Blogeinträge

Viele Worte benötigt es nicht, um die Stimmung des gestrigen Abends zu beschreiben. In den letzten 18 Jahren waren die Wahlabende im Erfurter Rathaus für die CDU selten von großer Freude geprägt. Meist hatten die anderen Grund zu jubeln. Gestern konnten wir zum zweiten Mal nach der Kommunalwahl vor zwei Wochen feiern. Andreas Horn ist neuer Oberbürgermeister von Erfurt und dies mit einem erstaunlich guten Ergebnis. Auch Marion Walsmann hat gewonnen und wird uns weiter im Europaparlament vertreten.

Herzlichen Glückwunsch den beiden und ein riesengroßes Dankeschön für diesen Wahlkampf an alle Beteiligten!

Bilder vom Wahlabend

Die letzten Infostände sind vorbei, die Flyer verteilt und jetzt beginnt die Zeit des Abwartens auf die ersten Hochrechnungen. Das begann schon gestern, aber das hatte ich erst noch den Wahl-O-Mat-Workshop und danach den TVV Verbandstag im Programm. Der Wahlsonntag ist immer ein Tag, an dem ich mich abzulenken versuche, aber natürlich die Anspannung steigt. Heute bin ich nach dem Wahlgang in meinem Wahllokal erst einmal aufs Motorrad gestiegen und habe eine größere Runde gedreht. Danach war das Fitnessstudio der nächste Zielort und schließlich noch die Ausstellung der Bilder von Udo Lindenberg in der Severikirche. Im Rahmen des 103. Katholikentages wurden dort die Interpretationen der 10 Gebote gezeigt.

Bilder aus der Severikirche

Vor ziemlich genau 35 Jahren stand ich vor der Entscheidungsfrage “Wählen gehen, oder nicht”. Zur DDR-Kommunalwahl 1989 bin ich schließlich doch gegangen und habe meinen Wahlzettel ungültig gemacht bzw. gegen den Wahlvorschlag gestimmt. Hinterher stellte sich heraus, dass das Wahlergebnis gefälscht wurde und dies war ein Mosaikstein zum Ende der DDR.

Seitdem habe ich in den letzten 35 Jahren bei jeder Wahl gewählt und sogar bei praktisch allen Wahlkämpfen – aktiv erst für den Demokratischen Aufbruch und danach für die CDU.

Wählen gehen ist für mich ein wichtiger Bestandteil der Demokratie. Deshalb werbe ich dafür, deshalb habe ich in den letzten Tagen an der Erstellung des Wahl-O-Mat mitgearbeitet und deshalb werde ich morgen wählen gehen und Andreas Horn wählen. Der Wechsel im Oberbürgermeisteramt ist greifbar! Aber auch bei der Europawahl geht es um viel und deshalb hoffe ich auch dabei auf eine hohe Wahlbeteiligung. Beide Wahlen sind wichtige Gradmesser für die Landtagswahl im September.

Vor über einem Monat haben wir zum Kommunalwahlkampf in der heißen Phase die “Early Bird” oder Frühstarter-Aktion reaktiviert. Tausende Croissants, oder wie es in diesem Wahlkampf thematisch besser passt – tausende Hörnchen haben wir an die Wählerinnen und Wähler gebracht. Heute Vormittag von 7:30 Uhr bis 9:00 Uhr waren wir zum vorerst letzten Mal, dieses Mal gemeinsam mit unserer Europaabgeordneten und unserem Kreisvorsitzenden, auf dem Anger. Morgen wird es noch zahlreiche Infostände geben, aber natürlich wie es Samstags Tradition ist, überwiegend von 10 – 16 Uhr an verschiedenen Orten in der Stadt. Danach steigt die Spannung bis Sonntag 21 Uhr kontinuierlich an und dann wissen wir, ob wir einen neuen Andreas haben.

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat als ein Online-Instrument um die politische Übereinstimmung mit Wahlprogrammen der Parteien zu testen. Ich erinnere mich noch gut daran, dass ich damals als jungen Abgeordneter im Thüringer Landtag das erste Mal mit dem Wahl-O-Mat zu tun hatte. Der Landesjugendring stellte den Wahl-O-Mat damals im in einem Erfurter Klub vor und junge Abgeordnete haben dazu über politische Themen diskutiert.#

Damals hätte ich mir nicht träumen lassen, dass ich 20 Jahre später für den Wahl-O-Mat in Thüringen mit verantwortlich bin. Bis zum Samstag tagt in Erfurt die Jugendredaktion zur Erstellung der Wahlthesen und als LZT organisieren wir das Ganze gemeinsam mit der bpb. Bereits den letzten Wahl-O-Mat 2019 habe ich mit gestaltet. Immerhin 236.000 Mal wurde er online genutzt. Die danach folgende Fassung 2021 gestaltete sich schwierig. Die Erstellung der Thesen ging nicht in einem Präsenz-Workshop. sondern Corona-Bedingt nur in einer Videokonferenz. Fertig wurde der Wahl-O-Mat 2021 dann trotzdem nicht mehr – der Landtag hatte überraschend keine Mehrheit für die eigentlich 2021 geplante Neuwahl.

Nun ist wieder Wahl-O-Mat-Zeit. Bis zum Samstag treffen sich in Erfurt 20 Mitgliederinnen und Mitglieder der Jugendredaktion mit Vertreterinnen und Vertretern der bpb und der LZT, sowie Landesexperten, um die Fragen auszuwählen. Die 22 aktuell eine Kandidatur bei der Landtagswahl planenden Parteien bekommen die Fragen in der kommenden Woche zugeschickt. Danach folgt ein Auswahlworkshop., bei dem die finalen Fragen festgelegt werden. Ich freue mich auf spannende politische Diskussionen.

Wahl-O-Mat zur Europawahl

Noch läuft der Wahlkampf zur Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters und die bevorstehende Europawahl. Zugleich laufen aber auch die Vorbereitungen auf die konstituierende Stadtratssitzung in der kommenden Woche.

Gestern waren die neuen Stadträte erstmals ins Rathaus eingeladen, um offiziell ihr Mandat anzunehmen – oder abzulehnen. Auch letzteres gibt es. Die beiden Beigeordneten Andreas Horn und Matthias Bärwolff waren zwar in den Stadtrat gewählt, können aber als kommunale Wahlbeamte das Mandat nicht annehmen, oder sie müssten als Beigeordnete zurücktreten. In beiden Fällen sind jeweils die nächsten auf der Liste nachgerückt.

Etwas überraschend hat sich der amtierende Oberbürgermeister noch nicht entscheiden und möchte die mögliche Frist (bis Sonntag) ausreizen. Damit bietet er reichlich Stoff für Spekulationen. Würde er als abgewählter Oberbürgermeister tatsächlich Stadtrat werden wollen? Will er damit Einfluss auf die Fraktionsvorsitzendenwahl der SPD Stadtratsfraktion nehmen? Oder hat er vor lauter Wahlkampf noch keine Zeit gehabt, sich mit dem Thema zu beschäftigen?

Wie auch immer, kommende Woche werden wir mehr wissen. Heute wurden die Stadträtinnen und Stadträte mit diversen Informationen zu ihrem Ehrenamt, Laptops und Stimmkarte ausgestattet. Nächste Woche Mittwoch beginnt die Arbeit.

So schnell geht es. Heute habe ich mit dem Newsletter 11/2024 schon das Programm der LZT für das 1. Halbjahr 2024 abschließend verkündet. Auch bis Ende Juni werden noch zahlreiche Veranstaltungen stattfinden. zudem haben wir wieder mehrere Angebote mit Bezug zum Superwahljahr und zwei neue Publikationen im Newsletter. Inzwischen haben wir 450 Abonnenten für unsere Newsletter und damit ist er eines der wichtigsten Informationsmedien der politischen Bildungsarbeit der LZT.

Link zum Newsletter 11/2024  

Mit einem Gottesdienst auf dem Erfurter Domplatz endete heute der 103. Katholikentag in Erfurt und es erfolgte die Einladung zum nächsten Evangelischen Kirchentag 2025 in Hannover und Katholischen Kirchentag 2026 in Würzburg. Der Ökumenische Katholischen Kirchentag in Erfurt gab ein verbindendes Signal. In kaum einer anderen Region in Deutschland wird die Ökumene so gestaltet, wie in Erfurt. Die Tradition mit Martin Luther und dem Augustinerkloster fügen sich zusammen mit dem Dom und dem Pabst-Besuch 2011. Der Katholische Kirchentag fand mit großer Unterstützung der 53 Evangelischen Gemeinden in den 7 Katholischen und 55 Evangelischen Kirchen Erfurts statt.

Beim anschließenden Empfang des Bischofs betonte Dr. Ullrich Neymeyr auch noch einmal den den Dank und die Verbundenheit. Mir hat der Katholikentag ausgesprochen gut gefallen und ich bin stolz darauf, dass wir als Stadt Erfurt ein guter Gastgeber waren. Zehntausende Menschen habe die Freude an ihrem Glauben gezeigt und gelebt. Auch die Erfurterinnen und Erfurter, die keiner Konfession angehören, haben dies wertschätzend erlebt. Welche inhaltlichen Signale vom Leitwort “Zukunft hat der Mensch des Friedens” bleiben werden, kann ich nicht einschätzen, aber in die Geschichte der Stadt geht der Katholikentag auf alle Fälle ein.

Bilder vom Abschlussgottesdienst

Im Vorfeld des 103. Katholikentages gab es mehrfach Kritik an der Programmgestaltung. Unter anderem fanden sich nur wenig deutsch-deutsche Themen im Programm und auch der Bezug zu Israel fehlte weitgehend. Sowohl die Situation der Christen im Heiligen Land, als auch die aktuelle Situation in Gaza fanden sich dann aber doch noch im Programm.

Neben einigen Infoständen gab es eine Diskussionsrunde mit dem Abt der Dormitio in Jerusalem Nikodemus und heute eine große Podiumsdiskussion im Theater. Letztere war sehr gut besucht – das Theater war voll und die Diskussion verlief ausgesprochen sachlich. Ich hatte “sicherheitshalber” zwei Israel-Fahnen dabei um ggf. Flagge zeigen zu können, wenn Pro-Palästina Vertreter das Podium gekapert hätten. Es blieb ruhig – zumindest im Theater.

Nach der Veranstaltung hatte sich allerdings auf dem Theatervorplatz rund ein Dutzend Demonstranten mit Palästina-Fahnen und Plakaten platziert. Spontan habe ich mich entschieden gemeinsam mit einem Kollegen zu zeigen, dass wir in Deutschland friedliche Demonstrationen natürlich akzeptieren – allerdings uns auch das Recht zu Gegendemonstrationen nehmen. Wir haben mit den beiden Israel-Fahnen Position bezogen. Nach relativ kurzer Zeit folgte dann ein längeres Gespräch mit der Polizei und schließlich endeten Protest und Gegenprotest auch relativ schnell wieder. Es war mir wichtig und es bleibt mir wichtig meine Solidarität mit Israel auszudrücken und immer wieder an das Schicksal der immer noch verschleppten Geiseln zu erinnern.

Bilder vom Theaterplatz

Video

Im Rahmen des 103. Katholikentages wurde heute in Erfurt der erste Stolperstein im Gedenken an unsere von den Nazis ermordeten jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger verlegt.

Neu ist das gedenken nicht, aber die Form hat sich geändert. Vor 20 Jahren hatte sich Erfurt entschieden, eine andere Form des Gedenkens zu wählen. Während viele Städte die Stolpersteine nutzten, hatte Erfurt die Gedenknadeln favorisiert, von denen derzeit 9 in Erfurt stehen. Nach längerer Diskussion im zuständigen Fachausschuss und im Stadtrat, wird es nun doch Stolpersteine geben.

Der heutige erste Stein ist somit nur der Auftakt und viele weitere werden folgen. Besonders passend finde ich, dass die Schülerinnen des gegenüberliegenden Katholischen Gymnasiums die Patenschaft über den Stein in der Tromsdorffstraße 5 übernommen haben.

Bilder der Verlegung des Stolpersteins

Pressemitteilung der Stadt