Autor: Michael Panse

Sommerausgabe Infobrief

Sommerausgabe Infobrief
Trotz der kommunalpolitischen Sommerferien gibt es einen Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion. Im Rückblick auf die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause werden die dort diskutierten Themen noch einmal aufgearbeitet. Im Mittelpunkt der zweitägigen Beratungen stand der 2. Nachtragshaushalt für das Jahr 2018. Aber auch der Zuschuss zur Multifunktionsarena, das Integrationskonzept und die Rathausbrücke sorgten für teilweise hitzige Diskussionen. Bevor es nun in den heißen Herbst mit den Beigeordnetenwahlen, der Vorbereitung auf den nächsten Haushalt und der Vorbereitung der Kommunalwahl im nächsten Jahr geht, haben sich die Stadträtinnen und Stadträte ihre Sommerpause verdient. Lediglich der Finanzausschuss und der Buga-Ausschuss tagen in der Sommerpause. Unsere Fraktion trifft sich am 20. August das erste mal wieder nach der Sommerpause und die ersten Themen für den Herbst sind schon vorbereitet. Einen schönen Sommer! Link zum Infobrief 

Datenschutz beim Sport

Freundliche Erinnerung
Urlaubsbedingt beschränkten sich meine Sportaktivitäten in den letzten Wochen in Ägypten auf Tennis, Schwimmen und die Nutzung des Fitnesscenters im Hotel. Insofern bin ich erst heute wieder in den heimischen Sportpark gekommen. Wie lange dort schon das nebenstehende Schild steht, kann ich daher nicht sagen. Aber der Datenschutz ist jetzt auch dort auf dem nächsten “Fitnesslevel” angekommen. Dabei geht es aber weniger um Siegerlisten, E-Mail-Adressen oder Geburtsdaten. Die Trainingskarten sind im Blick der Datenschützer 😉 Natürlich geht es niemand etwas an wann und wie oft, oder ob überhaupt jemand den Sportpark besucht. Auch der Umfang der persönlichen Kalorienverbrennung oder des Muskelaufbaus und erst Recht das Gewicht sind Privatsache. Wer aber seine Trainingskarte regelmäßig führt, entscheidet selbst, was er darauf einträgt. Ich werde daher auch künftig auf das Angebot verzichten meine Trainingskarte regelmäßig mit nach Hause zu tragen – das habe ich in den letzten 19 Jahren (solange bin ich schon Mitglied im Sportpark) auch nie gemacht. Bei den neuen E-Gym-Geräten hat sich das Thema sowieso erledigt, weil da eine Handy-App die Daten speichert und auch daran erinnert, wann es einmal wieder Zeit wäre Sport zu treiben. In den Sommermonaten wird da jede Nachlässigkeit kombiniert mit Urlaubsessen sofort gewichtstechnisch bestraft. In den nächsten Tagen werde ich also wieder öfters am Johannesplatz sein und mich auf den Urlaub in Kroatien vorbereiten – dort steht viel Wasserski und in diesem Jahr klettern auf dem Programm. Einen sportlichen Sommer allen Besuchern meiner Homepage!  

CDU: Mut zur Entscheidung für Landesmuseum auf dem Petersberg gefordert

Panse: Zeitspiel ist befremdlich Die CDU-Fraktion im Stadtrat äußert Befremden über die Vorgehensweise zu der geplanten Sanierung und zum Umbau der Defensionskaserne auf dem Petersberg zu einem Landesmuseum. Vor einem Jahr wurde eine Absichtserklärung seitens des Landes Thüringen und der Stadt Erfurt unterzeichnet und vollmundig erklärt, ein Landesmuseum in die Defensionskaserne zu etablieren. Laut Medienberichten will die Landesregierung nun erst im Dezember eine Entscheidung treffen. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Michael Panse, der auch stellvertretender Vorsitzender des BuGa Ausschusses ist: “Von der Illusion, dass das Landesmuseum bis zur BuGa 2021 fertig gestellt sein würde, haben wir uns schon länger verabschieden müssen. Nunmehr erscheint allerdings das Gesamtprojekt wieder auf wackligen Füßen zu stehen. So zu mindestens kann man das zögerliche Agieren der Landesregierung interpretieren. Wir fordern eine schnelle und klare Entscheidung. Da zwischenzeitlich die Architektenentwürfe zum Umbau und zur Gestaltung des Plateaus auf dem Petersberg vergeben wurden, sehe ich nun beträchtliche Mehrkosten auf Stadt und Land zukommen. Um die Pläne für die spätere Gestaltung des Landesmuseums und Wegebeziehungen auf dem Petersberg abzustimmen, erfordert es eine zügige Entscheidung zur Planung und zum Bau des Landesmuseums.” Der Letter of intent zur Entwicklung eines archäologischen Landesmuseums auf dem Petersberg wurde im Stadtrat am 6. September 2017 beschlossen. Die CDU verband dies mit der Hoffnung, dass eine klare Willensbekundung von beiden Seiten auch zu zügigen Entscheidungen führen würde. TA-Artikel

Weltmeister der Herzen

Mit meinem Zwillingsbruder bei der Geburtstags-WM-Feier
Kroatien hat eine Wahnsinns-WM gespielt und hätte den WM-Titel verdient gehabt. Darüber waren wir uns gestern (fast) alle einig. Lediglich mein Zwillingsbruder war bei der Familiengeburtstagsfeier für Frankreich und dokumentierte das auch mit seinem Trikot. Ich habe wie auch schon bei den vorherigen Spielen das Trikot der Kroaten der Fußball EM von 2008 getragen und damit schon beim Urlaub in Ägypten für viel Zustimmung gesorgt. Das Achtelfinale gegen Dänemark sahen wir im Hotel, das Viertelfinale gegen Russland sahen wir im Hard-Rock-Cafe in Sharm el Sheikh und das Halbfinale gegen England mit 1.500 Zuschauern beim Public Viewing in Soho. In zwei Wochen werde ich dann wieder in Kroatien sein und mit meinem Freund Alen Zupan die Spiele bei einem kroatischen Wein auswerten.

Urlaub 2018 in Ägypten

Landeanflug
Ägypten ist als Urlaubsreiseziel aufgrund der angespannten Sicherheitslage in den letzten Jahren ins Hintertreffen geraten und so war auch ich skeptisch, als wir den Familiensommerurlaub für dieses Jahr planten. Viele Bekannte hatten Bedenken sowohl wegen der Sicherheit, als auch den Temperaturen (bis zu 40 Grad).  Letztlich war die Entscheidung für Ägypten bzw. Sharm el Sheikh aber absolut richtig und wir hatten zwei tolle Wochen dort. Viele tolle Bilder bleiben im Kopf und auf der Kamera hängen. Insbesondere die Unterwasserwelt zieht in Ägypten als einmaliges Argument, bunte Korallen und verschiedenfarbige Fische kombiniert mit gleichbleibend warmen Meereswasser des Roten Meeres laden zu Tauchausflügen. Wir haben dies ausgiebig genutzt sowohl zum Schnorcheln, als auch zu Tauchgang mit Flasche. Die Quad- und Buggy-Touren durch die Wüste begeisterten die ganze Familie und natürlich haben wir die besten Plätze zum Public Viewing zur Fußball-WM gefunden. Bilder erzählen mehr als Worte, deshalb habe ich wieder viele Bilder ins Netz gepackt. Noch mehr beeindruckt aber das selbst sehen und erleben – deshalb die Empfehlung hinfahren und selbst ein Bild machen! Bilderalbum bei Flickr

Verkehrsberuhigung in Erfurt?

Parkscheinautomaten und Blitzer haben vor allem eines gemeinsam, sie sollen Geld erwirtschaften. Natürlich geht es bei Ersteren auch darum, den knappen Parkraum zu verwalten – Mangelverwaltung ist das passende Wort. Und bei den Blitzern geht es auch um Kontrolle und Verkehrserziehung. Schon klar, aber die Hauptmotivation der Stadt Erfurt ist das Geldeintreiben! Ab September werden nun die Parkscheinautomaten am Rand zur Innenstadt nach endlosem Hin- und Her scharf geschalten. Heute war darüber hinaus in der TA zu lesen, dass die Stadt die Anschaffung von zwei Panzerblitzern plane und die acht Blitzersäulen entgegen ursprünglicher Ankündigungen doch weiter betreibt. Als Argumentation führt die Verwaltung an, dass der Test im letzten Jahr erfolgreich gewesen sei. Das kann aber wohl nur Wunschdenken sein! Vor allem für medial Beachtung und Gespött sorgte die Aktion im letzten Jahr. Die Auswertung dazu im Finanzausschuss war eher frustrierend. Neben der Anfälligkeit der Geräte, ist nicht geklärt, wer bei Beschädigungen die Kosten trägt und leider laden diese Geräte manchen unvernünftigen Zeitgenossen ja geradezu ein, sich daran mit illegalen Graffiti zu betätigen. Die angekündigte Entscheidung der Stadt die, beiden Geräte anzuschaffen, ist eine Verwaltungsentscheidung, die mit den Ausschüssen nicht beraten wurde. Aber dies kennen wir ja auch aus der Diskussion um die Parkscheinautomaten.

Sommerpause im Stadtrat

Beginn des zweiten Beratungstages
Bevor es aber soweit ist, stand noch einmal eine zweitägige Stadtratssitzung auf dem Programm. Nachtragshaushalt, Integrationskonzept, Bürgerbeteiligung, Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und Bauangelegenheiten waren die dominierenden Themen. Anbei der Link zur Stadtratssitzung – ich habe mich vor allem zum Nachtragshaushalt geäußert. In Vorahnung, dass es am zweiten Beratungstag mit der Beschlussfähigkeit knapp werden könnte, hatte Rot-Rot-Grün auf Antrag der bunten Fraktion die Beratung zum Nachtragshaushalt nun doch vorgezogen. Und tatsächlich schafften es am Donnerstag ganze 26 von 50 Stadträte noch ins Rathaus. Immerhin waren aber darunter 9 von 12 CDU-Stadträte – also an uns lag es nicht. Mittwoch war der Beginn der Stadtratssitzung noch während des letzten Vorrundenspiels der Deutschen Mannschaft bei der WM. Ich habe davon keine Bilder gesehen und im Nachhinein muss ich sagen, es war wohl auch besser so. Als ich dann 23 Uhr nach der Stadtratssitzung daheim war, habe ich mich noch einmal durch die Programme gezappt. Bei kabel eins wurde ich fündig und dachte beim Programmtitel, das muss doch das Spiel sein 😉 Final Destination 3 – aber dabei ging es dann doch nicht um die Endstation im dritten Vorrundenspiel. Auch der nachfolgende Film passte nur vom Titel „The Rocky Horror Picture Show“. Den Klassiker von 1974 habe ich mir dann aber mit Begeisterung noch bis 1.30 Uhr reingezogen 🙂 Jetzt zu Beginn der Sommerferien, wird es kommunalpolitisch etwas ruhiger. Während der Sommerpause tagen erfahrungsgemäß nur der Hauptausschuss und der Finanzausschuss regelmäßig. In diesem Jahr kommt noch der Buga-Ausschuss hinzu.  

Rot-Rot-Grün setzt beim Haushalt weiter auf Unsicherheit für die Zukunft

“Rot-rot-grüne Finanzpolitik steht auf tönernen Füßen”, hieß es in der Thüringer Allgemeinen vom 26. Juni. Mit diesem Zitat eröffnete CDU-Fraktionschef Michael Panse seine Stadtratsrede zum zweiten Nachtragshaushalt. Der TA-Beitrag bezieht sich auf eine Kritik des Chefs des Landesrechnungshofes Sebastian Dette gegen die wacklige Haushaltspolitik der rot-rot-grünen Landesregierung. Die Kritikpunkte sind geringe Schuldentilgung, hohe Personalkosten, wenige Investitionen. Zwar sind wir nicht im Land, betonte Panse, jedoch träfe die Beschreibung auch identisch auf den Erfurter Haushalt zu. Dabei ist der zweite Nachtragshaushalt, der am 27. Juni im Stadtrat von Rot-Rot-Grün beschlossen wurde, auch nur Flickenschusterei. Bereits beim Beschluss des Doppelhaushaltes für 2017 und 2018 mahnte die CDU-Fraktion u.a., dass die angekündigten Investitionswohltaten gar nicht in der Masse umsetzbar wären. Dies hat sich kaum geändert. Haushaltspapier und politische Wirklichkeit unterscheiden sich nach wie vor maßgeblich. Die Planungssicherheit, die mit dem Doppelhaushalt eigentlich versprochen wurde, konnte in vielen Bereichen nicht gewährleistet werden. Bereits 2017 wurden 10 Mio. Euro an Investitionen auf die Folgejahre verschoben. Nachhaltige Durchbrüche gab es daher beim zweiten Nachtrag erwartungsgemäß ebenfalls nicht. Zwar, so betonte Panse in seiner Rede, sei es grundsätzlich erfreulich, dass zusätzlich Mittel investiert werden sollen. Dies läge aber nicht daran, dass die rot-rot-grüne Verwaltung so gut gewirtschaftet hätte, sondern an Landes- und Bundesmitteln sowie an einer noch (!) anhaltenden guten Konjunkturlage. Ob die Investitionen aber tatsächlich noch getätigt werden können oder doch nur verpuffen, bleibt zu hinterfragen. Die Fraktionen von Rot-Rot-Grün rühmten sich in üblich gewohnter Manier vor allem selbst. Außer sich die Sache schön zu reden, bleibt gewiss auch nicht viel. Rund 8,6 Mio. Euro stehen daher zusätzlich zur Verfügung, was prinzipiell zunächst positiv zu bewerten ist. Für die Lösung der Kernprobleme, nämlich den umfangreich benötigen Investitionen bei Schulen, Kitas und in die Infrastruktur, ist dies jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Umstritten war dür die CDU ein auffallend hoher Posten, nämlich zusätzliche 600.000 Euro für den Betrieb der Multifunktionsarena. Die CDU-Fraktion dazu eine Änderung und eine bessere Unterstützung für die Sanierung von Sportstätten beantragt. Der Mittelantrag für 100.000 Euro für dringende Sanierungen an Sportstätten wurde aber von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Ebenso abgelehnt wurde der CDU-Antrag, der vorsah, die Problematik des Drogenkonsums besonders bei Erfurter Jugendlichen in den Griff zu bekommen und vor allem gebündelt und konzeptionell zu bekämpfen. Schulen, Verbände und Vereine sowie die Polizei machten auf bestehende Probleme aufmerksam. Die Behauptung der Verwaltung eigentlich sei man auf einem guten Weg, kann angesichts der bestehenden Probleme nicht überzeugen. Panse beklagte in seiner Rede zum wiederholten Mal, dass erneut keine Rücklagen im Haushalt vorgesehen sind. Bereits seit 2012 gibt es diese in Erfurt gar nicht mehr. In guten konjunkturellen Zeiten mag dies ein relativ geringes Problem sein. Allerdings sollte in guten Zeiten für schlechte Zeiten vorgesorgt werden. Das tut Rot-Rot-Grün nicht und setzt die künftige Handlungsfähigkeit der Stadt und der Verwaltung aufs Spiel. Rechtlich ist diese Nachlässigkeit äußerst bedenklich, da die Thüringer Kommunalordnung eine angemessene Rücklage für einen städtischen Haushalt fordert. Man kann sich über die Höhe streiten, doch 0 Euro dürften dem Begriff “angemessen” kaum entsprechen.

Finnische Nationalspielerin unterschreibt in Erfurt

Herzlich Willkommen bei Schwarz-Weiss Erfurt
Noora Kosonen geht nächste Saison für Erfurt auf Punktejagd Vom finnischen Topverein LP Viesti wechselt die 25-jährige Außen-/Annahmespielerin Noora Kosonen in der kommenden Saison zum Erfurter Erstligisten Schwarz-Weiss Erfurt. Es ist für die sympathische Spielerin aus Kerimäki (Ostfinnland) das erste Engagement im Ausland. Für ihren Verein absolvierte sie 218 Ligaspiele und punktete in sieben Spielzeiten insgesamt 2250 mal. Ihre sportlichen Erfolge sind bemerkenswert. Fünf Mal feierte Noora Kosonen mit ihrem Team den finnischen Meistertitel und gewann vier Mal den finnischen Pokalwettbewerb. Im CEV European Cup absolvierte die 182 cm große Außenangreiferin bereits 34 Spiele und kam als Nationalspielerin bisher zu 62 Einsätzen. Folgerichtig ist die Erwartungshaltung an die Neuverpflichtung im Erfurter Lager sehr groß. „Wir haben den Spielermarkt sehr lange sondiert“, so Manager Heiko Herzberg. Gemeinsam mit Cheftrainer Jonas Kronseder wurde vorliegendes Datenmaterial eingehend gesichtet und diskutiert. „Am Ende waren wir uns einig, dass Noora mit ihren Fähigkeiten und ihrer Erfahrung in der Lage sein wird, sowohl in der Annahme als auch im Angriff Verantwortung zu übernehmen sowie erfolgreich als Teamplayer zu agieren.“ (Pressestelle Schwarz-Weiss Erfurt)

Volles Programm im Stadtrat

Bei einer der letzten Stadtratssitzungen
Bevor es in die Sommerpause geht, steht noch ein volles kommunalpolitisches Programm zur Abarbeitung an. Für die morgige Stadtratssitzung gibt es daher auch keine Rücksichtnahme auf das zeitgleich stattfindende letzte Vorrundenspiel der deutschen Mannschaft bei der WM – 16 Uhr ist Anpfiff und 17 Uhr beginnt die Stadtratssitzung. Maximal die Internetübertragung werden wohl dann wohl einige Kollegen auf dem Rechner nutzen – je nach dem, ob sie gerade wichtige Tagesordnungspunkte verfolgen müssen. Bei der heutigen Hauptausschusssitzung haben wir wie üblich die Tagesordnung besprochen und ich habe es dabei abgelehnt, die Beratung zum Nachtragshaushalt und weitere (vermeintlich) wichtige Punkte vorzuziehen. Die Bedenken, sonst könnten diese Punkte nicht abgearbeitet werden, teile ich eben so wenig, wie die Unterscheidung in mehr oder weniger wichtige Tagesordnungspunkte. Alle Tagesordnungspunkte im Stadtrat sind wichtig und deshalb mit dem entsprechenden Respekt zu behandeln. Ich bin nur dann dafür Punkte vorzuziehen, wenn größere Besuchergruppen ein berechtigtes Interesse haben. Auch die Sorge, dass einige Punkte am Donnerstag nicht mehr beraten werden könnten, ist für mich nicht stichhaltig. Wie inzwischen bei jeder Stadtratssitzung, ist für die Fortsetzung der Mittwoch-Sitzung für Donnerstag schon eingeladen. Ich erwarte von gewählten Stadträten (aller Fraktionen), dass sie ihr Mandat ernst nehmen und ihre Terminplanung daran orientieren. Insofern hoffe ich, dass trotz Fußball-WM und bevorstehenden Sommerferien die Kolleginnen und Kollegen gut und intensiv beraten und wir vernünftige Beschlüsse fassen. Neben dem Nachtragshaushalt geht es unter anderen um das Integrationskonzept, Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften, Bauprojekte und Bürgerbeteiligung.