Dienstlich war ich im zurückliegenden Jahr nicht ganz so viel unterwegs, wie in den vergangenen Jahren. Dies hängt natürlich mit dem Wechsel meines Aufgabenbereichs zusammen – aber auch damit, dass es im Sommer einige Monate „Luft“ gab. Während meiner Tätigkeit im Sozialministerium war ich noch viel in Sachen Mehrgenerationenhäuser und Bundesfreiwilligendienst sowohl in den Einrichtungen, als auch in Berlin bei Tagungen im Bundesministerium. Anfang 2015 war ich zudem beim 4. Demografie-Forum und beim Ländertreffen der Antidiskriminierungsstellen. Am letzten Tag in der „Landespolitik“ habe ich Ende März noch dem ZDF ein Interview gegeben. Seit dem melde ich mich gerne zu Wort, wenn es um sozialpolitische Themen oder Diskussionsrunden geht, aber konzentriere mich auf die Kommunalpolitik. In den Sommermonaten blieb dann auch mehr Zeit für den kommunalpolitischen Teil. Leider zog sich die Diskussion um den erst nicht vorliegenden, dann mit Mängeln versehenen und schließlich nur mit Auflagen genehmigten Haushalt durch das Jahr. Etliche Änderungen und Nachträge beschäftigten uns im zweiten Halbjahr – zusammen mit einem traurigen Ausblick auf das kommende Jahr und dem Minus im Jahresabschluss 2014. Hoffnung, dass dies besser wird besteht leider nicht. Aktuell ist das Minus in der Planungskasse für 2016 bei 46 Millionen Euro. Angesichts der Herausforderungen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern stellen sich nun neue große Aufgaben. Vor fast einem Jahr war Erfurt erstmals an der Grenze der Aufnahmefähigkeit angelangt und die erste leerstehende Schule wurde am Herrenberg zur Gemeinschaftsunterkunft umgenutzt. Seit dem gab es keine Stadtratssitzung mehr ohne das Thema. Über 3.000 Flüchtlinge sind zu uns nach Erfurt gekommen. Darunter sind auch viele unbegleitete Minderjährige, die uns im Bereich der Jugendhilfe besonders beschäftigen. Sowohl im Stadtrat, als auch in der Fraktion, der Kreispartei und im CDU Ortsverband war es das dominierende Thema und wird es wohl auch bleiben. Den Demonstrationen von Rechtsextremen setzte die Stadt am 9. November eine Großdemonstration auf dem Domplatz entgegen. Für die CDU Stadtratsfraktion stand ich auf der Bühne, um ein Zeichen für Mitmenschlichkeit zu setzen. Im März unterzeichneten die Vertreter von Rot-Rot-Grün ein Kooperationspapier. Darin verpflichtet sich das links-link-grüne Bündnis bis 2019 die Haushalte gemeinsam zu beschließen und Personalentscheidungen gemeinsam zu treffen. Dieser „kleinste gemeinsame Nenner“ oder das „größte gemeinsame Vielfache“ hielt nur einen Sommer. Im Spätherbst eröffnete der Oberbürgermeister dann eine Koalitionsdiskussion. Er bot der CDU einen vakanten Beigeordneten an. Nach dem Abgang des glücklosen Baubeigeordneten und einer Neustrukturierung der Beigeordnetenbereiche solle die CDU einbezogen werden. Für uns bleibt es aber dabei: fürs Fremdgehen stehen wir nicht zur Verfügung – erst muss die erfolglose rot-rot-grüne Ehe geschieden werden… Anders gesagt, als Drohpotential für die Linken lässt sich die CDU nicht benutzen. Wenn dann wollen wir Verantwortung für die Stadt tragen. Mal sehen, wie sich dies in den nächsten Wochen entwickelt. Die Multifunktionsarena entwickelt sich baulich gesehen im Plan – finanziell eher nicht. Fehler der grünen Beigeordneten führten zu erheblichen Mehrkosten und schließlich zu berechtigten Rücktrittsforderungen. Drei weitere Themen aus dem Bereich des Baubeigeordneten sorgten und sorgen für Diskussionsstoff – die Rathausbrücke, die Nordhäuser Straße und die MAN-Straße. In allen Bereichen hinterlässt er unerledigte Hausaufgaben für seinen Nachfolger. Gefeiert wurde aber auch ein wenig 25 Jahre Erfurter Stadtrat, 25 Jahre Wiedervereinigung und der 70. Geburtstag von Manfred Ruge. Beim CDU Kreisparteitag konnte ich zusammen mit vielen anderen „Nach-Wende-Neumitgliedern“ 25 Jahre CDU-Mitgliedschaft feiern. Nachdem ich Ende 1989 Mitglied des Demokratischen Aufbruchs wurde, fusionierte der DA im Spätsommer 1990 mit der CDU. Beim CDU Kreisparteitag habe ich nach 24 Jahren Vorstandsarbeit und 10 Jahren als stellevertretender Vorsitzender erstmals nicht kandidiert. Als Fraktionsvorsitzender wurde ich im Sommer für den Rest der Wahlperiode im Amt bestätigt und bin dadurch sowieso Mitglied im CDU Kreisvorstand.
Dienstlich war ich im zurückliegenden Jahr nicht ganz so viel unterwegs, wie in den vergangenen Jahren. Dies hängt natürlich mit dem Wechsel meines Aufgabenbereichs zusammen – aber auch damit, dass es im Sommer einige Monate „Luft“ gab. Während meiner Tätigkeit im Sozialministerium war ich noch viel in Sachen Mehrgenerationenhäuser und Bundesfreiwilligendienst sowohl in den Einrichtungen, als auch in Berlin bei Tagungen im Bundesministerium.
Anfang 2015 war ich zudem beim 4. Demografie-Forum und beim Ländertreffen der Antidiskriminierungsstellen. Am letzten Tag in der „Landespolitik“ habe ich Ende März noch dem ZDF ein Interview gegeben. Seit dem melde ich mich gerne zu Wort, wenn es um sozialpolitische Themen oder Diskussionsrunden geht, aber konzentriere mich auf die Kommunalpolitik. In den Sommermonaten blieb dann auch mehr Zeit für den kommunalpolitischen Teil.
Leider zog sich die Diskussion um den erst nicht vorliegenden, dann mit Mängeln versehenen und schließlich nur mit Auflagen genehmigten Haushalt durch das Jahr. Etliche Änderungen und Nachträge beschäftigten uns im zweiten Halbjahr – zusammen mit einem traurigen Ausblick auf das kommende Jahr und dem Minus im Jahresabschluss 2014. Hoffnung, dass dies besser wird besteht leider nicht. Aktuell ist das Minus in der Planungskasse für 2016 bei 46 Millionen Euro.
Angesichts der Herausforderungen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern stellen sich nun neue große Aufgaben. Vor fast einem Jahr war Erfurt erstmals an der Grenze der Aufnahmefähigkeit angelangt und die erste leerstehende Schule wurde am Herrenberg zur Gemeinschaftsunterkunft umgenutzt. Seit dem gab es keine Stadtratssitzung mehr ohne das Thema. Über 3.000 Flüchtlinge sind zu uns nach Erfurt gekommen. Darunter sind auch viele unbegleitete Minderjährige, die uns im Bereich der Jugendhilfe besonders beschäftigen. Sowohl im Stadtrat, als auch in der Fraktion, der Kreispartei und im CDU Ortsverband war es das dominierende Thema und wird es wohl auch bleiben. Den Demonstrationen von Rechtsextremen setzte die Stadt am 9. November eine Großdemonstration auf dem Domplatz entgegen. Für die CDU Stadtratsfraktion stand ich auf der Bühne, um ein Zeichen für Mitmenschlichkeit zu setzen.
Im März unterzeichneten die Vertreter von Rot-Rot-Grün ein Kooperationspapier. Darin verpflichtet sich das links-link-grüne Bündnis bis 2019 die Haushalte gemeinsam zu beschließen und Personalentscheidungen gemeinsam zu treffen. Dieser „kleinste gemeinsame Nenner“ oder das „größte gemeinsame Vielfache“ hielt nur einen Sommer.
Im Spätherbst eröffnete der Oberbürgermeister dann eine Koalitionsdiskussion. Er bot der CDU einen vakanten Beigeordneten an. Nach dem Abgang des glücklosen Baubeigeordneten und einer Neustrukturierung der Beigeordnetenbereiche solle die CDU einbezogen werden. Für uns bleibt es aber dabei: fürs Fremdgehen stehen wir nicht zur Verfügung – erst muss die erfolglose rot-rot-grüne Ehe geschieden werden… Anders gesagt, als Drohpotential für die Linken lässt sich die CDU nicht benutzen. Wenn dann wollen wir Verantwortung für die Stadt tragen. Mal sehen, wie sich dies in den nächsten Wochen entwickelt.
Die Multifunktionsarena entwickelt sich baulich gesehen im Plan – finanziell eher nicht. Fehler der grünen Beigeordneten führten zu erheblichen Mehrkosten und schließlich zu berechtigten Rücktrittsforderungen. Drei weitere Themen aus dem Bereich des Baubeigeordneten sorgten und sorgen für Diskussionsstoff – die Rathausbrücke, die Nordhäuser Straße und die MAN-Straße. In allen Bereichen hinterlässt er unerledigte Hausaufgaben für seinen Nachfolger.
Gefeiert wurde aber auch ein wenig 25 Jahre Erfurter Stadtrat, 25 Jahre Wiedervereinigung und der 70. Geburtstag von Manfred Ruge. Beim CDU Kreisparteitag konnte ich zusammen mit vielen anderen „Nach-Wende-Neumitgliedern“ 25 Jahre CDU-Mitgliedschaft feiern. Nachdem ich Ende 1989 Mitglied des Demokratischen Aufbruchs wurde, fusionierte der DA im Spätsommer 1990 mit der CDU. Beim CDU Kreisparteitag habe ich nach 24 Jahren Vorstandsarbeit und 10 Jahren als stellevertretender Vorsitzender erstmals nicht kandidiert. Als Fraktionsvorsitzender wurde ich im Sommer für den Rest der Wahlperiode im Amt bestätigt und bin dadurch sowieso Mitglied im CDU Kreisvorstand.