Autor: Michael Panse

Jedes Kind kennt die Geschichte des Zauberers von Oz. Jedes ostdeutsch sozialisierte Kind kennt zudem dem Zauberer der Smaragdenstadt von Alexander Wolkow. Das Kinderbuch basiert auf der Geschichte des Zauberers von Oz und erfreute sich zusammen mit zahlreichen daran anknüpfenden Büchern großer Beliebtheit in meiner Kindheit. Heute Abend war ich mit meinen beiden jüngeren Söhnen zur Premiere der Märchenoper von Pierangelo Valtinoni. Während mein großer Sohn als Fagott-Spieler mehr auf das Orchester achtete, war der Kleine eher an den Texten und der Handlung interessiert. Ich wiederum hätte mir ein etwas bunteres Bühnenbild gewünscht. Trotzdem hat uns allen der Abend viel Spaß gemacht. Bis Ende April läuft die Inszenierung noch im Erfurter Theater.

Leider ist es inzwischen in Erfurt eine Tradition geworden, dass der Haushalt verspätet in den Stadtrat eingebracht wird und dies obwohl der Oberbürgermeister jedes Jahr Besserung gelobt. In diesem Jahr ist zudem der Beratungsablauf ungewöhnlich. Bereits letzte Woche fanden die Anhörungen in den Fachausschüssen statt – bevor der Haushalt überhaupt in den Stadtrat eingebracht wurde. Eine öffentliche Diskussion bzw. Bürgerbeteiligung wird nun leider kaum noch möglich sein. Zudem gab es schon bevor der Haushalt eingebracht wurde bereits eine 50seitige Korrektur. Für meine Fraktion habe ich Frau Pablich gedankt. Sie hat viele Jahre als Finanzbeigeordnete die Finanzen der Stadt zusammen gehalten und uns mahnende Worte mit auf den Weg gegeben. Leider verhallten ihre Worte bei Rot-Rot-Grün und auch den anderen Beigeordneten meist ungehört. Der aktuelle Haushaltsentwurf hat mit 884 Millionen Euro  den Höchststand an Steuereinnahmen und Zuweisungen erreicht. Aber er hat eben auch den Höchststand an Ausgaben erreicht und sogar überschritten, denn es werden neue Schulden gemacht. “Der Doppelhaushalt legt den Grundstein für die größte Bauwelle aller Zeiten” erklärte der neue Finanzbeigeordnete Steffen Linnert. Diese Wahljahrbedingte Aussage ist natürlich nur ein Teil der Wahrheit. Im Haushaltsentwurf finden sich aufgelistete Bauprojekte bei denen bereits jetzt klar ist, dass sie nicht stattfinden können. So war es auch in den Vorjahren und meine Fraktion hat das immer kritisiert. Es sind zudem Fördermittel vom Land und vom Bund eingearbeitet und dies nach dem Wünsch-Dir-Was-Prinzip. Ob diese Fördermittel kommen ist völlig offen. Bei den Bädern, aber auch bei den Schulen ist schon jetzt klar sie kommen nur zu einem Teil. Warum macht die Verwaltung dies dann? Natürlich weil es vermeintlich gut aussieht, ein hohes Investitionsvolumen im Haushalt zu haben. Aber auch um einen Puffer zu schaffen für den unterfinanzierten Verwaltungshaushalt. Dort gibt es eine Unwucht bei Personalausgaben und Energiekosten. Und auch bei den baulichen Investitionen gibt es Risiken. Gerade erst haben wir die Vorlage bekommen, bei der der Umbau des neuen Verwaltungsgebäudes in der Warsbergstraße deutlich teurer wird. Auch das Großprojekt Buga relativiert die vermeintlich hohe Investitionsquote. 95 Millionen Euro sind für die Buga in den nächsten beiden Jahren eingestellt, davon 68 Millionen Fördermittel. Bei den Schulen geht es hingegen um den pflichtigen Bereich für die Stadt. Wir müssen als Schulträger nicht nur die Schulen in Ordnung bringen, sondern auch dafür Sorgen, dass es genügend Schulplätze gibt. Die dafür geplanten 20 Millionen in 2019 und 34 Millionen Euro werden für diese Herausforderung nicht ausreichen. Um die Versäumnisse der Vergangenheit aufzuarbeiten werden wir den Eigenbetrieb gründen und mit entsprechend Kapital ausstatten müssen. Aber bis dahin ist ein langer weg und die Uhr tickt. Deutlich zu widersprechen ist dem Finanzbeigeordneten, wenn er behauptet es ginge uns finanziell gut. Das ist bestenfalls ein Wunschtraum, im schlechtesten Fall geschwindelt! Ausdruck, dass es uns finanziell schlecht geht, sind die neuen Schulden. 17,4 Millionen Euro in 2019 und 31,8 Millionen Euro in 2020 müssen wir Schulden machen und können selbst damit nicht alle Probleme lösen. Die Verwaltung schreibt in der Vorlage Ziel bis 2025 weitestgehend schuldenfrei zu werden, sei nicht mehr umsetzbar und der Abbau des Schuldenstandes sie damit gestoppt. Das ist ein Armutszeugniss! Es ist geradezu absurd, wenn ein Kollege der SPD dazu noch erklärt Schulden seien etwas Gutes. Das sind sie nicht. Die nächsten 30 Jahre werden noch nachfolgende Generationen die Schulden zurück zahlen müssen. Und im Gegensatz zum privaten Häuschenbauer fließen die Kredite nicht in Neubauten oder Sanierungen, sondern werden mit dem zu hohen Verwaltungshaushalt mit verkonsumiert. Die CDU-Fraktion hält den permanenten Anstieg des Schuldenstandes für falsch. Der Beigeordnete hat darauf verwiesen, dass die Zunkunftsplanungen nur aufgehen “wenn die wirtschaftliche Entwicklung so bleibt”. Genau dies ist aber die Sorge meiner Fraktion, dass es sich auch ändern kann. Deshalb gilt das alte Sprichwort “Spare in der Zeit”. Abschließend habe ich erklärt, dass jetzt wieder der normale Rhythmus beginnt. Die Haushaltsänderungsanträge aller Fraktionen werden beraten und im März wahrscheinlich der Doppelhaushalt verabschiedet. Die CDU wird sich intensiv mit Änderungsanträgen einbringen. Aufzeichnung der Stadtratssitzung

Fraktionsübergreifend hat der Erfurter Stadtrat beschlossen die Ausrichtung der Zielankunft der Deutschland-Tour 2019 zu unterstützen. der OB wurde ermächtigt einen Vertrag dazu mit der “Gesellschaft zur Förderung des Radsports” abzuschließen. Für meine Fraktion habe ich erklärt, dass wir der Vorlage zustimmen weil wir wissen, dass Erfurt eine radsportbegeisterte Stadt ist. Die Erfolge der Erfurter Radsportlerinnen und Radsportler, die lange Tradition des Radsports mit Blick auf die Radrennbahn im Andreasried (wo leider nur vier Mal jährlich Rennen stattfinden dürfen). Erfurt war in meiner Kindheit Friedensfahrtankunftsort und wir hatten in den letzten Jahren auch diverse Rennen die in Erfurt stattfanden. Nicht zuletzt die Burgenfahrttradition ist Beleg für das große Interesse. Die Deutschland-Tour ist eine Großveranstaltung, bei der die Radsportelite in Erfurt sein wird und dies wird zweifellos ein deutschlandweit erhebliches Medieninteresse auslösen (mehrere Stunden Live-Übertragungen im TV) und Zuschauer an die Strecke locken. Das Thüringer Wirtschaftsministerium unterstützt die Deutschland-Tour und wir sollten dies als Stadt auch tun. Der Werbeeffekt für unsere Stadt wird diesen Aufwand rechtfertigen. Gewünscht hatte ich mir ein klares fraktionsübergreifendes Signal der Zustimmung. Die hat leider nur zum Teil funktioniert. Der Fraktionsvorsitzendenkollege der Grünen erklärte sie lehnen die Veranstaltung ab. Dazu bemühte er die Begründungen, dass wir schon so viele Veranstaltungen in Erfurt hätten, dass wir den zusätzlichen Werbeeffekt nicht bräuchten, zudem bestünde die Gefahr, dass damit die Stadt lahm gelegt werden könnte – das kann man als Grüner so sehen. Richtig sauer bin ich aber, dass die Grünen erklärten sie würden einer zusätzlichen Sportveranstaltung nur zustimmen, wenn die Mittel für die Kultur erhöht werden. Dieses gegen einander Ausspielen von zwei wichtigen Bereichen halte ich für ausgesprochen unredlich und kontraproduktiv. Glücklicherweise blieben die Grünen mit ihrer ablehnenden Haltung recht einsam und der Stadtrat stimmte der Vorlage mit großer Mehrheit zu. Ich freue mich jetzt auf den 1. September, wenn wir Spitzenradsport live in Erfurt erleben könne.

Immer am Tag vor der Stadtratssitzung tagt der Hauptausschuss um grundsätzliche Fragen vor der Stadtratssitzung zu klären. Heute hat der Hauptausschuss sehr effektiv getagt und rund ein Dutzend Tagesordnungspunkte abgeräumt. Diese wandern entweder direkt in die Fachausschüsse, oder sind wie die Eintrittspreise für den Zoopark immer noch nicht entscheidungsreif. Eigentlich könnte es damit in der Stadtratssitzung schnell gehen, denn es bleiben nur zwei große Themen übrig. Die Abfallgebührensatzung wird für reichlich Diskussionen sorgen – wir werden ihr nicht zustimmen. Wir wollen, dass die bestehende Satzung bis auf weiteres gültig bleibt, bis dem Stadtrat der schon bei der letzten Diskussion dazu geforderte Variantenvergleich vorliegt und die Kalkulation nachvollziehbar erklärt wird. Wir werden uns nicht von der Verwaltung unter Druck setzen lassen der jetzigen Neufassung zustimmen zu müssen (siehe PM dazu). Die Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019/2020 findet ebenfalls in der Stadtratssitzung statt. Entgegen der meist praktizierten Verfahrensweise, dass nur der Beigeordnete bei der Einbringung spricht, werde auch ich für die CDU-Fraktion dazu sprechen. Wir haben grundsätzliche Kritikpunkte am Haushaltsentwurf. Völlig unüblich war es zudem, dass die Haushaltsanhörungen in den Fachausschüssen bereist stattfanden, bevor der Haushalt in den Stadtrat eingebracht wurde. Die Anhörungen letzte Woche offenbarten aber dafür bereist die Schwächen des Haushaltsentwurfes, die es zu benennen gilt. Neben diesen großen und vielen kleinere Themen gibt es noch eine Dringlichkeitsvorlage. Erfurt soll Zielort der Deutschlandtour werden. das kostet Geld, aber wir sehen das Geld als gut angelegt an und werden zustimmen.

Zuwachs haben wir in dieser Woche, bzw. gestern Abend nun offiziell bekommen und die CDU-Stadtratsfraktion wird dadurch sogar tatsächlich etwas größer. Zwar werden wir nicht mehr Stadträte, aber mit unserem neu gewählten und vereidigten Beigeordneten Andreas Horn sind wir dennoch 13 Fraktionsmitglieder, den der Beigeordnete gehört mit zur Fraktion auch wenn er kein Stadtrat mehr ist. Am Mittwoch wird als Nachfolger von Andreas nun Juri Goldstein als neuer Stadtrat verpflichtet. Ich wünsche beiden viel Erfolg in ihrem jeweiligen neuen Amt. Die Beigeordnetenthemen sind Andreas nicht ganz so neu. Als langjähriger Vorsitzender des OSO-Ausschusses war er damit umfänglich beschäftigt. Auch Juri wird schnell in die Arbeit, insbesondere im OSO rein kommen, schließlich ist er Rechtsanwalt. Gewählt wird am Mittwoch trotzdem. Dominik Kordon soll die Nachfolge von Andreas als stellvertretender Stadtratsvorsitzender antreten. Und schließlich wird Dietrich Hagemann neuer OSO-Ausschussvorsitzender. Vier Monate vor der Kommunalwahl nehmen wir als Fraktion noch einmal richtig Fahrt auf. Der Doppelhaushalt 2019/2020 und das Schulsanierungsprogramm sind die zwei großen Themen, die die Kommunalpolitik bis zur Wahl dominieren werden.

Jetzt dauert es erst einmal wieder gut 200 Tage bis Kick Off im TV ist und die neue Football-Saison beginnt. Insbesondere die letzten Wochen hatten wieder schlafraubende Wochenenden. Traditionell endet das mit dem Superbowl, der grundsätzlich erst nach Mitternacht beginnt und demzufolge Kondition bis in die frühen Morgenstunden erfordert. Auch in diesem Jahr war ich wieder als Begleitperson mit meinem Sohn im Ilvers. Dort feierten unsere Erfurter Footballmannschaft mit einem Public Viewing den 53. Superbowl. Rund 100 Gäste drängten ins Ilvers und sorgten für ausgelassene Stimmung, egal für welches Team sie waren. Unsere “Familienteams” die Cowboys und die Chiefs waren leider in der Playoffrunde ausgeschieden. Über den 53. Superbowl wurde heute Nacht so viel geschrieben und gepostet, dass ich es knapp halten kann. Weder die Halbzeitshow, noch das Spiel haben sonderlich Begeisterung ausgelöst. Das kann in der nächsten Saison nur besser werden. Ganz so lange müssen wir dann doch nicht auf den nächsten Kickoff warten. Im Frühsommer startet die Saison für die Indigos und auch mein Sohn wird mit der Jugendmannschaft der Indigos im Sommer wieder auflaufen. Bilder aus dem Ilvers  

Schon vor dem Thüringen lag die besondere Stimmung des Thüringen Derbys in der Luft. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz bei den Stadtwerken in Erfurt positionierten sich beide Teams, Schwarz-Weiss Erfurt und VfB 91 Suhl, und bekundeten ihren Siegeswillen. Suhl brannte auf Revanche für die Niederlage vom Herbst, bei der Erfurt erstmals seit 14 Jahren ein Pflichtspiel gegen Suhl gewann. Erfurt hingegen brauchte dringend einen Sieg im Kampf gegen den Abstieg. Am gestrigen Abend gab es zu Beginn des Spiels Zufriedenheit auf beiden Seiten. Mit 1.250 Zuschauern waren wir ausverkauft und unter den Gästen waren auch Ministerpräsident Bodo Ramelow und das Thüringer Prinzenpaar. Nach dem Spiel jubelten nur noch Suhl und die zahlreich mitgereisten Fans. Ein herzliches Dankeschön an alle Zuschauer. Es war ein spannendes Spiel. Nachfolgend der Spielbericht:

Erfurt verliert das Thüringenderby

Richtig Winter hatten wir in diesem Jahr noch nicht – zumindest in Thüringen. Weder waren es bis jetzt Tiefsttemperaturen noch gab es größere Mengen Schnee. Sachsen und Bayern bekommen davon viel ab, aber wir (noch) nicht. Zum Rodeln und Skifahren geht es daher grundsätzlich in den Thüringer Wald, besser noch zum Rennsteig oder nach Oberhof. Dort gibt es direkt am Rondell eine 2,5 km lange Naturrodelbahn, inklusive Schlittenverleih und Pendelbus, der Schlitten und die Rodler vom Bahnhof Oberhof wieder zum Rondell fährt. Mein jüngster Sohn hat zu Weihnachten einen Schlitten bekommen, den wir ausgiebig heute in Oberhof getestet haben. Mein uralter Rennschlitten aus DDR-Tagen ist immer noch gut in Schuss, aber die Kufen könnten mal einen neuen Schliff gebrauchen. Bevor es das nächste Mal auf die Piste geht, wird das erledigt. Bilder aus Oberhof  

Unsere Stadtratskandidatin Kristina Vogel war gestern Abend bei Markus Lanz zu Gast. Sie sprach dabei über ihre Sportlaufbahn, ihren schweren Unfall und über ihre Zukunftspläne. Zu den Zukunftsplänen gehört auch der Einstieg in die Politik. Vor drei Wochen wurde sie von der Erfurter CDU für den Listenplatz 2 zur bevorstehenden Kommunalwahl am 26. Mai 2019 nominiert.  Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel ermutigte sie ausdrücklich und bot sich als Unterstützer und Helfer beim Einstieg in die Politik an. Die Sendung endete mit den zuversichtlichen Worten von Markus Lanz: „Das wird was, auch mit der Politik. Es ist die CDU und es ist Thüringen, das läuft!“ Ich freue mich auf den Wahlkampf mit Kristina und ich freue mich darauf mit ihr in der nächsten Wahlperiode im Erfurter Stadtrat Politik zu gestalten. In der Mediathek des ZDF ist die gestrige Markus-Lanz-Folge anzusehen – es lohnt sich!