Blogeinträge

Leider weitgehend von der Öffentlichkeit unbemerkt und auch ohne breite Beteiligung der Verfassungsorgane wurde heute im Thüringer Landtag der Tag der Verfassung begangen. Vor 29 Jahren trat die Verfassung des Freistaats in Kraft und heute vor 32 konstituierte sich der Thüringer Landtag. Warum dies nur für wenige Abgeordnete des Thüringer Landtags Grund zum Feiern war, kann nur spekulieren. Auffällig war schon, dass von den Fraktionen jeweils nur ein bis zwei Vertreter den Weg in den Plenarsaal gefunden hatten. Die AfD fehlte ganz, aber wurde auch nicht vermisst. Gefreut habe ich mich aber über ein Wiedersehen mit etlichen ehemaligen Landtagskollegen, die vor 29 Jahren bei der Verabschiedung der Verfassung auf der Wartburg dabei waren. “Wie geht es unserer Demokratie? Zeit für eine Bestandsaufnahme.” war die Podiumsdiskussion überschrieben. Klaus-Dieter von der Weiden, als Präsident des Verfassungsgerichtshofs, und Prof. Reinhard Schramm, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde, bemühten sich die Vorzüge unserer Verfassung heraus zu stellen. Ralf-Uwe Beck verstand die Veranstaltung als Werbeveranstaltung für die Absenkung von Quoren in der Verfassung und Romy Arnold von Mobit zeichnete ein düsteres Bild der aktuellen Situation. Geburtstagsstimmung oder gar Wertschätzung für unsere Verfassung wollte nicht so recht aufkommen. Das finde ich traurig. Vor 29 Jahren haben die Gründungsväter und Mütter unserer Verfassung viele wichtige Dinge aufgeschrieben und eine moderne Verfassung verabschiedet. Unsere wichtigen Grundrechte finden sich darin, insbesondere auch das Recht auf Meinungsfreiheit. Mir fehlt jegliches Verständnis, wenn Montag-Abend-Demonstranten lautstark beklagen, sie würden nicht zu Wort kommen und dürften nicht sagen was sie denken. Das Gegenteil ist der Fall. Unsere Verfassung schützt selbst diejenigen, die die Verfassung am liebsten abschaffen würden. Im nächsten Jahr ist der runde Verfassungsgeburtstag. Ich bin gespannt, wie dann die Bestandsaufnahme ausfallen wird.

Unglaubliche 45 Jahre ist es her, dass ich zuletzt mit meinen Eltern am Kyffhäuserdenkmal war. Zu Vorwendezeiten waren wir oft in Sondershausen bei meinen Großeltern und auch am Stausee Kelbra zum zelten. Das altehrwürdige Barbarossa-Denkmal im Norden Thüringens habe ich aber seit dem nie wieder besucht. Da ich mit meinem Sohn zuvor in Nordhausen war, bot es sich an die Serpentinenstraße zum Denkmal zu erklimmen. Mit dem Motorrad hätte dies sicher noch mehr Spaß gemacht, aber dafür war das Wetter zu unsicher. Das Denkmal ist nicht nur von beeindruckender Größe, es hat auch eine interessante Geschichte. Vor 125 Jahren wurde es zu Ehren von Kaiser Wilhelm gebaut und von 1994 bis 2014 aufwendig saniert. Zuvor hatte es beide Diktaturen überstanden – wenn auch zu DDR-Zeiten wegen der Vorgeschichte eher ungeliebt. Einen Abriss haben aber sowohl die Rissen, als auch die DDR-Führung auf Grund der gewaltigen Ausmaße des Denkmals nicht durchgezogen. Als Ausflugsort ist das Denkmal eine gute Empfehlung – wir kommen sicher bald wieder einmal zum alten Barbarossa. Bilder vom Kyffhäuserdenkmal

Ausgesprochen unpolitisch verlief das Wochenende mit einem größeren Ausflug in den Norden Thüringens. Im IFA-Museum Nordhausen wurde das 100jährige Jubiläum der Benzol-Motorlok-Montania gefeiert und dazu wurde das gute Stück aus dem Schuppen geholt und gestartet. Da mein jüngster Sohn großer Eisenbahnfan ist, war dies natürlich ein perfekter Grund nach Nordhausen zu fahren. Obwohl ich ja nun in meinen Jugendjahren viel mit Fahrzeugen aller Art zu tun hatte und IFA zu DDR-Zeiten ein bekannter Begriff war, war ich von der Fülle der Produkte im IFA-Museum Nordhausen überrascht. Nach den Lokomotiven und Traktoren waren es vor allem Motoren und Zubehör in der Produktionspallette der IFA-Werker. Wir waren begeistert und ich kann das kleine Museum nur empfehlen. Bilder aus Nordhausen Beitrag in der TA zum Jubiläum  

Wenn derzeit politische Themen diskutiert werden, ist man schnell bei den steigenden Energiepreisen. Die Erfurter CDU-Ortsverbände”Am Steiger”, “Am Petersberg” und “Daberstedt/Dittelstedt” haben sich deshalb das Thema Energiepreise gestern Abend im Waldcasino auf die Agenda gesetzt. Dr. Martin Gude, Abteilungsleiter Energie im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz und Karel Schweng, Geschäftsführer der SWE Energie GmbH führten in das Thema ein und stellten sich der Diskussion. In zwei Vorträgen zeigten sie zunächst auf, wie sich die Energiepreise zusammen setzen und was seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine am Energiemarkt passiert ist. Während im Ministerium mit dem Bund auf der einen und dem Landtag auf der anderen Seite Maßnahmen diskutiert und beschlossen werden, die die Energiepolitik beeinflussen, müssen die Stadtwerke die konkreten Sorgen ihrer Kunden aufnehmen. Gaspreisbremse und Stromhöchstpreise können den steilen Anstieg bremsen, aber die wirklich großen Probleme können auch erst noch kommen. Karel Schweng erläuterte am Beispiel des Gaspreises, wie die “Bevorratung”, also der Kauf zu niedrigeren Preisen in den vergangenen vier Jahren, den aktuellen Gaspreis für die Endkunden noch dämpft. Für die nächsten Jahre wird dies nicht helfen. Kurzfristige Lösungen gibt es nicht – erneuerbare Energien, Energie sparen und Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke wurden intensiv diskutiert. Den wirklichen Königsweg gibt es nicht. Das Fazit der Ortsverbandsveranstaltung ist: erst wenn sinkende Nachfrage (durch Einsparung) auf ein steigendes Angebot (durch alternative Energien oder Nutzung vorhandener Energieformen” trifft, wird sich der Preis nach unten regulieren. Wann dies soweit ist, vermochte gestern niemand zu prognostizieren. Für die anwesenden CDU-Mitglieder war der Abend eine argumentative Aufrüstung, um in Diskussionsrunden Antworten geben zu können. Vielen Dank dem Ortsverbandsvorsitzenden des OV “Am Stieger” Jörg Kallenbach für die Initiative zur gestrigen Veranstaltung. Bilder vom Abend    

Nach einer Israel-Reise ist immer vor der nächsten Israel-Reise. Im nächsten Jahr sind bei mir zwei Reisen nach Israel geplant – für die Bildungsreise der LZT im März ist das Programm schon fast fertig. Für die Bürgerreise der Stadt Erfurt in unsere Partnerstadt Haifa will ich mit unserem Oberbürgermeister in der kommenden Woche den Termin (voraussichtlich Ende Oktober 2023) und das Programm besprechen. Ich habe seit über 30 Jahren (seit meiner ersten Israel-Reisegruppe) das Ziel, so viele Menschen wie möglich nach Israel bringen, weil es ein wunderbares Land ist und weil Vorurteile ab besten Vor-Ort abgebaut werden können. Israel ist seit vielen Jahren auch ein Themenschwerpunkt in der Arbeit der LZT. Während ich gerade unsere nächste Bildungsreise nach Israel im März 2023 vorbereite, ist eine Studie der Bertelsmann Stiftung  zu den deutsch-israelischen Beziehungen erschienen. Der Titel der Studie ist “Deutschland und Israel heute: Zwischen Verbundenheit und Entfremdung” und kommt zu dem Fazit: Israelis blicken positiver auf Deutschland, als Deutsche auf Israel. Die Mehrheit der Befragten in beiden Ländern wünscht sich einen Ausbau der Kooperation. Anlass zur Sorge bietet die hohe Zustimmung zum israelbezogenen Antisemitismus. Gefordert ist hier präventive Bildungsarbeit und Aufklärung. Im Dezember werde ich für die LZT mit dem deutsch-persisch-israelischen Politologen und Schriftsteller Arye Sharuz Shalicar eine Veranstaltungsreihe mit Schülerinnen und Schülern und mehrere Abendveranstaltungen in Thüringen durchführen. Zudem wird im Dezember eine Schülergruppe aus Israel in Erfurt sein. Ich hoffe, dass wir auch damit wieder einen kleinen Mosaikstein zu den deutsch-israelischen Beziehungen beitragen können. Zur Studie

Langsam aber sicher rückt der Saisonbeginn näher. In zwei Wochen begrüßen wir zum ersten Heimspiel Palmberg Schwerin in Erfurt. Nachdem unser Trainer mit der Rückkehr unserer WM-Teilnehmerin und Nationalspielerin Corri Glaab sein Team komplett hat, geht es jetzt um die richtige Form und Formation. Wir haben dazu eine alte Vereinstradition aufleben lassen und den SWE-Cup in Erfurt am Wochenende ausgerichtet Neben dem sportlichen Teil, war es auch die Generalprobe für das erste Heimspiel, was die organisatorischen Abläufe angeht und es hat alles gut geklappt. Nachfolgend der Bericht zum Wochenende von Stefan Siegl: Testen, testen, testen Der SWE Cup 2022 ist nach drei Tagen mit sechs Spielen am späten Sonntagnachmittag zu Ende gegangen. Drei Tage, die die eingeladenen Gastmannschaften aus Pfeffingen (Schweiz), Vilsbiburg und Dresden sowie unser Bundesliga-Team genutzt haben, um sich auf die anstehende Saison vorzubereiten. Das deutsche Spitzenteam vom Dresdner SC durfte nach drei Siegen und somit ungeschlagen am Sonntag den Präsentkorb von SWE Volley-Team-Präsident Michael Panse als Turniersieger in Empfang nehmen und stellte mit Linda Bock auch die wertvollste Spielerin des Turniers. Die Platzierungen in diesem Vorbereitungsturnier waren für die Trainer, die sich sehr lobend über die perfekte Organisation äußerten, allerdings eher sekundär. Wichtig war für die vier Mannschaften, sich unter Wettkampfbedingungen zu testen, zumal sich die Spielerinnenkader wegen der gerade geendeten Weltmeisterschaft erst allmählich füllen. Das durchaus harte Vorbereitungsprogramm war auch unserer Bundesliga-Mannschaft anzumerken, die am Samstag gegen Sm’Aesch Pfeffingen (3:1) ihren einzigen Sieg landete, gegen die nationale Konkurrenz aber 1:3 (Dresden) und 0:3 (Vilsbiburg) verlor. Einige sich mit Verletzungen plagende Spielerinnen können derzeit nicht ihr volles Leistungslevel abrufen oder mussten gar zuschauen. Die medizinische Abteilung hat also einiges an Arbeit vor sich und auch Trainer Konstantin Bitter hat noch ein paar Baustellen über den Saisonstart am 29. Oktober hinaus zu beackern. Während der Erfurter Coach sicherlich noch etwas zeitlichen Puffer bis zum Saisonstart gebrauchen könnte, wäre die zahlreiche Helferschar, die sich um Auf- und Abbau in der Riethsporthalle sowie das Catering kümmert, startklar. Vizepräsident Thomas Recknagel zeigte sich nach Turnierende zufrieden, gerade weil die umfangreichen technischen Abläufe funktionierten und sich die aufwändige Organisation inklusiver der Liveübertragung der Pokal-Viertelfinale-Auslosung gelohnt hatte. Das SWE Volley-Team bedankt sich bei den vielen Helfern recht herzlich für die Unterstützung, den Ballrollerinnen, die trotz Ferien viele Stunden in der Riethsporthalle verbracht haben und wünscht den Gästeteams eine verletzungsfreie Saison 2022/23. Bilder und Videos vom SWE-Cup Bericht im Thüringen Journal

Ausgesprochen gerne habe ich mich am Samstagabend auf eine Zeitreise begeben. Vor 39 Jahren habe ich meine Lehre als Kfz-Elektromechaniker bei der Firma Autolicht Flügel in Erfurt begonnen und bis 1990 dort als Geselle gearbeitet. An diese Zeit habe ich viele schöne Erinnerungen. Über die Einladung von Eberhardt Flügel und seiner Frau Petra zum 90jährigen Firmenjubiläum habe ich mich deshalb sehr gefreut. Es war ein toller Abend mit vielen guten Gesprächen. Gegründet wurde die Firma 1932 von Paul Flügel als Batteriedienst in der Weimarischen Straße. Nach dem Krieg wurde der zerstörte Betrieb wieder aufgebaut. Von den Söhnen Hans und den Zwillingsbrüdern Eberhardt und Wolfgang übernahm Eberhardt den väterlichen Betrieb und half dem Zwillingsbruder, sich mit einer weiteren Kfz-Elektrowerkstatt in Bischleben selbstständig zu machen.

Die Jahre im real existierenden Sozialismus waren für private Handwerker schwierig, weil es zumeist an Material fehlte. Zugleich war die Handwerksarbeit gefragt – für mich war Kfz-Elektriker damals ein Traumberuf. Alle damals gängigen Zwei- und Vierräder haben wir repariert – damals wurde noch alles repariert. Anlasser und Lichtmaschinen wurden in alle Bestandteile zerlegt. Heute ist dies unvorstellbar. Nach der computergestützten Fehleranalyse werden defekte Teile getauscht. Die klassische Prüflampe als Arbeitsgerät hat an Bedeutung verloren. Zum Firmenjubiläum habe ich zahlreiche Schwarz-Weiß-Fotos aus meiner Lehrzeit mitgebracht. Inzwischen sind die schon Zeitzeugnisse, die nostalgisch anmuten. Aus Autolicht Flügel ist heute Ford Flügel geworden. Eberhardt und Wolfang sind beide über 70, aber sie führen ihre beiden Firmen immer noch. Paul Flügel wäre stolz darauf gewesen, was seine Söhne geleistet haben. Alles Gute für Eberhardt Flügel und seinen Zwillingsbruder Wolfgang Flügel, dass der Name Flügel auch in den nächsten Jahrzehnten für gutes Kfz-Handwerk in Erfurt steht! Bilder vom Jubiläum

Erfreulich einmütig war die Entscheidung dazu im Stadtrat und Erfurt hat seit heute eine neue Straße. Auf der ehemaligen Lingel-Fläche entsteht ein neues Wohngebiet und die Straße gegenüber vom alten Stadioneingang wurde jetzt nach dem ehemaligen Direktor der Schuhfabrik benannt. Carl Spier wurde am 1. Februar 1945 auf dem Todesmarsch von Auschwitz nach Buchenwald von der SS ermordet. Seine Tochter Marianne durch glückliche Umstände den Holocaust überlebt. 1995 genau 60 Jahre nachdem die Familie Erfurt verlassen musste, ist Marianne Spier auf Einladung von Oberbürgermeister Manfred Ruge nach Erfurt zurückgekommen und es entstand das beeindruckende Buch „Rückkehr nach Erfurt – Erinnerungen an eine zerstörte Jugend“. Olga Tarcali, die Jugendfreundin von Marianne Spier-Donati hat dieses Buch geschrieben. Im Januar 2003 habe ich das Buch mit den beiden Frauen im Rahmen des Denktagprojektes der KAS vorgestellt. 2009 haben wir vor dem ehemaligen Haus der Familie Spier mit Marianne Spier eine Denknadel eingeweiht. Es war mir deshalb heute ein besonderes Anliegen bei der Einweihung der Carl-Spier-Straße dabei zu sein. Ich wünsche mir, dass die Stadt Erfurt immer wieder auf diese und andere Art und Weise die Erinnerung an ihre vertriebenen und ermordeten Mitbürgerinnen und Mitbürger wachhält.

Nach der Israel-Reise ist vor der Israel-Reise… Nachdem ich Sonntag aus Israel zurückgekommen bin ging es gleich wieder in die Vollen in der Kommunalpolitik und auch im Büro in der Landeszentrale für politische Bildung wartete reichlich Arbeit. Das Ergebnis ist der Newsletter 17/2022 den ich heute verschickt habe. Da das Wetter kühler und herbstlicher wird, ist Zeit zum Lesen und für politische Veranstaltungen. Die LZT hat allein in den nächsten beiden Wochen reichlich Angebote. In den nächsten Tagen richtet sich dann bei mir aber wieder der Blick auf Israel. Ende November kommt Arye Shalicar auf Einladung der LZT nach Thüringen und ich bereite für die fünf Tage gerade neun Veranstaltungen (davon fünf mit Schulen) vor. Im kommenden Jahr wird die LZT wieder mit einer Gruppe zu einer politischen Bildungsreise nach Israel reisen. Das Datum steht schon fest – vom 12. bis 21. März 2023 werden wir in Israel sein. In den nächsten Tagen erfolgt der Feinschliff am Programm.

Anders kann man im Ergebnis der gestrigen Regionalkonferenz des Stadtsportbundes Erfurt den Auftritt des für Sport zuständigen linken Beigeordneten Matthias Bärwolff nicht bezeichnen. Wochenlang hatte der SSB diese Veranstaltung im Beratungsraum in der Multifunktionsarena vorbereitet. Vielen Dank der SSB-Vorsitzenden Birgit Pelke für die Initiative. Rund 50 ehrenamtliche Vereinsvertreter waren gekommen, um den Sportentwicklungsplan zu diskutieren und um Antworten auf ihre Fragen zu gestrichenen Trainingszeiten und baulichen Defiziten zu bekommen. Die bekamen sie nicht. Sie bekamen hingegen vom Beigeordneten zu jeder Frage Ausreden und Allgemeinplätze. Als Erklärung für die schlechte Sporthallensituation mussten die Ukraine-Flüchtlinge herhalten. Er behauptete 380 von 3000 würden derzeit in sechs Sporthallen untergebracht und es gäbe dazu keine Alternative. Abgesehen davon, dass diese Zahlen falsch sind – heute in der TA steht 332 von 2.499 in fünf Sporthallen – wurden Alternativen nur halbherzig geprüft. Weder die Thüringenhalle, noch das Haus der sozialen Dienste wird derzeit für die Unterbringung genutzt. Im November, wenn viele Sportvereine von draußen in die Hallen drängen, werden vermutlich weitere Trainingszeiten wegfallen und, so kündigte es der Beigeordnete an, auch weitere Hallen in den Blickpunkt rücken. Der Sportentwicklungsplan 2030 bietet dafür weder mittel- noch langfristig eine Lösung.  Bis 2030 werden kaum Maßnahmen daraus realisiert, insofern ist es ein “Wünsch-Dir-Was-Plan”, der finanziell nicht untersetzt ist. In den kommenden Wochen soll der Nachtragshaushalt der Stadt diskutiert und beschlossen werden. Noch ist der Entwurf vertraulich, aber er wird weitere Einschnitte und Kürzungen enthalten. Er wird aber auch erhebliche Mehrausgaben für Energie und Baumaßnahmen enthalten und es wird einige neue Projekte u.a. im Kulturbereich geben. Das Engagement für den Sportbereich bei den Haushaltsberatungen vermisse nicht nur ich beim zuständigen Beigeordneten. Die vom Stadtrat gewollte dritte Schwimmhalle findet bei ihm und im Sportentwicklungsplan 2030 zum Beispiel gar nicht mehr statt. Gestern Abend verließ er die Veranstaltung nach einer Stunde bereits wieder, weil er zu einer Faktionssitzung in Vorbereitung der Sonderstadtratssitzung am Mittwoch wollte. Er ließ die verdutzten Sportvertreter sitzen und konnte somit auch nicht mehr mitbekommen, was für Sorgen die Vereine haben.

Auch die Mittwochssitzung fügt sich nahtlos in die Versagenskette des Beigeordneten ein. In einer Sondersitzung (die viel Geld kostet) soll über eine Interessenbekundung an einer Bundesförderung für die ehemalige Trainingshalle Süd und die Roland-Matthes-Schwimmhalle entschieden werden – nicht weniger, aber auch nicht mehr. Der Antragsschluss dafür war schon der 30.9. und zu diesem Zeitpunkt wurde auf Entscheidung des Beigeordneten Interesse bekundet – für genau diese beiden Projekte und eben nur diese. Kein Interesse wurde bekundet für die Eishalle, obwohl dafür seit dem Sommer alle Unterlagen vorlagen und der Stadtrat die Sanierung einmütig gefordert hat. Wenn der Stadtrat (und die zuständigen Gremien) rechtzeitig beteiligt worden wären, hätte man darüber diskutieren können. Jedoch reichte der achtwöchige Antragszeitraum der Verwaltung dafür nicht aus. Es gab keine rechtzeitige Stadtratsvorlage vom Beigeordneten – möglicherweise sogar mutwillig, damit Alternativen zu seiner Interessenbekundung gar nicht mehr vor dem 30.9. diskutiert werden konnten. Nun bleibt dem Stadtrat nur noch die Entscheidung ja oder nein zu sagen, denn die Antragsfrist ist vorbei. Irgendwie fühlt man sich an die Aktion im letzten Jahr erinnert, als die Verwaltung den Förderantrag für die Eishalle solange liegen ließ, bis die Antragsfrist verstrichen war. Leider wurde in Erfurt seit vielen Jahren viel zu wenig in die Sportinfrastruktur investiert. Dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen wurden verschleppt und Fördermittel nicht genutzt. Wir sind keine Sportstadt mehr und dies sorgt für berechtigten Frust bei den Vertreterinnen und Vertretern der Sportvereine. Dringend muss sich in diesem Bereich etwas ändern. Dies Zuständigkeit für den Sport sollte der Oberbürgermeister dem desinteressierten Beigeordneten umgehend entziehen und jemanden damit betrauen, der für den Sport brennt.