Das Buch von Martin Steinhagen gibt es im Buchhandel und bei der bpb
Gedenken und Mahnung am heutigen 1. Juni – mit dem Journalist und Autor Martin Steinhagen habe ich in dieser Woche dessen Buch „Rechter Terror – Der Mord an Walter Lübcke und die Strategie der Gewalt“ im Rahmen der LZT-Reihe „Das politische Buch im Gespräch“ vorgestellt. Am Montag waren wir dazu in der Stadtbibliothek in Nordhausen und gestern haben wir im Rahmen einer Online-Veranstaltung in den Räumen der Landeszentrale für politische Bildung ein Video dazu gedreht und heute Online gestellt.
Heute vor drei Jahren wurde Walter Lübcke ermordet. In der Nacht vom 1. zum 2. Juni 2019 wurde der Regierungspräsident des Regierungsbezirks Kassel auf seiner Terrasse erschossen. Diese Tat erschütterte die Bundesrepublik, macht drei Jahre nach der Tat immer noch betroffen und fordert Antworten auf offene Fragen.
Sein Name stand auf einer Liste, die 2009 bei der Terrorzelle (NSU) gefunden worden war. Der Grund dafür könnte Lübckes Arbeit in Thüringen in den 1990ern gewesen sein, in denen er sich als Leiter der Landesjugendbildungsstätte Ohrdruf für die politische Bildung von Jugendlichen und gegen rechte Strukturen engagierte. Von 1999 bis 2009 war er Abgeordneter des Hessischen Landtags und Kuratoriumsmitglied der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung. Danach wurde er Regierungspräsident in seiner Heimat.
Im Rahmen der Flüchtlingswelle positionierte er sich 2015 deutlich und warb bei Bürgerversammlungen um Mitmenschlichkeit. Bei einer dieser Versammlungen entstand ein Video, welches danach über mehrere Jahre von Rechtsextremen, der AfD und dem späteren Mörder zur Hetze gegen Walter Lübcke im Netz verbreitet wurde. Ich kannte Walter Lübcke seit den frühen 90ger Jahren und seiner Tätigkeit als Leiter der Landesjugendbildungsstätte in Ohrdruf. Wir haben gemeinsam für die Junge Union unter anderem die Sommercamps “Rock gegen Gewalt” organisiert. Sein Tod bleibt dauerhaft Mahnung sich gegen rechtsextreme Strukturen zu engagieren.
YouTube Video der LZTBeitrag im ZDF-FrontalBilder von den Veranstaltungen
Das ist Erfurt…
Tatsächlich hat unser Oberbürgermeister endlich einmal konsequent gehandelt und eine sogenannte DBOB-Vorlage einkassiert und von der Agenda genommen. Der linke Beigeordnete, der auch für den Verkehr in Erfurt zuständig ist, wollte eine drastische Erhöhung der Anwohnerparkgebühren durchdrücken.
Bei den Haushaltsberatungen hatten Rot-Rot-Grün, Mehrwertstatt und die bunte Fraktion diese Erhöhung schon eingepreist und den Haushalt mit erheblichen Mehreinnahmen in diesem Bereich beschlossen – wir hatten dagegen gestimmt.
Inzwischen ist der Haushalt vom Landesverwaltungsamt genehmigt und es geht jetzt an die Umsetzung. Ich bin froh, dass die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren vorerst nicht dabei sein wird. Andreas Bausewein hat heute erklärt, dass zumindest in diesem Jahr keine Erhöhung kommen wird und wir nach einer Lösung im Haushalt suchen, wie diese geplanten Einnahmen ausgeglichen werden. Die CDU hat sich immer dafür eingesetzt, ausreichend Parkplätze zu schaffen. Die linke Lösung, Autofahrer mit Druck zu „erziehen“ lehnen wir ab.
Dies gilt auch in dieser Woche bei der Beratung zum weiteren Umgang mit der Clara-Zetkin-Straße. Die Ergebnisse des Verkehrsversuchs sind ein Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung am Mittwoch. Statt die Straße zu sanieren, läuft dort seit vielen Monaten ein „Modellversuch“ des Beigeordneten, bei dem die Straße auf zwei Spuren verengt wurde. Dies soll nun zur Dauerlösung werden und auch bis zu einer Sanierung (irgendwann) als Provisorium fortgeführt werden. Wir wollen bei der Sanierung hingegen zwei überbreite Spuren und bis dahin den Ursprungszustand mit vier Spuren. Ich bin gespannt, ob es zu dem Thema vielleicht doch eine „Erleuchtung“ bei den anderen Fraktionen gibt.
Mit Susanne und Thomas in Erfurt
Über die Hälfte meines Lebens dreht sich nun schon um Politik. Heute ist mir mal wieder bewusst geworden, wie lange das ist. Heute habe ich mich mit einem alten Mitstreiter aus den Anfangsjahren getroffen. Vor 28 Jahren war Thomas Lunacek Landesvorsitzender der Jungen Union Brandenburg und ich zeitgleich in Thüringen.
Mit seiner Frau Susanne, mit der er damals auf einer von uns organisierten JU-Reise nach Frankreich zusammen gekommen ist, ist er dieses Wochenende in Erfurt und da haben wir uns natürlich getroffen, um über alte JU-Tage und die aktuelle Politik zu diskutieren. Ich konnte den beiden unser Rathaus zeigen und wir haben viel darüber gesprochen, dass Erfurt schön geworden ist, aber dies auch mit politischen Weichenstellungen zu tun hat.
Politik ist nicht alles, aber Kommunalpolitik macht mir immer noch viel Spaß. Im kommenden Jahr ist es 30 Jahre her, dass ich zum ersten Mal in den Erfurter Stadtrat gewählt wurde und ich bin es immer noch sehr gerne.
Publikationen der LZT
Christi Himmelfahrt und Vatertag – 40 Tage nach Ostern ist dies ein Feiertag und dies schon seit den 1930 Jahren. 1967 wurde der Feiertag aber in der DDR abgeschafft und erst 1991 als Feiertag wieder eingeführt. Während die einen den Tag feiern und oft in Familie verbringen, sind die anderen traditionell mit Bollerwagen und Alkohol unterwegs.
Ich habe den Bollerwagen-Touren nie etwas abgewinnen können und daher grundsätzlich Himmelfahrt mit meinen Söhnen verbracht. Wenn wir nicht gerade im Urlaub waren, stand dann immer eine Motorrad-Tour auf dem Programm. In diesem Jahr war dies erstmals anders. Der Jüngste war in Weinheim, der mittlere Sohn in Dresden und der älteste mit seiner Familie unterwegs.
Dadurch war der Tag heute eher ruhig und bot etwas Zeit zum lesen. Heute vor genau 70 Jahren, am 26. Mai 1952 war den Menschen in der DDR sicher nicht nach feiern zu Mute. Der damalige DDR-Ministerrat beschloss die endgültige Abriegelung der innerdeutschen Grenze. Es folgten Zwangsumsiedelungen und Stacheldraht, später Mauerbau und Schießbefehl. Die LZT hat dazu zwei Bücher im Angebot, die ich gerne zur Lektüre empfehle.
Beim anschließenden Empfang im Dom
Dieses wunderbare Motto der Malteser stand heute auch im Mittelpunkt einer Festveranstaltung im Erfurter Dom. Mit einem Festgottesdienst und anschließendem Empfang wurde heute der langjährige Diözesanleiter und Landesbeauftragte der Malteser Winfried Weinrich verabschiedet. Seine Ämter übergab er Christine von Kessel.
1993 bei der Gründung der Malteser in Thüringen wurde Winfried Weinrich Landesbeauftragter seit 1996 leitete er die Diözese. Vielen Dank für die vielen Jahre des Engagements und die gute Zusammenarbeit. Insbesondere während meiner Zeit im Thüringer Landtag waren die Gespräche mit ihm zu sozialpolitischen Themen eine große Hilfe. Ich habe Winfried Weinrich in all den Jahren immer als “Verbindungsmann der Katholischen Kirche in die Politik” wahrgenommen.
Wann immer es relevante Themen gab, hat er das Gespräch gesucht. Zur Kita- und Schulfinanzierung, Ehrenamtsförderung, Mehrgenerationenhäuser, Familienförderung, Beratungsstellen und Generationenthemen war er nicht nur gut informiert, sondern zudem auch hoch engagiert. Sowohl als sozialpolitischer Sprecher im Landtag, als auch danach als Generationenbeauftragter und noch später als Leiter der Elternakademie haben wir viel zusammen gearbeitet. Für die Malteser war er eine Institution im Verband und dies wurde heute von vielen Gästen gewürdigt. Höhepunkt seines Wirkens war sicherlich der Papstbesuch im Jahr 2011 in Thüringen.
Ich hoffe wir werden uns auch in Zukunft immer wieder begegnen und ich freue mich auch auf die Gespräche, wenn er jetzt nicht mehr in direkter Verantwortung steht. Auch dann werden sie bereichernd sein.
Bilder von der Festveranstaltung
Beim ADAC in Nohra
Absolut empfehlenswert ist ein ADAC-Sicherheitskurs für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Straßenverkehr. Die gilt ausdrücklich auch für diejenigen, die bereits Jahrzehnte unterwegs sind und nicht nur für Fahranfänger. Mein letzter Sicherheitskurs ist auch schon wieder einige Jahre her und es würde mal wieder Zeit. Normalerweise komme ich pro Jahr auf rund 30.000 km mit dem Auto und dazu noch bis zu dreitausend Kilometer mit den Motorrädern. Am Sonntag stand aber erst einmal der Intensivkurs für meinen Sohn auf dem Programm.
Vor zwei Jahren hatte Jonas bereits einen ersten Sicherheitskurs absolviert und jetzt wollte er rechtzeitig vor der Kroatien-Tour in diesem Jahr noch einmal nachlegen. Gerne hat da Papa das Auto zur Verfügung gestellt und nach dem Kurs weiß ich nun mit Sicherheit, dass ich mir keine Sorgen machen muss, wenn er die Hälfte der Strecke nach Kroatien fahren wird. Wie schnell man an Grenzbereiche kommt, merkt man nicht nur bei schlechtem Wetter. eigentlich muss man bei jeder Tour auf alles gefasst sein. In Gefahrensituationen instinktiv richtig zu agieren, muss trainiert und geübt werden. Der ADAC ist dafür eine gute Adresse.
Einige unserer Spielerinnen in 3D
Endlich wieder ein ganz normaler Verbandstag auch beim TVV! Der Thüringer Volleyball Verband hatte seine Mitglieder zum ordentlichen Verbandstag 2022 für heute eingeladen und der Raum war bis auf den letzten Platz gefüllt. Gerne habe ich dabei unseren SWE Volley-Team e.V. vertreten, zumal ich den Tagungsort (die Rotunde im Regierungsviertel) früher selbst oft für Veranstaltungen genutzt habe.
Verbandspräsident Christian Stückrad konnte trotz der Corona-Zeit eine gute Bilanz ziehen. Finanziell ist der Verband wieder solide aufgestellt. Was allen Vereinen in Thüringen derzeit Sorge bereitet ist die Nachwuchsentwicklung. Zwei Jahre liefen Training und Wettkampfbetrieb coronabedingt nur schleppend. Jetzt wollen zwar viele Kinder beim Volleyball einsteigen, aber oft fehlen dann die Übungsleiter und Hallenkapazitäten. Auch wir merken das in der Landeshauptstadt deutlich.
Die drei Vizepräsidenten stellten sich zur Wiederwahl und ich durfte ihre und die Wahl von Kassenprüfern und Ausschussvorsitzenden moderieren. Entgegen den sonstigen Wahlverfahren, wenn ich die Sitzungen des Stadtrates in der 500 entfernten Thüringenhalle leite, ging es beim Volleyball entspannt zu. Die Wahlhandlungen ergaben allesamt einstimmige Ergebnisse ohne Gegenstimmen. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten! Der nächste Verbandstag findet beim TVV in einem Jahr statt – zwischendurch ist für mich jahreszeitlich angepasst im Herbst der Verbandstag des Thüringer Schlitten- und Bobsportverbandes.
Mit Kristina Vogel und meinem Zwillingsbruder
Gemeinsam mit meiner Stadtratskollegin Kristina Vogel war ich gestern beim 6. Gesundheitstag der Uni Erfurt zu Gast. Mein Zwillingsbruder Jens, der dort für das Gesundheitsmanagement zuständig ist, hat den Gesundheitstag organisiert – passenderweise Stand er unter dem Motto “Familie und Gesundheit”.
Kristina hielt zur Eröffnung des Gesundheitstages ein Grußwort und begab sich danach in Begleitung vieler Studentinnen und Studenten auf Campustour. Alle neuen Gebäude der Uni werden barrierearm gebaut und bestehende umgebaut. Aber es ist immer noch etwas anderes, wenn man es aus dem Blickpunkt von Betroffenen betrachtet. Insbesondere in der Bibliothek wurde an nahezu alles gedacht, aber der Zugang zur Mensa ist verbesserungswürdig.
Kristina ist nicht nur eine Weltklassesportlerin mit starkem sozialen Engagement, sie ist auch mit Leidenschaft Kommunalpolitikerin und legt den Finger in die Wunde, wenn es ihre Themen betrifft. Vor drei Jahren hat sie für die CDU zur Kommunalwahl kandidiert und wurde mit dem besten Ergebnis in den Stadtrat gewählt. Seit dem ist sie nicht nur im Stadtrat präsent, sondern auch regelmäßig mit ihrem Wort am Rednerpult. Danke für dieses Engagement!
Bilder vom Gesundheitstag
Newsletter 9/2022 der LZT
Warum ich auf meiner Homepage regelmäßig den Newsletter der Landeszentrale für politische Bildung bewerbe? Ganz einfach, weil ich davon überzeugt bin, dass wir mehr politische Bildungsangebote brauchen und die bestehenden besser genutzt werden sollten. Zudem erstelle ich den 14tägigen Newsletter seit nunmehr eineinhalb Jahren im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit und da freue ich mich, wenn er möglichst viele Menschen erreicht.
Über 370 Menschen und Institutionen bekommen unseren Newsletter im Abo zugeschickt. Wer dies von den Besucherinnen und Besuchern auf meiner Homepage auch möchte, kann sich mit seiner E-Mail-Adresse auf der Homepage der LZT registrieren lassen. Neben regelmäßigen Veranstaltungsangeboten und der Vorstellung neuer Publikationen, erfahren die Newsletter-Leserinnen und Leser auch als erste von Bildungsreisen der LZT. Aktuell planen wir eine nach Tschechien und nächstes Jahr im März wieder nach Israel.
Es gibt aber noch einen weiteren aktuellem Grund. Bei der Landtagswahl in NRW waren nur noch 55,5 Prozent wählen. Dies ist nicht nur ein Alarmsignal für die politische Bildung, sondern auch für unsere Gesellschaft.
Beim Weltcup in Oberhof
Nach einer wahnsinnig erfolgreichen Saison mit zwei Goldmedaillen in Peking und dem Sieg des Gesamtweltcups hat sich gestern sich ein ganz Großer von der Rennschlittenbühne verabschiedet. Johannes Ludwig hat alles erreicht, was es im Rennschlittensport zu gewinnen gibt.
Im Januar konnte ich live dabei sein, als er in Oberhof den Gesamtweltcup gewann und am TV haben wir zur Olympiade alle mit gefiebert. Bei Olympiaempfang des TSBV und dem gemeinsame anschließenden Essen habe ich ihn als sympathischen und engagierte Sportler erlebt.
Alles Gute für die Zukunft und Dank und Respekt für eine beeindruckende Sportlaufbahn! Nachfolgend die Erklärung von Johannes Ludwig:
„Rennrodeln ist, seitdem ich 6 Jahre alt war, der grundlegende Inhalt meines Lebens.
In den zurückliegenden 30 Jahren war nahezu jeder Tag vom Kufensport bestimmt und verlangte mir, aber auch meinem familiären Umfeld, große Entbehrungen ab. Im Laufe meiner Karriere habe ich gelernt, dass im Leistungssport vor allem Durchhaltevermögen und das Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten wichtige Elemente für den Erfolg sind.
Dass mir auf meinem bisherigen Lebensweg unzählige Menschen zur Seite standen, empfinde ich als großes Geschenk. Ich danke ganz besonders meiner Familie, meinen Eltern, meiner Frau und meinen Kindern, meinen Nachwuchstrainern vom BSR Rennsteig Oberhof (später WSV Oberhof 05), dem Bundesstützpunkttrainer in Oberhof Jan Eichhorn und meinem Mechaniker Robert Eschrich sowie dem BSD-Cheftrainer Norbert Loch. Leistungssport ohne den Support durch meine Sponsoren und die Bundespolizei wäre undenkbar, deshalb sind auch sie Teil der sportlichen Erfolgsgeschichte.
Ich gespannt auf einen neuen Lebensabschnitt. Beruflich wird meine weitere Laufbahn bei der Bundespolizei eine große Rolle spielen. Der Fokus wird jetzt aber zunächst auf meiner Familie liegen. Ich freue mich auf den Sommer und die Zeit mit meinen Kindern, die so lange auf mich verzichten mussten.
Als Botschafter für die Weltmeisterschaft 2023 auf meiner Heimbahn in Oberhof bleibe ich dem Rennrodelsport und dem Thüringer Schlitten- und Bobsportverband verbunden.“
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