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In Frienstedt drückt der Schuh an vielen Stellen

Panse: Ortsteilmittel müssen aufgestockt werden Ungenügende Haushaltsmittel, der fehlende Neubau des Kindergartens, überlaufende Entwässerungsgräben, ein bröckelnder Kirchturm, die teuere Entleerung von Klärgruben und ein durch hohe Gebühren belastetes Vereinsleben sind die markantesten Baustellen in Frienstedt, über die der CDU-Fraktion am 18. August 2014 bei ihrer Ortsteilbegehung und einem Bürgergespräch berichtet wurde. Ansprechpartnerin in Frienstedt war die Ortsteilbürgermeisterin Anika Diez, die die Fraktion dankenswerter Weise durch den Ort führte. Ebenso folgten der Einladung der CDU-Fraktion verschiedene Bürger aus Kirche und Vereinen. Stadträtin Marion Walsmann befasst sich bereits seit einer Weile mit den Problemen rund um die Themen Trinkwasser, Abwasser und Hochwasser. Sie erklärte: „Frienstedt wird bei Regen an einigen Stellen gewissermaßen überflutet. In den Regengüssen der letzten Tage standen Grundstücke und Straßenzüge unter Wasser, weil zwei der Entwässerungsgräben in eine zu enge Kanalisation abgeführt werden, sodass das Wasser bei Starkregen nicht schnell genug abläuft und bis an die Straßen ansteigt. Zudem besteht seit Langem die Problematik der abflusslosen Abwassergruben, die nur sehr kostenintensiv entleert werden. In beiden Fällen hat es die Stadt bisher versäumt, durch eine passende Kanalisation Abhilfe zu schaffen.“ Fraktionschef Michael Panse äußerte sich zum Neubau des Kindergartens in Frienstedt: „Der Bedarf an Plätzen ist auch in Frienstedt hoch. Eine hohe Nachfrage kommt nicht nur aus Frienstedt selbst, sondern ebenso aus den umliegenden Ortsteilen, wie z.B. Bindersleben oder Gottstedt. Das derzeitig genutzte Gebäude platzt aus allen Nähten. Baulich wären so viele Veränderungen nötig, dass ein Neubau unumgänglich ist. Dieses Vorhaben befürwortet die CDU-Fraktion ausdrücklich.“ Panse bedankte sich außerdem bei den Vereinen und sicherte ihnen die Unterstützung der CDU-Fraktion zu, wenn es darum geht, die Vereine von einer drückenden Gebührenlast für städtische Räume und Plätzen zu befreien. Derzeit verlangt die Stadt utopische Mieten von den Vereinen und gefährdet damit deren Existenz und das Engagement vor Ort. Generell müssen die finanziellen Mittel für die Ortsteile deutlich aufgestockt werden, damit vor Ort Kultur, Vereine oder Jugendarbeit besser gefördert werden kann. Ohne diese Mittel ist der Handlungsspielraum der Ortsteile, so auch Frienstedt, massiv eingeengt.

CDU-Stadtratsfraktion vor Ort in Frienstedt

 
Die CDU Stadtratsfraktion in Frienstedt
Eine gute Tradition ist es inzwischen geworden, dass die Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion sich zu ihren Fraktionssitzungen auch außerhalb des Rathauses treffen. Vor der Sommerpause waren wir in Vieselbach und in Alach und zur ersten Sitzung nach der Sommerpause haben wir uns heute in Frienstedt getroffen. Auch wenn es nach der kommunalpolitischen Sommerpause eine Menge Entscheidungen gab, stand für uns das Gespräch mit den Bürgern und dem Ortsteilrat im Mittelpunkt. Die vor drei Monaten neu gewählte Ortsteilbürgermeisterin Anika Dietz hatte mit mir diesen Termin vereinbart, um auf die Situation in Frienstedt hinweisen zu können. Ich kenne Anika seit vielen Jahren als engagierte Streiterin in Jugendhilfeausschuss und da insbesondere im Kita-Bereich und ich schätze ihre Arbeit. Genauso engagiert geht sie jetzt ihr Ortsteilbürgermeisteramt an. Natürlich waren wir auch in der Kita, um über den geplanten Neubau zu diskutieren. Seit 2008 steht dieser Neubau bzw. die Sanierung auf der Agenda – allerdings hat die Stadt bis heute keine Mittel dafür in den Haushalt eingestellt. Wir werden darauf drängen! Die anderen Themen unseres Bürgergesprächs haben wir in einer Pressemitteilung zusammengefasst. In unserer Fraktionssitzung haben wir unter anderem die Ausschussvertretungen festgelegt. Ich bin als Fraktionsvorsitzender froh darüber, dass wir mit unseren zwölf Stadträten für jedes Themengebiet ausgewiesene Fachleute haben. Da macht das kommunalpolitische Engagement Spaß – in Erfurt und in Frienstedt. Da wir mit der Fraktionssitzung zudem relativ schnell waren, bin ich sogar einmal recht zeitig Heim gekommen. Auf der Heimfahrt habe ich auf der Binderslebener Höhe einen Sonnenuntergang gesehen – und dies auf der Heimfahrt! Durch die Frühstarter-Aktion bin ich allerdings auch sehr froh mal einen terminfreien Abend zu haben.

Ortsteil-Tage im OB-Wahlkampf

Möbisburg (6)In den letzten beiden Tagen standen gleich drei Erfurter Ortsteile auf dem OB-Wahlkampfprogramm. Weitere Bürgerdiskussionsrunden hatten wir in Möbisburg und Bischleben und heute gab es die Einweihung des Bürgerhauses in Frienstedt nach nunmehr 13!!! Jahren Planungs- und Bauzeit. Bei der Bürgerversammlung in Möbisburg standen vier Themen im Mittelpunkt. Der Hochwasserschutz, die Sicherung des Freibades, das leidige Thema Abwasser/bzw. Kanalanschluß und die Finanzierung der Ortsteile. 875 Jahre her ist die erste urkundliche Erwähnung von Möbisburg. Ob dieses Jubiläum in diesem Jahr gefeiert werden kann, hängt auch vom lieben Geld ab.   Den Erfurterinnen und Erfurtern ist vor allem die Töpfermühle und natürlich das Freibad ein Begriff. Bei letzterem bin ich Mitglied im Förderverein. Möbisburg hat seit Jahren konstant eine Einwohnerzahl von über 1.000, derzeit sind es 1.096. Da steht die Frage nach der sozialen Infrastruktur natürlich ebenso im Mittelpunkt. Möbisburg hat zwar eine Grundschule und eine Kita, aber letztere ist wie alle Erfurter Kitas total überlaufen.
Frienstedt (4)
Bei der Eintragung in das neue Gästebuch mit Ortsteilbürgermeister Detlef Thorwirth
Um die Themen Kanalanschlüsse, Jugendarbeit, das Bürgerhaus und die Grünflächen drehte sich die Diskussion im Bürgerhaus in Bischleben. auch in Bischleben steigen die Einwohnerzahlen (derzeit 1.685) und auch in Bischleben sinken die städtischen Zuschüsse für den Ortsteil. So fällt es schwerer die Vereine im Ortsteil zu unterstützen und eigene investive Maßnahmen sind nahezu unmöglich. Vor allem die Veranstaltungen im Ortsteil sind zunehmend schwerer zu organisieren, weil die Stadt inzwischen für alles gebührenpflichtige Anträge will. Zusammen mit meinem Stadtratskollegen Thomas Hutt werde ich das Thema in die Fachausschüsse des Stadtrats tragen. Die Eröffnung des Bürgerhauses in Frienstedt war hingegen für alle Teilnehmer eine erfreuliche Sache und da lässt sich sogar unser OB blicken, wenn auch verspätet. Seit 13 Jahren wird daran geplant – 600.000 Euro wurden investiert, nun sind das Bürgerhaus und der Freizeittreff fertig. Mit dem Ortsteilbürgermeister Detlef Thorwirth bin ich mir einig, dass nun als nächstes das Projekt der Kita-Sanierung ansteht.