Erfurter Perspektiven in Bad Sulza diskutiert – Klausurtagung der CDU-Stadtratsfraktion
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat trifft sich normalerweise zu den turnusgemässen Sitzungen im Rathaus der Landeshauptstadt. Aus guten Gründen findet aber auch jährlich eine zweitägigen Klausurtagung außerhalb der Grenzen Erfurts statt. Konzentriertes Beraten funktioniert nun mal am Besten ohne konkurrierende Termin, ohne dass jemand während der Sitzung kommt und geht und am allerbesten wenn kein Handyempfang im Tagungsraum ist 😉
Das letztere Kriterium war in Bad Sulza nicht erfüllt, aber alles andere hat gut geklappt. Eingerahmt von einer wunderschönen Winterlandschaft neben der Toskana-Therme drehte sich die Beratung am Freitag Abend im Wesentlichen um zwei Themen. Mit dem Geschäftsführer der Erfurter Stadtwerke Peter Zaiß diskutierten wir ausführlich die Zukunftsperspektiven für die Erfurter EGA. Im Ergebnis spricht sich die CDU-Fraktion für einen weitgehenden Erhalt der denkmalsgeschützten Bereiche, wie es das eher konservative Entwicklungskonzept vorsieht, aus. Mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit soll erreicht werden in dem Elemente des zweiten Entwicklungskonzeptes integriert werden und zügig Gespräche mit dem benachbarten Kinderkanal über eine gemeinsame Nutzung aufgenommen werden.
Unsere CDU Kreisvorsitzende Finanzministerin Marion Walsmann erläuterte anschließend die Finanzsituation im Freistaat, insbesondere mit Blick auf die Finanzausstattung der Kommunen. Diese Einführung ins Thema Finanzen bot auch die Basis für eine sich anschließende Diskussion wie wir in diesem Jahr grundsätzlich mit dem Haushaltsentwurf umgehen werden. Bereits zu Beginn der Woche hatte Oberbürgermeister Andreas Bausewein bei eine Fraktionssitzung für eine konstruktive Zusammenarbeit geworben.
Die CDU-Fraktion wird dies tun, allerdings wird sich die Zustimmung, Enthaltung oder Ablehnung des Haushaltsplanentwurfes 2011/2012 für uns daran festmachen, welche Änderungsanträge wir durchsetzen können. Über ein dutzend Änderungsanträge und Haushaltsbegleitanträge haben wir schließlich am Samstag beraten. Das finanzielle Bewegungspotential im städtischen Haushalt ist sehr gering. Wir wollen aber in jedem Fall eine Verstärkung von Investitionen erreichen.
Zur Abschlussgesprächsrunde waren die Fraktionsvorsitzenden von Weimar und Jena Stephan Illert und Benjamin Koppe Gäste unserer Fraktion. In beiden Städten stehen durchaus ähnliche Punkte auf der kommunalen Tagesordnung und so vereinbarten wir eine künftig engere Zusammenarbeit. Auf der Heimreise hatte uns dann an der Erfurter Stadtgrenze auch wieder die kommunalpolitische Realität wieder. Bis Erfurt ging die Fahrt gut die Autobahn und die Straßen im Weimarer Land waren gut geräumt. Am Ortseingang von Erfurt waren die Straßen immernoch voll Eis und Schnee – ein Änderungsantrag der CDU wird sich dem Winterdienst zuwenden!
Bilder der Klausurtagung