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Ziemlich genau zweieinhalb Monate war ich nicht im Sportpark Johannesplatz. Seit dem der Sportpark coronabedingt schließen musste war es schon eine Herausforderung fit zu bleiben. Normalerweise bin ich zwei bis drei Mal in der Woche sportlich dort und nutze dein Fitnessgeräte oder die Badminton und Tennisplätze. In den letzten Wochen war es dafür dann regelmäßig der Crosstrainer zu Hause. Allerdings ist jetzt schon ein ordentlicher Trainingsrückstand zu verzeichnen. Das habe ich im Urlaub beim Wakebord gemerkt. Auf der Insel Rügen war ich auf meiner  10. Wakeboard- und Wasserskianlage, die ich nun in meiner “Sammlung” habe. Nach der Wasserski und Wakeboard Anlage Erfurt, dem Wakeboardlift Wien, Wakeboard Cable-Pag (Zrce Beach) und Wakeboard Cable Krk in Kroatien, Linköpings Kabelsportförening in Schweden, KÖRKs Strandarena, Wakeboarding Mannheim, Wasserski & Wakeboard St.Leon und Wasserski-Wakeboard Park Süsel war es nun der Cable Park Rügen in Zirkow. Erstmal hat es mit dem Start und den Runden drehen Klasse funktioniert – allerdings haben sich nach einer Stunde jeweils ganze Muskelgruppen bemerkbar gemacht.

Heute war ich dann das erste Mal wieder im Sportpark Johannesplatz um mit dem Kurzen eine Einheit Badminton zu spielen. Mal sehen wie schnell jetzt alles in den normalen Rhythmus zurück kommt. Ich habe schon den Ehrgeiz bis zu den Sommerferien wieder fit zu sein – schließlich geht es dann mit zwei meiner Söhne nach Kroatien. Natürlich zum Wakeboard fahren 😉

Pfingstferien an der Ostsee – in diesem Jahr waren es für mich die ersten Ferientage überhaupt und nach den zwei Monaten an der Corona-Bürger-Hotline des Landes auch dringend notwendig. Mit meiner Lebensgefährtin und meinem jüngsten Sohn hatte ich glücklicherweise schon vor Corona einen Bungalow im Regenbogencamp in Göhren gebucht und da ab Pfingsten in Mecklenburg-Vorpommern wieder Campingplätze Besucher empfangen konnten, hat es auch geklappt. Göhren war mich auch eine Zeitreise. An der Ostseeküste in Prerow und auf Usedom war ich mehrmals in den letzten Jahren und auch auf der Insel Rügen. Auf dem Campingplatz in Göhren auch schon, aber das ist inzwischen 37 Jahre her. Damals bin ich mit dem Motorrad von Erfurt nach Göhren durch gefahren und ich hatte mit meiner Freundin damals drei sonnig schöne Ostseewochen. Mit dem Motorrad war ich dieses Mal auch wieder unterwegs und sonnige Tage hatten wir ebenso – allerdings habe ich das Motorrad dieses Mal auf dem Anhänger nach Göhren gezogen und wir hatten auch kein Zelt. Ostseewellen (bei 13 Grad Wassertemperatur), Rasender Roland, Kreidefelsen, Motorradtouren, Karls Erdbeerhof, das auf dem Kopf stehende Haus, jeden Abend den Grill angezündet, Fisch und Rad fahren – also alles was zu einem Ostseeurlaub gehört. Klasse war auch, dass wir die nahegelegene Wasserski- und Wakeboardanlage gleich zwei Mal genutzt haben und es dabei erstmals auch so richtig gut mit dem Wakeboard bei mir geklappt hat. Fazit nach einer Woche Ostsee: tolle Urlaubstage und wir waren bestimmt nicht zum letzten Mal in Göhren und es wird dieses Mal auch keine 37 Jahre dauern, bis wir wieder dort sind 😉 Urlaubsbilder und Videos  

Walter Lübcke wurde vor genau einem Jahr von einem Rechtsextremen ermordet und in verschiedenen Medien wurde ihm heute gedacht. Bereits vor einigen Wochen war ich mit einem ZDF-Team von Frontal 21 in Ohrdruf, wo Walter viele Jahre als Leiter der dortigen Landesjugendbildungsstätte in Thüringen war. Ich habe in der Zeit mit Walter Lübcke viele Veranstaltungen und insbesondere die Sommercamps der Jungen Union vorbereitet und durchgeführt. Im Interview mit dem ZDF und der Berliner Zeitung habe ich darüber sprechen können, wie Walter sein politisches Wirken in Thüringen war und, dass er stets ein Mann der klaren Worte war. Er hat früh Position bezogen und war mit rechtsextremen Tendenzen in Ohrdruf konfrontiert. Später als Landtagsabgeordneter im Hessischen Landtag und als Regierungspräsident in Kassel habe ich Walter immer wieder bei Veranstaltungen und bei den Bundesparteitagen getroffen. Sein Tod macht mich immer noch betroffen. Walter Lübcke war Vollblutpolitiker und er hat einen klaren Kompass gehabt. Beitrag im ZDF-Frontal 21 Artikel der Frankfurter Rundschau 

Endlich wieder auf Tour! Pfingsten 2020 ist für viele Menschen erstmals seit langer Zeit wieder die Gelegenheit weg zu fahren, sich mit Freunden und dem engeren Familienkreis zu treffen und endlich wieder etwas durchzuatmen. Da die Wetterprognose auch hervorragend ist, werden auch wir die Tage nutzen und an die Ostsee fahren. Ich wünsche allen Besuchern meiner Homepage ein frohes gesegnetes Pfingstfest!

Inzwischen sind es genau zwei Monate, die ich an der Corona-Bürger-Hotline der Landesregierung Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworte. Heute ist der vorerst letzte Tag. Da jetzt erst einmal Pfingstferien auf dem Programm stehen, es nächste Woche sehr wahrscheinlich eine neue Verordnung mit Lockerungen geben soll und danach die Hotline beendet werden soll, ist es Zeit für ein Fazit: Viele interessante und nachdenkliche Gespräche und Sorgen der Menschen sind mir begegnet. 15 – 40 Anrufe gab es täglich und dazwischen viele Telefonkonferenzen mit den Kolleginnen und Kollegen, die ebenfalls an der Hotline waren. In den allermeisten Fällen konnte den Anruferinnen und Anrufern – darunter viele aus benachbarten Bundesländern, aber auch aus der Schweiz, Österreich und Israel – direkt geholfen werden. Es ging zu Beginn viel um die Maskenpflicht, später die Öffnung einzelner Angebote, viele Fragen zur Quarantäne und später auch Fragen zu Arbeitskräften aus dem Ausland. Die übergroße Anzahl der Fragen drehte sich um Besuchsmöglichkeiten bei Verwandten. Nicht alle Fragen konnte ich zufriedenstellend beantworten, aber ich habe trotzdem viel Dankbarkeit signalisiert bekommen. In einzelnen Fällen wurden die Probleme dann von den zuständigen Ministerien geklärt. Offen geblieben sind aber auch Fragen zur Kita-Not- und Regelbetreuung und zur letzten Quarantäneverordnung des Sozialministeriums. Es waren viele wichtige und spannende Stunden an der Hotline. Nach den Pfingstferien geht es für mich wieder mit meiner „normalen“ Arbeit in der Staatskanzlei und der Landeszentrale für politische Bildung weiter. Ich habe die Gespräche an der Hotline immer mit einem Satz enden lassen, der auch für alle Besucherinnen und Besucher meiner Homepage gilt: Bleiben Sie vor allem gesund!

Erneut unter erschwerten Bedingungen tagte der Erfurter Stadtrat in der Thüringenhalle. Über 50 Tagesordnungspunkte standen auf dem Programm. Jede Stunde wurde die Thüringenhalle für 10 Minuten kräftigt durchgelüftet und die Stadträte waren ausreichend voneinander getrennt – zumindest ihre Plätze. Das Ende war auf 22:30 Uhr fixiert mit der Begründung der begrenzten Akkulaufzeit der Laptops und Tablett-PC – Ladestationen in Form von Steckdosenleisten waren nur am Rand der Halle aufgebaut. Die Nutzung des Gremieninformationssystems war aber sowieso nicht möglich, da die Thüringenhalle über kein nutzbares (offenes) W-Lan verfügt. Die Frontalbestuhlung und die schwierige Akustik taten ihr Übriges, um gar zu intensive inhaltliche Diskussionen zu verhindern. Lediglich zum Antrag der CDU “Schutzschirm für die Landeshauptstadt” zu Beginn der Sitzung und “Erfurt zum sicheren Hafen machen” gab es größere kontroverse Debatten. Der Antrag der CDU zum 100 Millionen Schutzschirm wurde zwar von den beiden größten Fraktionen – der CDU und der SPD – sowie dem Oberbürgermeister getragen, aber letztlich nur in den Finanzausschuss zur weiteren Beratung verwiesen. Ob er danach noch irgendeine Wirkung entfaltet kann bezweifelt werden, schließlich berät der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags zu den Corona-Hilfen noch in dieser Woche und der Landtag abschließend in der kommenden Woche. Ich bin sehr gespannt, ob es insgesamt für die Kommunen noch deutliche Verbesserungen gibt. Erfurt steuert jedenfalls finanzpolitisch derzeit in Richtung Abgrund. Der Oberbürgermeister hat gestern an die Erfurter Landtagsabgeordneten geschrieben und darum gebeten, die Thüringer Kommunalordnung zu ändern, um der Stadt mehr Verpflichtungsermächtigungen bis zur Höchstgrenze der zulässigen Kredite zu ermöglichen. Als Reaktion auf die in der vergangenen Woche vom Landesverwaltungsamt gestrichenen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 105 Mio. Euro für die Jahre 2021 bis 2023 ist dieser Wunsch zwar verständlich, aber auch gefährlich. Fakt ist, dass Erfurt keine freie Spitze hat, um solche Kredite zu bedienen (zumindest nach Einschätzung des LVA) und damit ist die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet. Die Streichung der Verpflichtungsermächtigungen durch das LVA erfolgte zudem noch unabhängig von den drohenden Einnahmeverlusten durch die Corona-Krise in Höhe von rund 100 Mio. Euro. Wir reden also über rund 200 Mio. Euro die uns möglicherweise fehlen. Dazu wird es nur die Hoffnung auf beträchtliche Zuschüsse von Land und Bund geben und ein drastischer Sparkurs in der Stadt. Beides ist aber noch nicht absehbar. Da Grüne und Linke die Schutzschirmforderung von CDU und SPD nicht mittragen wollten, habe ich Zweifel ob es dann die zahlreichen Erfurt Landtagsabgeordneten der Linken und der Grünen (die zugleich Stadträte sind) im Landesparlament tun werden. Für deutliche Einsparungen im Erfurter Haushalt scheint es auch keine breite Mehrheit zu geben, insofern bin ich sehr neugierig, wie mit den Bewirtschaftungssperren und weiteren Nachtragshaushalten in Erfurt umgegangen wird. Gespart haben wir uns aber die Fortsetzung der Stadtratssitzung am heutigen Abend. Dadurch, dass viele Punkte ohne Aussprache und einige auch vertagt wurden waren wir tatsächlich nach gut fünf Stunden mit der Stadtratssitzung durch. Video zur Stadtratssitzung Fotos der Stadtratssitzung    

Genau ein Jahr ist es heute her, dass die Kommunalwahl in Erfurt den Stadtrat bunter gemacht hat. In Corona-Zeiten ist davon zwar nicht ganz so viel zu spüren, weil die Parteien etwas ruhiger als sonst agieren. Aber ich denke, dass wird spätestens wenn wir uns mit den Corona-Auswirkungen beschäftigen noch einmal deutlich an Fahrt gewinnen. Vor einem Jahr gab es am Wahlabend noch kein Ergebnis (weil sich die Auszählung endlos hinzog). Erst am Folgetag war klar, dass die CDU die SPD überholt hat und wieder die stärkste Kraft in Erfurt geworden war und Rot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr hatte. Bei den Diskussionen im Stadtrat zeigt sich seit dem, dass es keine grundsätzlichen klaren Mehrheiten mehr gibt, sondern sich stattdessen jede Mehrheit erarbeitet werden muss. Aktuell ist die Stadt aber vor allem mit den Corona-Auswirkungen beschäftigt. Schulen und Kitas sind noch weitgehend zu. Zwar ist ein wenig Normalität eingetreten – viele Einrichtungen, Gastronomie und die Geschäfte sind wieder offen – aber noch gelten Abstandregeln und Hygienekonzepte dominieren. Gestern Abend begann die “kommunalpolitische Woche” mit unserer Fraktionssitzung, heute geht es mit dem Hauptausschuss und dem Buga-Ausschuss weiter, danach folgt der Ältestenrat und morgen sowie am Donnerstag die Stadtratssitzung. Die ersten Termine fanden, bzw. finden alle im Rathaus statt, die Stadtratssitzung hingegen wieder in der Thüringenhalle. Entgegen sonstiger Stadtratssitzungen ist die mediale Vorberichterstattung überschaubar. Dies deutet zumindest darauf hin, dass es nicht gar zu viele große Streitthemen gibt. Spannend wird es erst wieder, wenn es an den Nachtragshaushalt geht. Am 15. Juli soll er beraten werden. Der erste Nachtragshaushalt der Stadt wurde vom Landesverwaltungsamt nur mit Auflagen genehmigt. Rund 100 Millionen werden wir an Verpflichtungsermächtigungen für die Zukunft streichen müssen. Hinzu kommt noch die aktuelle Bewirtschaftungssperre, die 92 Millionen im laufenden Haushaltsjahr umfasst. Insofern bin ich mir sicher, dass auf uns alle im Stadtrat und vor allem im Finanzausschuss viel Arbeit zukommt. Unsere Fraktionsgeschäftsstelle hat pünktlich zum einjährigen Jubiläum die Seiten der CDU-Fraktionsmitglieder überarbeitet. 1993/1994 war ich schon in der Fraktion und danach dann seit 2002 wieder. Es ist schon eine wahnsinnig lange Zeit in der Kommunalpolitik und ich bin immer noch gerne dabei.