten zwei Tagen passiert ist, wird noch lange nachwirken. Meine persönliche Meinung zu dem Thema ist, dass es falsch von Thomas Kemmerich war, die Wahl anzunehmen. Ich denke allerdings, dass es nicht geplant war. Mich befremdet aber dabei, dass die Politikprofis aller Parteien (und ich meine alle) darauf nicht vorbereitet waren. Ich hoffe, dass dies der AfD mittelfristig nicht nützt. Zu platt und durchschaubar war deren Absicht und die übergroße Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hält diese Typen nur für krawall- aber nicht für politikfähig. Im Umgang mit der AfD war meine Meinung immer klar. Für die CDU darf es weder Koalitionen noch Kooperationen mit denen geben – für mich ist klar, dass ich ansonsten die CDU verlassen würde. In den letzten beiden Tagen ist viel Vertrauen in die CDU und die FDP verloren gegangen. Ich sehe nicht wie dies kurzfristig zurück gewonnen werden kann. Aber auch die anderen politischen Akteure haben Fehler gemacht. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, wie sie zwar offiziell von vielen Seiten gewünscht wird, wird für längere Zeit sehr schwer werden. Ich habe dies gestern schon geschrieben und bleibe auch heute dabei: die Debatten- und Umgangskultur in der Politik und Gesellschaft ist auf einem neuen Tiefpunkt. Die permanenten Beleidigungen und Beschimpfungen – insbesondere auch aus dem linken und grünen Lager – werden nicht dazu führen, dass man sich zu einer respektvollen Zusammenarbeit an einen Tisch setzt. Dies muss aber das Ziel sein und dazu müssen nun viele erst einmal mindestens einen Gang zurückschalten.  

Die Tür blieb zu…

17 Uhr Stadtratssitzung – oder auch nicht
Wieder einmal fand eine Stadtratssitzung nicht statt. Wieder einmal darf dies Zweifel wecken, wie wichtig die Kommunalpolitik den handelnden Akteuren ist. Aber so ist es wohl, wenn die Landespolitik die Kommunalpolitik dominiert. 10 Landtagsabgeordnete sind derzeit zugleich Stadträte. Regelmäßig wurden schon in der Vergangenheit die Sitzungstermine im Stadtrat und weiteren Gremien verschoben, wenn es nicht zum Sitzungsplan des Thüringer Landtages passte. Dieses Verfahren sorgte schon in der letzten Wahlperiode für deutliche Kritik insbesondere von den ehrenamtlichen Stadträten, bei denen keinerlei Rücksicht auf berufliche Belange genommen wird. Auf der Tagesordnung des gestrigen Stadtrates stand unter anderem die Beschlussfassung des Nachtragshaushaltes der Landeshauptstadt. Diese wichtige Entscheidung diene keinen Aufschub – so erklärten es Oberbürgermeister und Finanzbeigeordneter, als im Januar der knappe Beratungszeitplan kritisiert wurde. Die Fraktionen haben dies akzeptiert und intensiv den Nachtragshaushalt beraten und Änderungsanträge eingebracht. Es gab sogar einen Konsens, dass zumindest die CDU, Linke und SPD dem Nachtragshaushalt gemeinsam zustimmen würden. Zudem standen Bebauungspläne auf der Tagesordnung, bei denen die Investoren dringend auf die Freigabe warten. Gestern Nachmittag wurde dann aber vom Oberbürgermeister die Stadtratssitzung abgesagt, weil aufgrund der bereits erfolgten Absagen eine Beschlussunfähigkeit eintreten würde. Nachfragen ergaben, dass Stadträte der Linken und der Grünen lieber zum Demonstrieren vor dem Thüringer wollten, als in den Stadtrat. Ich persönlich halte die Absage der Stadtratssitzung für falsch und nicht mit unserer Geschäftsordnung und der Thüringer Kommunalordnung vereinbar. Nach meiner Auffassung ist eine Absage der Stadtratssitzung nur nach Feststellung der Beschlussunfähigkeit (zu Beginn oder während der Sitzung) oder bei einer fehlerhaften Einladung möglich. Das Vermuten einer möglichen Beschlussunfähigkeit ist dafür kein hinreichender Grund und würde willkürlichen Stadtratsabsagen Tür und Tor öffnen. Nachdem die TA gestern bei den Fraktionen nachfragte und auch wir mit den Kollegen der anderen Fraktionen gesprochen haben stellte sich heraus, dass sowohl die SPD, als auch die Mehrwertstadt und die FDP an der Sitzung teilnehmen wollten. Die CDU Stadtratsfraktion Erfurt war mit acht von 10 Stadträten bei ihrer vorbereitenden Fraktionssitzung vor der Stadtratssitzung anwesend. „Nach Rückfrage gestand ein Rathaus-Sprecher einige „Falschinformationen von den Rathaus-Fluren“ ein.” schrieb heute die TA dazu. In der Landeshauptstadt Erfurt wird also eine Stadtratssitzung vom Oberbürgermeister auf Basis von “Falschinformationen von den Rathausfluren” abgesagt. Ich bin nicht bereit, das einfach so hinzunehmen. Die nächste Sonder-Stadtratssitzung soll jetzt übrigens am Aschermittwoch in drei Wochen stattfinden – auch dieser Termin wurde mit niemand abgestimmt, höchsten vielleicht mit dem Terminkalender des OB und vielleicht dem des Landtags!

Politischer Scherbenhaufen

Am Tag danach…
Superlative bestimmen seit gestern die Kommentarspalten in den Medien ebenso, wie in den sozialen Netzwerken. Ich neige in der politischen Auseinandersetzung auch häufig dazu. Allerdings dienen die Superlative der gegenseitigen politischen Vorwürfe in der Regel dazu “Dampf abzulassen”. Zunehmend beobachte ich aber, dass dies einher geht mit Beleidigungen, die eine spätere Zusammenarbeit erschweren oder gar unmöglich machen. Bereits nach der Landtagswahl war allen Beteiligten klar, dass es eine nahezu unlösbare Aufgabe wird eine stabile Regierung in Thüringen zu bilden. Was auf kommunalpolitischer Ebene zum Teil funktioniert, ist auf Landes- und Bundesebene kein Rezept. Wechselnde Mehrheiten, ermöglichen Einzelentscheidungen aber keine Wahlen. Die CDU und die FDP haben vor der Landtagswahl erklärt sie wollen Rot-Rot-Grün ablösen. Rot-Rot-Grün ist in den Wahlkampf mit der Zielstellung gezogen weiter zu machen. Der Wähler hat uns ein Ergebnis beschert, was es allerdings beiden Seiten unmöglich macht ihr Ziel durchzusetzen. Mehrheiten für Gesetze oder Wahlen ergeben sich nur wenn die Parteien zusammenarbeiten würden, oder aber abhängig davon wie sich die AfD verhält. Der erste, wenn auch verhältnismäßig banale Problemfall zeigte dies auf. Gegen die Windkraft im Wald zogen CDU und FDP im Wahlkampf zu Felde und brachten konsequenterweise einen entsprechenden Antrag letzte Woche im Landtag ein. Als die AfD ihre Unterstützung ankündigte, forderte Rot-Rot-Grün die CDU und die FDP auf den Antrag zurück zu ziehen. Dieses kleine Beispiel zeigte schon auf, was uns da alles noch bevor steht. Bei der gestrigen Wahl war vorher klar, dass es keine wirkliche Mehrheit gab. Rot-Rot-Grün hatte sich auf Bodo Ramelow festgelegt und CDU sowie FDP dagegen. Es war offensichtlich falsch, in dieser unklaren Mehrheitslage die Ministerpräsidentenwahl schon anzusetzen. Allerdings glaube ich auch nicht, dass sich das Problem kurzfristig hätte lösen lassen. Gestern Abend hatte ich keine Antworten darauf, wie es nun weitergehen soll. Auch jetzt kann ich Freunden die mich danach fragen, keine Antwort geben. Nachdem ich heute Nacht schon sehr intensiv die Kommentare und Medienartikel im Netz gelesen habe, halte ich die Kommentierung des Jenaer Politikwissenschaftlers Prof. Oppelland für die zutreffende Beschreibung. Allerdings würde dies zunächst eine verbale Abrüstung voraussetzen, bevor der politische Scherbenhaufen zusammen gekehrt werden kann. Allen beteiligten demokratischen Parteien dürfte klar sein, was im Ergebnis von Neuwahlen passieren würde.

Konstituierung CDU Kreisvorstand

Am 20.2.1990 auf dem Domplatz
Erstmals nach der Neuwahl im Januar 2020 hat sich heute der CDU Kreisvorstand zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Dem Kreisvorstand gehören die 18 gewählten Mitglieder plus der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und unser Beigeordneter mit Stimmrecht an. Mit beratender Stimme sind die gewählten Abgeordneten des Europarlaments, des Bundestages und des Landtages dabei (soweit vorhanden) sowie die Vorsitzenden der Vereinigungen und der Kreisgeschäftsführer. Bei den erweiterten Kreisvorstandssitzungen sind zudem noch die Ortsverbandsvorsitzenden dabei. Eine ganz schön große Runde sind wir also und heute wurden dafür sogar die Stühle in der Geschäftsstelle knapp. Neben dem Jahresprogramm und einer ersten Aufgabenverteilung haben wir heute auch die kommunalpolitische Situation im Stadtrat und den bevorstehenden Nachtragshaushalt diskutiert. Natürlich ging es auch um die künftige Ausrichtung des Landesverbandes – gespannt schauen wir auf die morgen im Landtag stattfindende Ministerpräsidentenwahl. Insgesamt freue ich mich sehr auf die Arbeit als stellvertretender Kreisvorsitzender in den nächsten zwei Jahren. Im Dezember 1991 wurde ich als damaliger JU-Vorsitzender erstmals gewählt. Seit 29 Jahren bin ich somit schon als gewähltes Kreisvorstandsmitglied dabei und damit zwar nicht der älteste, aber immerhin der dienstälteste. An unserer Pinwand hängt ein Bild von Helmut Kohl bei der legendären Kundgebung vor 30 Jahren auf dem Erfurter Domplatz. Unter den 100.000 Teilnehmern war ich auch als Mitglied des Demokratischen Aufbruchs dabei und die Veranstaltung hat mich sehr geprägt. Im Sommer 1990 ist der DA in die CDU gewechselt. Wahnsinn – 30 Jahre ist das nun schon her und ich habe immer noch Lust auf mehr.  

Erfolgreicher Wochenendabschluss

Die Indigos vor dem Spiel…
Grund zum jubeln gab es dann am gestrigen Sonntag doch noch zwei Mal. Sehr stolz bin ich auf meinen Sohn Jonas, der gestern mit seinen zwei Fagottpartnerinnen bei Jugend musiziert im Musikgymnasium Belvedere in Weimar angetreten ist. In der Vorrunde zum Landeswettbewerb im März in Sondershausen, erhielten sie gestern die Höchstpunktzahl 25 und sind damit qualifiziert. Vom Fagott ging es zum Football. Seit sechs Jahren schauen wir regelmäßig Football und Jonas spielt bei den Erfurt Indigos. Zum Superbowl treffen sich die Footballfans im Ilvers in Erfurt-Nord zum Fachsimpeln.
…und wir nach dem Spiel
Unter den rund 70 Gästen war ich allerdings der einzige Besucher mit einem Kansas-City-Chiefs Shirt – ich hoffe die Fangemeinde wächst künftig auch in Erfurt. Mein Sohn hatte traditionell sein Trikot der Dallas Cowboys an, aber die waren ja leider früh ausgeschieden. Auch beim German-Bowl in Frankfurt und bei unserem Besuch des NFL-Spiels in London war es völlig normal, dass die Fans in ihren Trikots ihrer Lieblingsmannschaften kommen und sportlich fair mnebeneinander stehen Das Spiel war jedenfalls eine tolle Werbung für den Football. 10:20 lagen die Chiefs vor dem letzten Quarter zurück und starteten ihre sensationelle Aufholjagd. Drei Touchdown drehten das Spiel zum 31:20 Endstand und dem ersten Superbowl seit 50 Jahren für die Chiefs. Gemeinsam mit meinem Sohn habe ich das Ergebnis um 4 Uhr bejubelt – etwas übermüdet aber erfolgreich geht das Wochenende zu Ende. In 220 Tagen startet dann die neue NFL-Saison und dann drücke wir wieder den Chiefs und den Cowboys die Daumen. Bis dahin werden wir aber bei den Spielen der Indigos die Zeit gut und hoffentlich für sie erfolgreich überbrücken.  

Abstiegskämpfe

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel
Vorab die gute Nachricht: Schwarz-Weiß Erfurt steht immer noch auf dem Nichtabstiegsplatz und die Tabelle hat sich nicht verändert. Lediglich Suhl hat eine Punkt aufgeholt, da sie zwar auch verloren, aber in den Tiebreak gekommen sind. Für unsere Damen von Schwarz-Weiß Erfurt gab es eine klare 0:3 Niederlage gegen Dresden und auch Wiesbaden verlor glatt mit 0:3 in Aachen. In unserem Heimspiel gab es heute keine Chance auf einen Satzgewinn. Der Dresdner SC ist dazu zu stark aufgestellt und nach der Schwächephase zu Saisonbeginn gewinnen sie jetzt konstant alle ihre Spiele. Trotzdem sahen die 635 Fans heute auch gute und erfolgreiche Ballwechsel und wir blicken zuversichtlich in die kommenden Spiele. Am Donnerstag hatte ich bereits in einem Zeitungsinterview erklärt, dass wir es selbst in der Hand haben und dabei bleibt es auch. Gegen Straubing, Wiesbaden und Suhl spielen wir noch. Gegen Straubing am kommenden Wochenende. Auch wenn wir Straubing in dieser Saison in der Tabelle nicht mehr erreichen können, wollen wir doch Punkte aus Bayern mit zurück bringen. Danach ist eine Woche Pokal-Pause, bevor Wiesbaden am 22.2. nach Erfurt kommt. Natürlich wollen wir schon vor dem abschließenden Spiel gegen Suhl am 15. März in der Riethsporthalle den Klassenerhalt sicher machen. Mit unserer neuen Spielerin Barbara Dapic gehen wir sehr hoffnungsvoll in die nächsten Spiele. Allerdings hat sich auch unser Mitbewerber Suhl noch kurz vor Transferschluss mit zwei weiteren Spielerinnen verstärkt. Vom SSC Palmberg Schwerin wurde Romy Jatzko ausgeliehen und vom Tabellenletzten der 2. Bundesliga-Süd TV05 Waldgirmes wurde Jacqueline Garski geholt. Es bleibt also spannend. Abstiegskämpfe sind in Erfurt derzeit an jeder Ecke zu beobachten – bei unserer SWE II und bei den Black Dragons war ich am Wochenende ebenfalls dabei. Unserer zweiten Mannschaft droht der Abstieg aus der Regionalliga. Die Löwen Erfurt sind in der 3. Basketballliga nach dem verlorenen Spiel gegen den Vorletzten nur noch durch ein Wunder zu retten und auch die Black Dragons sind mit zwei Niederlagen am Wochenende Vorletzter in der Eishockey-Oberliga Nord und in einer sportlich schwierigen Lage. Ich bin mir aber sicher, dass alle Erfurter Vereine in den nächsten Wochen alles geben werden. Bilder vom Spiel gegen Dresden  

PS-Boliden und Elekrofahrzeuge

Noch nicht als Elektrofahrzeug im Angebot…
Zunehmend verschwimmen die Grenzen zwischen leistungsstarken PS-Boliden und leisen Elektrofahrzeugen. Bei der diesjährigen Automesse in Erfurt waren die Tuningexemplare und die Elektrofahrzeuge noch räumlich getrennt. In Halle 1 und 2 waren die Fahrzeugaussteller zu finden, die inzwischen alle Elektroautos im Angebot haben. In Halle 3 versammelten sich dann die Fans der lauten und verbrauchsstarken getunten Autos. Jean Pierre Kraemer von den PS-Profis war wieder Publikumsmagnet und pendelte zwischen den Hallen und auch er betonte, dass die Elektrofahrzeuge in wenigen Jahren möglicherweise das Ruder übernehmen werden. Mit meinem jüngsten Sohn war ich heute wieder mit dabei und als aufmerksamer Besucher der Messe bemerkt man schon die Veränderungen – an den Autos selbst, aber auch im Umfeld. In sechs Wochen ist dann die Motorradmesse, ich bin gespannt wo sich da der Trend hin bewegt. Bilder von der Automesse 2020

Spieltagsvorbereitung

Ein großes Dankeschön vom Geschäftsführer, Präsi und Cheftrainer
Bevor auch dieses Wochenende die Bälle durch die Riethsporthalle fliegen, gibt es reichlich zu tun. Ich bin als Vereinspräsident sehr dankbar, dass uns die Bewältigung dieser Aufgabe inzwischen recht routiniert, aber natürlich nur mit großer Kraftanstrengung vieler Helfer gelingt. Andere Bundesligavereine habe das gleiche Problem, aber lösen es im Idealfall durch hauptamtliche bzw. bezahlte Unterstützungskräfte. Da kosten der Auf- und Abbau des Hallenbodens und der Werbung, sowie die Vorbereitung der Halle für das Catering gerne auch eine höhere vierstellige Summe. Wir erledigen dies seit dieser Saison in kompletter Eigenregie, d.h. auch ohne Zeitarbeitskräfte. Dazu packen pro Spieltag 30 – 50 ehrenamtliche Helfer mit an. Bereits am Freitagnachmittag werden der VIP-Raum und die Halle vorbereitet und inzwischen haben wir da eine tolle Truppe von Fans, Helfern und auch die Vorstandsmitglieder des Vereins, die die 100kg schweren Fußbodenrollen (36 Stück) auslegen, verkleben und die Werbung darauf anbringen. Um das Feld werden die Rollbanden aufgebaut und die Werbung an die Wände gebracht. Am Spieltag geht es weiter mit der Gestaltung des Foyers und des Vip-Raumes, bevor auch morgen um 17 Uhr wieder die Kassen und der Einlass öffnen. Ein herzliches Dankeschön hier einmal an alle Helferinnen und Helfer. Ihr seid ein Spitzenteam!