Erneute Pannen bei Offenlegung „Umgestaltung Nordhäuser Straße“
Kürzlich kam es erneut zu Pannen bei der Offenlegung der Unterlagen zur Umgestaltung der Nordhäuser Straße. Die Offenlegung wurde bereits am 17. Oktober 2014 im Erfurter Amtsblatt angekündigt. Demnach sollten die entsprechenden Bauunterlagen im Bürgerservicebüro in der Bürgermeister-Wagner-Straße einsehbar sein. Mehrfach erkundigten sich dort Anwohner nach den ausgelegten Plänen, wurden jedoch unverrichteter Dinge weggeschickt.
Hinsichtlich des Offenlegungszeitraumes und des Ortes wurden auf telefonische Nachfrage der CDU-Fraktion bei der Bauverwaltung nur widersprüchliche oder gar keine Auskünfte gegeben. Mit der Bitte um Einblicknahme jeweils vor Ort wurde erst am 7. November 2014 offenkundig, dass die Unterlagen nicht, wie im Amtsblatt angekündigt, im Bürgerservicebüro in der Wagner-Straße ausgelegt werden, sondern im Bauinformationsbüro in der Löberstraße.
Fraktionschef Michael Panse erklärte dazu: „Es kann nicht sein, dass die Bürger sinnbildlich vor verschlossener Tür stehen und an der Nase herum geführt werden. Offenbar ist die Ermöglichung von Bürgerbeteiligung nicht wirklich gewollt. Wir fordern insbesondere für das Projekt ‚Nordhäuser Straße’ mehr Transparenz. Die Bauverwaltung soll nun die Fehlmeldung aus dem Amtsblatt vom 17. Oktober offiziell korrigieren und zudem entsprechende Termine zur Bürgerbeteiligung zeitnah bekannt geben. Außerdem fordern wir den Baubeigeordneten Spangenberg auf, seinen Bereich zu ordnen, und dafür Sorge zu tragen, dass die Bürger, wie im Amtsblatt veröffentlicht, Einblick in die Unterlagen erhalten.“