Solidarität mit Israel

Ich habe noch welche und sie sind heute genauso wichtig, wie vor 30 Jahren. Anfang der 90ger Jahre gab es eine Solidaritätsaktion der Jungen Union Deutschlands mit Israel und Aufkleber dazu mit den Fahnen Israels, der USA, Deutschlands und der Europäischen Gemeinschaft. Dazu passend der Slogan “Freunde halten zusammen”. Die JU hat damals damit ihre Solidarität mit Israel, die Freundschaft zu Amerika und die europapolitische Komponente betont.

Bei mir zieren diese Aufkleber die Fotoalben der ersten Reisen der Jungen Union Thüringen 1992, 1994 und 1997. Die Alben hüte ich wie Goldstaub und hatte sie gestern Abend dabei, als ich bei der JU Erfurt zu Gast war. Gerne hätte ich dabei über die Schönheit des Landes Israel gesprochen und von den zahlreichen Reisen nach Israel erzählt, aber im Mittelpunkt meines Vortrags stand die aktuelle Situation.

Seit den verbrecherischen Anschlägen der Hamas am 7. Oktober und in den Tagen danach hat sich vieles verändert. Der Friedensprozess im Nahen Osten war immer in Gefahr, weil bis heute von vielen Nachbarstaaten und von den Palästinensern das Existenzrecht Israels nicht anerkannt wird. Einhergehend mit die Ziel der Vernichtung der Juden, kommt das Land seit seiner Gründung nie zur Ruhe. Ich habe aber die Linie weiter zurück gezogen, um zu erklären wie spannungsgeladen dieser Teil der Welt auch schon in den letzten 3.000 Jahren war. Religionen spielten dabei immer eine Rolle – zumeist war es die fehlende Toleranz gegenüber anderen Religionen und der eigene Anspruch auf die “Wahrheit”.

Fakt ist aber, dass die jüdischen Traditionen zusammen mit der von der Weltgemeinschaft 1947/1948 erklärten Bestimmung des Gebiets als jüdischer Staat die Grundlage für die Existenz Israels sind. Die bei der Staatsgründung angestrebte Zweistaatlichkeit wurde von den Arabern immer abgelehnt. Stattdessen gab es zahlreiche Kriege, von denen glücklicherweise Israel keinen verloren hat, sonst gäbe es das Land heute nicht mehr. Die Abkommen von Oslo sind inzwischen genauso Geschichte, wie zahlreiche andere Friedenspläne für die Region.

Bei der JU waren wir uns gestern absolut einig, dass es nicht nur das Recht sondern die Pflicht Israels ist, seine Bürgerinnen und Bürger mit allen Mitteln vor Terrorismus zu schützen. Es ist legitim und notwendig die Hamas-Verbrecher zu verfolgen und zur Verantwortung zu ziehen. Unsere Solidarität mit Israel bleibt und ich bin der Jungen Union ausgesprochen dankbar, dass dies heute genauso gilt, wie 1992 bei unserer ersten Israel-Reise. Ich bin mir sehr sicher, dass wir wieder nach Israel fahren werden und gerne organisiere ich dann auch eine Reise für die Junge Union Thüringen.

News von der Landeszentrale

Auch in der ersten Hälfte des Monats November haben wir in der LZT wieder reichlich Termine. Eine Auswahl davon stelle ich immer im Newsletter vor – so auch im aktuellen NL 19/2023.

Dieser kann online gelesen, aber auch im Abo bestellt werden. Noch mehr freue ich mich, wenn wir uns auch bei einigen Terminen zur politischen Bildung treffen.

Newsletter 19/2023

Republikfluchten

Der Thüringer Leichtathlet, Weltrekordler und DDR-Flüchtling Jürgen May war heute bei der Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung im Humboldt-Gymnasium in Nordhausen zum Zeitzeugengespräch. Der Berliner Historiker Dr. Rene Wiese sprach einleitend über das Thema Sportlerfluchten aus der DDR. Mitte der 60ger war Jürgen May auf der Mittelstrecke Weltklasse und in der DDR 1965 Sportler des Jahres. 1967 flüchtete er in den Westen und setzte dort seine Sportlaufbahn noch bis 1972 fort.

Gerne habe ich die heutige Veranstaltung mit dem gebürtigen Nordhäuser Jürgen May in seiner Heimatstadt mit einem Grußwort eröffnet und wir haben anschließend über weiter geplante Projekte in Erfurt gesprochen.

Bilder aus Nordhausen

Presseartikel TA

Presseartikel nnz

Gedenken beim Schwarz-Weiss Heimspiel

Vor unserem gestrigen Heimspiel habe ich unsere Zuschauerinnen und Zuschauer gebeten, sich der Empfehlung der Deutschen Volleyball Liga und anderer Spitzenverbände des deutschen Sports, zum Gedenken an die unschuldigen Opfer der letzten beiden Wochen, anzuschließen.

Vor zwei Wochen, während unseres Pokalwochenendes haben uns schreckliche Nachrichten aus Israel erreicht und es nahm der terroristische Anschlag der Hamas auf die israelische Bevölkerung und den Staat Israel seinen Anfang. Jede neue Nachricht hat uns mehr entsetzt und betroffen gemacht. 1.400 ermordete und über 200 entführte Menschen sind die entsetzlichen Zahlen. Wir sind erschüttert über diesen schrecklichen Angriff und die Geschehnisse vor Ort.

Volleyball ist ein völkerverbindender Sport, deshalb stehen wir alle ein für ein friedliches Miteinander, für Respekt und für Toleranz. Wir gedenken gemeinsam der unschuldigen Opfer und ihrer Angehörigen.

Am vergangenen Wochenende hatten wir unser erstes Heimspiel der neuen Saison in der 2. Volleyball Bundesliga Pro. Nach dem Spiel aber mischte sich die Freude über das gewonnene Spiel in Traurigkeit, als wir vom Tod eines langjährigen treuen Fans von Schwarz-Weiss Erfurt erfahren haben. Uwe Becker, der seinen festen Stammplatz auf unserer Tribüne hatte ist auf dem Heimweg vom Spiel verstorben. Die Angehörigen von Uwe waren gestern beim Spiel bei uns zu Gast.

Ich bin den Fans unseres Teams und allen Zuschauerinnen und Zuschauern dankbar für das gestrige gemeinsame Innehalten vor dem Spiel.

3. Spiel – 3. Sieg

Souverän haben unsere Damen ihre Heimspielpremiere gegen die Binder Blaubären aus Flacht gemeistert. Das bisher unbeschriebene Blatt ist über eine Wildcard in die 2. Bundesliga Pro gekommen und speist sich von Erfahrungen aus dem nahgelegenen Stuttgart.

Über 500 Zuschauer in der Erfurter Riethsporthalle sahen ein konzentriert startendes Heimteam über die Station von 8:0 ging der erste Satz mit 25:12 schnell zu Ende. In den Durchgängen zwei und drei wechselte unser Cheftrainer einige Male aus und ein und dennoch war auch in diesen beiden Sätzen der Sieg nie in Gefahr.

Die Belohnung für die nunmehr ersten drei gewonnenen Spiele ist der Tabellenplatz zwei hinter den Satz- und verlustpunktfreien Kölnerinnen und vor Grimma. In Grimma wird es nächste Woche ernst, wenn wir dort zum Spitzenspiel aufschlagen, bevor es am Sonntag zum VCO nach Dresden geht. Ich freue mich auf das bevorstehende Auswärtsspielwochenende, weil ich in Sachsen natürlich live dabei sein werde.

Bilder und Videos vom Spiel

Spielbericht in der TA 

Baustellenführung der CDU

Solange ich kommunalpolitisch aktiv bin, erinnere ich mich an Diskussion um Bauprojekte im Umfeld des Hirschgartens. War es erst der Rückbau des halbfertigen „Schiffshebewerks“, ging es später um die Bebauung des Hirschgartens, was durch Bürgerentscheid abgelehnt wurde. In den letzten Jahren ging es um die Bebauung des Parkplatzes am Löbertor. Das dort geplante Parkhaus-, Hotel- und Supermarktprojekt fand im Stadtrat eine Mehrheit.

Gestern Abend hatten wir die Gelegenheit uns das Bauprojekt unter sachkundiger Führung anzusehen. 548 Parkplätze werden in dem Parkhaus entstehen – kommenden Sommer soll es eingeweiht werden. Viel Erfolg den bauausführenden Firmen und einen verletzungsfreien Bau! Vielen Dank Ralph Holeschovsky von der OFB für die Führung. Wir freuen uns auf die Einweihung und die Abrundung des Areals Hirschgarten. Die CDU hat das Projekt von Anbeginn unterstützt und wird es weiterhin tun.

Fahrplan zum Haushalt mit Verspätung

Zwar wurde der Fahrplan zum Haushalt 2024/2025 mehrheitlich beschlossen – aber einverstanden war damit kein Mitglied des Finanzausschusses. Die Thüringer Kommunalordnung erteilt der Verwaltung den Auftrag rechtzeitig einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen und dieser soll noch vor dem Beginn des Haushaltsjahres beschlossen werden.

In Erfurt ist dies regelmäßig ein frommer Wunsch. Immer wieder gelobt der Oberbürgermeister Besserung – nie wird es besser. Auch in diesem Jahr scheiterte die rechtzeitige Vorlage am mangelnden Teamspiel der Dezernenten. Keiner fühlt sich zum Teamspiel verpflichtet und dem Oberbürgermeister fehlt als Mannschaftskapitän die Führungskraft.

Noch gibt es den Entwurf nicht. Am 7.11. soll er in der Dienstberatung des OB beschlossen werden, bis scheiterten die Versuche daran, dass jeder Dezernent mehr forderte und keiner zum Haushaltsausgleich auf etwas verzichten wollte.

Im Finanzausschuss wurde daher heute auch nur der Zeitplan für die Beschlussfassung des Haushalts 2024/2025 abgestimmt. Selbst im günstigsten Fall kann der HH erst am 20. März beschlossen werden und tritt dann erst im Mai/Juni mit der Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt in Kraft.
Für viele Ausschreibungen und neue Projekte zu spät. Die Verantwortung dafür trägt der Oberbürgermeister. Aber der wird ja Anfang Juni neu gewählt…

Es wird winterlich…

Die Temperaturen gehen deutlich nach unten, in den Kfz-Werkstätten beginnt die Zeit der Reifenwechsel und die Rennschlittenbahnen werden nach und nach vereist – jedenfalls da, wo es welche gibt. In Königsee ist nach der Flut immer noch nicht klar, wann die Bahn neu gebaut wieder zur Verfügung stehen wird. Bis zu Olympia 2026 wohl eher nicht…

Zu den Olympischen Spielen in Italien wird es dort keine Eisbahn für Rodeln, Skeleton und Bob geben. Zu groß waren die Widerstände vor Ort und eine geeignete Baufirma hätte es (angeblich) auch nicht gegeben. Dies ist bedauerlich für die italienischen Sportlerinnen und Sportler und zudem ein Novum für Olympia. Jetzt läuft die fieberhafte Suche nach Alternativen. Innsbruck-Igls ist dafür im Gespräch und seit gestern auch Oberhof.

Unser Präsident des TSBV Andreas Minschke hat den Vorschlag präsentiert. Nach der erfolgreichen WM und den zahlreichen Weltcups ist unsere neue Bahn bestens geeignet die Rennrodelwettbewerbe auszutragen. Dieser Vorschlag wir ganz sicher für intensive Diskussionen sorgen.

Fest steht aber bereits jetzt: wir bereiten uns auf die neue Wintersportsaison vor. In 10 Tagen haben wir unsere Mitgliederversammlung und Vorstandwahlen beim TSBV. Ich werde mich gerne weiter im Vorstand als Vizepräsident engagieren und freue mich auf viele tolle Veranstaltungen und unter anderem dabei die Weltmeisterschaften in Altenberg (Rennschlitten) und Winterberg (Bob und Skeleton).

Pressemitteilung des TSBV

Israel-Flagge vor dem Rathaus gestohlen

Vor einer Woche habe ich gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Andreas Bausewein die Fahne Israels vor dem Erfurter Rathaus als Zeichen der Solidarität gehisst. Keine Woche hing sie dort. In der Nacht vom Freitag zum Samstag wurde die Fahne entfernt. In den frühen Morgenstunden stellte der Wachdienst des Rathauses fest, dass die Fahne fehlte und informierte die Polizei. Die Polizei hat mögliche Spuren gesichert, die Videoaufnahmen werden gesichtet und hoffentlich gibt es sachdienliche Hinweise zum Täter oder zu den Tätern.

Ich bin entsetzt, dass es offensichtlich auch in Erfurt Menschen gibt, deren Hass auf Israel größer ist, als das Mitgefühl mit über 1.300 Menschen, die von den Hamas-Verbrechern ermordet wurden. Leider ist es inzwischen in vielen Städten in Deutschland passiert, dass Fahnen abgerissen, zerrissen und verbrannt werden – meist von Sympathisanten der Palästinenser. So wie auf ihren hasserfüllten Demonstrationen in deutschen Großstädten, dokumentieren sie damit den ihren fehlenden Respekt für Menschenleben.

Ganz deutlich müssen wir immer wieder sagen, dass wir solche Hassprediger nicht in Deutschland dulden werden. Ich habe aufmerksam in den letzten Tagen die politische Diskussion dazu verfolgt. Ich hoffe, dass die SPD Vertreter den Ankündigungen und Forderungen nach Ausweisungen auch Taten folgen lassen.

Ich erwarte, dass wir in Erfurt wieder eine Israel-Fahne aufhängen, um unsere Solidarität mit Haifa und Israel zu bekunden. Gut geeignet dafür erscheint mir die Fassade des Rathauses.

Bild Thüringen

Schülerforum bei den Achava Festspielen

Heute Vormittag wurde das Schülerforum im Thüringer Landtag im Rahmen der 9. Achava Festspiele Thüringen eröffnet. 300 Schülerinnen und Schüler engagieren sich in 12 Workshops und Gesprächsrunden für Dialog, Demokratie und gegen Rassismus und Antisemitismus. Schulen aus ganz Thüringen sind daran beteiligt.

Die LZT gehört seit vielen Jahren zu den Unterstützern der von Martin Kranz veranstalteten Achava Festspiele. Ich war bei der heutigen Eröffnung des Schülerforums gerne dabei und konnte am Rande mit Bodo Ramelow, Reinhardt Schramm und Martin Kranz über die letzten Tage sprechen.

In den nächsten Tagen wird es wichtig sein, immer wieder aufzuklären und zu erklären was warum passiert ist. Genauso wichtig ist es klar und deutlich für Israel Position zu beziehen. Ich werde dies tun, darauf können sich meine Freundinnen und Freunde in Israel verlassen.    

Programm der Festspiele

Bilder vom Schülerforum