Bauvoranfrage zum Moscheebau in Marbach gestellt

Die Moschee in Abu Dabi
Die Moschee in Abu Dhabi
Die Spatzen haben es schon länger von den Dächern des Rathauses gepfiffen. Seit heute ist es aber mit den Berichten in der Thüringer Allgemeinen nun offiziell bekannt – in Marbach soll erstmals in Thüringen eine Moschee gebaut werden. Die Erfurter Gemeinde der Ahmadiyyah Muslim Jamaat Deutschland hat dafür eine Bauvoranfrage bei der Bauverwaltung gestellt. Dies hat allerdings nicht der Oberbürgermeister den Erfurterinnen und Erfurtern mitgeteilt, sondern Mohammad Suleman Malik, Sprecher der Gemeinde. Bereits vor knapp zwei Monaten informierten die Mitglieder der Gemeinde den Hauptausschuss des Erfurter Stadtrats. Im Hauptausschuss haben wir uns auch bereits zu den rechtlichen Rahmenbedingungen verständigt. Der Antrag und die Genehmigung sind reines Verwaltungshandeln. Die Fraktionsvorsitzenden haben daher kein Votum zu diesem geplanten Bauprojekt abgegeben. Wir haben allerdings den Oberbürgermeister gebeten dafür zu sorgen, dass der Ortsteilrat von Marbach frühzeitig eingebunden und informiert wird. Leider erfolgte die Information der Ortsteilbürgermeisterin erst vor zwei Wochen, zu einem Zeitpunkt, wo hinter den Kulissen bereits heftig diskutiert wurde. Auch wir haben in der CDU-Stadtratsfraktion mehrfach dazu diskutiert und bei allen Meinungsverschiedenheiten eine einmütige Position. Die Religionsfreiheit ist in Deutschland ein hohes und durch das Grundgesetz geschütztes Gut. Dazu gehört auch der Bau von Gebetshäusern wie Kirchen, Moscheen und Synagogen. Als Christ wäre es mein Wunsch, dass dies genauso selbstverständlich in vielen islamisch geprägten Ländern wäre. Leider ist dies derzeit nicht so.  Aber so ist es auch mit der Meinungsfreiheit und der Demokratie. Weil dies Selbstverständlichkeiten in anderen Ländern nicht gelten, ist dies kein Grund für uns in Deutschland davon abzurücken. Die Genehmigung des Baus von Moscheen ist in Deutschland reines Verwaltungshandeln, es handelt sich um sogenannte privilegierte Bauten. Lediglich wenn bauordnungsrechtliche Fragen dagegen sprechen oder berechtigte Anwohnerinteressen beeinträchtigt sind, können sie in Frage gestellt werden. Beides erscheint am geplanten Standort am Rand von Marbach, gegenüber vom Gefahrenschutzzentrum nicht wahrscheinlich. Die Baupläne sind somit unabhängig von politischen Entscheidungen. Insofern ist nun die Erfurter Stadtverwaltung und nicht der Erfurter Stadtrat gefragt. Gleichwohl sollten nach unserer Meinung nun schnellstmöglich Gespräche mit dem Ortsteilrat und den Marbacherinnen und Marbachern zu den Bauplänen geführt werden. Fakt ist aber, dass es in den nächsten Wochen emotionale Diskussionen zu dem Thema geben wird. Viele die jetzt leidenschaftlich über Moscheen diskutieren werden, haben noch keine von Innen gesehen. Ich war schon in Moscheen in Jerusalem und vor zwei Monaten auch in Abu Dhabi, in der achtgrößten Moschee der Welt. Ich war auch schon zu Gesprächen in der Moschee in Erfurt in der Leipziger Straße. Religionstoleranz hat für mich auch etwas damit zu tun, dass man sich für andere Religionen interessiert und auch miteinander spricht.

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