CDU-Fraktion fordert mehr Transparenz beim Moscheebau

In der Hauptausschusssitzung am 10. Januar 2017 wurden offene Fragen zur Bauvoranfrage zum Bau einer Moschee im Erfurter Ortsteil Marbach diskutiert. Diese wurde nach Auffassung der CDU-Fraktion nicht ausreichend beantwortet. Fraktionschef Michael Panse forderte deshalb sowohl von der Stadtverwaltung, als auch von der Ahmadiyya-Gemeinde mehr Transparenz und einen offeneren Umgang hinsichtlich der Baupläne. Panse erklärt dazu: „Im Hauptausschuss wurde vom Beigeordneten Hilge bestätigt, dass im Rahmen der einmonatigen Widerspruchsfrist gegen die Bauvoranfrage der Ahmadiyya-Gemeinde mehrere Widersprüche bei der Stadtverwaltung eingegangen sind. Diese würden nun von der Verwaltung geprüft und gegebenenfalls dem Landesverwaltungsamt zur abschließenden Entscheidung vorgelegt. Nicht abschließend beantwortet wurden jedoch meine Nachfragen, wer dafür verantwortlich sei, über eine Bauvoranfrage zu informieren, damit betroffene Nachbarn überhaupt Widerspruch einlegen können. Die einmonatige Frist dazu ergibt nach Auffassung der CDU-Fraktion nur dann Sinn, wenn Anlieger zeitnah über eine Bauvoranfrage informiert werden. Seitens der Verwaltung wurde gestern nun zugesagt, dass die offenen Fragen schriftlich beantwortet würden. Eine Klärung der Verfahrensfragen ist aus unserer Sicht auch deswegen dringend geboten, weil die Anfechtung des Vorbescheids nicht das laufende Verfahren der nun zeitnah zu erwartenden Beantragung der Baugenehmigung hindert.“ Die Forderung nach mehr Transparenz und einem offeneren Umgang mit den Bauplänen am nun geplanten neuen Standort richtet die CDU-Fraktion auch an die Ahmadiyya-Gemeinde. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse wird sich am Donnerstag (12. Januar 2017) mit Mohammad Suleman Malik, dem Vertreter der Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt, zu einem Gespräch treffen. Panse erklärt dazu: „Uns ist der Dialog mit der Ahmadiyya-Gemeinde wichtig. Ich werde bei dem Gespräch Herrn Malik jedoch auch darauf hinweisen, dass der Dialog der Gemeinde mit den Marbacherinnen und Marbachern sowie deren frühzeitiges Informieren noch wichtiger sind. In Marbach herrscht derzeit eine durchaus angespannte und gereizte Stimmung bezüglich des geplanten Moscheebaus und des veränderten Standorts. Dem kann nur mit einem Aufeinanderzugehen und einem Dialog unter Vermittlung von Dritten begegnet werden. Wir erwarten von der Ahmadiyya-Gemeinde, dass ein solcher Dialog mit den Marbacherinnen und Marbacher stattfindet, bevor der Bauantrag bei der Stadtverwaltung gestellt wird.“