Blogeinträge

Kundgebung „Kein Krieg in der Ukraine – Frieden in Europa“

Die Erstunterzeichner
Viele Menschen engagieren sich gegen den Krieg in der Ukraine und bekunden ihre Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. In dieser Woche ging ein erster Hilfstransport von Erfurt an die ukrainische Grenze und die Stadt hat eine Homepage eingerichtet, auf der die Hilfemöglichkeiten koordiniert werden. Bei allen sonst bestehenden politischen Meinungsverschiedenheiten steht dies jetzt zurück und die demokratischen Parteien rufen gemeinsam mit vielen Vereinen und Verbänden zu einer Demonstration am kommenden Samstag. Ich teile gerne den Aufruf, weil wir sowohl als CDU Erfurt, als auch als Schwarz-Weiss Erfurt dabei sind. “Der russische Einmarsch in der Ukraine ist völkerrechtswidrig und unentschuldbar. Wir verurteilen Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine aufs Schärfste. Die Solidarität mit der Ukraine und die Bereitschaft zur Hilfe ist auch in Erfurt sehr groß. Um die Solidarität einzelner Akteure zu bündeln, laden die demokratischen Parteien gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Verbänden sowie Vereinen, Gewerkschaften, Kirchen und Religionsgemeinschaften zu einer großen Kundgebung am Samstag, 05. März 2022 um 15:30 Uhr auf den Domplatz ein. Wir wollen die große Solidarität mit der Ukraine auf dem Domplatz vereinen, ein unübersehbares Zeichen für Frieden in Europa setzen und die Erfurterinnen und Erfurter in ihrer großen Hilfsbereitschaft weiter bestärken. Die Kundgebung soll vor allem auch für weiteres zivilgesellschaftliches Engagement und konkrete Unterstützung für die Menschen in der Ukraine sorgen. Es rufen auf (in alphabetischer Reihenfolge): ASB Regionalverband Mittelthüringen e.V., AWO Kreisverband Erfurt e.V., AWO Landesverband Thüringen e.V., Basketball Löwen, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Erfurt Caritas Erfurt ,CDU Erfurt, Christophoruswerk Erfurt gGmbH, DGB Thüringen, DIE LINKE. Stadtverband Erfurt, Erfurt lacht… für bunte Vielfalt, Evangelische Kirche in Mitteldeutschland, FC Rot-Weiss Erfurt, FDP Erfurt, FREIE WÄHLER Erfurt e.V., GEW Thüringen, Jüdische Landesgemeinde, Thüringen Katholische Kirche – Dekanat Erfurt, Mehrwertstadt Erfurt, MitMenschen e.V., Omas gegen Rechts, Piraten Erfurt, Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam, SPD Erfurt, Ukrainische Landsleute e.V., ver.di Thüringen

Perfektes Snowboardwetter aber getrübte Stimmung

Mein jüngster Sohn nach einem Tag auf dem Snowboard…
Langsam aber sicher wird es Frühling. Das sonnig schöne Wetter passt aber so gar nicht zur aktuellen Stimmung und den Sorgen, die die Menschen um den Krieg in der Ukraine haben. Dennoch versuchen viele Menschen neben den bedrückenden Nachrichten für einige Stunden abzuschalten. Derzeit sind meine beiden jüngeren Söhne in Erfurt – der eine, weil er Winterferien in Baden-Württemberg hat und der andere, weil er eine kurze Studienpause in Dresden hat. Wir haben über die Ukraine gesprochen. Da meine Söhne schon etwas älter sind verstehen sie, was da gerade passiert. Für jüngere Kinder gibt es eine Empfehlung der Bundeszentrale für politische Bildung dazu, wie man die Hintergründe Kindern erklären kann. Ich habe heute einen Tag Urlaub genommen und bin trotzdem mit meinen Söhnen einen Tag in den Thüringer Wald gefahren, um auf andere Gedanken zu kommen. Schon länger hatten wir geplant einen Snowboardkurs geplant. Im Sommer sind wir alle auf Wakeboards unterwegs – aber die Saison wird erst Ende April eröffnet. Da lag es nahe einmal die „Wintervariante“ zu versuchen. In Siegmundsburg gibt es die Skischule Thüringen und einen ideal geeigneten Skihang mit Schlepplift. Ich war ziemlich beeindruckt, wie schnell und gut meine Söhne auf dem Snowboard zurechtgekommen sind. Bei mir war das schon deutlich schwieriger. Wie beim Wakeboarden im Sommer, ist es auch beim Snowboarden. Je älter man ist, desto länger dauert die Lernphase. Hinzu kommt die Sorge vor Sturzverletzung. Wir haben aber alle den Tag verletzungsfrei überstanden, aber sicher einen erheblichen Muskelkater in den nächsten Tagen. Bilder aus Siegmundsburg

Sport und Politik

Beim Spiel der Black Dragons
Normalerweise hält sich der Sport aus politischen Themen weitgehend raus. Bei den Olympischen Spielen, aber auch bei sonstigen größeren Sportevents gibt es keine politischen Statements und falls doch, werden diese sanktioniert. Deshalb sind aber weder die Sportlerinnen und Sportler noch die Vereine und Verbände unpolitisch. Es gibt einen Wertekonsens und den müssen wir auch im Sport verteidigen – gerade vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine. Auch vor dem heutigen Spiel der Black Dragons gegen die EGDL Rockets bekundeten die Fans und der Verein ihre Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Transparente und die ukrainische Fahne wurden im Fanblock gezeigt und im 1. Drittel gab es weder Trommeln noch Fangesänge. Die Black Dragons haben 6:0 gewonnen, aber es war eine andere Stimmung in der Halle und dies ist auch richtig so. Sport ist nicht politisch, aber Sportvereine tragen Verantwortung. Fairplay, Freiheit und Respekt sind unsere Werte.

Noch viele Fragen zum Haushalt

Unsere Anträge im Spiegel der Presse
Eigentlich sollte sich der Haushaltentwurf 2022/2023 in Erfurt auf der Zielgerade befinden. Der ursprüngliche Plan mit Anhörungen, Antragsfristen und Abstimmungen zu den Änderungsanträgen besteht weiter, aber es wird schwierig. Beginnend mit dem durch die Verwaltung Ende Dezember verspätet vorgelegtem Haushaltsentwurf, ging es weiter mit einem sehr umfänglichen Änderungspapier der Verwaltung am eigenen Entwurf. In Konsequenz dazu wurden die Anhörungstermine um eine Woche verschoben und auch der abschließende Stadtrat neu terminiert. Nach den Anhörungen gab es Fristen zur Einreichung von Änderungsanträgen – daran gehalten hat sich nur die CDU. Die anderen Fraktionen ließen sich Zeit und die brauchten sie offensichtlich auch zur Abstimmung untereinander. 10,6 Millionen Euro standen mit dem Beschluss des Landeshaushalts Dank eines Antrags der CDU-Fraktion mehr zur Verfügung. Darüber, wie diese verteilt werden und welche “Fundstücke” aus den Haushaltsanhörungen noch hinzu kommen, bestehen naturgemäß Meinungsverschiedenheiten unter den Fraktionen. Wir wollen drei Dinge und haben dies gestern auch der Presse vorgestellt: mehr Investitionen in Kindergärten und Schulen, Straßen und Wege (jeweils 2 Millionen Euro), 4 Millionen für die Eishalle, mehr Mittel für die Ortsteile, den Hochwasserschutz, ein Konzept zur Videoüberwachung und eine Reduzierung der neuen Schulden. Rot-Rot-Grün + Bunte Fraktion und Mehrwertstadt wollen hingegen viele einzelne Projekte, die zu langfristigen Zahlungsverpflichtungen führen und neue freiwillige Leistungen begründen. Und dann gibt es noch die Verwaltung. Wenn zwei sich streiten, versucht die Verwaltung nicht die Fraktionen einzubeziehen und ergebnisoffen zu beraten, sondern verbrät das Geld selber. Die 2. sehr umfängliche Änderungsvorlage der Verwaltung flatterte nach den Anhörungen auf den Tisch. Im Ergebnis gibt es jetzt reichlich Begehrlichkeiten auf die wenigen Mittel, die mehr zur Verfügung stehen. Eine Anhörung zu den Änderungswünschen der Verwaltung gab es (noch) nicht, aber wir haben reichlich Fragen dazu. Kommende Woche soll eigentlich abschließend im Finanzausschuss beraten werden – mal abwarten was passiert… Haushaltsposition der CDU   

Zurück in der Heimat – Empfang der Thüringer Olympiateilnehmer

Unsere Kufenstars
Großer Bahnhof in Oberhof und dies obwohl derzeit gar keine Züge am Bahnhof Oberhof halten können. Der ganze Tag stand im Zeichen des Empfangs der erfolgreiche Thüringer Olympioniken. Mittags begann das Programm mitten in Oberhof, am Nachmittag folgte der Olympiaempfang im Lotto-Thüringen-Haus an der neuen Rennschlittenbahn und am Abend haben wir vom Vorstand der Thüringer Schlitten- und Bobsportverbandes mit unseren erfolgreichen Kufensportlern im Berghotel etwas feiern können. Unser Präsident Andreas Minschke brachte es auf den Punkt: Wir freuen uns über die Erfolge und es macht uns stolz, den erfolgreichsten Sportfachverband vertreten zu dürfen. Ein herzliches Willkommen zurück in Thüringen unseren erfolgreichen Kufensportlerinnen und Sportlern! Drei Gold- und zwei Silbermedaillen haben sie von den Olympischen Spielen mitgebracht. Wir haben als als Vorstand des TSBV bei den Public-Viewing-Angeboten mit den Angehörigen, Fans und Nachwuchssportlern die Wettkämpfe verfolgt. Bei allen unseren Sportlerinnen und Sportlern sowie Trainern und Betreuern bedanken bedanken wir uns für ihre Leistungen. Wir sind stolz auf euch und freuen uns jetzt schon auf die nächste Saison mit der Heim-Weltmeisterschaft im Rennrodeln in Oberhof.    

Solidarität mit der Ukraine

Vor 10 Jahren in Erfurt
Nachrichten, die die Menschen in Sorge versetzen gingen gestern Abend über die Ticker. Putins Truppenbewegungen auf das Gebiet der Ukraine dokumentieren, dass die ganze Diplomatie der letzten Wochen an ihre Grenzen gekommen ist. Nachdem in der letzten Woche noch diverse EU- und Bundespolitiker nach zahlreichen Gesprächen optimistisch war und die SPD Führungsspitze sich selbst für ihr Verhandlungsgeschick feierten, war dies heute nichts mehr wert. Seit sieben Jahren geht die permanente Anspannung und Kriegsangst in der Ukraine um. Jetzt sind die Amerikaner und die EU gefordert ihre deutlichen Sanktionen gegen Russland auch durchzuziehen. Und es geht natürlich auch um eine direkte Unterstützung für die Ukraine und nicht nur um von Deutschland angebotenen 5.000 Helme. Vor 10 Jahren habe ich Vitali Klitschko in Erfurt begrüßen können. Mit einer Delegation der UDAR war er beim Landestag der Jungen Union Thüringen zu Gast und anschließend in Erfurt zur Unterstützung bei meinem damaligen Oberbürgermeister-Wahlkampf. Er selbst war damals Vorsitzender der Oppositionspartei UDAR und im Wahlkampf um das Amt der Oberbürgermeisters in Kiew. Seit dieser ersten Begegnung habe ich Vitali Klitschko noch zwei Mal bei Bundesparteitagen der CDU getroffen und die politische Situation in der Ukraine aufmerksam verfolgt. Aus kurzen Gesprächen mit einer Kollegin bei der Landeszentrale für politische Bildung, die aus der Ukraine stammt und derzeit bei uns ein Europäisches Freiwilligenjahr absolviert, weiß ich um die Sorgen und Hoffnungen der Menschen dort. Unsere Gedanken und unsere Solidarität sind jetzt in der Ukraine und ich hoffe, dass die EU, aber auch weltweit die Staatengemeinschaft deutlich macht, dass sie das völkerrechtswidrige Verhalten Russlands nicht hinnehmen werden.

Blooming Landscapes

Die neue Helmut-Kohl-Straße
Blühende Landschaften – dies war der Titel einer CD der Jungen Union Baden-Württemberg im Jahr 1994. Die Blühenden Landschaften im Osten Deutschlands, waren im letzten Sommer bei der Buga2021 in Erfurt auf der EGA und dem Petersberg, aber auch in der ganzen Stadt zu sehen. Helmut Kohl hatte den Begriff der blühenden Landschaften heute vor 32 Jahren auf dem Domplatz geprägt. Am 20. Februar 1990 hielt er vor über 100.000 Menschen in Erfurt seine legendäre Rede, wo er den Weg zur Deutschen Einheit skizzierte und mit den Vertretern der CDU, des Demokratischen Aufbruchs und der DSU den Volkskammerwahlkampf eröffnete. Nach seinem Tod im Juni 2017 haben wir, die CDU-Stadtratsfraktion in Erfurt, beantragt eine Straße in der Nähe des Domplatzes nach ihm zu benennen. Im Oktober fasste der Stadtrat mit den Stimmen von CDU und SPD den Beschluss. Heute war es nun endlich soweit und die offizielle Einweihung der Helmut-Kohl-Straße fand statt. Die Straße am Petersberg wurde neu gewidmet und da war es die richtige Gelegenheit im Jahr 2020 den Straßennamen festzulegen – lediglich die coronabedingten Einschränkungen verhinderten zwei bereits geplante Einweihungstermine. Über 70 interessierte Erfurterinnen und Erfurter waren dabei, als heute Oberbürgermeister Andreas Bausewein eine würdigende Rede zu Helmut Kohl und unser Alt-OB Manfred Ruge persönliche Erinnerungen beisteuerte. Am Donnerstag konnte ich mit Frau Maike Kohl-Richter, der Frau von Helmut Kohl telefonieren. Sie sagte mir, dass sie gerne bei dem Termin dabei gewesen wäre, aber leider terminlich verhindert ist. Neben einen Brief, den sie an die Stadtratsfraktionen und den OB geschrieben, bat sie mich daran zu erinnern, dass Helmut Kohl sich über diese Ehrung sehr gefreut hätte. Besonders gefallen hätte ihm, dass in der Straße derzeit neben einem Wohnprojekt mit 95 Wohnungen auch ein Kindergarten entstanden ist. Anschließend haben wir uns mit einem Dutzend ehemaliger politischer Mitstreiter in der Hohen Lilie getroffen. Helmut Kohl ist dorthin – quer durch die Menschenmenge – nach seiner Rede gegangen. In meinem Archiv habe ich noch einen DVD von der kompletten Rede auf dem Domplatz. Dieses Video haben wir uns gemeinsam angesehen. Für mich war der 20. Februar 1990 politisch prägend. Ich habe an dem Tag erstmals Helmut Kohl erlebt und ihm die Hand geschüttelt. In den Folgejahren gab es immer wieder Treffen in kleinerer und größerer Runde. Helmut Kohl war ein großer Europäer und der Architekt der Deutschen Einheit. Zu Recht haben wir ihn heute in Erfurt geehrt. Bilder von der Straßenwidmung

Egal, wie es kommt, wir bleiben närrisch!

Unser Showballett
Unser Motto der 60. Saison beim MKC in Marbach knüpft natürlich an das Corona-Thema an. Heute fand der 1. Frühschoppen der Saison statt und bis das Motto an der Wand hing und die Halle für die Veranstaltung umgebaut war, war es ein unsicherer Weg. Vor etlichen Wochen haben wir im Elferrat (bei uns heißt es Ministerrat) länger diskutiert, wie wir mit dem Karneval in dieser Saison umgehen. Viele Vereine haben ihre Veranstaltungen frühzeitig abgesagt, ebenso wie die GEC den Umzug. Da in Marbach die drei Frühschoppen das Gerüst jeder Saison sind, entschieden wir in einer abgespeckten Version zu planen – sozusagen als Garagenkarneval. Unter Corona-Bedingungen war klar, dass es nur mit einem reduzierten Programm, unter 2G+ Regeln und mit reduzierter Teilnehmerzahl (max. 150) gehen würde. Als wir dies alles planten war noch nicht abzusehen, dass es in den letzten Tagen immer mehr Lockerungen in den Verordnungen und Verfügungen geben würde. Insofern hatten wir das Glück aber auch den Mut zur richtigen Zeit die Entscheidung getroffen zu haben. Heute nun war es so weit und der erste Frühschoppen ging über die Bühne. Insbesondere für die Nachwuchs-Aktiven war es ein Besonderer Moment vor Publikum auf der Bühne zu stehen. Für alle Aktiven – dieses Jahr haben wir das vierstündige Programm ausschließlich mit Aktiven aus dem Verein gestemmt – sind die Zuschauer der Grund auf der Bühne zu stehen. Zwei Jahre hintereinander ohne Veranstaltungen machen jedem Verein zu schaffen, im Sport genauso wie in der Kultur oder beim Karneval. Aktive hören auf, Übungsleiter und Trainer fehlen und die Nachwuchsgewinnung wird schwer. Ich hoffe für jeden Verein, dass die schwierige Zeit bewältigt werden kann. Bilder und Videos vom 1. Frühschoppen beim MKC    

Sport wieder mit Zuschauern

Gedankenaustausch vor dem Tor
Endlich dürfen wieder Zuschauer zu Sportveranstaltungen! Zwar nur mit Coronaeinschränkungen, aber immerhin können Fans wieder dabei sein. Heute Abend war ich deshalb gerne wieder einmal beim Eishockey. Nachdem wir seit zwei Wochen eine intensive Diskussion um die Halle haben, wollte ich mal sehen, was die Black Dragons gegen Halle spielen. Die Derby-Spiele gegen Halle haben immer eine besondere Brisanz und sind auch auf dem Eis heiß umkämpft. In diesem Jahr kam aber Halle als Tabellenführer und Favorit – Erfurt ist derzeit auf Platz 8. Wer aber unter den rund 450 Fans geglaubt hatte, es würde friedlicher, als sonst abgehen, sah sich schon nach wenigen Minuten getäuscht. Der Hallenser Kapitän Sturm fing die erste heftige körperliche Auseinandersetzung gleich nach Spielbeginn an. Probleme bereitete er damit vor allem seiner eigenen Mannschaft. Seine Teamkollegen Große und Becker mischten kräftig mit, letzterer legt sich zu allem Überfluss noch mehrfach mit Zuschauern an. Neben diversen Strafen fanden die Hallenser im 1. Drittel nicht ins Spiel und so stand es 1:1. Im zweiten und dritten Drittel wurde es ruhiger und Halle gewann spielerisch die Oberhand und siegte schließlich 1:4. Am Dienstag steht das nächste Spiel und das nächste Derby auf dem Programm dann geht es gegen Leipzig. Allerdings nur, wenn genügend Spieler zur Verfügung stehen. Wie bei vielen anderen Vereinen, hat es auch die Black Dragons erwischt und einige Spieler sind in Quarantäne.

Helmut-Kohl-Straße wird eingeweiht

Am 20. Februar 1990 sprach Helmut Kohl vor 100.000 Menschen auf dem Erfurter Domplatz und skizzierte dabei den Weg zur Deutschen Einheit. Ein Ereignis, das die neuere Stadtgeschichte prägt. Genau 32 Jahre später, am kommenden Sonntag, wird die Helmut-Kohl-Straße am Fuße des Petersbergs eingeweiht. Oberbürgermeister a.D. Manfred Ruge wird mit einem Grußwort die besondere Bedeutung des Straßennamens hervorheben.

“Der Besuch Helmut Kohls in Erfurt war für viele Menschen ein prägendes Erlebnis und ein historischer Moment für die Stadt. Daher ist die Benennung einer Straße in der Nähe des Domplatzes eine angemessene Würdigung dieses wichtigen Ereignisses und des großen Europäers Helmut Kohl. Es uns besonders, dass die offizielle Einweihung der Helmut-Kohl-Straße am kommenden Sonntag nachgeholt wird“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Michael Hose die Einweihung am 20. Februar.

Helmut Kohl sprach auf dem Domplatz zu den Erfurterinnen und Erfurtern: „Sie sind genauso verlässlich, genauso intelligent, genauso einsatzbereit wie die Menschen in der Bundesrepublik. Und ich bin sicher: wenn sie mit einer harten D-Mark eine Ware kaufen können, die sie wollen, wenn sie frei über ihr Leben entscheiden können, wenn sie ihr persönliches Glück finden können, wie sie es wollen, dann wird auch dies Land der DDR, dann wird dieses Thüringen, diese alte Stadt Erfurt, genau wie alle anderen Städte der Bundesrepublik Deutschland ein blühendes Gemeinwesen werden.“

Stadtrat Michael Panse fügt hinzu: ” Ich erinnere mich noch gut daran, an diesem Tag auf dem Domplatz zu stehen, kurz vor den ersten freien Wahlen in der DDR. Auch wenn es ein langer und schwerer Weg war, hat Helmut Kohl mit seinen Worten eine Weitsicht gezeigt, die heute Realität geworden ist.”

Auf Antrag der CDU-Fraktion beschloss der Stadtrat am 18. Oktober 2017 die Benennung einer neugebauten Straße am nördlichen Fuße des Petersbergs nach Helmut Kohl.  Am 06.03.2020 trat die Benennung in Kraft. Die Einweihung findet am 20.02.22 um 10:00 Uhr statt unter 2G. Die für 2020 geplante Einweihung musste pandemiebedingt mehrfach verschoben werden.