Das Massaker der Hamas vor eineinhalb Jahren hat die Situation im Nehen Osten dramatisch verschärft, auf Jahre oder vielleicht sogar auf Jahrzehnte unlösbar gemacht und den weltweiten Judenhass – auch in Deutschland verstärkt. Der letzte Thüringen-Monitor 2023 verzeichnet einen starken Anstieg des israelbezogenen Antisemitismus auf 19 Prozent Zustimmung. Die Daten dafür wurden allerdings 2023 erhoben und es ist anzunehmen, dass die Zahlen in diesem Jahr noch einmal dramatisch steigen.
Bei den öffentlichen Diskussionen stelle ich immer wieder fest, wie wenig die Menschen über die Geschichte Israel, die Geschichte der Juden und über die Entstehung von Antisemitismus wissen. Gerne habe ich deshalb die Anfrage der Thüringer Sportjugend angenommen und bin heute in das SEZ Kloster an die Bleilochtalsperre gefahren. Dort fand ein mehrtägiges Seminar der Freiwilligendienstleistenden der ThSJ statt und ich durfte im Rahmen des Seminars einen Vortrag über die Geschichte Israels und den Antisemitismus halten vor den 40 jungen Teilnehmenden sprechen.
Ausgehend vom AGG, welches sich klar gegen religionsbezogenen Diskriminierung wenden, habe ich erklärt, wo der Antisemitismus herkommt und was ihn verstärkt. Neben den antisemitischen Stereotypen hat in den letzten Jahren der israelbezogenen Antisemitismus zugenommen. Die Grenze zwischen Kritik an der Politik Israels und dem Antisemitismus wird dabei häufig überschritten. Anhand der sogenannten 3D-Regel (Doppelstandards, Delegitimierung und Dämonisierung) kann man dies klar angrenzen. Daran knüpft auch die IHRA-Definition mit Beispielen wie der Aberkennung des Existenz- und Selbstbestimmungsrechts Israels, dem Vergleich bzw. der Gleichsetzung Israels mit dem Nationalsozialismus, dem Anlegen anderer Maßstäbe an Israel als an andere Länder, das Verantwortlichmachen von Juden aus aller Welt für das Regierungshandeln Israels und die Bezugnahme auf Israel oder Israelis mit antisemitischen Bildern, Symbolen oder Floskeln.
Wie geht man mit antisemitischen Äußerungen in der Jugendarbeit oder in der Schule um? Für mich sind dazu drei Dinge wichtig:
1. Wissen um die Situation und Historie in Israel.
2. Neben dem Holocaust der im Schulplan festverankert ist, muss auch gelehrt werden wo Antisemitismus her kommt und zu welchen Folgen Ausgrenzung und Hass führen.
3. Es müssen Gelegenheiten geschaffen werden, junge Jüdinnen und Juden kennenzulernen.
4. Es braucht einen klaren Wertekompass, um grundsätzlich allen antisemitischen Aussagen entgegen zu treten.
In den nächsten Wochen werde ich noch mehrmals Vorträge zu diesem Thema in Gera und Meiningen im Rahmen der Jüdisch-Israelischen Kulturtage halten. Ich hoffe dann auf ein ähnlich interessiertes Publikum, wie heute im SEZ Kloster zu stoßen.
Das war es dann auch schon wieder. Die sogenannte 5. Jahreszeit ist vorbei und die Fastenzeit beginnt. In dieser Saison habe ich es leider nicht all zu oft zu Karnevalsveranstaltungen geschafft. Der Wahlkampf und die die Weltcups haben ziemlich viel Zeit gefordert. Aber die zwei Kostümbälle, zwei der drei Frühschoppen und die Rosenmontagsveranstaltung beim MKC sowie den Umzug in Marbach konnte ich mitmachen.
Bernhard Vogel war immer ein Vorbild und ein kluger Ratgeber. Er war ein Politiker, wie man sich einen Politiker wünscht. Deshalb war er sowohl als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, als auch als Ministerpräsident in Thüringen hochgeschätzt.
Die Karnevalszeit versetzt manche Menschen und teilweise ganze Regionen in einen Ausnahmezustand. Ich kann mich noch an meine Zeit als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union in Bonn erinnern. Damals verabschiedeten sich meine “einheimischen” Mitarbeiterinnen an Weiberfasching (Donnerstags) mit freundlichen grüßen bis zum Aschermittwoch. Auf meine Nachfrage, wie das urlaubstechnisch geplant sein kam die Antwort “gar nicht” Karnevalsfreitag, Rosenmontag und Dienstag arbeitet in Köln und auch im Raum Bonn niemand.
Obwohl ich viel in Sachen Sport unterwegs bin, gibt es immer wieder etwas Neues, was ich noch nicht kenne. Heute war ich mit anderen Politikerinnen und Politikern bei den East German Lions zu Gast – genauer bei der Supporters Group e.V., die sich für Rugby engagieren.
In zehn Tagen haben wir unser letztes Spiel in der 1. Volleyball-Bundesliga in der Saison 2024/2025. Für die kommende Saison haben wir heute verbindlich die Weichen gestellt und die Lizenz für die 1. Liga beantragt. Dass nun drei Mannschaften aus der 2. Liga Pro ihren Aufstieg angekündigt haben stößt auf breite Zustimmung in der gesamten Bundesliga und war für uns eine wichtige Voraussetzung für den Verbleib.
Schwarz-Weiß Erfurt geht optimistisch in die kommende Saison. Auch wenn die aktuelle Serie sportlich nicht zufriedenstellend verlief, so hat Schwarz-Weiß Erfurt für die kommende Saison trotzdem einen Lizenzantrag für die 1. Volleyball Bundesliga gestellt. Wegen der geringen Staffelstärke von nur neun Mannschaften gab es keinen sportlichen Absteiger. Im Gegenteil: Durch drei zu erwartende Aufsteiger soll sich die Anzahl der Wettbewerber wieder auf zwölf vergrößern.
Der Tag begann mit dem Gang zum Wahllokal, bevor es zum karnevalistischen Frühschoppen zum MKC ging. Ich bin immer noch glücklich darüber, dass wir seit nunmehr 35 Jahren frei wählen können. Am 18. März 1990 fand die erste freie Volkskammerwahl statt. Auch damals habe ich schon Wahlkampf mitgemacht – ebenso wie bei der nachfolgenden Kommunalwahl für den Demokratischen Aufbruch (DA). Nach dem Zusammengehen des DA mit der CDU waren alle folgenden Wahlkämpfe für die CDU und in den 35 Jahren haben wir große Erfolge gefeiert, aber auch bittere Niederlagen eingesteckt.
Mit dem 2. und 3. Frühschoppen der 64. Saison beim Marbacher Karneval Club und dem Kinderfasching letztes Wochenende ist schon wieder ein großer Teil der Veranstaltungen des diesjährigen Karnevals durch. Kommendes Wochenende folgen unsere beiden Kostümbälle, der Umzug durch Marbach, die Kappenfahrt und die Rosenmontagsparty.
Die letzte Woche war ausgesprochen “dicht”. An mehreren Tagen waren wir als Landeszentrale von 8 – 21:30 Uhr in Thüringen unterwegs, um für die Demokratische Mitbestimmung zu werben. Wir waren an Schulen in Nordhausen, in der Bahnhofshalle in Erfurt, bei der Bundeswehr in Bad Salzungen und an der Verwaltungsschule in Gotha mit dem Wahl-O-Mat zum Aufkleben und sind dabei auf großes Interesse und hunderte Teilnehmerinnen und Teilnehmer gestoßen.