Ab morgen wieder geöffnet…
Inzwischen geht es für mich nun schon in die neunte Woche an der Corona-Bürger-Hotline des Freistaates Thüringen und mir wird rückblickend bewusst, dass es nun über zwei Monate her ist, dass alles noch einigermaßen normal war. Wir haben in der Landezentrale für politische Bildung unsere Publikationsausgabe geschlossen, die Israel-Reise storniert und alle Veranstaltungen abgesagt, erst bis Ende April und danach bis Ende Mai.
Nahezu alle Aktivitäten wurden herunter gefahren, alles geschlossen, Umgänge eingeschränkt und erst in der letzten Woche wieder gelockert. Ob dies zu früh oder zu spät geschah lässt sich jetzt schwer voraussagen, aber ich merke wie die Menschen aufatmen. An der Hotline haben sich die Fragen deutliche gewandelt. Während es Anfangs um die vielen Regelungen der Verordnungen und die Maskenpflicht ging, wurde später nach den Umgangsmöglichkeiten mit Verwandten, der Öffnung von Friseur- und Fußpflegegeschäften gefragt und jetzt inzwischen nach Urlaubs- und Quarantäneregeln.
In unseren Büros kehren langsam die Home-Office-Mitarbeiter zurück und mit Videokonferenzen ist inzwischen jeder vertraut. Heute hatten wir eine Videokonferenz der Kolleginnen und Kollegen, die sich in ihren Landeszentralen mit Israel-Bildungsreisen beschäftigen. Zumindest bei uns in Thüringen und der Bundeszentrale für politische Bildung besteht noch die Hoffnung darauf, im September die jeweils ausgefallene Israel-Reise nachzuholen. Öffnen werden wir ab morgen in der LZT auch unsere Publikationsausgabe von Büchern – natürlich unter Berücksichtigung der Hygieneschutzregeln. Dies alles ist Ausdruck der beruflich zurückkehrenden Normalität.
Ich freue mich darauf, dass Schritt für Schritt Normalität einziehen kann und sich Familien wieder sehen können – mit meinen drei Söhnen hoffentlich auch am kommenden Wochenende. Vorsichtige Urlaubspläne werden wieder geschmiedet – nach Pfingsten wenn alles klappt an die Ostsee nach Göhren und vielleicht im Sommer irgendwie nach Kroatien.
Im Privatleben gibt es natürlich für fast alle Menschen wichtigeres, als Urlaubspläne. Da geht es für viele Menschen um die berufliche Existenz. Für Kinder geht es um Zukunftsperspektiven und für ältere Menschen um drohende Vereinsamung. Darauf muss unsere Gesellschaft Antworten finden.
Eine Wakeboardlänge Abstand
Erfreulicherweise erlauben die relativ niedrigen Neuinfektionszahlen, dass auch in Thüringen schrittweise Einrichtungen öffnen und die Menschen die Chancen, sich zu bewegen auch nutzen. Auch bei mir waren die letzten Wochen sportlich vom heimischen Crosstrainer geprägt. An diesem Wochenende habe ich aber endlich einmal wieder die Gelegenheit genutzt und bin ans Wasser.
Ab Samstag hat die Wakeboard und Wasserskianlage am Erfurter Nordstrand wieder geöffnet. Mit dem Chef der Anlage habe ich in der vergangenen Woche an der Corona-Bürger-Hotline mehrfach telefoniert und über das dazu notwendige Hygienekonzept gesprochen. Auch wenn mir das Wasser noch etwas zu kühl war, um ohne Neoprenanzug zu fahren, war ich trotzdem gestern vor Ort. Viele Wakeboardfans waren zur Eröffnung da und hatten Verständnis für die notwendigen Einschränkungen. Der Badebetrieb beginnt am Nordstrand allerdings auch erst ab dem 1. Juni. Ab da sind Fitnessstudios – aber auch Freibäder wieder geöffnet.
Der Alperstedter See zählt hingegen nicht als Freibad und so waren auch heute dort schon Besucher zu finden, die es allerdings mehrheitlich auf den See, als in den See zog. Ich habe dort einen kurzen Zwischenstopp auf der Motorradtour eingelegt. Generell fällt auf, dass die Menschen die sich bietenden Freiheiten verantwortungsbewusst nutzen. Ich hoffe sehr, das bleibt auch so.
Videovorstand
Gestern Abend haben wir uns corona-gerecht zu einer Video-Vorstandssitzung getroffen und dabei die aktuellen Belange zur Wiederaufnahme des Sportbetriebs bei unserem SWE Volley-Team und zur Vorbereitung der Bundesligasaison für Schwarz-Weiß Erfurt diskutiert.
Am Mittag hatte die Thüringern Landesregierung die neue Corona-Verordnung beschlossen und verkündet und davon ist auch der Sport betroffen. In einer gemeinsamen Medieninformation des LSB und des Sportministeriums heißt es:
“Mit der ab 13. Mai 2020 gültigen Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 darf in Thüringen wieder mehr Vereinssport angeboten und getrieben werden – an der frischen Luft sowie in Sportstätten. Damit ist ab Mittwoch ein nächster Schritt zur Wiederaufnahme des Trainingsbetriebs möglich – stets unter strengster Beachtung der gültigen Abstandsregeln und Hygienevorschriften.”
Dazu gibt es ein Handlungskonzept und dies wird wohl der Maßstab für den Sport in den nächsten Wochen werden. Spannend bleibt für uns die Frage, wann welche Sporthallen in Erfurt wieder öffnen. Insgesamt ist es für den Sport erfreulich, dass nicht nur über Fußball-Bundesliga diskutiert wird. Weniger erfreulich ist, dass in Thüringen im Gegensatz zu anderen Bundesländern Fitnessstudios noch bis zum 2. Juni warten müssen. Einige Sportarten sind für mich auch von besonderer Bedeutung, weil ich sie selbst gerne wieder einmal ausüben würde – Badminton, Squash und Tennis (alles indoor) müssen noch warten. Wakeboard kann wahrscheinlich am Wochenende starten – weil outdoor.
Bei unserer Vorstandssitzung haben wir auch zur Saisonvorbereitung unserer Bundesligamannschaft diskutiert. In dieser Woche werden wir die Lizenz beantragen und die Sponsorengespräche laufen auf Hochtouren. Gestern Mittag haben wir Dirk Sauermann – live zugeschaltet aus Finnland – als neuen Cheftrainer in einer Videopressekonferenz vorgestellt. Viel Erfolg in Erfurt! In dieser Woche folgen die Spielerverpflichtungen insgesamt haben wir schon neun Spielerinnen auf der Mannschaftsliste und sind mit drei weiteren in Gesprächen. Das sieht zum jetzigen Zeitpunkt der Saisonplanung schon einmal sehr vielversprechend aus.
Vielen Dank allen Mitstreitern in unserem Verein. So erstaunlich es klingt, wir sind in Corona-Zeiten trotz Distanz enger zusammen gerückt. Unsere T-Shirt-Aktion und die Masken, Internettraining und Vorstandsarbeit haben mir gezeigt, dass wir ein Team sind.
Samstagsdemo in Erfurt
Anknüpfend an die Ankündigung der Landesregierung in den vergangenen Tagen hat heute das Landeskabinett die neue Corona-Verordnung diskutiert und beschlossen.
Nachdem im Ergebnis der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten den Ländern und Kommunen mehr Gestaltungsspielraum gegeben wurde, wurde heftig über das Für und Wider diskutiert.
Die Kommunen in Thüringen befürchten einen Flickenteppich und deshalb baten mehrere Landräte und Oberbürgermeister das Land um einen einheitlichen Orientierungsrahmen und dieser liegt nun vor. Die neue Verordnung führt zu einer deutlichen Lockerung, da die Infektionszahlen in Thüringen . bis auf drei Landkreise – sich inzwischen auf einem niedrigen Niveau eingepegelt haben.
Wie schnell nun nach den Geschäften auch Kitas, Schulen und öffentliche Einrichtungen öffnen sollen wurde und wird heiß diskutiert. In Thüringen gab es wie in der ganzen Bundesrepublik in den vergangenen Tagen zahlreiche Demonstrationen und sogenannte Spaziergänge, mit der Forderung nach Aufhebung aller Beschränkungen. Natürlich kann man solche Forderungen öffentlich erheben – wir haben Meinungsfreiheit. Aber dann muss man auch aushalten, dass es Widerspruch gibt.
Für mich sind die allermeisten der vorgebrachten Begründungen nicht stichhaltig. Es gibt inzwischen Unmengen an Verschwörungstheorien und Mythem um das Virus. Der Versuch sich mit diesen Verschwörungstheorien inhaltlich auseinander zu setzen scheitert bei den meisten der Demonstrationsteilnehmer. Neben normalen Bürgern finden sich auf den Demonstrationen erschreckend viele Rechts- und Linksradikale sowie Aluhutträger. Mit denen ist eine sachliche Diskussion kaum möglich und am Ende jeder Diskussion steht die Aussage “Merkel ist schuld”. Völlig ignoriert wird dabei, dass Deutschland bis jetzt international gelobt wird für sein Krisenmanagement.
Völlig ignoriert wird auch, dass wir möglicherweise vor einer zweiten Welle stehen und damit viele Menschen in Gefahr bringen. Mich erschreckt, wie bei den Demonstrationen jegliche Abstandsregeln ignoriert werden und das Nicht-Tragen von einem Mund- und Nasenschutz zum nationalem Widerstand stilisiert wird.
Insbesondere in den sozialen Medien tobt der Kampf um die Meinungsführerschaft. Mich hat persönlich enttäuscht, dass unter den Verschwörungsanhängern auch etliche meiner Facebook-Freunde waren. Nach mehreren ergebnislosen Versuchen, das Thema sachlich zu diskutieren, habe ich mich in den letzten Tagen von mehreren getrennt. Für mich bleibt bei den Diskussionen der alte Spruch von Manfred Rommel: “Jeder hat das Recht auf seine eigenen Meinung, aber er hat kein Recht darauf, dass andere sie teilen.”.
Die neue Landesverordnung
Sportperspektive
Möglicherweise ab dem 1. Juni soll es thüringenweit einen Einstieg in den Sportbetrieb geben – ob dies aber tatsächlich geschieht hängt von mehreren Faktoren ab. Das Land hat an die Kommunen den Entwurf einer neuen Corona-Verordnung geschickt. Diese soll (falls man sich einigt) einheitlich in ganz Thüringen gelten. Nach dieser wäre ab dem 1.6. die Öffnung von Fitnessstudios, Freibädern, Badeseen sowie Vereins- Sport- und Freizeiteinrichtungen mit entsprechenden Angeboten in geschlossenen Räumen möglich. Alles aber unter der Bedingung, dass entsprechende Infektionsschutzregeln beachtet werden.
Nachdem die letzten acht Wochen die Sporteinrichtungen geschlossen waren, ist dies ein gutes Signal für alle Sportbegeisterten, die inzwischen das eine oder andere Kilo angesetzt haben. Ich habe mir bis jetzt mit dem heimischen Crosstrainer zu helfen gewusst und kann insgesamt coronabedingt nun schon 33 Fitnesseinheiten “at home” nachweisen. Was mir aber schon fehlt sind die Squash-, Badminton- und Tenniseinheiten mit meinen Söhnen. Mal sehen, ab wann das wieder klappt.
Auch noch keine klare Prognose gibt es, wann die Wakeboard-Anlage am Erfurter Nordstrand in die neue Saison startet. Spätestens am Mitte Mai werden wohl die Temperaturen so sein, dass es die ersten Wakeboarder auf das Wasser zieht. Meine Hoffnung bzw. das persönliche Ziel ist spätestens in den Pfingstferien mit meinen Söhnen wieder fahren zu können. Morgen Abend werden wir bei einer Videokonferenz als Vereinsvorstand vom SWE Volley-Team darüber sprechen, wann der Trainingsbetrieb für unseren Verein wieder losgehen kann. Auch dies wird sich hoffentlich mit der neuen Verordnung am Mittwoch klären.
In Paulinzella
Corona-Zeiten sind auch schwierige Zeiten für Familien. Neben den Einschränkungen die uns alle bei Besuchen und Begegnungen treffen, ist insbesondere für Patchworkfamilien die Situation problematisch. Rein rechtlich können Umgangstermine für Eltern getrennt lebender Kinder stattfinden, rein praktisch wurden aber viele Termine im gegenseitigen Interesse verschoben. Bei den Telefongesprächen auf der Corona-Bürger-Hotline ist die immer wieder ein Thema.
Auch für mich ist es ein Thema, da mein jüngster Sohn in Baden-Württemberg wohnt. Normalerweise sehen wir uns alle 14 Tage in Erfurt oder in Mannheim. Durch die Corona-Krise haben wir aber jetzt acht Wochen darauf verzichtet. Mit den jetzigen Lockerungen hat es an diesem Wochenende aber wieder einmal geklappt und ich habe ihn Donnerstag abgeholt und heute Nachmittag wieder zurück gebracht. Angeln, Motorrad fahren, ein Grillabend und auch ein Wiedersehen mit seinen Brüdern (mit entsprechendem Abstand) haben wir zusammen machen können. Insbesondere der Angelausflug zu den Paulinzellaer Angelteichen am Freitag hat uns Spaß gemacht. Viel Sonne und Natur (natürlich dieses Mal Anreise mit der Bahn) und das Grillgut in Form von Forellen haben wir auch selbst erlegt.
Insgesamt ist es aber Kindern, auch meinem Jüngsten, derzeit anzumerken wie sehr ihnen die Schule fehlt. Bei ihm in BaWü geht es erst nach Pfingsten mit Präsenzunterricht wieder los und bis dahin ist noch einige Wochen hin. Immerhin werden wir uns aber jetzt wieder regelmäßig sehen. In zwei Wochen zu Himmelfahrt kommt er wieder und dann ist er die ganzen Pfingstferien da. Ich hoffe, dass es dann auch mit einer Woche Urlaub an der Ostsee klappt.
Bilder vom Angelausflug
An der CDU-Hotline
Anfang März haben wir uns das letzte Mal zu offiziellen CDU-Veranstaltungen getroffen. Mit meinem CDU-Ortsverband “Am Petersberg” war ich im Landtag zu einer Gesprächsrunde und wir hatten auch noch eine CDU-Kreisvorstandssitzung und zuvor die Veranstaltung im Gedenken an Helmut Kohl. Seit dem wurden alle nachfolgenden Treffen abgesagt, u.a. auch der Landes- und Bundesparteitag sowie diverse Vorstandssitzungen. Nicht klar ist, wann wir uns das nächste Mal direkt treffen könne. Telefonkonferenzen gibt es regelmäßig und kommende Woche auch eine Video-Vorstandssitzung.
Schwierig ist es den Kontakt zu unseren Mitgliedern zu halten. E-Mails sind zwar eine Möglichkeit aber für ältere Mitglieder immer noch eine Barriere. Aus diesem Grund haben wir gestern Abend eine CDU-Hotline eingerichtet, wo ich als stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender als Ansprechpartner zur Verfügung stand. Seit nunmehr über sieben bin ich täglich an der Corona-Bürger-Hotline des Landes und beantworte dort Fragen zu Richtlinien und Regelungen des Landes. Da war der Anknüpfungspunkt für unseren Kreisverband natürlich optimal.
Ich hoffe sehr, dass wir irgendwann wieder zu klassischen Ortsverbands- und Kreisverbandsveranstaltungen zurück kommen – befürchte aber, dies könnte noch Monate dauern.
Stadtrat ganz anders
Ziemlich großen Aufwand verursachte die gestrige Stadtratssitzung. Erstmals tagten wir in der Thüringenhalle mit ausreichend Distanz. Von der Bühne aus bot sich mir das Bild wie bei einer Abiturprüfung – so weit waren alle Stadträte auseinander an einzelnen Tischen platziert. Diese neue Situation führte zu einer sachlich-kurzen Stadtratssitzung. Zudem waren 49 Stadträte anwesend, auch das passiert im Rathaus selten.
Inhaltlich ging es um unsere Geschäftsordnung, die corona-bedingt angepasst wurde und um das Gedenken an die Bücherverbrennungen in Erfurt. Für die nächste Stadtratssitzung gibt es momentan rund 70 angemeldete Tagesordnungspunkte. Dann wird die Sitzung in der Thüringenhalle sicherlich anstrengend für alle Beteiligten.
Anbei der Link zur gestrigen Stadtratssitzung im Internet und einige Fotoimpressionen.
Konnte 1990 nicht genutzt werden – 2020 auch wieder nicht
Ziemlich lange her – heute vor genau 30 Jahren war die erste freie Kommunalwahl in der ehemaligen DDR. Ich kann mich daran immer noch sehr gut erinnern Es war mein erster Wahlkampf in eigener Sache, weil ich damals erstmals für den Erfurter Stadtrat kandidiert habe. Damit war dies auch mein Start in die Kommunalpolitik. Auf der Liste des Demokratischen Aufbruchs bin ich damals angetreten und schließlich auch 1993 in den ersten Stadtrat nachgerückt.
In Erfurt wurde damals mit 160 Stadträten das größte Stadtparlament Deutschlands gewählt. 14 Parteien bzw. Wählervereinigungen und 3 Einzelbewerber stellten sich der Wahl.
Das Wahlergebnis der größeren Parteien war:
CDU 36,7 Prozent 59 SitzeSPD 22,4 Prozent 36 SitzePDS 15,5 Prozent 25 SitzeNeues Forum 9,6 Prozent 15 SitzeDemokratischer Aufbruch 5,0 Prozent 8 SitzeBund Freier Demokraten 2,7 Prozent 4 SitzeDSU 2,2 Prozent 4 SitzeFDP 1,7 Prozent 3 Sitze
Die Wahlbeteiligung lag am 6. Mai 1990 in Erfurt bei 68,8 Prozent. Eine bemerkenswerte Parallele gibt es heute 30 Jahre später auch. Wie zur konstituierenden Sitzung im Jahr 1990 tagt der Stadtrat auch heute Abend nicht im Rathaus. 1990 konnten 160 Stadträte plus die Verwaltung nicht im Ratssitzungssaal untergebracht werden und daher fand die Konstituierung des Stadtrats im damaligen Kultur- und Freizeitzentrum statt. Als ich 1993 in den Stadtrat nachrückte, tagten wir aber schon im Ratssitzungssaal, weil regelmäßig nur maximal 120 Stadträte da waren. Heute Abend tagt der Stadtrat in der Thüringenhalle, auch weil es im Ratssitzungssaal zu eng ist. Bei 50 Stadträten ist dies aber den derzeitigen Corona-Regeln geschuldet
Der Lageplan für die Thüringenhalle
Abstand halten wird auf längere Sicht noch das Motto sein. Da dies in vielen Lebenssituationen nur schwer zu realisieren ist, bleiben Einrichtungen geschlossen, finden Veranstaltungen nicht statt oder es wird an Distanzregeln gearbeitet. Schulen haben da den Anfang gemacht, Geschäfte ebenfalls und morgen testen wir wie das in der Kommunalpolitik geht. Seit etlichen Wochen tagen nur noch der Ältestenrat und der Hauptausschuss und der Stadtrat sowie die Fachausschüsse pausieren.
Fraktionssitzungen fanden virtuell oder bestenfalls im Ratssitzungssaal mit ausreichen Abstand statt. Damit der Stadtrat tagen kann braucht es mehr Platz. Der Parksaal in der Multifunktionsarena war zu teuer und so rückte die alt ehrwürdige Thüringenhalle in den Blickpunkt. Das nebenstehende Bild ist keine Konzertbestuhlung, sondern der aktuelle Sitzplan mit genau ausgemessenen Abständen zueinander. Für die Stadtratssitzung in der Thüringenhalle wurde zudem eine Extra-Hausordnung entworfen.
Die Tagesordnung ist hingegen noch überschaubar. Im Wesentlichen soll die Geschäftsordnung so angepasst werden, dass ab nächster Woche auch die Ausschüsse wieder tagen können. Ich bin sehr gespannt, ob die Sitzung in der Thüringenhalle funktioniert und ob die räumliche Distanz auch etwas die sonst so häufige Brisanz zurück drängt. Morgen Abend wissen wir mehr.
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