Autor: Michael Panse

Familienfreundliches Bauen ermöglichen!

CDU-Stadtratsfraktion
Breite Zustimmung fand in der heutigen Stadtratssitzung der Richtlinienentwurf der Stadtverwaltung über Preisnachlässe beim Verkauf stadteigener Grundstücke/leerstehender Mehrfamilienhäuser oder Bestellung von Erbbaurechten daran für den Bau von Familienheimen bzw. selbstgenutzen Wohnimmobilien. Zwar wurde der Entwurf der Eigenheimrichtlinie noch einmal in den Bau- und Verkehrsausschuss verwiesen, aber es gab bereits fraktionsübergreifend positive Signale. Für die CDU-Stadtratsfraktion habe ich die Vorlage begrüßt und auch als Mitglied des Finanzausschusses. Es ist nicht oft so, dass der Finanzausschuss einmütig Preisnachlässe unterstützt. In diesem Fall war es aber so, weil es um die Unterstützung von Familien geht. Wir wollen eine zügige Beratung und Bürgerbeteiligung und dann das Inkrafttreten – es wird höchste Zeit. Seit Jahren wird darüber diskutiert und andere Städte haben längst gehandelt. Im April 2018 hatte die CDU-Stadtratsfraktion zuletzt einen umfänglichen Antrag „Familienfreundliches Bauen“ in den Stadtrat eingebracht. Leider ist dieser Antrag immer noch nicht abschließend im BuV beraten, aber immerhin greift die Richtlinie nun unseren Punkt 3 auf. Wir hatten dabei das Modell Kinderbauland Bonus Hannover angeregt. Jetzt schlägt die Verwaltung das Modell Halle vor. Viele große Städte haben ähnliche Probleme wie Erfurt. Wohnungsmangel und hohe Mieten. Ursächlich dafür sind steigende Bevölkerungszahlen in den Städten (Zuzug, Geburten, Migranten). Daraus resultieren explodierende Mieten und steigende Baulandpreise. In Erfurt kommt noch hinzu, dass es an unbebauten bzw. bebaubaren Grundstücken fehlt, neue Baugebiete kaum erschlossen wurden und selbst Lückenbebauungen in den Ortsteilen kaum bewilligt wurden. Auch das Warten auf die Gebietsreform wird da nicht viel bringen – neue Ortsteile werden kaum nach Erfurt kommen. Das Baukindergeld für Familien reicht in den Städten angesichts der Baulandpreise nicht, dass sich junge Familien Eigenheime schaffen können. In der Richtlinie wird eine Baubindung geregelt, um Spekulationen zu verhindern, die Eigennutzung (mindestens 20 Jahre) festgelegt und es werden Härtefälle geregelt. Wir wollen Familien fördern, insbesondere auch Familien mit mehreren Kindern. Wir wollen eine langfristige Bindung an unsere Stadt. Eigengenutzter Wohnraum ist Altersvorsorge und entlastet auch den Wohnungsmarkt, weil durch den Umzug Wohnungen frei werden. Ich hoffe viele junge Familien werden schnell Nutznießer dieser Richtlinie!  

Bewegung bei der Buga-Planung auf dem Petersberg

Volles Programm…
Lange war es auffallend ruhig um die Planungen zur Buga 2021 auf dem Erfurter Petersberg. Sowohl der Petersberg, als auch der Erfurter Nordpark sind wichtige Standorte der Buga-Planung, aber im Gegensatz zur Nördlichen Geraaue und der EGA noch mit vielen Fragezeichen versehen. Zum Nordpark gab es eine kurze aber heftige Diskussion bezüglich der Friedhofsgärten und zum Petersberg eine längere und heftige Diskussion bezüglich der Aufstiegshilfe. Zudem gab es zum Petersberg zwar viele Ideen, aber auch viele Träume die schon geplatzt sind. Sowohl ein Neuaufbau der Peterskirche, als auch das Landemuseum werden bis zur Buga 2021 nicht umgesetzt. In der heutigen Buga-Ausschusssitzung gab es sowohl zum Petersberg, als auch zum Nordpark kräftig Bewegung. Bereits am Nachmittag hatte der Buga-Aufsichtsrat die Neuplanung zum Nordpark in Eile durch gewunken. Unmittelbar danach wurden die Pläne gemeinsam mit den Petersberg-Plänen in einer Pressekonferenz vorgestellt und die dazugehörige Pressemitteilung mit einer Sperrfrist versehen, weil ja pro Forma der Buga-Ausschuss noch zustimmen musste. Das Ganze wurde dann in einer langen nichtöffentlich Nachtsitzung diskutiert und schließlich wurden die Planungsbüros der drei Siegerentwürfe für den Aufzug zum oberen Plateau und den sogenannten Zick-Zack-Weg, den Bastionskronenpfad und zum Ausstellungskonzept beauftragt. Ausgesprochen ärgerlich finde ich, dass wir zum neuen Konzept bezüglich des Nordparks inhaltlich gar nicht diskutieren konnten – es war ja schon entschieden. Ebenso ärgerlich ist es, dass solche Pläne presseöffentlich vorgestellt werden, bevor sich die dafür gebildeten Gremien damit befassen. Dies ist nicht nur ein schlechter Umgangsstil mit den Stadträten, es gefährdet auch den breiten Konsens den es bis jetzt zur Buga immer gab. Bilder von den Neuplanungen  

DTM-Finale 2018

Blick auf die Boxengasse
Bestes Rennwetter und der Hockenheimring voller Fans – mehr kann man sich zum Saisonfinale nicht wünschen. Noch dazu war die Spannung bis zum letzten Rennen da. Vorjahres DTM-Champion Rene Rast lag zwar vor dem Wochenende 50 Punkte zurück, aber mit zwei Siegen (immerhin schon die Siege fünf und sechs in Folge in der DTM) machte er es noch einmal spannend. Der Engländer Gary Paffet rettete sich am Ende mit Platz drei im letzten Rennen mit geradeso vier Punkten Vorsprung den Titel. Somit krönte Mercedes auch noch einmal den Abschied aus der DTM. Nach 30 Jahren Engagement zieht sich Mercedes zurück und im kommenden Jahr wird dann Aston Martin an der Seite der Audis und BMWs um Punkte fahren. Für mich war es das dritte DTM-Finale in Folge. Wie schon 2016 und 2017 habe ich das Wochenende bei meinem jüngsten Sohn passend am DTM-Wochenende gehabt. Laut.Nah.Dran ist der Slogan der DTM auf dem Hockenheimring und alles drei konnten wir erleben. Beim Pit-Walk in der Boxengasse, Fahrer und Teams aus nächster Nähe, Grid-Girls (gibt es in MeToo-Zeiten immer noch) und viel Rennsport (mit viel PS und Motorenlärm. Dies gefällt sicher nicht allen Menschen (weil es nicht politisch korrekt ist), aber in Hockenheim waren sehr viele, die das mögen. Der neue DTM-Champion wird seinen Titel 2019 nicht verteidigen können. Dies nicht nur, weil Mercedes aussteigt, sondern auch weil er in der Formel E fahren wird – nicht mehr so laut. Wir werden, wenn alles klappt aber im kommenden Jahr wieder bei der DTM auf dem Hockenheimring dabei sein. Bilder vom DTM Finale

Eishockey-Abend

Nach dem Sieg
Freitags ist Eishockey und dies bei mir schon seit 20 Jahren – jedenfalls in der Saison und wenn unsere Black Dragons zu Hause in der alten Kartoffelhalle spielen. Ausnahmen davon gibt es nur, wenn dringende andere Termine anstehen. Heute Abend gab es einen dringenden Termin – ich bin dieses Wochenende bei meinem jüngsten Sohn in Weinheim. Zudem hatten die Black Dragons auch kein Heimspiel (leider in Hannover mit 5:2 verloren). Eishockey gab es am Freitag trotzdem. Dieses Mal wieder bei den Adlern Mannheim in der SAP-Arena. Gegen die Schwenninger Wild Wings gewannen die Adler verdient mit 3:1. Nach dem Spiel hat sich mein Sohn noch seine nächsten Unterschriften auf seine Adler-Fahne geholt. Mal sehen wie viele er noch schafft. Für uns war es der dritte Besuch in der SAP-Arena. Bereits im vergangenen Jahr waren wir bereits zum Eishockey hier und zudem zum Pokalfinale im Volleyball. Noch nicht geschafft haben wir es zu den Rhein-Neckar-Löwen zum Handball – vielleicht kommt das noch.

Neuste Erhebungen zu Drogenkonsum in Erfurt weiter beunruhigend

CDU-Fraktion: Bessere Koordinierung und Präventionskonzept endlich auf den Weg bringen “Die aktuellen Meldungen zum Drogenkonsum, insbesondere Crystal Meth, in Erfurt lassen nichts Gutes erahnen. Es besteht dringend Handlungsbedarf. Ein Konzept zur Prävention muss dringend auf den Weg gebracht werden”, betont der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Prof. Dr. Dr. Hans Pistner auch vor dem Hintergrund, dass das Beratungsangebot in Erfurt bei Weitem nicht ausreichend ist. Abwasseranalysen ergaben, dass der Crystal-Konsum in Erfurt enorm hoch sein muss. Experten schlagen, laut der besagten Medienberichte, bereits Alarm. Bereits im März 2018 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag eingereicht, der das offensichtliche Drogenproblem in Erfurt aufgriff. Lange hat es gedauert: Nachdem in den letzten Wochen endlich ein fraktionsübergreifender Kompromiss zu diesem Antrag gefunden werden konnte, soll dieser am 17. Oktober in der Sitzung des Stadtrates beschlossen werden. Der CDU-Antrag umfasst in der überarbeiteten Auflage folgende Aspekte: •Unterstützung Erfurter Schulen im Kampf gegen den Konsum von Drogen und bei der Prävention •Erstellen und Finanzieren eines Gesundheits- und Präventionskonzeptes •Einrichten einer städtische Stabsstelle zur besseren Koordinierung der Aufklärung-, Beratungs- und Präventionsarbeit der Stadt •Weiterbildungen und Fachtagungen für Schulleiter und Sozialarbeiter •Finden von Fördermöglichkeiten “Mit den aktuellen Presseberichten sehen wir uns in unseren Mahnungen und Forderungen der letzten Monate bestätigt. Es ist schade, dass nicht bereits im März ein solch umfassender Kompromiss gefunden werden konnte. Immer mehr scheint uns die Zeit davon zu laufen. Umso erfreulicher ist es nun, dass sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Weg einigen konnten”, betont auch Fraktionschef Michael Panse.  

Erfurt hat kein Geld…

Bereits bekannte Schlagzeilen aus dem Rathaus
Inzwischen ist das eine häufige Schlagzeile geworden. Heute ist wieder einmal in der Tagespresse zu lesen, dass die Ansprüche, die im Stadtrat formuliert werden nur wenig mit der nachfolgenden Umsetzung zu tun haben. Vor einiger Zeit hatte sich der Stadtrat mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, dass Kinder und Jugendliche künftig kostenfrei den ÖPNV nutzen können. Daraus folgte ein Prüfauftrag an die EVAG. Jetzt nun liegt das Ergebnis vor und endet mit der Schlagzeile “Erfurt hat kein Geld für Gratis-ÖPNV”. Für die Verwaltung und die EVAG ist das Thema damit erst einmal zu den Akten gelegt. Ich hoffe dies ist es für die Kommunalpolitik nicht. Wenn es der Stadtratsmehrheit wichtig ist, das Konzept im Interesse von Kindern und Jugendlichen, bzw. Familien weiter zu verfolgen muss jetzt ein klarer Beschluss her, der die Verwaltung bindet. Dabei darf auch nicht ausgeblendet werden, warum die Stadt Erfurt seit Jahren kein Geld bzw. freie Spielräume hat. Ein Haushaltssicherungskonzept wurde vom Stadtrat beschlossen und von der Verwaltung nie umgesetzt. Ein Personalentwicklungskonzept wurde schon vor etlichen Jahren per Stadtratsbeschluss eingefordert und nie erarbeitet (inzwischen sind die Personalkosten der Stadt bei rund 175 Millionen Euro). Dies alles hätte man noch verstehen können, wenn stattdessen in marode Schulen, Kitas oder Sportstätten investiert wurde, aber auch dies geschah nur sehr eingeschränkt. Wir werden dieses Thema sehr deutlich ansprechen – spätestens bei der nächsten Haushaltsdiskussion. Allerdings gibt es dafür noch nicht einmal einen Termin. Es ist völlig unklar wann und ob der Oberbürgermeister dem Stadtrat noch in diesem Jahr einen Haushaltsentwurf für 2019 vorlegt.

CDU-Fraktion begrüßt Kurswechsel bei Eigenheimbau

Panse: Schritt ist längst überfällig “Das, was beim Eigenheimbau heute als Kurswechsel in den Medien verkauft wird, fordert die CDU-Fraktion bereits seit Jahren. Von der Sache her ist das also nichts Neues, allerdings ist es längst überfällig”, hält CDU-Fraktionschef Michael Panse fest. In den letzten Jahren erfuhr die CDU-Fraktion mehrfach, dass bauwillige Familien aus Erfurt ins Umland wegziehen und dort bauen mussten. Bauanfragen vor allem in den Ortsteilen wurden von der Verwaltung sehr restriktiv gehandhabt. Die Verwaltung begründete dies damit, dass abgewartet werden müsse, bis die Diskussion zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) abgeschlossen wäre. Dies ist inzwischen der Fall. Der Stadtratsbeschluss steht für den 17. Oktober aus. Gleichzeitig befindet sich derzeit ein Antrag der CDU-Fraktion für familienfreundliches Bauen in Erfurt noch in der Beratung. Die wiederholte Forderung der CDU-Fraktion für Familien und besonders in den Ortsteilen eine Lockerung beim Bau und bei der Flächennutzung bereits vor Abschluss der ISEK-Diskussion zu finden, wurde nicht erhört. Inzwischen ist es akut. Bebaubare Flächen werden knapper und vor allem immer teurer. Panse begrüßt nun jedoch das Umdenken der Stadtverwaltung: “Den Worten müssen auch Taten folgen und das maßvolle Bauen in den Ortsteilen deutlich erleichtert werden. Gleichzeitig müssen der ÖPNV und soziale Infrastruktur mitwachsen – und falls noch nicht vorhanden, auch geschaffen werden. Somit kann die Stadt Familien und andere bauwillige Leute nicht nur unterstützen, sondern auch in Erfurt halten.”

Dezernentenwahl per Parteidoktrin?

Ruhe im Rathaus – aber nicht im Umfeld
Besonders ausgeprägt scheint das Vertrauen des rot-rot-grünen Nachwuchses in den Erfurter Oberbürgermeister und die gewählten Stadträte nicht zu sein. Besonders ausgeprägt scheint auch nicht ihre Kenntnis von der Thüringer Kommunalordnung zu sein. Und über ihr politisches Gespür angesichts der derzeitigen Umfragewerte und der im Mai kommenden Jahres bevorstehenden Kommunalwahlen brauchen sich auch niemand Gedanken zu machen – das haben sie nicht. Die Erfurter Lokalpresse transportierte heute die Schlagzeile “Nachwuchs begrüßt Postenverteilung”. In dem Artikel (und offensichtlich auch in einem Brief an ihre Stadträte) fordern Jusos, Linksjugend und Grüne rot-rot-grüne Harmonie bei der Dezernentenwahl im November. Seit dem Frühsommer wird das Thema in Erfurt schon aufgeregt diskutiert und von Harmonie kann derzeit nicht die Rede sein. Drei Beigeordnete müssen im November neu gewählt werden – die parteilose Finanzbeigeordnete Karola Pablich und die Linke Sozialbeigeordnete Tamara Thierbach gehen in den Ruhestand und kandidieren nicht wieder und die grüne Beigeordnete Kathrin Hoyer möchte zwar gerne wieder, ist aber nicht sonderlich erfolgreich und quer durch alle Stadtratsfraktionen auch nicht sonderlich “geliebt”. Ein offenes Geheimnis ist, dass die Grünen Kathrin Hoyer retten wollen und die Linken gleich zwei Beigeordnete möchten. Zur Bewerberauswahl ist allerdings die Thüringer Kommunalordnung klar. Der Oberbürgermeister schreibt die Dezernentenstellen aus (ist inzwischen erfolgt). Jeder, der  sich für geeignet hält, kann sich bewerben. Es wird geprüft ob er/sie die Ausschreibungskriterien erfüllt und der Oberbürgermeister schlägt dem Stadtrat Kandidaten vor. Dann können die Stadträte aus dem Kreis derjenigen die sich beworben haben und die Ausschreibungskriterien erfüllen weitere Kandidaten vorschlagen und es wird gewählt. Das alles ist im Detail im § 32 der Thüringer Kommunalordnung nachlesbar – auch für die Nachwuchspolitiker. Die Mühe haben sich die Junggenossen aber nicht gemacht. Motiviert von einer rot-rot-grünen Kungelrunde in der Sommerpause und getrieben von der Sorge, dass es die grüne Beigeordnete Hoyer “erwischen” könnte, haben sie beraten. Das Fazit ist bemerkenswert und heute in der Presse nachlesbar. Das Zitat aus dem heutigen Artikel sagt alles über Jusos, Linksjugend und Grüne Jugend: “Denn sie bekennen sich zur Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition und fürchten, …dass ein Dezernent, der nicht dem Vorschlag der aus ihrer Sicht „berechtigten“ Partei entspricht, das Ende von Rot-Rot-Grün in Erfurt einläuten könnte.” Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte zuvor öffentlich geäußert, dass er sich auch einen Kandidaten der CDU vorstellen könne und dies scheint zumindest in großen Teilen der SPD-Stadtratsfraktion mit getragen zu werden. Dies gefällt aber offensichtlich weder dem SPD-Kreisvorsitzenden, noch den sechs rot-rot-grünen Stadträten, die zugleich als Landtagsabgeordnete der dortigen rot-rot-grünen Koalition angehören. Ich jetzt sehr gespannt, wie die erwachsenen Sozialdemokraten auf die Doktrin der Junggenossen reagieren (Zitat: Nach dem Verständnis von Jusos, Linksjugend und Grüner Jugend stünden der Linkspartei zwei Beigeordnete und den Grünen eine Beigeordnetenstelle zu.). Für uns ist absolut klar: wir wollen, dass die beste bzw. der beste Kandidat gewählt wird, weil es um das Wohl der Landeshauptstadt geht. Es bleibt spannend und es wird Zeit, dass gewählt wird, erst im November die Beigeordneten und danach im Mai der Stadtrat!

Teamfoto Schwarz-Weiß Erfurt Volley-Team – Making-Of

Die Teamfotos der letzten Jahre
Endlich sind alle Spielerinnen da und die erste gemeinsame Aktion war der heutige Fototermin für das Mannschaftsfoto der Saison 2018/2019. Clarisa Sargadia, unsere neue Zuspielerin war bis zum Wochenende mit der argentinischen Nationsmannschaft in Japan und deshalb konnten wir den Fototermin erst heute ansetzen. In den letzten Jahren haben wir ganz unterschiedliche Locations für das Teamfoto gewählt. Petersberg, EGA, Barfüßerkirche, sowie der Festsaal des Rathauses, aber auch bei unseren Sponsoren auf der EGA und dem Flughafen. In diesem Jahr waren wir im Heizwerk der Stadtwerke Erfurt. Kommenden Montag ist die offizielle Mannschaftsvorstellung und am 31. Oktober, dem Reformationstag,  startet dann endlich die neue Saison. Spätestens dann gibt es in der Saisonbroschüre auch das offizielle Bild der Saison 2018/2019.

Licht und Schatten

Bei den Black Dragons
Sportlich bot das Wochenende wieder einmal das ganze Programm – Freitag Squash und am Abend Eishockey, dieses Mal mit meinem ältesten Sohn. Volleyball dann am Wochenende bei Sportdeutschland die WM in Japan und am Sonntag Abend noch der obligatorische “an jedem verdammten Sonntag”-Footballabend. Überwiegend erfolgreich ist die Sportbilanz des Wochenendes. Bei Squash geht es zwar immer um Punkte, aber nicht mehr ganz so verbissen um den Sieg, wie vor Jahren. Beim Eishockey waren wir hingegen überrascht. nach den zuletzt sehr guten Spielen unser Drachen, war das Spiel gegen den Tabellenletzten Preussen Berlin leider nicht erfolgreich. Nach dem ersten Drittel stand es 0:2 und die Drachen hatten zwar das bessere Spiel aber keine Tore. Auch der Ausgleich im dritten Drittel veränderte dies nicht und es passierte, was kommen musste kurz vor Ende der Verlängerung stand es dann 2:3. Gut, dass die Drachen dies heute Abend in Halle beim Dauerivalen mit einem 2:4 ausbügelten. Beim Volleyball gewannen die deutschen Damen sensationell mit 3.2 gegen den Favoriten Brasilien. Sie lagen bereits o:2 zurück und wehrten etliche Matchbälle ab, bevor sie das Spiel komplett drehten. Das Ziel unter die ersten 10 zu kommen ist somit greifbar. Für das argentinische Team ist hingegen die WM vorbei. Das ist zwar schade für die Spielerinnen, aber die Kehrseite der Medaille ist, dass somit unsere Zuspielerin Clarisa Sargadia am Wochenende endlich nach Erfurt gekommen ist und ich sie am Montag bei Fotoshooting für das neue Teambild treffen werde. jetzt kommt also unsere Saisonvorbereitung in die finale Phase. Kommendes Wochenende geht es sportlich weiter – dann aber leider nicht beim German-Bowl in Berlin. Ich bin am Wochenende bei meinem jüngsten Sohn in Mannheim und muss daher auf die Fahrt nach Berlin verzichten. Dafür haben wir aber Tickets für das DEL-Spiel der Adler Mannheim und natürlich auch Wochenendtickets für das DTM-Finale auf dem Hockenheimring.