E-Scooter im ÖPNV

Leider sind derzeit für Scooter die Türen zu
Derzeit geht das nicht! Seit einiger Zeit gibt es erhebliche Probleme beim Transport von sogenannten E-Scootern in Straßenbahnen und Bussen. Auch in der Landeshauptstadt Erfurt verweigert die EVAG die Mitnahme der Mobilitätshilfen. Als Stadtratsmitglied habe ich dazu für die bevorstehende Stadtratssitzung kommenden Mittwoch eine Anfrage gestellt und zudem heute das Thema auf die Tagesordnung des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung setzen lassen. Seit vielen Jahren bin ich stellvertretendes Mitglied im Beirat und als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen zudem mit den berechtigten Interessen behinderter Menschen vertraut. Die heutige Sitzung des Beirats wurde von der neuen Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) Heike Werner geleitet und sie stellte dabei auch die Ziele für die kommende Wahlperiode zur Unterstützung von Menschen mit Behinderung vor. Ein Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderung wird es geben, die Umsetzung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und die Stärkung der Position des Behindertenbeauftragten sollen im Zentrum stehen. Bei den E-Scootern geht es dabei vergleichsweise um ein kleines Thema – aber ich hoffe dafür findet sich eine Lösung im Rahmen des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT). Die Mobilitätshilfen für älterer Menschen und Menschen mit eingeschränkter Bewegungstauglichkeit gibt es inzwischen in steigernder Zahl. Selbst einige Krankenkassen verschreiben sie als Hilfsmittel. Im Gegensatz zu Elektrorollstühlen werden sie nun aber nicht mehr im ÖPNV befördert. In Paderborn gab es vor einiger Zeit einen Unfall, bei dem bei einer Vollbremsung Verletzte zu beklagen waren. In Konsequenz dessen hat der Verband der deutschen Verkehrsunternehmen seinen Mitgliedsverbänden geraten die Scooter nicht mehr zu befördern. Da sie meistens quer in Bussen und Bahnen stehen, können die Scooter bei Vollbremsungen umfallen. Ein Gutachten dazu, welches u.a. von der EVAG als Begründung angeführt wird, bezieht sich allerdings nur auf Busse. Leider konnten wir heute keine Lösung finden. Zur nächsten Sitzung des Landesbeirats soll daher ein Vertreter des Verkehrsministeriums eingeladen werden. Ich bin gespannt, welche Antwort ich kommende Woche im Stadtrat bekommen werde. Morgen ist darüber hinaus Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke und auch dort werde ich das Thema im Interesse der Betroffenen „anbringen“.

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