Kommunalpolitischer Gedankenaustausch

Die CDU-Stadtratsfraktion Göttingen in Erfurt
Die CDU-Stadtratsfraktion Göttingen in Erfurt
Zum Abschluss der kommunalpolitischen Woche konnte ich Samstagnachmittag die CDU-Stadtratsfraktion aus Göttingen im Erfurt Rathaus begrüßen. Unter Leitung ihres Fraktionsvorsitzenden Dr. Scherer sind die Kolleginnen und Kollegen dieses Wochenende in Erfurt zu Besuch und wir haben uns zu kommunalen Themen ausgetauscht. Nach dem Besuch der Frauen Union Saar am Vortag war der Ratssitzungssaal somit wieder fest in schwarzer Hand. Mit den Göttingern war es eine interessante Diskussion. Kommunalpolitisch stehen dort fast die gleichen Themen auf der Agenda – ein Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2017/2018 und die Parkplatzsituation diskutieren wir analog in Erfurt. Auch politisch ist die Konstellation ähnlich – elf bzw. 12 CDU-Stadträte, ein SPD Oberbürgermeister und eine rot-grüne (bzw. rot-rot-grüne) Koalition. Wir werden in Kontakt bleiben und sicher die eine oder andere politische Anregung austauschen. Am heutigen Sonntag ist nun aber kommunalpolitischer Ruhetag und Zeit für die Familie.

Frauenpower im Erfurter Rathaus

Im Festsaal des Rathauses
Im Festsaal des Rathauses
Regelmäßig begrüße ich Besuchergruppen im Fest- und Ratssitzungssaal und erkläre ihnen die jüngere und ältere Geschichte unserer Stadt. Gruppen aus aller Welt waren schon dabei – heute aber erstmals ein Gruppe ausschließlich mit Frauenpower. 35 engagierte Damen der Frauen Union Saar sind unter Leitung ihrer Vorsitzenden Anja Wagner-Scheid auf Einladung der Frauen Union Thüringen in Erfurt zu Gast. Neben der Stadtgeschichte haben wir auch über aktuelle Politikthemen gesprochen. Leider sind in Thüringen und im Saarland nicht wirklich viele Frauen in der Kommunalpolitik engagiert. Der Gleichstellungsbericht der Bundesregierung benennt die Frauenquote in Kommunalparlamenten mit lediglich 25 Prozent – sowohl im Saarland als auch in Thüringen. Die langen Beratungszeiten und der Politikbetrieb wirken oft abschreckend. 22791611_10214026304082381_6465513989791911803_oSeit geraumer Zeit versuchen wir den Politikbetrieb familienfreundlicher zu gestalten – grundsätzlich keine Sitzungen an Sonntagen mehr und in jeder Einladung steht nicht nur die Uhrzeit des Beginns sondern auch das Ende der Sitzung. Aber dennoch haben wir auch in unserer Stadtratsfraktion mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und unserer Landtagsabgeordneten Marion Walsmann nur zwei Frauen. Allerdings sind die beiden dafür besonders engagiert und erfolgreich! Gefreut habe ich mich über das große Interesse der Kommunalpolitikerinnen aus dem Saarland an unserer kommunalpolitischen Situation. Unser Ziel in Erfurt ist klar. Im kommenden Jahr will die CDU Erfurt mit Marion Walsmann das Erfurter Rathaus erobern. Das ist dringend notwendig – nicht nur weil es deutschlandweit nur 10 Prozent Frauen als Oberbürgermeisterinnen und Landrätinnen gibt, sondern weil sich die Politik der Landeshauptstadt grundlegend ändern muss. Bilder aus dem Rathaus    

Kommunalpolitische Woche – 6 aus 7

Finanzausschussausblick
Finanzausschussausblick
Kommunalpolitisches Engagement ist Ehrenamt – aber trotzdem zeitintensiv. Letzte Woche war Stadtratswoche mit Fraktionsvorstand, Fraktionssitzung, Hauptausschuss und Stadtratssitzung und am Freitag noch Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke. Üblicherweise ist es in der darauffolgenden Woche etwas ruhiger. Dies trifft aber auf diese Woche gar nicht zu. Montag Verbandsratssitzung des Sparkassenzweckverbandes, Dienstag Aufsichtsratssitzung EGA, danach Buga-Ausschuss und heute schließlich Finanzausschuss. Letzteres in nichtöffentlicher Sitzung, deshalb gibt es daraus nicht viel zu berichten außer dem, was die SPD schon mit einer Pressemitteilung getan hat. Aber dies ist ein Thema für sich und wird dann noch einmal kommunalrechtlich ausgewertet. Morgen geht es dann mit einer Sitzung des Wirtschaftsarbeitskreises im Rathaus weiter. Freitag Begrüßung und Diskussion mit einer Besuchergruppe der Frauen Union aus dem Saarland und Samstag der Besuch der CDU-Fraktion aus Göttingen im Rathaus. Also, diese Woche 6 aus 7 Kommunalpolitik. Aber ich mache das gerne und schließlich ist es selbst geschaffenes Leid 😉 Heute habe ich zudem die mehrstündige Finanzausschusssitzung nicht nur zur Diskussion über den Nachtragshaushalt genutzt, sondern nebenbei auch den Livestream auf dem Laptop eingeschaltet und mit einem halben Auge (Multitasking!) verfolgt. Ab 19 Uhr haben unsere Mädels in Stuttgart ihr Erstliga-Volleyballspiel gehabt (leider mit 0:3 verloren).

Buga 2021 und EGA

Der Plan für Danakil
Der Plan für Danakil
Gleich im Doppelpack ging es heute um die Buga und die EGA und beides gehört auch zusammen. Zunächst haben wir bei der Aufsichtsratssitzung die EGA nicht nur (wie sonst üblich) aus dem Sitzungsraum heraus diskutiert, sondern die EGA direkt in Augenschein genommen. Damit das Besuchs-Programm nicht den ganzen Nachmittag sprengt waren wir allerdings mit dem EGA-Express unterwegs zu den gastronomischen Orten wie dem EGA-Rundbau und dem Bergmann-Pflanzenkaffee und den Bauprojekten. Das ehemalige Gästehaus der EGA wird saniert und umgebaut, das Areal um das Gartenbaumuseum saniert und im Februar erfolgt der erste Spatenstich für das Danakil-Klimazonenhaus. Darüber hinaus stehen die drei Hallen 2,3 und 4 zum Abriss an. Alle diese Maßnahmen haben mit der Vorbereitung der Buga 2021 zu tun und werden die EGA kräftig weiter entwickeln. In welchem Umfang und mit welchem zeitlichen Horizont dies auf dem Petersberg gelingen kann ist noch offen. In der Buga-Ausschusssitzung, die ich heute einmal leiten durfte, haben wir unter anderem die geplanten Transportwege aufgerufen. Unstrittig ist, dass wir die Straßenbahnlinie von der EGA zum Nordpark durchgängig gestalten wollen. Dazu werden aber mindestens sechs zusätzliche Straßenbahnen benötigt und ob es dafür die zur Anschaffung notwendigen Fördermittel geben wird ist noch völlig offen. Zur umstrittenen Seilbahn zum Petersberg gibt es noch kein abschließendes Votum – dazu muss erst das Verkehrskonzept vorliegen. Danach wird geklärt, ob der Buga-Aufsichtsrat oder der Stadtrat entscheidet. Kommunalpolitisch war mit der Buga-Ausschusssitzung der Abend aber noch nicht zu Ende. Gleich im Anschluss ging es noch mit der Sonderausschusssitzung OSO weiter. Im gut gefüllten Ratssitzungssaal ging es um die aktuelle Sicherheitssituation in der Landeshauptstadt. Die Kriminalitätsquote ist im Steigen und damit das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger im Sinken. Der Leiter der LPI Erfurt Herr Loyen stellte die Kriminalitätsstatistik vor – allein die Drogendelikte haben sich seit 2009 verdreifacht. Welche Schlussfolgerungen die Kommunalpolitik aus den vorgestellten Zahlen ziehen wird ist noch offen – eine der Empfehlungen lautet mehr Präsenz von Polizei und Ordnungskräften und da sind sowohl die Stadt, auch das Land gefordert. Bilder von der EGA  

Oktober-Infobrief der Stadtratsfraktion

Oktoberausgabe Infobrief
Oktoberausgabe Infobrief
Relativ ruhig ging es in der Stadtratssitzung letzte Woche zu. Die politischen Streitthemen waren überschaubar – lediglich zum Thema ISEK gab es erhebliche Meinungsunterschiede zwischen uns und dem Rest des Stadtrates. Wie berechtigt unsere Skepsis war zeigte sich heute mit der MDR-Meldung zur Ansiedelung eines neune Logistikers in Erfurt. Im Handlungsfeld 36 der Fortschreibung des ISEK der Landeshauptstadt Erfurt steht: “Logistikbranche ausschließlich qualitativ ausweiten.” Mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und der bunten Fraktion wurden im Stadtrat die Handlungsziele zur Fortschreibung des ISEK beschlossen. Was da drin steht und ob das irgendeine Wirkung entfaltet, interessiert in dieser Stadt offensichtlich nicht wirklich. Ich bleibe dabei, was ich bereits im Stadtrat für die CDU-Stadtratsfraktion erklärt habe – dies war ein Schaufensterbeschluss, der lediglich dazu dient unter Vorspiegelung falscher Tatsachen weiter an Fördermittel zu kommen. Weitere Themen des Infobriefes sind die Verwaltungsstrukturen bezüglich der Buga/Petersberg, die Sanierung des Sportplatzgebäudes in der Essener Straße und die Leihfahrräder. Gefreit haben wir uns über die breite Zustimmung zu unserem Antrag einer Helmut-Kohl-Straße. Auch die Diskussion zu diesem Thema war ausgesprochen sachlich. Auf 10 Seiten haben wir mit unserem Infobrief wieder alles zusammen gefasst, was im letzten Stadtrat los war. Viel Spaß beim lesen!  

Fußball sehen und spielen

Unser Team
Unser Team
Samstags auf der Tribüne erklärt sich das alles perfekt – anders sieht es dann aus, wenn man selbst auf dem Feld steht. In dieser Woche war ich heute zum dritten Mal im Steigerwaldstadion. Dienstag mit meiner Schwester bei Dr. Hirschhausen – da wurde nur ein wenig über Fußball gesprochen. Gestern beim Spiel RWE – Halle – da wurde gespielt, allerdings begleitet von frustrierten Tribünenkommentaren. Heute schließlich zum Sponsorenturnier von RWE. Mit einer Mannschaft der Stadt unter Leitung des Oberbürgermeisters haben wir aktiv mitgemischt. Mit Ausnahme der Traditionsauswahl von RWE waren wir die älteste Truppe. Oder wie es mein alter RWE-Freund Martin Busse sagt: da spielen Mannschaften gegen uns, bei denen das ganze Team so alt ist, wie zwei Spieler von und. Vier Spiele haben wir absolviert – zwei Mal 0:3 verloren, ein 0:0 und schließlich das Spiel um Platz 15 im Elfmeterschiessen gewonnen. Immerhin haben wir somit drei Teams hinter und gelassen. Allerdings haben wir die Erkenntnis mitgenommen, dass es ohne Training wohl spätestens beim Traditionshallenturnier im Januar eine Packung geben wird. Also nicht nur über Sport quatschen, sondern spielen! Bilder vom Fußball des Wochenendes  

Punktgewinne

Zwei unserer vielversprechenden Neuverpflichtungen
Zwei unserer vielversprechenden Neuverpflichtungen
Jeweils einen Punkt gab es bei den beiden Sportveranstaltungen für die Erfurter Heimmannschaft. Aber die Reaktion darauf konnte kaum unterschiedlicher sein. Am Nachmittag war ich beim RWE-Heimspiel gegen Halle und die erste Halbzeit lief richtig gut. Zwar wurde ein Elfer verschossen, aber trotzdem lag Erfurt mit 1:0 verdient vorne. In der 2. Halbzeit dominierte dann aber Halle aber ohne zählbaren Erfolg. Als sich die 6.800 Zuschauer (abzüglich der rund 1.500 aus Halle) schon freuen wollten, krachte es doch noch. In der 96. Minute köpfte der nach vorne geeilte Hallenser Torwart eine Ecke ins Tor und das Spiel wurde mit 1:1 abgepfiffen. Enttäuschung pur! Ganz anders die Stimmung beim ersten Heimspiel unserer Mädels. Wiesbaden war als großer Favorit gekommen und mit dem Oberbürgermeister Andreas Bausewein diskutierte ich vor Spielbeginn noch darüber, dass schon ein Satzgewinn ein toller Erfolg wäre – dann kann es ganz anders. Nachfolgend der Spielbericht unseres Pressesprechers Stephan Siegl: Schwarz-Weiß Erfurt hat sein erstes Heimspiel in der 1. Bundesliga mit 2:3 gegen den VC Wiesbaden verloren, wurde aber dank einer starken kämpferischen Leistung mit einem Punkt belohnt. Gespannt waren knapp 700 Zuschauer, darunter eine stattliche Anzahl Gästeanhänger, am Samstagabend in die Erfurter Riethsporthalle gekommen, um mitzuverfolgen, wie das Duell des letztjährigen, sportlichen Absteigers gegen den Halbfinalisten ausgehen würde. Die Gäste kamen mit der Empfehlung eines klaren 3:0-Auftaktes gegen den VfB 91 Suhl zum zweiten Duell gegen einen Thüringer Vertreter und der Favoritenrolle im Gepäck in den Erfurter Norden. Die neu formierten Gastgeberinnen hingegen hatten ihr Spiel beim USC Münster deutlich verloren. Dementsprechend waren die Erwartungen unter den Erfurter Volleyballfans nicht sehr hoch gesteckt. Kein Wunder also, dass es nach Spielende viele zufriedene Gesichter auf beiden Seiten gab. Die Wiesbadenerinnen blieben ungeschlagen und die Erfurterinnen hatten einen nicht unbedingt eingeplanten Punkt eingefahren. Schwarz-Weiß startete furios in den ersten Satz, führte bereits 6:0, ehe die Gäste ihren ersten Punkt erzielten. Mit viel Druck im Aufschlag und Mut im Angriff baute Erfurt seine Führung auf 16:6 aus und Annalena Grätz war es vorbehalten, den dritten Satzball zum 25:18 zu verwandeln. Dass die Gäste das nicht auf sich sitzen lassen würden, war zu erahnen. Gästetrainer Dirk Groß muss in der Satzpause die richtigen Worte gefunden haben, denn nach dem Seitenwechsel wandelte sich das Bild komplett. Wiesbaden erhöhte den Druck im Aufschlag, brachte Erfurts Annahme in Schwierigkeiten, der Block der Gäste stand nun besser und Kapitänin Karolina Bednarova lief so langsam zu großer Form auf. Mit 25:11 ging der zweite Durchgang sehr deutlich an die Damen aus der hessischen Landeshauptstadt. Sollte das Spiel jetzt seine erwarteten Bahnen einnehmen? Die Frage beantworteten die Gastgeberinnen mit einem Comeback im dritten Satz. Erneut gingen sie voran, führten fast durchgängig, aber die Gäste blieben in Schlagdistanz. 8:5 und 16:13 hießen die Zwischenstände zu den technischen Auszeiten. SWE hatte zwar immer wieder Probleme im Außenangriff und konnte sich nicht so durchsetzen wie es dem Kontrahenten gelang, doch mit viel Kampf in der Feldverteidigung hielten sie sich im Spiel. Und im Angriff hatten sie ja noch Erika Mercado. Die Diagonalspielerin packte einige Male ihren rechten Hammer aus, was für einiges Raunen auf den Rängen sorgte. 22 Punkte wies die Statistik für die Ecuadorianerin am Ende aus. Medaillenverdächtig, wäre da nicht eine 1,58m kleine Japanerin in den Erfurter Reihen. Libera An Saito begeisterte das Erfurter Publikum mit spektakulären Rettungsaktionen, starken Baggerpässen und musste in der Annahme Schwerstarbeit leisten. Vollkommen verdient bekam die 24-Jährige nach Spielschluss die silberne MVP-Medaille. Auch weil Wiesbaden etwas die Souveränität vermissen ließ, holte sich der Underdog den dritten Satz mit 25:21. Der Jubel für den ersten Saisonpunkt auf Erfurter Seite war entsprechend groß. Im vierten Satz gingen die Thüringerinnen wieder mit 7:4 in Führung und leichte Hoffnung auf einen Sieg keimte auf. Doch die Groß-Schützlinge schwangen sich wieder auf, um der Schmach einer Niederlage zu entgehen. Neben Karolina Bednarova schwang sich die mittlerweile für Dora Grozer ins Spiel gekommene Tanja Großer auf, die nötigen Punkte zu erzielen. Aus dem 7:4 wurde ein 12:19 und letztendlich ein deutliches 16:25 aus Erfurter Sicht. Der Tiebreak musste über den Sieger entscheiden. Wiesbaden begann auf der Winner-Seite und wechselte mit einer 8:6-Führung letztmals. Auf der „guten“ Netzseite angekommen, glich der Außenseiter zum 9:9 aus, die Spannung war groß unter den Zuschauern und die Stimmung demzufolge prächtig. Mit der Ex-Erfurterinnen Selma Hetmann am Aufschlag stellte der VCW schließlich die Weichen auf Sieg. Zum 9:12 setzten sich die Gäste erneut ab und brachten diesen Vorsprung zum 12:15 ins Ziel. Die Erleichterung bei den Hessen, einer Niederlage gerade nochmal so entgangen zu sein, war spürbar groß. Und bei den Schwarz-Weißen wich die erste Enttäuschung schnell dem erkämpften Punkt, den es für diese Tiebreak-Niederlage gibt. Glückwünsche und anerkennendes Schulterklopfen von den Fans gab es obendrauf. Bei den Gästen nahm Kapitänin Karolina Bednarova ebenso verdient die goldene MVP-Medaille entgegen, wie die Mannschaft zwei Punkte mit auf die Heimreise nehmen durfte. Bilder vom Spiel  

Dreizehn auf einen Streich…

Das MGH Pößneck
Das MGH Pößneck
Insgesamt gibt 15 Familienzentren in Thüringen und fast alle waren beim heutigen Treffen der FZ und der Arbeitsberatung dabei. Dabei ging es um die weitere Arbeit der Familienzentren mit der Einführung des Landesprogramms für Solidarisches Zusammenleben der Generation ab 2019 und die Vorhaben für das kommende Jahr. Als Stiftung FamilienSinn begleiten wir die derzeit bestehenden Familienzentren und das neu entstandene Mobile FZ im Eichsfeld. Die regelmäßigen Arbeitstreffen dienen neben dem fachlichem Austausch auch der Vernetzung und da sie immer an verschiedenen Orten in Thüringen im jeweiligen FZ stattfinden kommt man im Laufe der Zeit gut rum. 13 Familienzentren habe ich dadurch in den letzten Jahren besucht – die fünf Einrichtungen, die zugleich Mehrgenerationenhäuser sind sowieso schon mehrfach. Lediglich Bad Langensalza und Bad Sulza fehlen noch in der “Sammlung”. Kommendes Jahr werden wir die Qualitätsstandards in den FZ prüfen, spätestens dann bin ich auch dort. Heute ging es von Rudolstadt gleich weiter nach Pößneck. Dort gibt es bis jetzt ein Mehrgenerationenhaus, welches sich zum Familienzentrum entwickeln will. Das MGH kenne ich seit vielen Jahren sehr gut und ich denke es hat das entsprechende Potential.

25. Tage der jüdisch-israelischen Kultur eröffnet

Der Golem als Eröffnungsfilm
Der Golem als Eröffnungsfilm
Heute Abend wurden die 25. Thüringer Tage der jüdisch-israelische Kultur mit “Der Golem – Wie er in die Welt kam” von Staatssekretärin Babette Winter im großen Saal des Erfurter Theaters eröffnet. Der Stummfilm mit der Filmmusik von 1920 mit der Filmmusik von 1997 begeisterte die 350 Eröffnungsgäste. Für unseren Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen habe ich dabei gerne ein Grußwort zur Eröffnung gehalten. In den nächsten vier Wochen stehen rund 150 Veranstaltungen in 17 Thüringer Städten auf dem Programm. Die 25. Kulturtage sind damit der Höhepunkt einer inzwischen langen Traditionskette – bereits 1991 kurz nach der Wende fanden die ersten Kulturtage statt. Frau Winter erinnerte daran mit dem ersten Veranstaltungsprogramm, welches in der Staatskanzlei gut archiviert ist. Ich bin seit vielen Jahren im Vorstand des Trägervereins und kann mich noch an Kulturtage erinnern, wo das Programm auf ein Faltblatt passte und in einem kleine Heftchen beschrieben wurde. Heute ist es inzwischen ein Buch. Dank gebührt dafür vielen Unterstützern, an erster Stelle dem Freistaat Thüringen, aber auch Sponsoren und Projektpartnern sowie unserer Projektleiterin Caroline Fischer. Unser Förderverein Alte und Kleine Synagoge e.V. hat sich einmal gegründet, um das das reichhaltige jüdische Vermächtnis in Erfurt sichtbar zu machen und zu bewahren. Nach der wende wurde es in besonderer Form sichtbar und inzwischen präsentiert die Alte Synagoge in Erfurt den einmaligen jüdischen Schatz mit dem Hochzeitsring und die Kleine Synagoge ist eine wunderbare Veranstaltungsstätte in der Innenstadt. Wir haben daher unseren Förderverein umbenannt nach dem Vereinszweck. Als Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V. beschreibt unser Name das Vereinsziel. Als Träger der Kulturtage wollen wir jüdische Kultur bekannt machen. Dies ist gerade in der heutigen Zeit wichtig, wo es von Boykottaufrufen gegen Israel bis hin zu Antisemitismus leider wieder eine Entwicklung gibt, die uns alle auf den Plan rufen muss. Die Kulturtage leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Viele Veranstaltungen laden in den nächsten Wochen ein. Ich freue mich, dass die Eröffnungsveranstaltung bereits ein voller Erfolg war.

Offene Fragen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK)

Diskussionsgegenstand ISEK
Diskussionsgegenstand ISEK
Kontrovers wurde in der heutigen Stadtratssitzung über das ISEK diskutiert. Für unsere CDU-Stadtratsfraktion habe ich verdeutlicht warum wir am Ende dieser Diskussion den Beschluss abgelehnt haben. Basis des neuen ISEK ist der einmütige Stadtratsbeschluss von 2008, dessen Fortschreibung im Jahr 2014 vom Stadtrat beschlossen wurde. Auch 2014 hatten sich schon wesentliche Rahmenbedingungen verändert, deren Auswirkungen sich in Entwicklungshemmnissen bemerkbar machten. Erfurt ist schon seit vielen Jahren keine Stadt mehr mit zurück gehenden Bevölkerungszahlen, wie es ursprünglich einmal prognostiziert war. Insbesondere in der Neuentwicklung von Bau- und Gewerbegebieten, Änderungen in der Innenstadt, Sanierungs- und Neubaubedarfe bei Kitas und Schulen und fehlende soziale Infrastruktur in den Ortsteilen machen die Defizite deutlich. Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe mit Vertretern von vier Fraktionen hat über zweieinhalb Jahre getagt und mit der Verwaltung um die heute vorliegenden Handlungsfelder diskutiert bzw. diese erarbeitet und sie im Mai fertiggestellt. Der Arbeitsgruppe gebührt der Dank des Stadtrates dafür. Nach dieser Fertigstellung der Handlungsziele im Mai hätten der Stadtrat und seine Fachausschüsse dazu beraten und beschließen können. Etliche Stadtratssitzungen fanden in den letzten fünf Monaten statt. Offensichtlich war dies aber von der Verwaltung gar nicht gewollt, denn nachfolgend hat die Stadtverwaltung in diversen Ämterrunden Änderungen diskutiert und in das Papier eingefügt. Diese sollen nun heute in aller Eile bestätigt werden und damit die „Basis für die folgende Konzepterarbeitung“ sein. Eine Beschlussfassung soll nur deshalb erfolgen, damit gegenüber dem Bund so getan werden kann, als hätte die Stadt ihre Hauaufgaben erfüllt. Als ein Zwischenergebnis der ISEK-Fortschreibung bezeichnet die Verwaltung die Handlungsfelder in ihrer Stellungnahme. Die 12 Handlungsfelder beschreiben in rund 350 Punkten den aktuellen Stand und die Entwicklungsziele der Stadt in kurzen Schlagworten bzw. Überschriften. Viele Defizite werden aufgezeigt – bei den Lösungsansätzen bleibt das Papier hingegen an etlichen Stellen allgemein und zögerlich. Es entsteht der Eindruck, dass bei den Entwicklungszielen durchaus Luft für „Interpretationen“ gelassen wird. Wie dieser Interpretationsspielraum genutzt wird, werden wir dann möglicherweise bei der anvisierten Fortschreibung des ISEK auf 200 Seiten lesen können. Die CDU-Stadtratsfraktion ist bis Ende vergangener Woche davon ausgegangen, dass dieser Prozess noch nicht abgeschlossen ist. Überrascht mussten wir aber dann zur Kenntnis nehmen, dass die Verwaltung, unabhängig von der heutigen Diskussion und möglichen Beschlussfassung, ihr Papier schon als Verwaltungsentwurf fertiggestellt hat. Für morgen wurden alle Ortsteilbürgermeister und Ortsteilratsmitglieder um 17 Uhr in den Festsaal des Rathauses (während der Fortsetzung der Stadtratssitzung) eingeladen. Dort soll eine gemeinsame Vorberatung der Drucksache 1919/17 und des Verwaltungsentwurfs des ISEK erfolgen. Ich habe mich sehr bemüht diesen Entwurf zu bekommen oder im Ratsinfosystem zu finden – allerdings erfolglos. Dass dieser Entwurf uns nicht vorliegt, weckt nicht nur Misstrauen, sondern ist ein Affront der Stadtverwaltung gegenüber dem Stadtrat und den Mitgliedern der interfraktionellen Arbeitsgruppe. Einfach gesprochen, es ist ihnen völlig gleichgültig was der Stadtrat heute diskutiert und beschließt, die Verwaltung hat ihren Entwurf bereits geschrieben. Die heutigen Handlungsziele sind eben nicht die Basis für die folgende Konzepterarbeitung. Es entsteht der Eindruck, dass sie mit den vorgenommenen Ämteränderungen der letzten Monate noch frisiert und auf Konzeptlinie gebracht wurden. Ich halte dies für einen unmöglichen Umgang mit dem Stadtrat. Darüber hinaus gibt es aber auch kritische Anmerkungen der CDU-Stadtratsfraktion an einigen Zielen. Als Beispiel möchte ich den Bereich der Straßeninfrastruktur und des Verkehrs benennen. Die mangelnden Investitionen in den Unterhalt der Straßeninfrastruktur werden beklagt – aber dann nur bei den Zielen nebulös als das „unverzichtbare Infrastrukturnetz“ gestreift. Das innerstädtische Straßennetz soll, wo möglich, stadtverträglich und nutzungsgerecht optimiert bzw. reduziert werden. Die Begegnungszone wird, so meint es die Verwaltung, gegenwärtig schrittweise umgesetzt und deshalb solle die „Begegnungszone Innenstadt“ konsequent umgesetzt werden. Die CDU-Fraktion ist da klar anderer Meinung. Bei der Begegnungszone ging es uns immer darum, dass die Voraussetzungen für deren Umsetzung zuvor geschaffen werden und die wurden es, insbesondere was den ruhenden Verkehr angeht bis heute nicht. Beim Handlungsfeld Wohnen ist eine umfängliche Defizitbeschreibung vorgenommen, aber bei den Handlungszielen bleibt es bei Allgemeinplätzen. „Barrierearmen, bezahlbaren Wohnraum fördern“, „Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau bereitstellen“, Zuwandern und Geflüchteten möglichst schnell den Umzug in normale, bezahlbare Wohnformen ermöglichen“ – ich bin sehr gespannt wie die Stadt diese Handlungsziele umsetzen wird. Zudem soll die Leerstandsquote so gering wie möglich gehalten werden. Die Ansage „neue Baugebiete nur in den Ortsteilen auszuweisen, die über eine entsprechende Infrastruktur verfügen“ erlaubt zwei Wege – entweder es gibt somit in vielen Ortsteilen keine neuen Baugebiete, obwohl es dort Bauland gäbe, weil die Infrastruktur (Schulen, Kitas, ÖPNV, Einkaufsmöglichkeiten) fehlt. Oder aber die Stadt schafft diese Infrastruktur Zug um Zug um somit neue Baugebiete zu ermöglichen. Es bleibt offen, wo die Reise hingeht. Die CDU präferiert klar den zweiten Weg. Und nicht zuletzt gibt auch beim Handlungsfeld Wirtschaft, Arbeit und Handel unterschiedliche Auffassungen. Wir wollen die Mittelstandsförderung verstärken, expandieren und professionalisieren. Das geht den Kollegen von Rot-Rot-Grün zu weit. Bei der Errichtung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft mit GmbH-Struktur ist es hingegen anders herum – da versucht sich die Verwaltung nach unserer Auffassung vor einer ihrer wichtigen Aufgaben weiter zu drücken. Bezüglich der Einzelhandels- und Zentrenstrategie gibt es sicherlich auch noch Gesprächsbedarf – spätestens dann wenn uns das ISEK-Konzept in seiner Langfassung vorgelegt wird. Zusammenfassend: Die heute zur Beschlussfassung stehenden Handlungsfelder hätten dem Stadtrat schon vor Monaten vorgelegt werden können und auch der Umstand, dass der Bund aktuelle ISEKs von den Kommunen fordert ist der Verwaltung seit dem Frühsommer bekannt. Dies jetzt in Dringlichkeit durch die Ausschüsse und den Stadtrat peitschen wird dem Thema nicht gerecht. Die Handlungsziele lassen erheblichen Interpretationsspielraum, den die Verwaltung offensichtlich mit der Erstellung der Vorlage 1919/17 schon ausgefüllt hat, ohne sich um die Beschlussfassung der Handlungsziele im Stadtrat zu scheren. Aus diesen beiden Gründen und dem Gesprächsbedarf zu den von mir inhaltlich aufgeführten Punkten wird die CDU-Stadtratsfraktion den heute vorgelegten Handlungszielen nicht zustimmen. Wir sind gespannt auf die Verwaltungsvorlage 1919/17 und ob es der Verwaltung dann gelingt, die von ihr verursachten Irritationen auszuräumen. Beschlossen wurden die Handlungsziele am Ende von Rot-Rot-Grün gegen die Stimmen der CDU. Die Langfassung des ISEK wurde zwischenzeitlich in das Informationsnetz der Stadtverwaltung eingestellt. Wir werden es uns jetzt anschauen und danach bewerten.