Blogeinträge

Ohne Punktgewinn aus Stuttgart zurück

Schwarz-Weiss in der Scharrena
Reichlich 350 km sind es von Erfurt in die Scharrena nach Stuttgart. Zum Auswärtsspiel bei Allianz MTV Stuttgart waren daher nicht all zu viele Fans aus Erfurt dabei – eigentlich nur mein jüngster Sohn und ich, weil alle anderen eine offizielle Funktion als Scout oder Fotograf hatten. Für mich war die Anreise nicht ganz so weit. da ich am Wochenende in Mannheim bei meinem Jüngsten war, waren es nur 130 km und eine Stunde Fahrt. Leider gab es für unsere Mädels keinen Punktgewinn und das war auch nicht ganz unerwartet. Stuttgart als Vizemeister ist mit 14 Spielerinnen sehr ausgeglichen besetzt und spielt seit diesem Jahr auch International. Nach unserem Punktgewinn gegen Schwerin, sind die Mitbewerberteams gewarnt und da ist es schwerer zu punkten. In allen drei Sätzen gingen unsere Mädels zwar mit 3 bzw. 2:0 in Führung, aber in allen drei Sätzen zog Stuttgart im mittleren Teil davon. Mit 25:17, 25:15 und 25:15 ging das Spiel 3:0 aus. Kommende Woche geht es mit dem Heimspiel gegen Wiesbaden in der Riethsporthalle. Mit unseren Fans im Rücken erhoffen wir uns schon, dass da was geht 😉 Bilder aus Stuttgart  

Kita-Diskussionsrunde offenbart Platzmangel

CDU sieht dringenden Handlungsbedarf Bei der Diskussionsrunde des Jugendamtes und des Jugendhilfeausschusses mit Kita-Einrichtungen, Trägern und Tagespflegepersonen zur Betreuungssituation am 6. Dezember 2018 in Erfurt räumte die Verwaltung einen Mangel von rund 500 Kita-Plätzen ein. CDU-Fraktionschef Michael Panse und Fraktionsvize Thomas Pfistner, beide im Finanzausschuss, äußern Kritik. Jugendamtsleiter Axel Peilke erklärte, dass insbesondere im Osten, Süden, der City und in den ländlich geprägten Ortsteilen Plätze fehlen. Die Betreuungsquote für Kleinkinder liege auf Grund fehlender Plätze weit unter dem Landesdurchschnitt und insgesamt sei die Betreuungsquote im letzten Jahr um 0,89 % gesunken. Die Zahl der Tagespflegeplätze sei von 400 auf 350 zurückgegangen. Dies alles führe dazu, dass die Beratungsstelle des Jugendamtes in vielen Fällen nicht mehr helfen könne. Die CDU-Stadtratsfraktion hat auf diese Situation in den letzten Jahren regelmäßig hingewiesen. Ernst genommen wurde das nicht. Michael Panse erklärt zunächst: „Das jetzige Eingeständnis erfordert dringend ein Handlungskonzept, um den gesetzlich garantierten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für die Eltern gewährleisten zu können. Seit Jahren hinken wir beim Kita-Sanierungsplan hinter den Versprechungen des Oberbürgermeisters her. Wir fordern, dass im Haushalt 2019 ausreichend Mittel bereitgestellt werden, um notwendige Neubauten beginnen zu können. Neben den Finanzmitteln braucht es aber auch eine Beschleunigung bei Bauplanungen. Beides gelingt nur, wenn das Kita-Thema endlich zur Chefsache wird.” Thomas Pfistner zeigte sich erfreut, dass endlich ehrliche Fakten auf den Tisch gepackt werden: “2014 habe ich darauf hingewiesen, dass die Schließung der Kita Villa-Dreikäsehoch wegen allgemeinem Platzmangel ein fataler Fehler wäre. Inzwischen sind viele der Erfurter Kita-Einrichtungen an ihren Kapazitätsgrenzen angelangt und platzen förmlich aus ihren Nähten. Auch mit dem Personal wird es eng. Es fällt schwer, gutes pädagogisches Personal zu finden. Eine Prüfung zur Erweiterung der zahlenmäßigen Betreuungskapazitäten kann daher nicht die Hauptlösung sein, sondern lediglich der zügige Bau neuer Einrichtungen. Ein entsprechendes Konzept ist hier längst überfällig!” Pfistner kritisiert darüber hinaus die mangelnden Investitionsbemühungen der Stadt: “Es werden zwar Investitionsmittel zur Verfügung gestellt, aber nicht immer genutzt. Das kommt durch verspäte Ausschreibungen in der Folge verspäteter Haushalte. Auf diese Weise kommt es seit Jahren zur Verschiebung und Verzögerungen bei der Kita-Sanierung. Eltern, die bereits nach einem Jahr ihr Kind in die Betreuung geben möchten, werden zu einer Verlängerung der Elternzeit gezwungen. Auch deshalb ist die Betreuungsquote im letzten Jahr gesunken.” Große Mängel sieht Pfistner nach wie vor bei der Online-Platzvergabe durch die Software Kiban. Eine Optimierung sei dringend notwendig.Kita-Diskussionsrunde offenbart Platzmangel

Herzlichen Dank Angela Merkel

Trendabstimmung…
Heute nimmt Angela Merkel nach 18 Jahren Abschied als Bundesvorsitzende der CDU. So wie der Bundesparteitag ihr nach ihrer Abschlussrede gedankt hat, schuldet die ganze Partei ihr Dank. Für mich ist dies auch ein persönliches Anliegen dies auf meiner Homepage auszudrücken. Ich kenne Angela Merkel seit 1990 – damals war ich wie sie im Demokratischen Aufbruch und ich habe sie bei einem Parteitag in Berlin kennengelernt. Sie hat die Politik in der Bundesrepublik und im geeinten Deutschland eindrucksvoll geprägt. Bei vielen Veranstaltungen und Parteitagen habe ich sie erleben dürfen. Ich gehörte und gehöre  auch zu denjenigen in unserer Partei, die den Kurs von Angela Merkel gerade auch in schwierigen Zeiten für richtig gehalten haben. Heute werden die Delegierten in Hamburg neben dem Dank an Angela Merkel auch eine Entscheidung für die Zukunft der Partei treffen. Im Mittelpunkt unseres gestrigen Treffens des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” stand die Diskussion Bundesvorsitzendenwahl, die Nominierung zur Landtagswahl und Vorbereitung der Kommunalwahl. Bei einer Trendabstimmung erhielten AKK 33,33 %, Friedrich Merz 58,33 und Jens Spahn 8,33 %. Einig waren wir uns dann bei einem Nikolausglühwein, dass nach der Wahl kein Riss durch die Partei gehen darf. Wir haben ein gemeinsames Ziel! Wir werden heute die Live-Übertragung im Internet mit Spannung verfolgen.

Hinhaltetaktik: Haushalt 2019/20 verspätet

“Die Dramen der Erfurter Haushaltspolitik der vergangenen Jahre werden voraussichtlich auch zum Jahresbeginn 2019 Realität”, kritisiert CDU-Fraktionschef Michael Panse mit Blick auf die Randspalte der Erfurter Lokalausgabe der TA vom 7. Dezember 2018. Durch die Verspätung des Haushaltes für die Jahre 2019 und 2020 werden Zuweisungen und Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltführung nur begrenzt oder gar nicht fließen. Berücksichtigt man die Zeitschiene von der Einbringung frühsten im Februar bis hin zur Bestätigung des Haushaltes könnte sich dies bis zum Frühsommer 2019, also bis zur Kommunalwahl hinziehen. Betroffen sind vor allem Träger, Vereine und Verbände im Bereich Kultur und Soziales. An den Mitteln hängen Personalstellen und Projekte. Vor allem in den Jahren 2013 bis 2016 brachte der Oberbürgermeister den Haushalt immer wieder mit deutlicher Verspätung ein. In der Folge entstanden Existenznöte der Träger, Vereine und Verbände. Dies wiederum wirkte sich negativ aus das Kultur- und Sozialleben der Stadt aus. Nachteilig wirkt sich diese Verspätung auch auf Investitionen, Bauprojekte und entsprechende Kosten aus. Mit Fortschreiten eines Haushaltsjahres kommt es naturgemäß zur Teuerung und gleichzeitig zur Knappheit bei Bauaufträgen. Entweder müssen deshalb mehr Steuermittel eingesetzt werden oder einige Projekte können in solch knapper Zeit gar nicht realisiert werden. Die Investitionen bleiben somit aus. Haushaltstechnisch kann man, bezogen auf Letzteres, von Luftbuchungen reden. Die Gelder bleiben einfach ungenutzt – trotz hohen Bedarfs. Panse erklärt dazu: “Das ist kein Thema für eine Randspalte, sondern ein Skandal. Die Ankündigungen des Oberbürgermeisters sind erneut völlig gegenläufig. Noch im letzten Jahr wurde der Sitzungsplan des Stadtrates mehrfach umgeworfen und verkündet, dass man noch 2018 einen fertigen Haushalt haben würde. Es blieb jedoch bei dieser Ankündigungsrhetorik. In der letzten Stadtratssitzung konnte oder wollte der Oberbürgermeister keine konkreten Antworten zum Haushalt geben, obwohl die Zeit ganz offensichtlich drängt und immer wieder suggeriert worden ist, dass der Haushalt für 2019 und 2020 vor der Fertigstellung stünde. Man ist offenbar nicht bereit oder in der Lage aus den Dramen der Vorjahre zu lernen.”

Showdown

Im Estrel-Hotel Berlin
Nach acht Regionalkonferenzen und intensiven Diskussionen wird es morgen in Hamburg ernst. Beim CDU-Bundesparteitag werden die 1001 Delegierten unsere neue Bundesvorsitzende oder unseren neuen Bundesvorsitzenden wählen. Ich werden die interessiert, aber leider nur von Erfurt aus, verfolgen. Seit 1991 in Dresden haben ich nahezu alle Bundesparteitage erlebt, die ersten 10 Jahre als gast und ab 2000 als gewählter Delegierter. So spannend wie dieses Mal war es noch nie. Leider kann ich in Hamburg nicht dabei sein und ein Ersatzdelegierter rückt für mich nach. Längerfristig geplante Termine und das Wochenende in Mannheim mit meinem Jüngsten verhindern die Fahrt nach Hamburg.
…und in BaS
Letztes Wochenende hat die Bild am Sonntag die Delegierten befragt. Obwohl ich erklärt hatte, dieses Mal nicht dabei zu sein, hat die Bild dann mein Statement veröffentlicht. Letzten Freitag habe ich die drei Bewerber bei der achten Regionalkonferenz im Estrel-Hotel in Berlin erlebt und von diversen Veranstaltungen kenn ich auch alle drei. Meine Präferenz hat sich nicht geändert. Wenn ich in Hamburg abstimmen würde wäre ich für AKK und bin da der gleichen Meinung, wie unser Alt-MP Bernhard Vogel. Im Gegensatz dazu ist die Mehrheit unserer 24 Thüringer Delegierten noch unentschlossen – jedenfalls ist so der MDR-Beitrag von heute interpretierbar. Für mich ist das Wichtigste, dass nach erfolgter Wahl keine alten Gräben aufgerissen werden. Aktuell legt die CDU wieder deutlich im Meinungsbild zu. Egal wer die Wahl gewinnt, sie oder er müssen den Schwung mitnehmen und auch die Unterlegenen einbinden. MDR-Beitrag 

Mathe-Asse im Rathaus

Die Preisträger
Erfreulicherweise gibt es sie immer noch! Schülerinnen und Schülern, die so viel Spaß an Mathe haben, dass sie jedes Jahr erfolgreich an der Mathematikolympiade teilnehmen. Heute Abend wurden die Preisträger im Festsaal des Erfurter Rathauses ausgezeichnet. Wie in jedem Jahr hat mein mittlerer Sohn bei der Matheolympiade mitgemacht und dabei die Familientradition fortgesetzt. Vor 40 Jahren habe ich mit meinem Zwillingsbruder auch in jedem Jahr mitgemacht und hin und wieder auch recht erfolgreich. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass mein Sohn die beste Leistung aller 11. Und 12-Klässler abgeliefert hat. Mein Vater, der Mathelehrer war, wäre sicher sehr auf seinen Enkel stolz gewesen, genau so wie wir es als seine Eltern sind. Herzlichen Glückwunsch allen Schülerinnen und Schülern und ein Dank den Lehrerinnen und Lehrern, die das jedes Jahr organisieren.  

CDU-Infobrief November 2018

CDU-Infobrief November 2018
Beide Novemberstadtratssitzungen boten eine menge an Gesprächsstoff – vorher, aber vor allem auch danach. Während am 21.11. die Themen im Vordergrund standen, ging es am 22. nicht mehr weiter. Ganze 19 Stadträte waren zur Fortsetzung der Stadtratssitzung anwesend. Immerhin 31 fehlten, davon 12 sogar unentschuldigt. Dies wird mit Sicherheit noch ein Tagesordnungspunkt in der nächsten Hauptausschusssitzung. Um die Beigeordnetenwahlen ging es in der zweiten Stadtratssitzung am 28.11.2018. Dabei setzten sich die drei Kandidaten des Oberbürgermeisters durch und Rot-Rot-Grün zerbröselte an den Grüne  und später den Linken. Auch dies wird die Stadt noch weiter bewegen. Neben dieses zwei Aufregerthemen bietet unser aktueller Infobrief aber auch noch etliches mehr zum nachlesen. Viel Spaß dabei! Link zum Infobrief

Sportliches Auf und Ab

Bei den Eisbären
Reichlich Sport und unerwartete Ergebnisse gab es am Wochenende. Es begann mit dem Spiel der Eisbären Berlin gegen die Kölner Haie in der Mercedes-Benz-Arena. Ich hatte schon vorher ein ungutes Gefühl. Häufig haben die Eisbären verloren, wenn ich in der Halle war. Dieses Mal gab es vor rund 13.000 Zuschauern sogar eine deutliche 0:4 Packung. Am Samstag lief es für unsere Mädels von Schwarz-Weiss Erfurt ähnlich mies. Mit viel Hoffnungen, die gute Serie fortzusetzen waren wir ins Spiel gegangen und am Ende mussten wir ein klares 0:3 gegen Potsdam hinnehmen. Lediglich bis Mitte des ersten Satzes spielten wir auf Augenhöhe.
…und mit unseren großen Damen bei den Drachen
Für den heutigen Sonntag hatte ich zwei unserer großen Spielerinnen zum Eishockey eingeladen. Den Fußballjubel der RWE-Fans aus dem benachbarten Steigerwaldstadion noch im Ohr (7:1 gegen Germania) gingen wir zuversichtlich in die Halle zu den Black Dragons. Dort gab es auch ein 1:7 allerdings für Halle und dies sorgte für erhebliche Ernüchterung bei den Fans. Meinen Sohn habe ich dann noch bei den Löwen Erfurt “eingesammelt” und dort die letzten 10 Minuten des Spiels mitbekommen. Immerhin haben die Löwen gewonnen. Nächstes Wochenende geht es in den Südwesten. Mit meinem jüngsten Sohn werde ich zum Spiel unsere Damen nach Stuttgart fahren. Wir sind dort krasser Außenseiter, aber das waren wir ja auch gegen den Deutschen Meister Schwerin und am Ende gab es einen Punkt 😉  

Bundeskongress Elternbegleitung

Mit der Leiterin des Familienzentrums “Am Drosselberg” und meiner Kollegin aus dem Sozialministerium
Bundesweit gibt es rund 10.000 ausgebildete Elternbegleiter, von denen rund 500 sich beim 3. Bundeskongress Elternbegleitung im Estrel-Hotel in Berlin am Donnerstag und Freitag trafen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey eröffnete den Kongress und betonte wie wichtig Chancengleichheit für Kinder ist. Die Elternbegleiter können Brücken in bestehende Unterstützungssysteme bauen. Wir haben auch in Thüringen ein Lotsen- und Brückensystem. Neben den Elternbegleitern gibt es das TheKiZ-Projekt, Schulsozialarbeiter und Familienhebammen, die in ihren jeweiligen Einsatzbereichen für das gleiche Anliegen arbeiten. Insgesamt gibt es in Thüringen derzeit 277 Eisatzstellen für Elternbegleiter. 1 – 6 Elternbegleiter gibt es dort, u.a. in Kitas, bei freien Träger, bei Beratungsstellen oder den Kommunen. Prof Sabine Walper (DJI) erläuterte am Donnerstag, welch großes Risiko Einkommensknappheit in den Familien für das gesunde Aufwachsen von Kindern, aber vor allem auch auf deren Beteiligungschancen bedeutet. Daran knüpfte am Freitag Prof. Katharina Spieß (DIW) an und erläuterte, wie sich die direkte Unterstützung von Familien mit kleinen Einkommen ökonomisch auswirkt. Jeder investierte Euro rentiert sich neunfach. Daraus abgeleitete ging sie auf die Höhe der Kita-Gebühren ein, die in vielen Fällen, insbesondere bei Familien mit Migrationshintergrund, dem Kita-Besuch entgegenstehen. Bis langfristige Effekte erkennbar sind, braucht es einen langen Atem, führte sie am Beispiel von Norwegen aus, wo 1976 die flächendeckende Kita-Versorgung eingeführt wurde. Die 500 Elternbegleiterinnen waren bei der Tagung sicherlich leichter zu überzeugen und begeistern, als viele kommunale Finanzpolitiker. Für die hatte Bundesfamilienministerin Giffey die Botschaft, dass der Bund mit hohen Millionensummen pro Land, die notwendigen Aktivitäten unterstützen wird. Erfreulich ist, dass damit die jährlich 11 Millionen-Investitionen (ESF-gefördertes Bundesprogramm „Elternchance II – Familien früh für Bildung gewinnen“ und das Bundesmodellprogramm „Starke Netzwerke Elternbegleitung für geflüchtete Familien“) fortgeführt werden. Beim Bundeskongress habe ich mich über den Austausch mit den engagierten Kolleginnen und (wenige) Kollegen aus den anderen Bundesländern gefreut. Thüringen war neben der Elternakademie und dem Sozialministerium auch von der Leiterin des Familienzentrums am Drosselberg gut vertreten. Der MDR berichtete gestern Abend aus dem Family-Club. Bilder vom Bundeskongress MDR-Bericht

Beigeordnetenwahl 2018: So wurde am 28. November gewählt

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl!
Eine Zusammenfassung aus CDU-Sicht Welche Posten standen zur Wahl? Ausgeschrieben waren drei Beigeordnetenposten, nachdem die jeweiligen Amtszeiten ausgelaufen sind. Die bisherige Finanzbeigeordnete Karola Pablich sowie die bisherige Sozialbeigeordnete und erste Stellvertreterin des Oberbürgermeisters Tamara Thierbach verabschiedeten sich direkt in den verdienten Ruhestand. Der Posten eines Wirtschaftsbeigeordneten wurde ebenfalls neu ausgeschrieben, obwohl die noch zuständige Beigeordnete Kathrin Hoyer (Grüne) keineswegs an Aufhören gedacht haben dürfte. Die Zeichen waren sehr deutlich, dass der Oberbürgermeister mit ihrer Arbeit unzufrieden war. Erzeugte sie doch vor allem negative Schlagzeilen in den Medien. Eine ihrer häufigsten Antworten auf Fragen in Sitzungen war sinngemäß: “Das kann ich ihnen leider jetzt nicht beantworten.” Und auch den schriftlichen Nachreichungen man­gelte es allzu oft an fachlicher Kompetenz. Auf den Punkt gebracht: Ausgeschrieben wurden eine Stelle als stellvertretender Bürgermeister für den Bereich Soziales, eine Stelle als Beigeordneter für Bürgerservice und Sport sowie eine Stelle als Beigeordneter für Kultur, Wirtschaft und Umwelt. Die Kandidaten Die Zahl der Bewerber war nicht ganz so groß, wie in den letzten Jahren. 30 Anschreiben und Lebensläufe lagen vor. Der Oberbürgermeister lies sich mit der Bekanntgabe seiner Wunschkandidaten Zeit. Jedoch zeichnete sich das Debakel um Kathrin Hoyer bereits weit im Vorfeld ab – genauso ein möglicher Bruch zwischen Rot-Rot-Grün. Ebenfalls für Schlagzeilen sorgte auch der Noch-Kulturdirektor Dr. Tobias Knoblich (parteilos), der bereits in Bayreuth durch den dortigen Stadtrat als Kulturreferent bestätigt wurde, sich aber doch dafür entschied, sich in Erfurt als Wirtschafts- und Kulturbeigeordneter zu bewerben. Knoblich gehörte somit auch zu den drei Favoriten Bauseweins. Er wurde für den Bereich Kultur, Wirtschaft und Umwelt vorgeschlagen. Für den Bereich Bürgerservice und Sport schlug er Andreas Horn vor, der bisher für die CDU-Fraktion Stadtratsmitglied ist und den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Ortsteile leitet. Selbstverständlich war Horn auch der Wunschkandidat der CDU-Fraktion. Als Bürgermeisterin schlug der Oberbürgermeister Anke Hofmann-Domke (Linke) vor. Sie ging ohne Gegenkandidaten ins Rennen. Gegen dieses Kandidatenportfolio regte sich vor allem bei Rot-Rot-Grün innerer Widerstand. Eine Gruppe Unzufriedener von 20 Personen reichte Fraktionsübergreifend eigene Wahlvorschläge ein. So wurde Kathrin Hoyer trotz offenkundiger fehlender Kompetenzen als Gegenkandidatin zu Knoblich vorgeschlagen und als Gegenkandidat zu Andreas Horn der bisher wenig bekannte Steffen Harzer (Linke). Für den Bereich Kultur, Wirtschaft und Umwelt schlug darüberhinaus die Bunte Fraktion Daniel Stassny (Freie Wähler) vor. Die Wahl in Zahlen Es war in der Tat erstaunlich, wie ruhig es zeitweilig im Ratssitzungssaal während und zwischen Wahlgängen wurde. Die Spannung stand sowohl den Kandidaten, als auch den 48 anwesenden stimmberechtigten Stadträten ins Gesicht geschrieben. Unspektakulär und ohne Gegenkandidat verlief die Wahl von Frau Hofmann-Domke. Sie wurde mit 37 Stimmen gewählt. Elf Stimmen waren ungültig. Bei der Wahl zwischen Horn und Harzer stieg die Spannung deutlich. Das Ergebnis war jedoch eindeutig. 30 Stimmen für Horn, 17 lediglich für Harzer. Ein Stimme war ungültig. Damit stellt die CDU seit Jahren wieder einen hauptamtlichen Beigeordneten in Erfurt. Lautstarker Beifall blieb in der Sitzung bei Bekanntgabe des Ergebnisses nicht aus. Für den übrigen Beigeordnetenposten waren zwei Wahlgänge nötig, da der erste relativ knapp ausfiel. Kathrin Hoyer erhielt 15 Stimmen, Daniel Stassny erstaunlicherweise lediglich nur 14 Stimmen. Tobias Knoblich erhielt mit 19 Stimmen den höchsten Zuspruch. Dies reichte jedoch nicht für eine abschließende Bestätigung. Erst im zweiten Wahlgang stand fest: Hoyer wird mit nur 16 Stimmen als Beigeordnete abgelöst. Knoblich wurde mit 30 Stimmen gewählt. Auch wenn zwei Stimmen ungültig waren, so erstaunt dabei die Stimmenzahl für Hoyer, wurde sie doch von 20 rot-rot-grünen Unterzeichnern vorgeschlagen, von denen sie vier auf der Zielgeraden trotzdem hängen gelassen haben dürften. Und nach der Wahl?
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat
Die CDU-Fraktion freute sich natürlich vor allem für ihren eigenen Kandidaten Andreas Horn. An ihn richten sich Dank, dass er angetreten ist, und Glückwünsche zu dieser beachtlichen Wahl. Die Glückwünsche richten sich auch an die anderen beiden neuen Beigeordneten Frau Hofmann-Domke und Herrn Knoblich. Die CDU-Fraktion hofft auf konstruktive Zusammenarbeit mit einem gefächerten Spektrum von Beigeordneten in Erfurt. Spannend dürfte in den nächsten Tagen werden, was aus der rot-rot-grünen Kooperation in Erfurt wird. Die Grünen drohten bereits im Vorfeld mit einem Ausscheiden aus dem Bündnis, sollte Hoyer nicht vorgeschlagen und gewählt werden. Vermutlich angestachelt durch die derzeitigen Umfragewerte für die Grünen, zeigten sie jedoch, dass es ihnen nicht in erster Linie um sachliche Kompetenzen ging, sondern ideologische Beweggründe. Der Wahlausgang dürfte eine recht deutliche Quittung für eine solche Haltung gewesen sein. Auch in den Reihen der Linken, dürfte das Wahlergebnis nicht unbedingt für gute Stimmung gesorgt haben. Erklärte deren Fraktionsvorsitzender zuvor, dass man sich einen Beigeordneten der CDU nicht vorstellen könne, weil bestimmte politische Ziele nicht repräsentiert würden. CDU-Fraktionschef Michael Panse merkte dazu an: “Wo Rot-Rot-Grün in Thüringen begonnen hat, dort wird es auch enden. Zwar wird es sicher kein unmittelbares Ende von Rot-Rot-Grün sein, mit der Wahl von Andreas Horn zum Ordnungsdezernenten wird jedoch offensichtlich, dass auch wieder andere Mehrheiten im Erfurter Stadtrat möglich sind. Die beiden Kandidaten von Linken und Grünen sowie einigen SPD-Genossen sind krachend gescheitert. Dies lässt uns hoffen, dass mittelfristig andere Konstellationen als Rot-Rot-Grün möglich sind.” Dabei hat die Wahl in Erfurt nämlich hohe Tragweite und Symbolkraft bezüglich des Bestandes von rot-rot-grünen Bündnissen. Ausgehend vom Beispiel Erfurt koalierten auch im Land Thüringen Linke, SPD und Grüne – wohl bemerkt: teilweise mit denselben handelnden Personen. Das Konfliktpotential hat damit nicht nur symbolischen Charakter, sondern könnte so auch in den Thüringer Landtag hineingetragen werden. In Erfurt wird sich zeigen, wie es weiter geht. Wichtig ist jedoch, nun die Personaldebatten ruhen zu lassen und zum politischen Tagesgeschäft zurückzukehren. Es gilt, zahlreiche Aufgaben zu meistern, die weiterhin anstehen. Alex Hein, CDU-Stadtratsfraktion