Werden Wahlen im Netz gewonnen?

Full house im Haus Dacheröden
Eine durchaus berechtigte Frage in Zeiten enormer medialer Beachtung und Reichweiten von Internetbloggern. Von Rezzo bis Greta drehte sich daher auch die heutige Diskussion im Haus Dacheröden. Für Martin Fuchs, Politik- und Digitalberater sowie Blogger, gab es keine abschließende Antwort auf die Frage – er tendiert aber dazu, dass Wahl nicht im Netz gewonnen werden, auch wenn das Netz Wahlentscheidungen beeinflusst. Bei seinem Impulsvortrag, erklärte Fuchs die veränderten Nachrichten- und Informationswege, die sich die Bürgerinnen und Bürger suchen. WhatsApp und geschlossene Diskussionsgruppe im Netz sind da weit vorne. Instagram, Facebook, Twitter und Co folgen. Wichtig bei all diesen Medien bleibt die Prüfung des Faktengehalts. Jan Hollitzer, Chefredakteur der TA ging auf das Medientor ein. Verantwortungsvolle Journalisten haben in der Vergangenheit entschieden welche Nachrichten durch das Tor zu den Konsumenten kommen und dabei auch den Wahrheitsgehalt von Meldungen geprüft. Dies bleibt auch die zentrale Herausforderung in Zukunft. Christian Seidel von der Agentur Samt & Seidel erklärte wie schwierig es ist Wahlkämpfe und Politikinhalte in moderne Medien zu “übersetzen”. Die klassischen Plakate sind meist wenig originell und somit auch nicht wirklich wahlentscheident. Seine Agentur hat zur bevorstehenden Landtagswahl eine Demokratiewerbekampagne entwickelt, die davon lebt, dass viele mitmachen und die Motive teilen. Dies ist auch Motivation für die LzT erklärte Franz-Josef Schlichting, Leiter der LzT, im Wahlkampf. Vom Wahl-O-Mat bis zu Erst- und Jungwählerkampagnen hat sich auch bei der LzT der Schwerpunkt ins Netz verschoben. Der Wahlkampf der 80er- oder 90er-Jahre, wie er ihn auch nach der Wende in Thüringen erlebt hat, funktioniert nicht mehr sagte Jochen Fasco, Direktor der Landesmedienanstalt. Aber auch im Netz geht es darum nicht “nur zu senden, sondern auch zuzuhören”. Abschließend brachte es auch die Erfurter Bloggerin Birgit Meusel auf den Punkt: Solange wir keine vollständige Netzabdeckung haben, werden Wahlen nicht im Netz gewonnen. Viele ländliche Regionen in Thüringen können davon ein Lied singen. Auch wenn der heutige Abend viele Fragen offen gelassen hat, war es eine tolle Veranstaltung. Vor sechs Wochen haben wir erst angefangen von der Idee bis zur Umsetzung die Veranstaltung zu planen und die Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen, die Landesmedienanstalt und die Mediengruppe Thüringen waren dafür auch sich ideal ergänzende Veranstaltungspartner. Ich bin gespannt darauf, was die rund 60 Gäste des Abends, darunter viele Netzverantwortliche von den Parteien und von einzelnen Politikern mitnehmen. Und natürlich bin ich auch neugierig was zum Thema morgen in der Zeitung steht und das Thüringen Journal im TV bringt. Bilder des Abends  

Achava Festspiele gestartet

Mit Martin Kranz im Landtag
Seit der vergangenen Woche finden die Achava Festspiele 2019 statt. Nach der feierlichen Eröffnung in Eisenach folgen bis zum 29. September eine große Zahl von Veranstaltungen, die Intendant Martin Kranz mit seinem Team organisiert hat. Wie in den vergangenen Jahren gibt es auch ein Achava Schülerforum im Thüringer Landtag. Heute kamen dazu 300 Schülerinnen und Schüler aus etlichen Schulen (unter anderem auch die Schillerschule in Erfurt – meine ehemalige Schule) im Landtag zusammen und hatten interessante Gesprächspartner. Ministerpräsident Bodo Ramelow eröffnete die Veranstaltung im Plenarsaal bevor es in Diskussionsrunden u.a. mit Naftali Fürst (Haifa/Israel), der als Kind das Konzentrationslager Buchenwald überlebte, ging. Diskriminierung, Antisemitismus, Jüdisches Leben und der Nah-Ost Konflikt sind Gesprächsthemen mit vielen Referenten. Mit vielen anderen Partnern unterstützt die Landeszentrale für politische Bildung das Schülerforum und ich habe mich gefreut bei der Gelegenheit Martin Kranz einmal wieder zu treffen. Anfang November folgen dann die Tag der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen, bei denen Martins Kranz unseren Verein unterstützt. Bilder vom Schülerforum

Radio Regenbogen Renntag

Auf dem Vorführplatz
Smetana brachte Glück, oder zumindest ein Erfolgserlebnis! Heute waren wir zum Radi Regenbogen Renntag auf der wunderschönen Anlage des Badischen Rennvereins in Mannheim-Seckenheim. Bereits vor einem Jahr waren wir dort zu einem Renntag und uns hat es so gut gefallen, dass wir gerne auch wieder dort waren. Natürlich gehört zu einem Renntag auch das Wetten auf Pferderennen. Vorsichtshalber hatte ich mir aber das Limit gesetzt pro Rennen nur zwei Pferde und nur jeweils 2 Euro zu wetten. Mein jüngster Sohn durfte also auf dem Vorführplatz sein Lieblingspferd wählen und ich meins. Im zweiten von neun Rennen ist dann tatsächlich Smetana als erstes Pferd durchs Ziel gegangen und die Quote sorgte mit einigen erfolgreichen Patzwetten in den anderen Rennen dafür, dass die Ergebnisbilanz mit plus/minus Null ausging. Das Wochenende in Mannheim verging wieder einmal viel zu schnell, aber in drei Wochen bin ich ja wieder dort 🙂 Bilder vom Renntag   

Saisonabschluss

Letzter Einsatz für dieses Jahr
Voraussichtlich war es heute das letzte Spätsommerwochenende. Vielleicht bietet der Oktober noch sonnige Tage, aber in jedem Fall geht im September die Wakeboard- und Wasserskisaison zu Ende, da die meisten der Cable-Anlagen schließen oder nur noch für die Fans der Neoprenanzüge weiter laufen. Mit meinem jüngsten Sohn habe ich daher heute noch einmal die Chance genutzt und wir waren an der Anlage am St. Leoner See. Dort steht eine traditionsreiche und auch ausgesprochen schöne Anlage. Seit 40 Jahren drehen dort schon Wakeboarder ihre Runden. Vor 40 Jahren dominierten noch die Wasserski heute sind fast nur noch Wakeboarder unterwegs. Kehrseite der Medaille ist, dass es fast immer dort recht voll ist. In diesem Sommer habe ich mit tatkräftiger Unterstützung meiner beiden jüngeren Söhne endlich den Wechsel von Ski zum Board geschafft. Allerdings hätte ich wohl wieder aufgegeben, wenn ich nicht zugleich auch ein eigenes Board erstanden hätte. Über 35 Jahre fahre ich schon Wasserski. In den letzten fünf Jahren habe ich den Wechsel immer wieder probiert und war jedes Mal frustriert, weil es nicht klappen wollte. Den regelmäßigen “Rückfall” auf die Ski, habe ich dieses Jahr verweigert und solange Meerwasser in Kroatien geschluckt bis es geklappt hat. Mal sehen, wie es nächstes Jahr weiter geht 😉 Bilder vom St. Leoner See 

Eishockey-Saison eröffnet

Gut besucht…
Endlich hat die neue Eishockeysaison begonnen – in Erfurt mit den Vorbereitungsspielen der Black Dragons und in der DEL schon mit dem Kampf um Tore und Punkte. Da ich an diesem Wochenende wieder einmal bei meinem Kurzen in Mannheim zu Besuch bin, passte es wunderbar, dass heute die Adler Mannheim mit einem echten Spitzenspiel in die noch junge Saison starteten. Nachdem sie in der vergangenen Saison sensationell wieder einmal einen Meistertitel holten, empfingen sie heute Abend den Vizemeister Red Bull München in der SAP Arena. Beide Teams haben ihr Gesicht im Sommer verändert, deshalb wollte auch keiner das Spiel als Meisterschaftsrevanche einordnen, aber die Erwartungshaltung war groß. Über 11.500 Fans sahen den besseren Start der Adler, aber schon im ersten Drittel deutete sich noch an, dass München heute mehr vom Spiel haben würde. Der Ausgleich kurz vor der Drittelpause, aber vor allem die drei Tore zum 1:4 im Mitteldrittel markierten schon die Vorentscheidung. Im dritten Drittel schöpften die Fans dank druckvollem Spiel und des 2:4 Tores noch einmal Hoffnung, aber als die Adler den Torwart durch einen sechsten Feldspieler ersetzten und zwei Minuten vor Ende das 2:5 fiel war alles klar – aber noch nicht vorbei. In der letzten Minute mussten die Adler noch zwei Treffer einstecken und das Spiel endete 2:7. Auch wenn wir etwas enttäuscht waren, hat es meinem Sohn und mir wieder gut gefallen. Nächstes Wochenende geht sdann zu den heimischen Drachen. Bilder aus der SAP-Arena  

Ausschüsse konstituiert

Auf geht es!
Heute Abend haben sich die letzten beiden Fachausschüsse des neu gewählten Stadtrats konstituiert und damit ihre kommunalpolitische Arbeit begonnen. Nachdem in der vergangenen und dieser Woche alle anderen Ausschüsse schon getagt hatten folgten in dieser Woche auch die beiden Ausschüsse, in denen ich in dieser Stadtratsperiode mit arbeiten werden. Inhaltlich muss ich mich dabei nicht umstellen. Nachdem ich in der letzten Wahlperiode bereits im Finanz-, Buga- und Hauptausschuss Mitglied war, geht es auch in diesen Ausschüssen weiter. Allerdings bin ich im Hauptausschuss jetzt nur noch stellvertretendes Mitglied. Zur Konstituierung des Buga-Ausschusses am Montag konnte ich leider nicht, weil ich beruflich in Berlin war, aber dies passiert leider immer einmal wieder und die Stellvertreterregelung sorgt dafür, dass unsere Fraktion trotzdem angemessen vertreten ist. In der heutigen Finanzausschusssitzung wurde ich von meiner Fraktion als Ausschussvorsitzender vorgeschlagen und freue mich über die breite Zustimmung auch aus den anderen Fraktionen. Ich setze darauf, dass wir im Finanzausschuss fraktionsübergreifend gut zusammen arbeiten. Als meine Stellvertreterin wurde Frau Dr. Faber-Steinfeld (SPD) gewählt. Die Wahlen zu den Ausschussvorsitzenden haben in allen konstituierten Ausschüssen gut geklappt. Die CDU hat gemäß ihrer Fraktionsstärke zwei Ausschussvorsitzende und die anderen größeren Fraktionen jeweils einen. Lediglich die SPD hat noch einen zweiten bekommen, weil der Jugendhilfeausschuss durch die Besetzung mit Stadträten und freien Trägern nicht in der Aufteilung enthalten war. Nachdem nun die personellen Entscheidungen getroffen sind, geht es nun ans Inhaltliche. Im Finanzausschuss war die wichtigste Entscheidung in Vorbereitung der Stadtratssitzung in der kommenden Woche heute die Abstimmung zur Härtefallregelung bei den grundstückbezogenen Abwasserentsorgung. Eine breite Mehrheit des Ausschusses votierte für eine Fortführung der bisherigen Härtefallregelung. Die rund 140 betroffenen Grundstückseigentümer können nach übereinstimmender Meinung nicht dafür verantwortlich gemacht werden, dass sie noch nicht an das Abwassernetz angeschlossen sind.

Noch sechs Wochen bis zur Wahl…

In Berlin bei der bpb
Langsam aber sicher steigt das Wahlkampffieber… Samstag der Landesparteitag der CDU mit Beschluss des Wahlprogramms, die Straßen inzwischen voller Plakate und am Wochenende wieder einmal eine aktuelle Umfrage mit ernüchternden Zahlen (Linke 28, AfD 25, CDU 22, Grüne 8, SPD 7, FDP 5). Aber natürlich gibt es sechs Wochen vor der Wahl noch viele Unentschlossene (damit trösten sich in der Regel die Parteien nach schlechten Umfragewerten). Diese Unentschlossenen im Wahlkampf zu überzeugen ist Sache der Kandidaten und Parteien. Ihnen dabei Entscheidungshilfen zu geben, ist Aufgabe der politischen Bildung. Seit 2002 erstellt dazu die Bundeszentrale für politische Bildung regelmäßig den Wahl-O-Mat. Als Landeszentrale für politische Bildung arbeiten wir daran mit, deshalb war ich heute mit einer Kollegin in Berlin. Am Check-Point-Charly gelegen, hat man von der Bundeszentrale zwar einen tollen Blick auf die Friedrichstraße, aber dafür war heute nur in der Mittagspause Zeit. Neben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der bpb waren auch Vertreterinnen der Thüringer-Jugendredaktion nach Berlin gekommen. Nachdem wir im August in Erfurt 80 Fragen erarbeitet hatten, haben die 18 Parteien, die zur Wahl antreten, dieses Fragen beantwortet. Aus diesen 80 Fragen haben wir 38 ausgewählt. Dabei ging es nicht nur um die Frage, wie bedeutend die Themen gerade sind, sondern auch darum, dass wir Unterscheidungsmerkmale der Parteien finden. Ob dies gelungen ist, werden kommenden Mittwoch zuerst die Parteivorsitzenden den Landtags- und Bundestagsparteien testen. Im Thüringer Landtag werden wir gemeinsam mit der bpb den Wahl-O-Mat öffentlich vorstellen. Bilder aus Berlin  

Saisonende mit dem Playoff-Halbfinale

Voller Einsatz
Während die Football-Saison in Amerika gerade wieder begonnen hat und ich an jedem “verdammten Sonntag” wieder mit meinem Sohn gespannt die Ergebnisse verfolge und viele Spiele auch im Free-TV geht in Deutschland die Saison zu Ende. Die Indigos sind schon fertig und auch die GFL steuert auf das Finale, den German Bowl, zu. Wir werden in diesem Jahr natürlich wieder in Frankfurt live dabei sein, auch wenn die Finalgegner erst am 29.9. feststehen. Für meinen Sohn und seine Indigo-Jugend endete heute die Saison. Nachdem sie sich für das Halbfinale qualifiziert hatten, war in Chemnitz Schluss. Mit 58:12 verloren sie, aber das war angesichts der personellen Stärke von Chemnitz keine Überraschung. Ich habe mich gefreut und bin stolz darauf, dass sich mein “Großer” auch in dieser Saison weiter entwickelt hat und sein Team mehrmals als Kapitän führen durfte. Vor allem aber habe ich mich gefreut, dass er weitgehend verletzungsfrei durch die Saison gekommen ist. Bilder aus Chemnitz

Saisonstart für unser junges Regionalliga-Team

In der Halle am Sportgymnasium
Saisonstart für unser junges Regionalliga-Team: vom Landesparteitag ging es zügig zurück nach Erfurt, schließlich wollte ich als Vereinspräsident beim Saisonstart unserer Nachwuchstalente dabei sein. Gegen die erfahrenen Damen aus Lichtenstein begannen sie nervös und verloren den ersten Satz. Im zwiten Satz lagen sie mit fünf Punkten vorne, verloren dann aber ganz knapp. Trotzdem steckten sie nicht auf und holten kämpferisch die beiden folgenden Sätze zum Ausgleich. Nachdem sie sich so toll ins Spiel gekämpft hatten, verloren am Ende nur knapp im Tiebreak mit 12:15. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in dieser Saison von unserem Nachwuchsteam tolle Spiele sehen werden und ich werde möglichst oft dabei sein. Bilder vom Start

35. CDU Landesparteitag

Vier Ministerpräsidenten mit unserem Spitzenkandidat
Dieses Mal ging es ganz weit in den Westen des Freistaates – rund 130 km nach Geisa zum nunmehr 35. CDU-Landesparteitag der CDU Thüringen. Bei fast allen seit 1991 war ich dabei und so ging es natürlich auch nach Geisa. Neben Berichten und Grußworten sprach unser Landesvorsitzender Mike Mohring in Vorbereitung auf die wichtige Landtagswahl für Thüringen. Unterstützung und Zuspruch kam vom hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier. Er entschuldigte sich ausdrücklich für den unliebsamen Hessen-Export Höcke nach Thüringen und betonte, wie gerne er in der Ministerpräsidentenkonferenz Mike Mohring dabei sehen würde. Das Wahlprogramm für die Landtagswahl haben wir einstimmig verabschiedet. Jetzt geht es mit voller Kraft in einen schwierigen Wahlkampf. Umfragen vom Wochenende sehen die Linke mit 28 Prozent vorne, danach die AfD mit 25 und wir mit 22 Prozent. Grüne noch 8 und SPD noch 7. Wenn das Ergebnis am 27. Oktober auch so aussieht ist Thüringen praktisch unregierbar. Also: #Aufbruch2019 kämpfen für Thüringen! Bilder vom Parteitag