Blogeinträge

Veranstaltungsplanung: Vom 14. bis 20.11.2022 finden bereits zum fünften Mal die bundesweiten Aktionstage „Netzpolitik & Demokratie“ statt, die von den Landeszentralen sowie der Bundeszentrale für politische Bildung koordiniert werden. Die LZT lädt dazu ein, selbst Teil der Aktionstage „Netzpolitik & Demokratie“ 2022 zu werden und sich mit eigenen Veranstaltungen zu beteiligen. Ob klassische Vorträge, Podiumsdiskussionen und Workshops oder Ausstellungen, Filmvorführungen und künstlerische Darbietungen zum Themenfeld – alle erdenklichen Formate – ob in Präsenz oder online – aus sämtlichen netzpolitischen Themenbereichen sind willkommen. Die LZT wird zu den Aktionstagen wieder mit eigenen Veranstaltungen dabei sein, aber wir planen gerne auch Veranstaltungen mit Kooperationspartnern. Alle weiteren Informationen gibt es dazu im beigefügten Link. Aktionstage Netzpolitik   

Gleich zwei Mal war ich am Wochenende auf zwei Rädern unterwegs. Einmal allerdings mit 55 PS motorisierter Unterstützung auf meiner Ducati. Mit meinem Neffen und Patenkind Christian war ich rund 300km auf Tour durch den Spessart. Wunderschöne Gegend – tolle Tour, da fahr ich bestimmt noch einmal hin. Um aber auch selbst in Bewegung zu bleiben ging es Sonntagnachmittag noch einmal mit dem Rad auf Tour. Bei den heutigen 34 Grad war allerdings auch die 30km – Runde über Molsdorf herausfordernd genug. Immerhin soll es in der kommenden Woche etwas kühler werden – Gelegenheit wieder die Zweiräder zu bewegen. Einen sportlichen Wochenstart allen Besuhcerinnen und Besuchern meiner Homepage!

Momentan fällt es etwas schwer an die Planung von Veranstaltungen, die Ende des Jahres stattfinden sollen, zu denken. Viele sind im Urlaub und somit als Ansprechpartner nicht erreichbar und andere freuen sich auf ihren Sommerurlaub. In der LZT haben wir in dieser Woche dennoch ein umfangreiches Programm für das 2. Halbjahr 2022 vorgestellt. Unser Veranstaltungsprogramm für das 2. Halbjahr 2022 enthält zahlreiche Veranstaltungen, Seminare und Tagungen in ganz Thüringen sowie unsere Bildungsreisen. Dazu gehören auch Angebote speziell für Schüler/Jugendliche/Studierende und drei Ausstellungen. Der Ukraine-Krieg ist einer der Themenschwerpunkte. In unserer Reihe „Das politische Buch im Gespräch“ werden wir zudem 31 Neuerscheinungen in 37 Buchvorstellungen präsentieren. Weitere Informationen zu allen unseren Veranstaltungen gibt es in den sozialen Medien und auf der Homepage der LZT. Da wir mit unserem Programm auch viele Nutzerinnen und Nutzer erreichen wollen, ist es auch im aktuellen Newsletter 12/2022 vorgestellt. In den Sommerferien haben wir nur wenige Veranstaltungen und so bleibt im Newsletter auch Raum auf einige Veranstaltungen zurück zu blicken.

Während in Erfurt darüber diskutiert wird, ob eine erneute Buga-Bewerbung nun gut oder schlecht ist, waren wir gestern mit der Fraktion auf dem Petersberg um mal nachzuschauen, was von der Buga2021 noch da ist. Leider zogen wir ein ernüchterndes Fazit. Während es vom Domplatz gesehen noch gut aussieht – Hangestaltung, Aufzug, Eingangsbereich zur Festung und die Peterskirche nebst Museum, ist auf der Rückseite nicht mehr viel von einem Buga-Vermächtnis zu sehen. Das Petersbergplateau macht einen eher traurigen Eindruck und am Festungsgraben sind nicht nur alle Pflanzen weg, sondern er ist komplett gesperrt. Ein Zugang von der Seite den Guttenberg-Gymnasiums ist nicht möglich, aber immerhin schaltet sich seit Monaten pünktlich mit der Dämmerung eine Wegebeleuchtung ein – wahrscheinlich für die viele Hasen. Ganz traurig wird es aber an der Baustelle der Brücke zur Bastion Martin. Am Beginn des Bastionskronenpfades wurden nun schon seit vielen Wochen keine Bauleute mehr gesehen. Eigentlich sollte es ein Buga-Projekt werden. Dafür gab es Fördermittel. Die Buga 2021 begann und die Buga 2021 endete, ohne eine Fertigstellungstermin. Aktuell lautet das Ziel 3. Oktober 2022. Da plant die Landesregierung den Tag der Deutschen Einheit in Erfurt und die Straße am Lauentor ist Zufahrtsstraße zum Domplatz. Die Baustelle macht allerdings nicht den Eindruck, dass daraus was wird. Wie unser anderes Brückenprojekt die Panoramabrücke am Schmidtstedter Knoten, wird es wohl ein zeitloses Projekt. Mir fehlt der Glaube daran, dass unsere Rathausspitze in der Lage ist, dies bei einer erneuten Buga besser zu machen und wer alte Hausaufgaben noch nicht erledigt hat, sollte sich keine neuen aufladen. Bilder vom Petersberg

Geplant war Nabucco schon für die Domstufenfestspiele vor zwei Jahren – musste damals aber coronabedingt ausfallen. Nachdem es letztes Jahr die Jungfrau von Orleans gab, wurde die Verdi-Oper nun in diesem Jahr auf die Domstufen geholt. Bis zum 7. August 2022 wird es insgesamt 21 Aufführungen geben und nach der umjubelten Premiere von gestern bin ich mir sicher, dass es ein Erfolg werden wird. Bei der Premiere der Domstufenfestspiele ist seit vielen Jahren der bange Blick zum Himmel, schon für die Auswahl der Bekleidung entscheidend. Mehrmals fiel die Premiere in den letzten Jahren dem Regen zum Opfer. In diesem Jahr hatte nicht nur ich den ganzen Tag Geburtstagswetter, sondern auch Regenschirme und Regenkaps konnten zu Hause bleiben. Nabucco gehört zu den Klassikern und häufig gespielten Verdi-Opern. Insofern sind die Melodien und die Handlung dem Publikum vertraut. Beeindruckt hat das Bühnenbild auf den Domstufen, welches bis auf die Klagemauer bzw. das Tor zum Tempel und die Zäune um das Gefangenlager der Hebräer auch durchgängig konstant blieb. Für die Effekte sorgte die Licht und Pyrotechnik. Wie schon in den letzten Jahren spielte das Orchester im Theater und wurde live auf die Bühne übertragen. Dies klappte Dank perfekter Technik sehr gut. Dass, Nabucco den Bogen zum Krieg in der Ukraine schlagen würde, war schon bei den ersten Takten klar, als das Zitat “Ich werde euch alle vernichten” sowohl Nabucco, als auch Wladimir Putin zugeordnet wurde. Den Gefangenenchor gab es zwei Mal – klassisch und danach in einer Zugabe hinterher in den ukrainischen Farben, die sowohl der Chor in Form von Schals trug, als auch mit der blau-gelben Beleuchtung von Dom und Severi. Das Publikum nahm es mit starkem Applaus auf – einige Kritiker störten sich hingegen daran. Ich fand die Premiere grandios und kann Nabucco nur empfehlen. ZDF-Bericht MDR-Bericht Bilder von der Premiere   Concerti

Während sich früher die Jahresempfänge eher im Januar und Februar drängten, ballt sich nun alles kurz vor den Sommerferien. Von Sozialverbänden, über Parteien bis hin zu öffentlichen Institutionen gibt es ein breites Spektrum – oft allerdings mit dem gleichen Teilnehmerkreis. Gestern waren es gleich zwei Jahresempfänge. bei Jahresempfang der Landeshauptstadt Erfurt im Rathaus, waren tatsächlich auch etliche Vertreter öffentlichen und gesellschaftlicher Institutionen die am Abend auch beim Jahresempfang der CDU Landtagsfraktion im Club Central zu Gast waren. Der Fraktions- und designierte Parteivorsitzende Prof. Mario Voigt umriss die Aufgaben für die nächsten zwei Jahre und der stellvertretende Bundesvorsitzende Carsten Linnemann bestärkte ihn. Wie bei fast allen Jahresempfängen waren aber auch gestern eigentlich die nachfolgenden Gespräche und der Gedankenaustausch unter den Gästen wichtiger. Viele hatten sich coronabedingt lange nicht gesehen und da tat es gut mal wieder mit einander abseits von politischen offiziellen Terminen quatschen zu können. Jetzt ist aber wirklich Sommerpause 😉 Bilder der Jahresempfänge

Kommunalpolitische  Sommerferien gibt es natürlich nicht wirklich. Irgendwelche Themen stehen immer auf der Agenda – oder zumindest in unserer Lokalzeitung. Aber zumindest ist mit der gestrigen Finanzausschusssitzung der offizielle Sitzungsteil erledigt. Die nächste Stadtratssitzung ist erst Ende September und dies reduziert die Beratungsfolge der Fachausschüsse beträchtlich. Nur unbedingt notwendige Entscheidungen finden in den beiden Sommermonaten den Weg auf die Tagesordnung und somit wird auch der Finanzausschuss nur einmal Mitte August tagen. Dann stehen einige Vergaben auf dem Programm. Auch gestern Abend waren es im Wesentlich Vergaben (u.a. zu den Essensanbietern an Erfurter Schulen und zur Auslieferung der Verwaltungspost). Dies fand aber alles im nichtöffentlichen Teil statt, insofern gibt es dazu hier auch keine Aussagen. Im öffentlichen Teil gab es eigentlich nur zwei größere Themen. Die Grünen zettelten eine Diskussion über die Anwohnerparkgebühren an. Ihnen passt es nicht, dass der OB die ursprünglich geplante Erhöhung der Anwohnerparkgebühren (mindestens eine Verdoppelung war geplant) ausgesetzt hat. Damit würden autofahrende Menschen bevorteilt, meinten die Grünen. Wir sind da grundsätzlich anderer Meinung. Mit dem (vorerst) Verzicht werden die autofahrenden Menschen (in dem Fall eher die autoparkenden Menschen) nicht zusätzlich belastet, denn natürlich sind die bestehenden Anwohnerparkgebühren weiter fällig. In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen für die Flüchtlinge aus der Ukraine. Bis zum Juni ist die vollständige Kostenübernahme durch das Land geklärt. Wie die Erstattung ab Juli läuft ist derzeit streitbehafteter Gegenstand von Diskussionen zwischen den Kommunen und dem Land. Möglicherweise wird dies Thema beim Nachtragshaushalt. Für den bereits angekündigten Nachtragshaushalt haben wir gestern den “Fahrplan” bekommen. Am 23. Oktober sollen die Beratungen dazu beginnen und am 14. Dezember soll der Nachtragshaushalt im Stadtrat beschlossen werden. Ich bin skeptisch, ob dieser Zeitplan funktioniert. Aber ich glaube auch nicht, dass dies der einzige Nachtragshaushalt im Doppelhaushalt 2022/2023 bleiben wird.  

Gestern Abend hat sich die Stasi-Überprüfungskommission des Erfurter Stadtrats konstituiert. In ihr sind alle Fraktionen vertreten und als Stadtratsvorsitzender leite ich das Gremium. Obwohl die Kommission nicht öffentlich tagt und wir zur Vertraulichkeit verpflichtet sind, kann ich erklären warum wir dies machen. Wir  setzen damit einen Beschluss des Stadtrats um, der vor fast zwei Jahren gefasst wurde. Nachdem im November 2019 das Stasiunterlagengesetz die Option geschaffen hat, die Überprüfungen auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst für Mitglieder kommunaler Vertretungen und kommunale Wahlbeamte bis 2030 durchzuführen, hat der Erfurter Stadtrat mit breiter Mehrheit im September 2020 einen diesbezüglichen Beschluss gefasst. In vielen anderen Kommunen wurde dies durchaus kontrovers diskutiert, aber ich bin froh, dass der Erfurter Stadtrat mit seiner Entscheidung ein klares Signal gesetzt hat. Es ist uns wichtig Transparenz herzustellen, auch wenn inzwischen nur noch rund die Hälfte der Erfurter Stadtratsmitglieder in einem Alter sind, dass sie von der Überprüfung betroffen sind. Ausgenommen sind alle Stadträtinnen und Stadträte, die am 15. Januar 1990 noch nicht volljährig waren, also nach 1972 geboren sind. Aber auch viele von den älteren Kolleginnen und Kollegen wurden zum Teil bereits mehrmals überprüft. Für mich und die CDU-Stadtratsfraktion war und ist diese Überprüfung wichtig, weil die Wählerinnen und Wähler auch heute noch, 32 Jahre nach der friedlichen Revolution ein Recht darauf haben, zu erfahren, ob es bei den freigewählten Mandatsträgern eine Zusammenarbeit mit der Stasi gab. Dies ist für uns immer noch ein Akt der politischen Hygiene.  

Kannte ich noch nicht, aber hat mir sehr gefallen! In den Nach- (oder Vor-) Corona-Zeiten finden nun wieder verstärkt Veranstaltungen statt. Als Landeszentrale für politische Bildung organisieren wir regelmäßig Buchlesungen und da interessiere ich mich natürlich auch dafür, wenn dies von anderen organisiert wird. Heute Abend hat die Buchhandlung kleingedrucktes die Schweizer Autorin Anaïs Meier mit ihrem Erstlingswerk “Mit einem Fuss draussen” präsentiert. Zusammen mit der musikalischen Umrahmung von Paula Rieck und moderiert von Máté Sólyom-Nagy wurde es ein unterhaltsamer Abend im Hirnzigenpark. Als Veranstaltungsort ist der Park bei dem passenden Sommerwetter die ideale Location und rund 70 Gäste nahmen das Angebot gerne an. Ich hoffe, dass es diesen Sommer noch viele Gelegenheiten zu schönen Veranstaltungen gibt. Kultur- und Sportveranstaltungen haben lange unter den Corona-Einschränkungen gelitten und es wird noch etwas dauern, bis wieder alte Zuschauerzahlen erreicht werden. Am Freitag starten die Domstufenfestspiele. In diesem Jahr steht Nabucco auf dem Programm. Die Verdi-Oper sollte eigentlich ein Zuschauergarant sein. Ich bin gespannt, ob die Zuschauer in den nächsten drei Wochen wieder strömen. Den Künstlern wäre es zu wünschen.