Blogeinträge

Morgen wird es dann ernst im Stadtrat und bei der Abstimmung zu den drei ausgeschriebenen Beigeordneten werden sich Mehrheiten finden müssen. Wenngleich Beigeordnetenwahlen in den letzten Jahren in Erfurt immer schwer zu kalkulieren waren, ist es in diesem Jahr besonders undurchsichtig. Seit dem Frühsommer (lange vor der Ausschreibung) diskutieren die Kollegen von Rot-Rot-Grün über mögliche Personalvorschläge. Hintergrund ist deren Koalitionsvereinbarung, die vorsieht Personalvorschläge gemeinsam zu unterbreiten und zu wählen. Die frühzeitige Aufkündigung der Unterstützung der grünen Beigeordneten Katrin Hoyer durch den Oberbürgermeister und in Folge auch durch die große Mehrheit der SPD-Stadtratsfraktion löste bei den Grünen lediglich eine Trotzreaktion aus. Die mehr oder deutlich vorgetragene Bitte nach einer anderen Kandidatin ignorierten die Grünen und wechselten lieber mehrfach ihr Verhandlungsteam. Im grenzenlosen Selbstvertrauen auf ihre vermeintliche Stärke bauten sie eine Wagenburg um Hoyer. Landespolitiker mischten sich ein und das Thema wurde ein Politikum. Oberbürgermeister Andreas Bausewein bleib in seiner Meinung fest, auch wenn sich zwischenzeitlich die eigenen Jusos lautstark zu Wort meldeten. Am Samstag kündigte er seine Personalvorschläge beim SPD-Kreisparteitag an und seit gestern gibt es diese als Drucksache. Frau Hoyer ist nicht dabei – für die CDU aber erfreulicherweise Andreas Horn. Ich gehe fest davon aus, dass die Grünen noch bis zur letzten Minute auf ihrem Standpunkt beharren werden und als Beigeordnete Frau Hoyer für Wirtschaft, Kultur und Umwelt vorschlagen werden. Da für diesen Dezernatsposten neben dem OB-Vorschlag von Tobias Knoblich auch die Bunte Fraktion Daniel Stassny vorgeschlagen hat, wird es wohl dabei den derzeit unsichersten Ausgang geben. “Angedroht” haben Grüne und Linke gemeinsam noch den Vorschlag von Steffen Harzer – als Gegenvorschlag zum OB-Vorschlag. Damit dürfte es dann aber endgültig unsicher werden, wer wie gewählt wird. Selbst die bis jetzt allein kandidierende Bürgermeisterkandidatin Anke Hofmann-Domke (Linke) könnte dann wieder wackeln. Es bleibt bis morgen Abend spannend und es bleibt auch danach spannend, wer wem dann die Koalition kündigt.

Heute war ich als Leiter der Elternakademie im letzten der 16 Thüringer Familienzentren vor Ort zu Besuch. Die Insel, das Familienzentrum in Suhl, erfüllt, wie alle anderen Thüringer Familienzentren, ebenfalls die vereinbarten Qualitätsstandards. Seit dem Jahr 2015 ist eine der Fördervoraussetzungen, dass die FZ nach Qualitätsstandards arbeiten, die regelmäßig überprüft werden. Auch wenn die Stiftung FamilienSinn zum Jahresende mit der Beschlussfassung des Gesetzes für das solidarische Zusammenleben der Generationen aufgelöst wird, soll es mit den Familienzentren nahtlos weiter gehen. Es gab deshalb überall gute Gespräche mit den Landrats- und Jugendämtern sowie den örtlichen Sozialplanern. Ich bin deshalb zuversichtlich, dass es für die Familienzentren, künftig in kommunaler Eigenverantwortung, gute Zukunftsperspektiven auch über die zweijährige Bestandsschutzgarantie hinaus gibt. In den letzten dreieinhalb Jahren habe ich gerne die Arbeit der Familienzentren fachlich begleitet. Nachdem ich zuvor fünf Jahre für die Mehrgenerationenhäuser zuständig war (sechs von ihnen sind FZ und MGH) habe ich auch die Arbeit der anderen FZ kennen und schätzen gelernt. Ich hoffe, es werden noch weitere in den nächsten Jahren dazu gekommen. In Erfurt haben wir gerade kommunalpolitisch die Gründung eines dritten Familienzentrums angeschoben.

Miteinander ins Gespräch kommen und mehr voneinander erfahren ist das Anliegen der Veranstaltungsreihe “Wir müsen reden”. Nach der ersten Runde im Augustinerkloster im März war die zweite Runde im Zughafen. Der Generationendialog wird unter anderem von der Bundeszentrale für politische Bildung organisiert und in Erfurt von der Bürgerstiftung unterstützt. Nachdem ich beim ersten Mal einen Einführungsvortrag zur demografischen Entwicklung in Thüringen gehalten hatte, war ich auch gestern wieder gerne mit dabei. Wenn ich zu meinen Söhnen sage “Wir müssen reden” geht es meist um irgendein erstes Thema. Und so ist es auch bei vielen Themen der demografischen Entwicklung. Wie aber auch im Privatleben, glaube ich, dass wir die lösen können. Wichtig ist es dabei einander zuzuhören – etwas was allerdings uns Politikern hin und wieder schwer fällt. Deshalb sind solche Veranstaltungen auf beiden Seiten wichtig. Am 3.12. wird der MDR zu dem Thema berichten und im Februar wird es eine dritte Veranstaltung geben.

Gestern Abend ist es nun zum ersten Mal passiert. Eine Stadtratssitzung wurde abgesagt, weil nicht genügend Stadträte da waren. Leider war es nur eine Frage der Zeit, bis dies passiert. Regelmäßig wird im Hauptausschuss darüber berichtet, wie viele Stadträte entschuldigt und wie viele unentschuldigt fehlen. Während es bei den Mittwoch Sitzungen in der Regel klappt, ist es bei der Fortsetzung der Sitzung am Donnerstag immer knapp. Nach der Thüringer Kommunalordnung müssen mehr als die Hälfte der Stadträte anwesend sein. 50 Stadträte haben wir, plus die Stimme des Oberbürgermeisters. Das Drama beginnt meist sich schon Mittwochabend abzuzeichnen. Um 22 Uhr (Nach fünf Stunden Stadtratssitzung abzüglich 45 Minuten Pause) werden die Fraktionsvorsitzenden nach vorne gebeten und befragt, wie lange es noch gehen soll. Die CDU plädiert jedes Mal für die Fortsetzung der Sitzung. Aber die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit votiert in der Regel für Abbruch, bzw. lediglich noch für die Abarbeitung der unstrittigen Punkte und des nichtöffentlichen Teils.

Das kann man so machen, aber dann erwarte ich von den Kollegen die Mittwochabend nicht mehr können/wollen, dass sie bei der Fortsetzung am Donnerstag um 17 Uhr da sind. Der Termin wird auch jedes Mal mit der Einladung angekündigt. Gestern Abend waren ganze 19 stimmberechtigte Mitglieder (einschließlich der Vertretung des OB anwesend). Der Blick auf die Teilnehmerliste zeigte zudem, dass viele Stadträte sich nicht einmal entschuldigt hatten. Die gestern nun nicht mehr behandelten Themen finden sich in der nächsten Stadtratssitzung wieder. Ich bin aber nicht bereit, die fehlende Wettkampfhärte bzw. den fehlenden Sportsgeist der Stadtratskolleginnen und Kollegen hinzunehmen. Laut Thüringer Kommunalordnung bzw. Geschäftsordnung des Stadtrats gibt es Sanktionsmöglichkeiten – darüber werden wir in der nächsten Hauptausschusssitzung sprechen.

Eines der wichtigsten Feste in Amerika ist Thanksgiving. Manche sagen sogar das Wichtigste. Familie, viel Essen und Football sind drei Begriffe, die ich damit verbinde. Vielen in Deutschland ist Thanksgiving aber weitgehend unbekannt. Ich habe mich daher über die Einladung zum Thanksgiving Dinner der Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft sehr gefreut und war mit meinem Sohn gerne dabei. Im Erfurter Südstaatenrestaurant Louisiana gab es alles, was zu Thanksgiving gehört: einen 17kg schweren gefüllten Truthahn, Preiselbeeren, Süßkartoffeln, Muffins, Kürbiskuchen und noch vieles mehr. Vor allem gab es aber auch gute Gespräche mit Amerikanerinnen und Amerikanern die hier in Erfurt leben und den engagierten Mitgliedern der DAG. Entsprechen des Thanksgiving-Abendprogramms der Amerikaner ging es weiter. Zu Hause wurde der Beamer hochgefahren und bis 1:50 Uhr gab es Amerikan Football. Das Thanksgiving-Spiel ist nach dem Superbowl das Spiel mit den meisten Zuschauern und bietet ebenfalls ein Halbzeitshow. Für uns war aber bedeutungsvoller, dass die Washington Redskins gegen die Dallas Cowboys spielten und letztere das Lieblingsteam meines Sohnes ist. Um den Abend perfekt werden zu lassen, gewannen sie auch.

Erfreulicherweise durchsetzen konnte sich die CDU-Stadtratsfraktion in der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates mit ihrer Forderung nach einem dritten Familienzentrum und Ortsteillosten zur flexiblen Betreuung in den Ortsteilen. Bereits im März 2018 hatte die CDU diesen Antrag eingereicht und sich damit auf das damals von der Landesregierung angekündigte Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen (LSZ) bezogen. Dieses Programm soll ab 1.1.2019 den Kommunen Geld zur Verfügung stellen, um den Bestand von Familieneinrichtungen und Beratungsstellen zu sichern, aber auch zusätzliches Geld für neue Projekte. Für die CDU-Fraktion habe ich erklärt, dass wir es ausdrücklich begrüßen, dass damit die kommunale Eigenverantwortung gestärkt wird. Die Kommunen wissen selbst am besten, welche Maßnahmen der Familienförderung bei ihnen notwendig sind und brauchen zu dieser Förderung ausreichend finanzielle Spielräume. Um zusätzliche Mittel aus dem LSZ für Erfurt in Anspruch nehmen zu können, braucht es aber fachliche Vorplanungen und nach Aussage der Stadtverwaltung wird Erfurt dies erst bis zum Sommer 2019, spätestens bis Ende 2019 realisieren können. Ärgerlich ist daran, dass wir im Gegensatz zu anderen Städten und Landkreisen noch nicht den vollen Fördersatz für das ganze Jahr 2019 in Anspruch nehmen können, obwohl das Geld dringend gebraucht wird. Umso wichtiger ist es jetzt das von der CDU geforderte „Konzept zur flexiblen Ortsteilbetreuung“ und die Etablierung des dritten Familienzentrums in Erfurt bis Ende Februar zu prüfen und im März 2019 in den Fachausschüssen zu beraten. Der Antrag der CDU-Stadtratsfraktion wurde erfreulicherweise mehrheitlich beschlossen. Erfurt hat mit den beiden bestehenden Familienzentren am Anger und dem Family Club am Drosselberg, dem Geburtshaus und dem Jesus-Projekt vier bisher vom Land einzeln geförderte Einrichtungen. Mit dem LSZ wird diese Förderung der Stadt übertragen und ein Bestandsschutz formuliert. Darüber hinaus gibt es mit dem vom Bund geförderten Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz noch eine weitere Einrichtung, die Familien unterstützt. Wir wissen aber, dass der Bedarf deutlich größer ist und es insbesondere in den Ortsteilen zu wenig Angebote gibt. Die CDU setzt darauf, dass nun auch diese Bedarfe abgedeckt werden können.