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Angela Merkel feiert heute ihren 70. Geburtstag und dazu bekommt sie sicher viele gute Wünsche aus allen Richtungen. 16 Jahre war sie Bundeskanzlerin und viele Deutsche sind (inzwischen) der Auffassung, dass sie es besser gemacht hat als ihr Vorgänger Schröder und ihr Nachfolger Scholz.

Es gibt aber auch viele Menschen, die ihr vorwerfen mit ihrer eigenen Partei zu fremdeln. Dabei ist der Vorwurf sie habe die CDU von einer konservativen zu einer links-grünen Partei gemacht bösartig falsch. Angela Merkel hat das Land in einer schwierigen Phase mit einer großen Koalition geführt. Kritiker verkennen, dass es auch damals rechnerische Mehrheiten ohne die CDU/CSU gegeben hat.

Ich kenne Angela Merkel nun schon ziemlich genau 34 Jahre. Während meiner Zeit beim Demokratischen Aufbruch habe ich sie kennengelernt – damals war sie Pressesprecherin des DA und stellvertretende Regierungssprecherin der letzten DDR-Regierung von Lothar de Maiziere. In den folgenden Jahren konnte ich Angela Merkel immer wieder in verschiedenen politischen Funktionen erleben und nachdem sie Bundeskanzlerin wurde auch bei vielen Wahlveranstaltungen. Ihre Art Politik zu gestalten, war stets pragmatisch und ich bin überzeugt davon, dass sie unserem Land gut getan hat. Zu ihrem runden Geburtstag wünsche ich ihr alles Gute und vor allem Gesundheit.

Die MDR Umschau hat sich in ihrer aktuellen Ausgabe einem Thema gewidmet, welches seit vielen Jahren ein großes Ärgernis in der Kommunalpolitik ist.  Große Bauprojekte werden leider häufig nur mit erheblicher Zeitverzögerung und deutlicher Kostensteigerung realisiert. Als Finanzausschussvorsitzenden der Landeshauptstadt haben die Journalisten des MDR mich zu dem Thema schon vor einigen Wochen gefragt und dies am Beispiel der Multifunktionsarena fest gemacht.

Um die Baukosten der MFA ist es im Laufe der Zeit ruhiger geworden und gemessen an den anderen im MDR-Beitrag benannten Bauprojekten, war Erfurt ja fast noch bescheiden. Mehrkosten von rund 25 Prozent hatten wir bei der MFA und auch eine erhebliche Verzögerung bei der Fertigstellung. Beim Bau eines Straßentunnels in Magdeburg lief die Finanzierung hingegen völlig aus dem Ruder.

Die Ursachen für solche Mehrkosten sind sicherlich sehr verschieden, aber einige Punkte wiederholen sich bei kommunalen Großprojekten bzw. bei Aufträgen der öffentlichen Hand. Die Feststellung der Sanierungs- bzw. Baubedarfe erfolgt in der Regel viele Jahre, vor der Realisierung. Insofern sind es immer Kostenschätzungen, die zwar vor fünf Jahren galten, aber heute nicht mehr. Um kommunalpolitische Mehrheiten für die Realisierung zu bekommen, werden Projekte auch gerne etwas knapper kalkuliert. Das zweite große Problem ist dann die Umsetzung. Die entsprechenden Verwaltungsstrukturen sind bei Großprojekten selten mit der notwendigen Erfahrung ausgestattet. Zu den Ausschreibungen und zur Bauüberwachung haben die ausführenden Firmen deutlich mehr Erfahrung – sie bauen im Gegensatz zur Verwaltungen eben auch nicht ihr erstes Stadion.

Der gestrige Beitrag hat leider die Frage, was anderes werden muss nur kurz behandelt. Ich denke die Kommunalpolitik muss muss bei Sanierungs- und Baubedarfen ehrlicher agieren und Entscheidungswege verkürzen. Entscheidungswege zu B-Plänen verlangsamen auch das private bauen, aber da geht es dann danach wenigstens los. Bei kommunalen Projekten gibt es danach immer noch Gremien, die gefragt werden müssen, kommunale Haushalte, die beschlossen werden müssen, und Ausschreibungen, die lange dauern. Bei großen und einmaligen Projekten sollten lieber Generalunternehmen (GU) gewählt werden.

Ich bin gespannt, welche Bauprojekte bei uns in Erfurt in den nächsten Jahren realisiert werden. Unerledigte Hausaufgaben haben wir insbesondere bei der Schul- und Straßensanierung genug.

MDR-Beitrag in der Umschau – die MFA ab Minute 1:57   

Vielen lieben Dank für die zahlreichen Grüße und Glückwünsche zum Geburtstag, die mich gestern überwiegend bei Facebook und in den anderen sozialen Medien, sowie via Whatsapp und Anrufen erreicht haben.

Wieder ein Jahr mehr auf der Uhr und die Bilanz des letzten Jahres fällt durchaus positiv aus. Mein Enkelsohn ist auf die Welt gekommen und seine Schwester hat das erste Schuljahr absolviert. Etliche Reisen u.a. nach Kroatien, Österreich und Israel standen auf dem Programm. Die Kommunalwahl konnten wir erfolgreich gestalten und ich bin weiterhin Stadtratsvorsitzender. Aber es gab auch Schattenseiten. Insbesondere die schrecklichen Verbrechen der Hamas am 7. Oktober und danach, haben mich extrem beschäftigt.

Meinen Geburtstag habe ich gestern Abend mit meinen Geschwistern und einer traditionellen Grillrunde gefeiert. Am Samstag geht die Feier dann noch bei meinem Zwillingsbruder im Garten weiter. Leider konnten aber alle drei Söhne gestern nicht dabei sein, weil sie im Urlaub sind bzw. noch Schule und Studium haben. Die gemeinsame Feier holen wir dann noch nach, bevor sich der jüngste Sohn nach Norwegen verabschiedet.

In gut eineinhalb Monaten  ist die Landtagswahl in Thüringen und seit knapp zwei Wochen hängen schon die ersten Wahlplakate. Die Wahlumfragen versprechen Spannung bis zum Schluss und natürlich kämpfen wir deshalb auch bis zum Wahlabend um Wählerstimmen.

Ein Gefühl dafür, was die Parteien wollen, haben ich schon in den letzten Wochen bekommen. Beruflich bedingt habe ich mich zur Vorbereitung des Wahl-O-Mat mit den Wahlprogrammen der 15 Parteien, die zur Landtagswahl antreten werden beschäftigt.

Gestern hat die CDU Thüringen ihre Werbelinie zur Landtagswahl vorgestellt. Gemeinsam mit unserer Landtagskandidatin Kristina Nordt habe ich heute  erstmals seit der Kommunalwahl wieder einen Infostand betreut. Noch ist das Interesse der Bürgerinnen und Bürger ausbaufähig, aber etliche kamen mit konkreten Fragen und Anregungen. Gefreut habe ich mich, dass beim Infostand auch mein ehemaliger Landtagskollege und Justizminister Manfred Scherer (der Vater von Kristina) dabei war. Vor 20 Jahren haben wir gemeinsam Wahlkämpfe bestritten.

In dieser Woche waren es über 30 Grad und trotzdem begann eine neue Eiszeit. Allerdings nicht bedingt durch Klimaveränderungen, sondern “menschengemacht” im wahrsten Sinne des Wortes. In der Skihalle in Oberhof herrschen ganzjährig Minustemperaturen und alle drei Wochen wird die Loipe künstlich beschneit.

Auf der großen Fläche, wo sonst im Winter Schneeberge gelagert werden (Reserve für den Weltcup) wurde nun eine Eisfläche angelegt. Die Spritzeisschichten werden Schritt für Schritt aufgebaut und sind seit dieser Woche nutzbar. 6×30 m können nunmehr von verschiedenen Kufensportarten genutzt werden. Eiskunstlauf geht ebenso wie Rodel-Starttraining.

Unsere Rennrodlerinnen und Rennrodler waren jedenfalls in dieser Woche, bei der das Starttraining im Mittelpunkt stand ganz begeistert. Die Trockenanlage ist seit vielen Jahren der wichtigste Bestandteil und nun geht auf Eis die Paddelschläge für den kommenden Winter zu üben.

Seit dieser Woche steht auch fest, dass wir als TSBV in der Saison 2024/2025 drei Weltcups ausrichten werden. Vom 13. – 15. Dezember 2024 und vom 24. – 26. Januar 2025 wird die Weltelite wieder in Oberhof zu Gast sein und in der 7. KW 2025 sind wir Gastgeber des Junioren-Weltcups. Heute war ich in Oberhof und wir haben schon einmal sehr intensiv die anstehenden Aufgaben für die Öffentlichkeitsarbeit besprochen. Natürlich habe ich mir die Ski- und Eishalle angesehen und mich etwas runtergekühlt 😉

Gut, dass es den Tag gibt. Traurig, dass es den Tag geben muss! Der heutige 10. Juli wurde zum Tag der Solidarität mit Juden und mit Israel erklärt und erfreulicherweise haben sich viele Organisationen und Politiker daran beteiligt. Es geht am heutigen Tag darum Position zu beziehen und Flagge zu zeigen.

Der 10. Juli ist nicht zufällig gewählt. Am 10. Juli 1945 kehrte symbolisch jüdisches Leben zurück: In Dresden wurde zum ersten Mal nach dem Krieg das Theaterstück „Nathan der Weise“ aufgeführt. In Erinnerung daran und aufgrund der immer heftiger werdenden Anfeindungen wurde der „Tag der Solidarität mit Juden und Israel“ ausgerufen. Der Verein „DEIN – Demokratie und Information” hat deshalb diesen Tag gewählt.

Für mich ist es seit dem 7. Oktober 2023 eine Selbstverständlichkeit Position zu beziehen. Wir haben die israelische Fahne vor dem Rathaus gehisst und nachdem sie entwendet wurde, eine neue Fahne am Fenster unserer Fraktionsgeschäftsstelle aufgehängt. Ich habe zwei Demonstrationen organisiert, die die Solidarität mit Israel dokumentierten. Beim Katholikentag habe ich mit der israelischen Fahne Flagge gezeigt gegen eine Pro-Palästina-Demo. An meinem Jackett trage ich seit dem 7. Oktober einen Pin mit einem Davidstern für die deutsch-israelische Freundschaft. Am Wichtigsten war mir aber der Besuch in Israel zu Ostern. Die Gespräche mit Freundinnen und Freunden und die Teilnahme an der Großdemonstration vor der Knesseth haben mir deutlich gemacht, wie sehr die Menschen in Israel unsere Solidarität brauchen.

Immer noch, ein dreiviertel Jahr nach dem verbrecherischen Angriff der Hamas, sind israelische Geiseln in derer Gewalt und nicht bei ihren Familien. Solidarität und Flagge zeigen – darum geht es für mich heute, morgen und auch in Zukunft.

Jetzt sind es nur noch 15 Parteien, die zur Landtagswahl in Thüringen antreten werden. Am Freitag hat der Wahlausschuss getagt und noch einmal zwei Parteien „aus dem Rennen“ genommen. Vor einigen Wochen standen noch bis zu 26 Parteien im „Raum“, die kandidieren wollten. Die Ergebnisse der Europawahl mögen manche Kleinparteien ernüchtert haben. Handwerkliche Fehler bei der Antragstellung und Nominierungsprotokollen kamen hinzu und bei einigen Parteien fehlte auch die ausreichende Zahl an Unterstützerunterschriften.

Besonders beim Blick darauf, wo die Parteien mit Direktkandidaten antreten, wird aber auch deutlich, dass es erhebliche Personalprobleme gibt. Die Thüringer Allgemeine hat dies in Auswertung der Kommunalwahl recherchiert. In Erfurt hatten wir vergleichsweise ein Luxusproblem 335 Kandidatinnen und Kandidaten bewarben sich um die 50 Stadtratsmandate und die Laternenmasten der Stadt wurden mit bis zu 10 Plakaten ausgereizt. Gewählt wurden schließlich Vertreterinnen und Vertreter von 9 Parteien. Daraus entstanden durch zwei Übertritte sechs Fraktionen und eine (Stand heute) fraktionslose Stadträtin.

Der Blick in ländlich geprägte Regionen zeigt aber, dass dort die Personaldecke dünn ist. Zur Landtagswahl werden 427 Kandidatinnen und Kandidaten (30 Prozent Frauen) auf den Landeslisten der Parteien antreten und sich um die 88 Mandate bewerben. Der Wahlkampf hat in diesen Tagen begonnen – in Erfurt stehen schon Großflächenplakate und auch kleine Wahlplakate hängen schon an etlichen Masten.

Ich bin gespannt auf den Wahlkampf, der sich durch den Sommer ziehen wird.

Mein Job bei der Landeszentrale für politische Bildung ist es Content zu produzieren. Die Pflege unserer Homepage, Beiträge in den sozialen Medien, Bilder, Videos, Podcasts und Newsletter – dies ist alles Content. Hinzu kommen noch meine private Homepage und die Social-Media-Kanäle sowie die Seiten des Thüringer Schlitten- und Bobsportverbandes und zum Teil die Seiten von Schwarz-Weiß Erfurt und diversen CDU-Kanälen. Da kommt bei Facebook, Instagram, X und YouTube einiges an Beiträgen im Monat zusammen. Dies geschieht alles in der Hoffnung, dass es gesehen und gelesen wird.

Elias Hirschl hat letzten Donnerstag im Rahmen einer Kooperationsveranstaltung der LZT mit RADIO F.R.E.I. sein neues Buch Content vorgestellt und ich durfte die Veranstaltung moderieren. Letzte Woche habe ich es in Vorbereitung der Veranstaltung gelesen und kann es nur empfehlen.

Die Romansatiere dreht sich um Listicles, YouTube-Videos, ChatGPT und jede Menge Content. Das Buch eröffnet einen ganz anderen Blick auf die Erstellung von Beiträgen. Die Protagonistin in Hirschls Buch schreibt den ganzen Tag beruflich sinnbefreite Listen-Artikel, die Clicks generieren sollen. Jeder hat sie schon einmal im Netz gefunden (Nummer 7 wird dich zum Weinen bringen!). Die Erzählerin arbeitet dazu in einer Content-Farm Smile Smile Inc. und das Buch spielt in einem Umfeld in der ehemaligen Bergbauregion in NRW. In Zeiten von ChatGPT und KI hat dieser Job nur begrenzt Zukunft. Aber die Zukunft, die Hirschl zeichnet sieht generell nicht gut aus. Die Umwelt geht im wahrsten Sinne des Wortes den Bach runter, die ehemaligen Bergbauschächte laufen voll Wasser und begraben schließlich die Landschaft.

Das Buch macht nachdenklich und lädt zum Diskutieren ein. Wer die Buchvorstellung verpasst hat, kann demnächst dazu einen Beitrag bei Radio F.R.E.I. hören. In der Erfurter Buchhandlung Contineo sind die Bücher von Elias Hirschel in den nächsten Tagen noch erhältlich.

Gut gemeint, aber schlecht gemacht! Die Bundeszentrale für politische Bildung hat während der Fußball Europameisterschaft eine Video-Serie bei Instagram aufgelegt, die in diesen Tagen für erheblich Aufregung sorgt. Die Videoclips widmen sich sich zweifellos wichtigen Themen. Dem Coming-Out von Fußballern, der Frage ob Frankreichs Fußball-Erfolg ein Erbe des Kolonialismus ist, ob Frauen in Fußballstadien was verloren haben, Derby-Rivalitäten, der Frage ob ein WM-Qualifikationsspiel ein Krieg ausgelöst hat und ob der DFB den Frauenfußball klein gehalten hat, waren bis jetzt die Themen. Alles Themen über die man sprechen muss und die wichtig sind.

Der jüngste Beitrag reitet aber eine Welle, die sich mit dem (deutschen) Patriotismus beschäftigt und die These diskutiert, ob Poldi und Co für den Rechtsruck in Deutschland verantwortlich sind. Die vortragende Expertin beantwortet ihre Frage gleich selbst “steile These, aber da könnte schon was dran sein”. Schwarz-Rot-Goldene Fanartikel im Jahr 2006 sind nach ihrer Meinung, Ausdruck von Party-Patriotismus und schuld daran, dass 10 Jahre später Pegida mit schwarz-rot-goldenen Fahne durch die Straßen laufen. Solcher Unfug ist nicht neu. Auch bei vergangenen Europa- und Weltmeisterschaften sind Linksradikale durch die Straßen gezogen, um mit der Begründung Autofahnen abzubrechen. Mich verwundert aber sehr, dass die bpb jetzt diese Welle reitet. In den sozialen Medien hagelt es dafür nach meiner Meinung berechtigt reichlich Kritik und das umstrittene Video ist erst einmal von der Instagram-Seite wieder verschwunden.

Ich bin gespannt, ob es eine Fortsetzung gibt. Zwei offene Themen Politik/Fußball-Themen haben wir zumindest schon einmal in der Landeszentrale für politische Bildung mit Broschüren besetzt. Das Sparwasser-Tor vor genau 50 Jahren und den Weltmeistertitel von 1954 (im Finale am 4. Juli 1954 in Bern gegen Ungarn) haben wir in unserer Reihe “Die Geschichte hinter dem Bild” aufgearbeitet.

Die Fußball Weltmeisterschaft 1954 in Bern

Ein Tor für die deutsche Fußballgeschichte – Jürgen Sparwassers 1:0

In diesem Jahr hat sich meine Urlaubsplanung erheblich verzögert. Durch den Kommunalwahlkampf sind die sonst obligatorischen Pfingstferien in Kroatien entfallen und so stehen in der bisherigen Bilanz die Tage zu Beginn des Jahres beim Rennrodel-Weltcup in Innsbruck und die Osterwoche in Israel.

Das momentane Wetter lässt auch nur zeitweise Urlaubsgefühle an der heimischen Wakeboard-Anlage oder im Strandbad Stotternheim aufkommen. Insofern war es jetzt höchste Zeit für die Planung des Spätsommers. Bordeaux und Israel (mit der Bundeszentrale für politische Bildung) stehen auf der Wunschliste und natürlich, wie in jedem Jahr Kroatien.

Für letzteres habe ich jetzt Nägel mit Köpfen gemacht. Seit 20 Jahren gibt es nun die Anlage Wakeboard Cable-Pag, Zrce beach, Croatia. Seit 2010 bin ich dort jedes Jahr mit einem oder mehreren meiner Söhne Wasserski und Wakeboard gefahren. In diesem Jahr ist die Entscheidung zwar erst spät gefallen, aber jetzt habe ich auch wieder eine Woche Wakeboard-Holidays auf der Insel Pag mit Jonas gebucht.