Pisa-Test vor Ort

Die Preisträger
Aktuell ist der Pisa-Test wieder überall in der Diskussion. Deutschland hat sich leicht verschlechtert. Wie es im Fach Mathematik aussieht habe ich gerade nicht auf dem Schirm, aber zumindest in meinem unmittelbaren Umfeld bin ich da mit den Leistungen zufrieden. Mein Vater wäre dies auch, denn er war Mathelehrer und ganz sicher stolz gewesen, dass davon familiär einiges hängen geblieben ist. Bei der heutigen Ehrung der Preisträger der 59. Mathematikolympiade waren gleich zwei seiner Enkel dabei – mein Sohn Jonas und mein Neffe Jakob. Damit setzen die beiden die Familientradition fort. Mein Zwillingsbruder und ich waren auch regelmäßig nicht nur dabei, sondern auch unter den Preisträgern und mein Bruder ist dann sogar ebenfalls Mathelehrer geworden. Insgesamt wurden heute über 50 Schülerinnen und Schüler der Altersklassen 5-12 im Festsaal des Rathauses geehrt. Ihnen, aber auch den Lehrerinnen und Lehrern, sowie der Jury gebührt Dank und Anerkennung. Jonas wird nächstes Jahr nicht mehr unter den Preisträgern sein, da er jetzt 12. Klasse ist. Mal sehen wer die Familientradition fortsetzt. Inzwischen gibt es ja von uns vier Geschwistern genügend Enkel und Urenkel 😉

Ortsvorstand neu gewählt

Turnusgemäße Neuwahl
Konstanz und Veränderung gab es bei der Neuwahl unseres Vorstandes des CDU Ortsverbandes Am Petersberg gestern Abend. Ich darf unseren Ortsverband schon seit 1998 führen – immerhin ein Zeitraum, in dem die Bundes SPD 15 Vorsitzende hatte und der HSV sogar 26 verschiedene Trainer. Für das Vertrauen unserer Mitglieder, dies auch in den nächsten zwei Jahren tun zu dürfen, bedanke ich mich. Als Stellvertreterinnen werden mir Ute Karger, die wiedergewählt wurde, sowie Martina Reinhardt, die neu gewählt wurde, künftig zur Seite stehen. Komplettiert wir unser Vorstand von Peter Forelle, Hans-Georg Roth und Magda Barczyk. Die vergangene Vorstandswahlperioden war geprägt von den fünf Wahlen zur OB-Wahl, der Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahl. Unser Ortsverbandsmitglied Antje Tillmann konnte erfolgreich ihr Bundestagsmandat verteidigen und im Stadtrat sind drei von 10 Stadträten Mitglied in unserem Ortsverband. Unzufrieden sind wir mit dem Ergebnis der Landtagswahl. Die CDU Erfurt ist im neu gewählten Landtag nicht mehr vertreten, obwohl die vier Erfurter Kandidatinnen und Kandidaten einen engagierten Wahlkampf geführt haben.
Mit meiner Stellvertreterin Magda Barczyk und unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann
Jürg Kasper, stellvertretender CDU Kreisvorsitzender nahm als Gast an unserer Mitgliederversammlung teil und betonte, dass sich die Erfurter CDU nun langfristig für Wahlen rüsten muss und das Ziel sei, zu alter Stärke zurück zu finden. In der Arbeit der Ortsverbände müssen wir stärker den Fokus darauf richten, neue Mitglieder mit interessanten Veranstaltungen und Mitarbeitsmöglichkeiten an die CDU-Arbeit zu binden. Der Ortsverband “Am Petersberg” hat in den letzten zwei Jahren zahlreiche neue Mitglieder gewonnen und ist mit 186 Mitgliedern der mitgliederstärkste Ortsverband in der Landeshauptstadt. In den kommenden zwei Jahren werden kommunalpolitische Themen stärker in den Blickpunkt des Innenstadtortsverbandes rücken und dabei insbesondere die Buga 2021. Beginnen wird das politische Jahr 2020 aber traditionell mit einem Glühweinempfang und Blick auf die Stadt von der Bastion am Petersberg Anfang Januar. Dann werden wir uns als Ortsverband auch zu den bevorstehenden Kreisvorstandswahlen positionieren. Bilder von der Mitgliederversammlung    

RWE und die Arena

In der neuen Arena das alte und das neue RWE Logo
Manchmal schließen sich auch Kreise! Gestern Abend musste ich daran denken, dass es inzwischen schon 20 Jahre her ist, seit dem ich regelmäßig zu RWE bzw. ins Stadion gegangen bin. Gestern Abend war die Konstituierung des Aufsichtsrats der Arena GmbH. Der kleine, nur aus drei Mitgliedern bestehende Aufsichtsrat ist für die Betriebsgesellschaft der Multifunktionsarena zuständig und ich wurde in der gestrigen Sitzung zum Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt. Vor 20 Jahren wurde ich in den Aufsichtsrat von RWE gewählt und später stellvertretender und noch später Aufsichtsratsvorsitzender. Die wirtschaftlichen Zeiten waren damals sehr turbulent. Nachwirkungen waren viele Jahre später noch zu spüren und selbst die Insolvenz vor einem Jahr hat noch mit Altkrediten zu tun. Damals haben wir regelmäßig in der alten Geschäftsstelle getagt. Inzwischen steht das Haus nicht mehr und stattdessen die moderne Multifunktionsarena (mache sagen auch Dreiseitenhof, weil die vierte Tribüne noch nicht saniert ist. Für RWE ist es immer noch turbulent – inzwischen in der vierten Liga und hoffentlich auf dem Weg der wirtschaftlichen Besserung. Der Arena GmbH geht es hingegen jetzt schon planmäßig gut. Viele Veranstaltungen sorgen für eine ausgeglichene Bilanz auch ohne die ursprünglich einmal deutlich höher kalkulierte Miete von RWE. Ich freue mich auf die Arbeit im Aufsichtsrat der RWE.

Plätzchen-Prophylaxe

Arbeitsgeräte….
Dieses Wochenende war mit dem Start in die Adventszeit auch zugleich der Start in die kulinarischen Versuchungen. Nach der Rückkehr von der Israel-Tour hatte ich den Kampf aber sowieso schon verloren, bevor er losging. In Israel ist die arabische Küche mit ihrer Vielfältigkeit omnipräsent und so brachte ich gleich mehrere Kilos mit nach Hause, zumal sich die sportlichen Aktivitäten auf zwei Mal schwimmen und etwas Fitness im Hotel beschränkten. Insofern hat mich der Blick auf die Wage schon am Freitag daran erinnert, dass es höchste Zeit ist wieder sportlich aktiv zu werden. Squash am Freitag, Badminton am Samstag und Tennis am Sonntag waren das Ergebnis der guten Vorsätze. Ob dies ausreicht, den leckeren Plätzchen in den nächsten Wochen vorzubeugen, bleibt abzuwarten 😉  

Wahlauswertung

Großes Interesse an der Wahlauswertung
Während vieles noch ungeklärt ist, wie es in Thüringen nach der Landtagswahl nun weiter geht, hat sich die CDU Erfurt heute zum zweiten Mal getroffen, um die Wahl auszuwerten. Hermann Binkert von INSA und der CDU-Generalsekretär Raymond Walk diskutierten mit rund 80 Erfurter CDU-Mitgliedern den ganzen Vormittag die Ergebnisse, aber vor allem die Konsequenzen. Mehrheitlich wird es von der Erfurter CDU abgelehnt irgendwelche Kooperationsmodelle mit der AfD oder den Linken einzugehen. Rot-Rot-Grün reklamiert den (Minderheits-) Führungsanspruch für sich und muss sich daher Mehrheiten für notwendige Wahlen oder Gesetze suchen. Raymond Wahl wurde zudem die klare Meinung der Erfurter CDU mitgegeben, jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD eine Absage zu erteilen. Hermann Binkert schlüsselte die Wahlergebnisse auf und im Rückblick wird deutlich, dass sich die CDU in der Wählerzustimmung innerhalb von 20 Jahren halbiert hat. Das zudem bestehende Land-Stadtgefälle macht es derzeit nahezu unmöglich städtische Wahlkreise direkt zu gewinnen. Wie die Landeshauptstadt Erfurt vor diesem Hintergrund in den kommenden Jahren trotzdem in der CDU-Landespolitik erkennbar bleibt, wird eine Herausforderung werden. Am Dienstagabend folgt die nächste Auswertung bei mir im CDU-Ortsverband und im Januar ein Kreisparteitag. Bilder aus dem Best Western     

בשנה הבאה בירושלים

Unsere Gruppe an der Knesset
Genau 15 Mal ist der traditionelle Wunsch L’Shana Haba’ah B’Yerushalayim – “Nächstes Jahr in Jerusalem” für mich schon in Erfüllung gegangen. In diesem Jahr nun schon zum zweiten Mal, nachdem ich mit meinen Söhnen zu Ostern in Israel war. Gemeinsam mit einem Dutzend Parlamentariern aus Landtagen war ich in dieser Woche für fünf Tage in Israel. Das Programm wurde organisiert von ELNET Deutschland. ELNET Deutschland e.V. ist eine gemeinnützige und unabhängige Organisation mit dem Ziel, die deutsch-israelischen Beziehungen auf der Grundlage gemeinsamer demokratischer Interessen und Werte überparteilich zu fördern. Teilnehmer waren Mitglieder des Freundeskreises der CDU/CSU-Parlamentarier aus dem Europaparlament, dem Bundestag und den Landtag. In diesem Freundeskreis, der vor einem Jahr gegründet wurde, gibt es inzwischen rund 100 Mitglieder – darunter auch ehemalige Abgeordnete, weshalb auch ich von Anbeginn gerne dabei bin. Unser Programm hatte es in sich. Hochkarätige Gespräche und Vor-Ort-Termine ließen kaum Zeit die wunderschönen Seiten des Landes zu erleben, aber dazu war die Reise auch nicht konzipiert. Im Mittelpunkt waren Informationen zur politischen Situation im Land. Am ersten Tag standen nach der Anreise zwei Briefings zur politischen Situation durch die Leiterin des ARD-Studios Israel/Palästina Dr. Susanne Glass und Dr. Emmanuel Navon von der Universität Tel Aviv an.
In Yad Vashem
Montag Vormittag ging es zu einer Führung und Kranzniederlegung in die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Diesen Termin hatte ich auch beim Besuch mit meinen Söhnen im Frühjahr an den Beginn der Reise gelegt. Viele Dinge in Israel haben mit der Geschichte des jungen israelischen Staates und seiner Entstehung, vor allem aber mit der Shoa zu tun. Von Yad Vashem ging es zur Tour of the Knesset in das israelische Parlament. Der Parlamentsabgeordnete Ofer Shelah (Blue and White) erläuterte die aktuelle Situation nach der gescheiterten Regierungsbildung. Möglicherweise gibt es im März die dritte Parlamentswahl innerhalb von nur 12 Monaten. Übrigens hat sich auch in der Knesset einiges geändert. Früher waren Handys und Fotoaufnahmen in der Knesset tabu. Khaled Abu Toame, ein israelisch-arabischer Journalist (u.a. Jerusalem Post and CBS News) erklärte uns die politische Situation der in Israel lebenden Araber, bevor es in das Außenministerium zum Briefing ging. Für eine Führung durch die Altstadt hatten wir dieses Mal nur kurz Zeit. An der Klagemauer waren wir dabei ebenso wie an der Grabeskirche, wo die Kirche traditionell 19 Uhr verschlossen wird.
An der Grenze zum Libanon
Dienstag ging es in den Norden an die libanesische Grenze. Colonel (Res.) Sarit Zahavi, CEO of the Alma Research Center zeigte uns die Grenzsituation und erläuterte die komplizierte Situation mit dem Libanon, wo die Hisbollah den Ton angibt. Vor genau einem Jahr entdeckte und zerstörte die israelische Armee sechs Terrortunnel der Hisbollah die im Zeitraum von 10 Jahren für rund 25 Millionen Dollar gegraben wurden. Unweit der Stelle wo fünf israelische Soldaten bei einem Anschlag getötet wurden, sollten die Tunnel im israelischen Gebiet enden und für Terroranschläge genutzt werden. Mit Vertretern der IDF konnten wir den Tunnel 6 besichtigen. Am Abend ging es noch Alma Research and Education Center und nach einem Stopp in einem Drusendorf nach Tel Aviv. Vor dem Mittwoch-Programm ging es für mich zu früher Stunde noch ans Meer – schwimmen im November bei 23 Grad Wassertemperatur, allein dafür würde es sich lohnen nach Tel Aviv zu reisen. Wir waren allerdings dort, um mit Susanne Wasum-Rainer, der deutschen Botschafterin über die besonderen Beziehungen unserer beiden Länder zu diskutieren. Um die Wirtschaftsbeziehung ging es anschließen bei Gesprächen in der deutsch-israelischen Industrie und Handelskammer. Wirtschaftlich ist Israel stark und dies auch wegen der führenden Stellung in der Forschung. Wie kaum eine andere Einrichtung steht dafür das Weizmann-Institut of Science, welches wir am Nachmittag besuchten.
Arye Shalicar
Zuvor konnten wir mit Arye Shalicar zu Mittag essen und uns über den Antisemitismus in Deutschland austauschen. Ich kenne Arye seit vielen Jahren und freue mich, dass ich ihn auch kommendes Jahr in Israel und Erfurt treffen werde. Es folgte noch eine Gesprächsrunde mit Nili Shalev, Director General of Israel-Europe Research and Innovative. Danach wurde es noch einmal sicherheitspolitisch. Chagay Tsuriel, Gereraldirektor im Ministerium für Nachrichtendienste, erläuterte umfänglich die Sicherheitslage mit Blick auf Syrien. Israel sorgt sich entgegen der in Deutschland ankommenden Nachrichten viel mehr um die Probleme mit den Iran und Syrien, als um den Gazastreifen. Bevor es am Donnerstag auf die Heimreise ging haben wir Bäume gepflanzt – ein mehr als nur symbolischer Akt. Der Jewish National Fund – Keren Kayemeth Leisrael engagiert sich seit Jahrzehnten für Aufforstungsprogramme im Land. Schön zu wissen, dass jetzt ein weiterer Baum in Israel wächst, den ich selbst gepflanzt habe. Vor 10 Jahren haben wir dies schon einmal im Norden des Landes organisiert. Die fünf Tage waren viel zu schnell um. Ein riesengroßes Dankeschön an Elnet und die Organisatoren. Das tolle Programm vermittelte unwahrscheinlich intensive Einblicke. Ich freue mich ganz im Sinne der Überschrift auf die nächste Tour nach Israel im März 2020 – dann zum 17. Mal. Zum Abschluss eine Aussage eines unserer Gesprächspartner an diejenigen, die aus Sorge um die Sicherheit nicht nach Israel reisen. Das gefährlichste an einer Reise nach Israel ist die Anreise zum Flughafen auf einer deutschen Autobahn. Bilder unserer Reise    

Klassentreffen in Leipzig

Es ist immer wieder eine Freude, mit Bernhard Vogel zu reden
Bundesparteitage sind wie politische Klassentreffen. Seit 1991 war ich bei fast jedem Bundesparteitag dabei, meist als Delegierter. Natürlich war ich gestern und heute auch in Leipzig. Zahlreiche Weggefährten aus nunmehr fast 30 Jahren Politik bei der Jungen Union und der CDU gab es zu begrüßen. Gute Gespräche mit unserem Ehrenvorsitzenden Bernhard Vogel gehören ebenfalls zu jedem Bundesparteitag hinzu und natürlich auch wichtige Beschlüsse. Der wichtigste Beschluss fiel eigentlich ohne Abstimmung nur mit dem “Applaussometer”. Nach der Rede von AKK applaudierten die Delegierten über sechs Minuten  und im Ergebnis wurde der Sturmangriff von Friedrich Merz abgeblasen. Mal sehen, wie lange der Frieden hält. Bilder vom Bundesparteitag

Es geht auch anders – Stadtratssitzung im Schnelldurchlauf

Rekordverdächtig schnell ging die gestrige Stadtratssitzung zu Ende. Nach gerade einmal vier Stunden Beratungszeit beendete ich die Sitzung. Es ist lange her, dass es einmal so schnell ging. Meist dauert der Stadtrat über sechs Stunden und wird dann noch am Folgetag fortgesetzt. Drei Dinge waren aber ausschlaggebend für die relativ kurze Beratungsdauer. Die Tagesordnung war sowieso schon überschaubar, wurde aber durch Verweisungen in die Ausschüsse und Abstimmungen ohne Redebedarf noch kürzer. Hinzu kam, dass der Oberbürgermeister mangels verlässlicher Vorabsprachen die Wahl der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten von der Tagesordnung nahm. Als zweites greift jetzt unsere neue Geschäftsordnung, die Anfragen von Stadträten direkt in die Ausschüsse lenkt und Bürgeranfragen nur bei ausdrücklichem Wunsch des Betroffenen im Stadtrat aufruft. Ein wenig hat auch geholfen, dass gestern die Sitzungsdisziplin sehr gut was. Nach dem Eklat in der letzten Sitzung hatte ich an die Stadträte appelliert und mehr Sachlichkeit und Respekt angemahnt. Inhaltlich gab es nur wenig Streitpunkte. Die meisten der gestrigem Anträge wurden mit großer Mehrheit beschlossen. Kurzzeitig habe ich den Stadtratsvorsitzendenstuhl wieder einmal mit dem Rednerpult getauscht. Da ich zum Thema Buga für die Fraktion gesprochen habe übernahm die stellvertretende Stadtratsvorsitzende die Sitzungsleitung. Bei der Buga bleibt es bei unserer Kernaussage, dass die Erfurter einbezogen werden und nicht das Gefühl bekommen, die Buga ginge an ihnen vorbei. Trotz verschiedener Fortschritte bei der Umsetzung der BUGA-Planung wird die BUGA in der Erfurter Bevölkerung derzeit leider negativ wahrgenommen. Für die weitere Umsetzung bleibt nicht mehr viel Zeit, insofern sind konstruktives Vorgehen und konstruktive Maßnahmen gefragt. Es reicht nicht aus die Menschen über Plakate und Litfaßsäulen zu “begeistern”. Sie wollen mitgenommen und eingebunden werden. Neben den großen Vorhaben und Maßnahmen ist nicht nur eine frühzeitig offensive Öffentlichkeitskampagne notwendig, sondern auch kleinere Maßnahmen, die die Menschen mitnehmen und Identifizierungspotential mit der BUGA in Erfurt schaffen. Es soll den Erfurtern zeigen, dass nicht nur Bäume gefällt werden, sondern dass etwas entsteht, an dem sie teilhaben können. Unserem Änderungsantrag für mehr Öffentlichkeitsarbeit und ein positives BUGA-Image wurde gemeinsam mit dem Ursprungsantrag der SPD einmütig zugestimmt.

Schnittmengensuche

Mein Wahl-O-Mat Ergebnis
Kommende Woche konstituiert sich der 7. Thüringer Landtag. Noch ist es völlig unklar mit welchen Mehrheiten danach was passiert. In den letzten Tagen aber sind die Parteien alle damit beschäftigt nach Gesprächsmöglichkeiten zu suchen, Gemeinsames auszuloten und trennendes zu fixieren. Mein Vater war Mathelehrer und da ist mir die Suche nach dem kgV und ggT (kleinste gemeinsame Vielfache und größter gemeinsamer Teiler) nicht fremd. Also habe ich einmal die beiden Wahlprogramme der Hauptakteure nebeneinander gelegt und verglichen. Ich erspare es mir die ganzen inhaltlichen Punkte der Programme “Thüringen. Heimat mit Zukunft #Aufbruch2019” (CDU) und “Die Gegenwart gestalten.” (Linke) aufzulisten. Beide Programme sind im Internet verfügbar. Mit Hilfe des Wahl-O-Mat der Bundes- und der Landeszentrale für politische Bildung, für den ich während des Wahlkampfes mitverantwortlich war, kann man das prozentual errechnen. Über 236.000 Nutzerinnen und Nutzer haben das gemacht und interessiert die Übereinstimmungen zwischen den Parteien registriert. Bei den 38 Wahl-O-Mat Fragen lagen CDU und Linke am weitesteten auseinander (wenn man die MLPD ausblendet). 100 Prozent CDU-Übereinstimmung bedeutet lediglich 21,1 Prozent mit den Linken. FDP, Blaue, Graue und AFD lagen bei über 70 Prozent Übereinstimmung, die SPD bei 44,7 und Grüne bei 28,9 Prozent Übereinstimmung. Was heißt das nun? Klar ist, dass kein Wähler erwarten kann, dass 100 Prozent des Wahlprogramm der präferierten Partei umgesetzt wird. Schließlich hat keine Partei eine Mehrheit. In Koalitionen werden schon viele Kompromisse gemacht, aber bei der jetzt im Raum stehenden Art der parlamentarischen Arbeit und der Suche nach Mehrheiten für Gesetze lassen die geringen Übereinstimmungswerte einen schwierigen Prozess erwarten. Einen kleinen Vorgeschmack darauf bekommen wir bei der Arbeit im Erfurter Stadtrat. Seit der letzten Wahl gibt es keine Koalition oder Kooperation. Alles wird im freien Kräftespiel oder gar nicht entschieden. Ein Land lässt sich auf diese Weise nicht auf Dauer regieren – eine Landeshauptstadt auch nicht, den es kommen noch unangenehme Entscheidungen. Das Abräumen der übereinstimmenden Punkte zwischen CDU und Linken (21,1 Prozent!) mag noch funktionieren. Allerdings wird dies nicht für lange Zeit reichen. Ich bin daher sehr gespannt welche Lösungsmöglichkeiten da ins Auge gefasst werden. Jede Partei hat den Wählerauftrag, möglichst viel inhaltlich für das Land zu erreichen – dass dies in der Summe Thüringen in den nächsten Jahren voran bringt, muss das gemeinsame Interesse sein.  

Wenn aus dem Buga-Ausschuss der Baum-Ausschuss wird…

Buga-Ausschuss
Inzwischen hat es sich zu einem Trauerspiel entwickelt, dass nahezu jeder Buga-Ausschuss mehr als die Hälfte der Zeit mit dem Thema Bäume in Erfurt beschäftigt ist. Vor 10 Monaten begann das Drama mit den Bäumen auf dem Petersberg-Plateau, setzte sich durch den Nordpark und die Gera-Aue fort und gelangte mit dem Bastionskronenpfad wieder auf den Petersberg. Vor ab, ich habe Verständnis für die engagierten Bürgerinnen und Bürger, die sich für Stadtgrün im Allgemeinen und für Bäume im Besonderen einsetzen. Die CDU hat ihre Position dazu mehrfach deutlich gemacht. Allerdings gilt es im Nachgang zur heutigen Buga-Ausschusssitzung auch klar zu stellen, dass es Entscheidungen gibt, die die Verwaltung treffen muss. Im vorliegenden Fall sollen Bäume gefällt werden, die krank sind und für andere Bäume, aber auch für Menschen eine Bedrohung darstellen. Ich bin kein Baumexperte, bei mir gehen sogar Topfpflanzen ein, insofern muss ich da den Experten glauben. Von den Vertretern der Bürgerinitiative kam hingegen die Frage, welches Labor den Zustand der Bäume beurteilt hätte und die Anregung die Bäume stehen zu lassen und mit einem Zaun zu schützen. Wenn diese Bäume krank sind und drohen umzustürzen müssen sie gefällt werden. Sie stehen in der Stadt und nicht in einem Wald, insofern hat die Stadt die Verkehrssicherungspflicht.
Vor zwei Wochen in Palma
Ich musste heute Abend an etwas denken, was mir vor zwei Wochen in Palma/Mallorca im Urlaub passiert ist. Wir waren mit dem Motorrad in der Inselhauptstadt und wollten die Kathedrale besichtigen. An diesem Tag war es stürmisch, was wir bereits bei der Motorradtour feststellen konnten. Der Platz an der Kathedrale wurde gerade von zahlreichen Polizisten abgesperrt und Krankenwagen fuhren vor. Später erfuhren wir, dass eine halbe Stunde zuvor von einer Palme eine 41jährige Frau erschlagen wurde. Laut späteren Medienberichten wurde sofort die Frage gestellt, ob die Stadt die Baumschäden hätte erkennen und handeln müssen. Wenn in Erfurt ein Baum umstürzt und Menschen zu Schaden kommen, würde diese Frage selbstverständlich auch gestellt. Jeder Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der von einem Gefährungspotential weiß und nicht handelt, haftet dafür. Insofern bleibt der Verwaltung gar keine Wahl. Entschieden wird in dem Fall weder vom Buga-Ausschuss, noch vom Stadtrat. Es ist ein reines Verwaltungshandeln und im übrigen völlig unabhängig von der Buga. Die vom BUND angekündigte rechtliche Prüfung ändert nichts daran, wenn Gefahr im Verzug ist.