Blogeinträge

In der vergangenen Woche hatte ich mehrfach Besuchergruppen im Rathaus zu Gast und habe ihnen die Arbeit des Erfurter Stadtrats vorgestellt. Was der Stadtrat eigentlich macht, wie oft er tagt, welche Ausschüsse es gibt und wie sich die Fraktionen organisieren – dies sind Dinge, die gar nicht so bekannt sind.

Als Stadtratsvorsitzender erkläre ich dies gerne und werbe zudem immer um Wertschätzung für die Arbeit der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte. Jede bzw. jeder von ihnen ist angetreten, um die Stadt besser zu machen. Jede und Jeder von ihnen verbringt viel seiner Freizeit im Rathaus – in der Regel mindestens drei Abende pro Woche. Fraktionssitzungen, Arbeitskreissitzungen, Ausschusssitzungen und diverse andere Gremien kommen zu den offiziellen Stadtratssitzungen noch hinzu. Dies funktioniert nur zu Lasten der Familien und unter Verzicht auf viele sonstige Freizeitaktivitäten.

Ende September war ich zu einem Gespräch bei unserem lokalen Radiosender über die Stadtratsarbeit. Der Beitrag ist seit dieser Woche nun auch als Podcast verfügbar.

Anbei nebenstehend der Link zu dem 45minütigen Beitrag. Viel Spaß beim reinhören!

Ich freue mich über jede Besuchergruppe und Schulklasse, die zu uns ins Rathaus kommt und für Kommunalpolitik interessieren.

Gestern Abend konnte ich eine Gruppe der Katholischen Studentengemeinde durch das Erfurter Rathaus führen.

Sie hatten sich nach unserer gemeinsamen Diskussionsrunde bei der KSG kurz vor der Kommunalwahl zum “Gegenbesuch” im Rathaus angemeldet und ich habe den Studentinnen und Studenten gerne den Festsaal und den Ratssitzungssaal gezeigt und die vielen Bilder, die die Flure im Rathaus und den Ratssitzungssaal zieren, erklärt.

Am Tag vor dem Reformationstag habe ich natürlich auch auf die Bedeutung Martin Luthers hingewiesen. Im und am Erfurter Rathaus spielt einer der wichtigsten Menschen, die in Erfurt gelebt haben eine große Rolle. Martin Luther war von 1501 bis 1511 in Erfurt. Er wurde hier zum Priester geweiht und studierte zwei Jahre in Erfurt. Sein Wirken ist in vielen Bildern im Rathaus festgehalten. Zum Trost für die katholischen Gäste habe ich aber auch daran erinnert, dass Luther in seiner Zeit in Erfurt noch katholisch war.

Am Rathaus stehen auf den beiden Portalen am Festsaal die Bronzefiguren von Luther und Bonifacius. Ihre Aufstellung war 2017 durchaus ein kommunalpolitisches Politikum – mit einem guten Ausgang. Auch dies ist ein Beispiel, welches ich immer wieder erwähne auf die Frage, was wir eigentlich so alles im Rathaus diskutieren. Mit den rund 20 Studentinnen und Studenten habe ich mich gestern noch ein drittes Mal verabredet. Im Frühjahr werden wir voraussichtlich den Thüringer Landtag besuchen und über die Landespolitik sprechen.

Heute aber ist erst einmal Reformationstag, der an den Thesenanschlag von Martin Luther am 31.10.15017 an der Schlosskirche Wittenberg und damit die Begründung der evangelischen Kirche erinnert. In Thüringen ist dies ein Feiertag, weil das Land mehrheitlich evangelisch geprägt ist. Ich wünsche allen einen schönen Feiertag, auch wenn jeder ihn anders begehen wird. Am 10.11. wird auch in Erfurt wieder der Martinstag auf dem Domplatz mit einem ökumenischen Gottesdienst gefeiert. Da erinnern wir an den Geburtstag von Martin Luther und an den Heiligen Martin von Tours.

Nach den Diskussionen und Positionsbeschreibungen der letzten Wochen war es gestern doch überraschend, dass sich CDU, BSW und SPD auf eine gemeinsame Präambel zu ihrem Sondierungspapier verständigt. Jetzt sind wieder die Gremien am Zug. Bei der CDU läuft die Diskussion sehr intensiv bei den Regionalkonferenzen und in den Kreisvorständen. In jedem Fall werden die nächsten Wochen spannend.

Spannend wird in der kommenden Woche auch die US-Wahl. Im aktuellen Newsletter der Landeszentrale für politische Bildung haben wir den Blick auf diese Wahl gerichtet und ich werde wohl auch den 5. November – zeitlich versetzt – medial und im Netz verfolgen.

Mal sehen ob es danach eher einen neuen US-Präsidenten oder Präsidentin oder einen neuen Ministerpräsidenten in Thüringen gibt.

Nachtragshaushalte sind in der Regel ein Beleg dafür, dass der eigentliche Haushalt nicht exakt, oder zu optimistisch geplant wurde, oder sich die Rahmenbedingungen durch unerwartete Mehrausgaben (selten auch Mehreinnahmen) oder gesetzliche Regelungen geändert haben.

Nachdem in Erfurt für das laufende Haushaltsjahr bereits fünf außer- und überplanmäßige Ausgabenlisten vom Finanzausschuss und Stadtrat beschlossen wurden liegt nunmehr ein Nachtragshaushalt auf dem Tisch – für 2025, also bevor das Haushaltsjahr überhaupt erst beginnt.

Die ursprünglich dafür von der Verwaltung vorgesehene vierwöchige Beratungszeit wurde auf Antrag der CDU im Finanzausschuss um einen Monat verlängert. Nunmehr ist die Abschlussberatung und ggf. auch Beschlussfassung dafür am 11. Dezember 2024 geplant. In der heutigen Fraktionssitzung habe ich unsere Fraktion zum Nachtragshaushalt informiert und in der kommenden Woche werden wir ihn dann intensiv im Fraktionsarbeitskreis Finanzen beraten.

Ein Nachtragshaushalt muss laut Thüringer Kommunalordnung § 60 aufgestellt werden, wenn es erhebliche Abweichungen zum bestehenden Haushalt gibt. Mit den für 2025 geplanten Mehrkosten von 17 Millionen im Verwaltungshaushalt und rund 6 Millionen im Vermögenshaushalt ist dies zweifellos der Fall.

Der wesentlicher Unterschied eines Nachtragshaushalts zum eigentlichen Haushalt ist, dass es kaum Gestaltungsspiel für neue Projekte oder Mehrausgaben gibt. Alle veranschlagten Mehrausgaben sind unabdingbar und dafür wurden Deckungsquellen gesucht und gefunden. Ob der Haushalt weitere „Reserven“ bieten würde ist schwer zu sagen, da das Haushaltsjahr 2025 noch gar nicht begonnen hat. Insofern wäre aber jede Beschlussfassung zu weiteren Mehrausgaben Glaskugelleserei.

Der Nachtragshaushalt treibt den Haushaltsentwurf 2025 erstmals deutlich über die Milliardengrenze (1,044). Vorangegangene Haushalte lagen immer noch knapp darunter, allerdings war der HH-Abschluss 2023 mit 1,038 Mrd. auch schon darüber.

Wesentliche Mehrkosten gibt es im Bereich der sozialen Sicherung (Hilfe zur Pflege, Asylbewerber Leistungsgesetz, Jugendhilfe und Hilfen zur Erziehung mit über 13 Millionen. Um 4,5 Millionen steigen die Ausgaben für Abfallentsorgung und um 1,2 Mio. die Energiekosten. Im Gegenzug steigen auch Einnahmen – u.a. bei der sozialen Sicherung um 5.85 Millionen, Abfallentsorgung 4,089 Mio. (mit der neuen Gebührensatzung beschlossen), Zinsen aus Geldanlagen 1,8 Mio. und Mehrbelastungsausgleich 2,238 Millionen. Als Einnahmen fallen auch 2 Mio. aus dem Landesausgleichsstock weg. Da dies nicht zur Deckung der Mehrkosten reicht werden rund 6 Mio. aus der Sonderrücklage dem Verwaltungshaushalt zugeführt.

Rund 1,7 Mio. werden zwar im Haushalt bewegt, aber nur als Durchlaufposten zur Eingliederung der Multifunktionsarena in den Erfurter Sportbetrieb.

Der Stellenplan (immer noch der größte Kostenfaktor im kommunalen Haushalt) sieht eine Erweiterung von 14,8 Stellen vor – für die Umstrukturierung MFA/ESB sowie Steigerungen im Jugend- und Sozialamt. Offen ist noch die Frage, wo der neue Sportbeauftragte verortet ist und wie und in welchem Umfang Anpassungen der Personalschlüssel bei den freien Trägern der Kindegärten kalkuliert wurden.

Breiten Raum im Nachtragshaushalt nehmen die Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen ein. Dies sind die mittelfristigen „Planzahlen“ und dabei ist der größte Wegfall in der kurzfristigen Planung der Schulstandort Greifswalder Straße und hinzu kommen VE für den Neubau der Zentralen Leitstelle Mitte.

Der Nachtragshaushalt bietet kein Gestaltungsspiel, lediglich der Seniorenpass mit 400.000 Euro bietet etwas Neues. Bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt werden wir auch sicher auf die Bremse treten, um nicht neue Löcher aufzureißen. Klar ist für die CDU aber auch, dass ein neuer Haushaltsentwurf für 2026 und fortfolgende unsere Kritik an vergangenen Haushalten aufnehmen muss. Er muss pünktlich vorgelegt werde. Er muss den Verwaltungshaushalt in seinem Wachstum begrenzen und er muss Geld für den dringend notwendigen Schulbau zur Verfügung stellen.

Nach Wiesbaden bin ich in den letzten Jahren häufig mitgefahren, wenn wir dort unsere Bundesligaspiele hatten. Leider sind wir meist mit leeren Händen von dort zurück gekommen. Auch gestern war es wieder so.

Optimistisch haben wir uns auf die Reise gemacht – dieses Mal wieder mit Schuchort-Reisen. Die Stimmung im Bus war gut und auch der Empfang in Wiesbaden war herzlich. Mit dem Geschäftsführer des VC Wiesbaden und dem Trainer Bene Frank habe ich mich etwas ausführlicher zur Situation der 1. und 2. Volleyballbundesliga ausgetauscht. Es bleibt die größte Herausforderung die 1. Liga um mindestens 4-5 Mannschaften aufzustocken. Die Freude der Wiesebadener über unsere Rückkehr war groß – allerdings auch weil wir meistens Punkte mitbringen 😉

Im letzten Jahr haben wir als Zweitligist gegen Wiesbaden erst denkbar knapp im Tie-Break mit 2:3 im Pokal verloren. Auch gestern Abend mussten wir leider ohne Punkte heimfahren. In den ersten beiden Sätzen haben unsere Mädels gut gekämpft, aber auf der Zielgerade die beiden Sätze mit 23:25 verloren. Im dritten Satz war dann etwas die Luft raus und er endete mit 18:25. Aber wir werden uns in dieser Saison noch mindestens zwei Mal auf dem Feld gegenüber stehen. Am 28.12. wird Wiesbaden zum “Weihnachtsspiel” nach Erfurt kommen. Ich bleibe optimistisch, dass spätestens dann was geht.

Bilder aus Wiesbaden

Artikel in der TA zum Spiel

news-stadt.de Wiesbaden

“Die demokratisch verfasste Rechtsordnung erhalten. Politische Freiheit in der Bewährung” Unter dieser Überschrift fand der heutige Festakt zum 31. Jahrestag der Thüringer Verfassung statt. Wichtige und nachdenkliche Worte richteten die Redner Landtagspräsident Thadäus König, Ministerpräsident Bodo Ramelow, der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Dr. Klaus von der Weiden und der Rektor der FSU Jena Prof. Dr. Klaus Dicke an die Abgeordneten, ehemaligen Landtagsabgeordneten und geladenen Gäste. Auf der Tribüne verfolgten zahlreiche Schülerinnen und Schüler den Verfassungsgeburtstag.

Unsere Verfassung hat sich zweifellos bewährt. Es gab in den letzten 30 Jahren nur wenige Änderungen daran. Insofern scheint es mir entbehrlich, dass man sich um die Verfassung sorgt. Ja, die Partei, die unsere Verfassung gering schätzt, hat eine Ein-Drittel-Minderheit im Landtag und kann (und wird) damit Verfassungsänderungen verhindern. Aber unsere Verfassung ist auch die stärkste Basis gegenüber einer als rechtsextrem eingestuften Partei.

Die Antwort auf diese Frage fällt selbst Meinungsforschern schwer. Zudem sind alle Meinungsumfragen nur Momentaufnahmen, die sich ständig verändern. Mit den beiden CDU Ortsverbänden “Am Petersberg” und “Am Steiger” waren wir gestern Abend im INSA-Haus am Steiger zu Gast. Hermann Binkert, der 2009 das INSA-Consulere “Institut für neue soziale Antworten” gegründet hat, stellte uns sein Meinungsforschungsinstitut vor und diskutierte mit uns was Politik aus Meinungsumfragen mitnehmen kann.

Wie die Thüringerinnen und Thüringer zur aktuellen Hängepartie in der Landespolitik stehen, wird INSA in den nächsten Tagen vorstellen. Wie sich die grundsätzlichen Einstellungen in den letzten Jahrzehnten verändert hat konnten wir diskutieren. Die CDU hat mit zahlenmäßig ähnlichen Stimmenzahlen, ganz unterschiedliche Prozente und damit Gestaltungsspielräume eingefahren. Angesichts der deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung reichen aber heute die sogenannten “Stammwählerinnen und Stammwähler” nicht einmal mehr zu großen Koalitionen. Die Schwäche der SPD kommt noch hinzu und so wird es wohl auch in den nächsten Jahren schwer, Mehrheiten zu organisieren. Wir merken dies auch in der Kommunalpolitik. Auch da ist vieles in Bewegung. Anfang des Jahres hatte der damalige Oberbürgermeister eine Meinungsumfrage in Auftrag gegeben, die ihn bei 45 Prozent sah. Auch dies war nur eine Momentaufnahme, die sich wenige Wochen später total gedreht hat.

Für uns war der Abend und die Diskussion mit Hermann Binkert ein wichtiger Impuls und wir nehmen das Fazit mit, dass Umfragen wichtig sind, aber nicht die Politik bestimmen dürfen. Die Parteien (alle) müssen für ihre Grundüberzeugungen werben und sie müssen Antworten geben. Das “Institut für neue soziale Antworten” tut dies in seinem Bereich. Vielen Dank für den interessanten Abend!

Bilder vom Besuch bei INSA

Mit einer Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung habe ich mich heute Abend im Thüringer Landtag – passenderweise im Bernhard Vogel Saal – getroffen, um über die aktuelle politische Situation zu sprechen. Im Landtag selbst ist es derzeit auffallend ruhig, weil der normale Plenarbetrieb noch nicht richtig ins laufen gekommen ist. Es tagen zwar einzelne Ausschüsse, aber selbst deren Zusammensetzung ist noch nicht final festgelegt. Zwei Abgeordnete des BSW habe ich zu einem kurzen Gespräch getroffen – beide kenne ich schon länger, der eine war einst bei der CDU engagiert und der andere bei den Linken. Auch die beiden vermochten nicht zu sagen wo die Reise hingeht und sie versprühten Zweckoptimismus.

Mit den Studentinnen und Studenten habe ich dafür um so intensiver diskutieren können. Insbesondere um die Fragen der politischen Bildung machen sie sich Gedanken. Während der Erstellung des Wahl-O-Mat hatte ich bereits zwei von ihnen kennenlernen können. Es gibt zweifellos viele junge Menschen die sich politisch interessieren und engagieren – aber es ist eben leider die Minderheit. Um so mehr freue ich mich, wenn es Gruppen gibt, die neugierig sind, nachfragen und sich Gedanken machen. Morgen werden ist daran anknüpfend eine Schülergruppe im Rathaus zu Gast haben und kommende Woche kommen Studentinnen und Studenten der Katholischen Studentengemeinde zur Gesprächsrunde ins Rathaus.

Die Erfurter Sportfamilie wird immer größer. Derzeit sind im Stadtsportbund 266 Vereine mit 38.888 Mitgliedern registriert. Seit vielen Jahren ist dies eine sehr große Vereinsanzahl. Kooperationen oder Zusammenschlüsse gelingen nur selten und so bedeutet die große Vereinsanzahl auch, dass die zur Verfügung stehenden Sporteinrichtungen (in der Regel Hallen und Fußballplätze) sehr knapp sind. Die Vergabe der Hallenzeiten wurde gestern sowohl beim Stadtsporttag diskutiert, als auch von uns am Vormittag mit dem Erfurter Sportbetrieb besprochen. Da der Neubau von Hallen nur über einen längeren Zeitraum gelingen wird, muss sich der neu gewählte Vorstand des Stadtsportbundes mit der Vergabefrage prioritär beschäftigen.

Beim Stadtsporttag waren im Parksaal der Multifunktionsarena 61 Vereine vertreten. Birgit Pelke kandidierte erneut als Vorsitzende und wurde einmütig gewählt. Herzlichen Glückwunsch und weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit!